Grundkurs Sozialverwaltungsrecht für die Soziale Arbeit

Prof. Jörg Reinhardt lehrt rechtliche Grundlagen der Sozialen Arbeit an der Hochschule München.

Abkürzungen10
Vorwort zur dritten Auflage. 13
Vorwort zur ersten Auflage14
1 Grundbegriffe 15
1.1 Verwaltung15
1.2 Verwaltungsrecht16
1.2.1 Allgemeines Verwaltungsrecht17
1.2.2 Besonderes Verwaltungsrecht18
1.3 Sozialverwaltungsrecht19
1.3.1 Allgemeines Sozialverwaltungsrecht20
1.3.2 Besonderes Sozialverwaltungsrecht20
2 Träger der Verwaltung 24
2.1 Staatliche Verwaltung24
2.1.1 Unmittelbare Staatsverwaltung25
2.1.2 Mittelbare Staatsverwaltung28
2.2 Private Organisationen und Privatpersonen33
2.2.1 Beliehene33
2.2.2 Verwaltungshelfer34
2.2.3 Freie Träger35
2.3 System der Aufsicht37
2.3.1 Dienstaufsicht37
2.3.2 Rechtsaufsicht39
2.3.3 Fachaufsicht40
3 Formen des Verwaltungshandelns 42
3.1 Hoheitliches Handeln42
3.2 Privatrechtliches Handeln42
3.2.1 Fiskalisches Verwaltungshandeln44
3.2.2 Verwaltungsprivatrecht44
4 Der Verwaltungsakt 47
4.1 Begriff des Verwaltungsakts47
4.1.1 Maßnahme einer Behörde48
4.1.2 Gebiet des öffentlichen Rechts48
4.1.3 Regelung49
4.1.4 Einzelfall50
4.1.5 Unmittelbare Rechtswirkung nach außen51
4.2 Arten von Verwaltungsakten53
4.2.1 Einzelverfügung53
4.2.2 Allgemeinverfügung53
4.2.3 Begünstigender Verwaltungsakt54
4.2.4 Belastender Verwaltungsakt54
4.2.5 Verwaltungsakt mit Doppelwirkung55
4.2.6 Feststellender Verwaltungsakt55
4.2.7 Gestaltender Verwaltungsakt56
4.2.8 Verwaltungsakt mit Drittwirkung56
4.2.9 Mitwirkungsbedürftiger Verwaltungsakt57
4.2.10 Verwaltungsakt mit Dauerwirkung58
4.2.11 Gebundener Verwaltungsakt58
4.2.12 Ermessensverwaltungsakt59
4.3 Nebenbestimmungen66
4.4 Erlass des Verwaltungsakts68
4.4.1 Grundsatz der Formfreiheit; Bestimmtheit68
4.4.2 Bekanntgabe schriftlicher und elektronischer Verwaltungsakte73
4.4.3 Wirksamwerden und Bestandskraft des Verwaltungsakts75
4.4.4 Grundsätze der Leistungserbringung76
4.4.5 Durchsetzung von Verwaltungsakten79
5 Das Verwaltungsverfahren 84
5.1 Verfassungsrechtliche Grundlagen84
5.1.1 Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung85
5.1.2 Verhältnismäßigkeitsgrundsatz87
5.1.3 Gleichbehandlungsgrundsatz89
5.1.4 Wirtschaftlichkeitsgrundsatz90
5.2 Verfahrensgrundsätze des SGB X91
5.2.1 Grundsatz der behördlichen Neutralität91
5.2.2 Grundsatz der Nichtförmlichkeit92
5.2.3 Grundsatz der Verfahrensbeschleunigung93
5.2.4 Grundsatz der Zweckmäßigkeit93
5.2.5 Grundsatz der Kostenfreiheit94
5.2.6 Amtsermittlungsprinzip94
5.3 Verfahrensbeteiligte98
5.3.1 Verfahrensbeteiligung98
5.3.2 Beteiligtenfähigkeit99
5.3.3 Handlungsfähigkeit100
5.4 Beginn des Verwaltungsverfahrens101
5.4.1 Verfahrenseinleitung von Amts wegen102
5.4.2 Verfahrenseinleitung auf Antrag103
5.5 Bestimmung der zuständigen Behörden107
5.5.1 Internationale Zuständigkeit107
5.5.2 Sachliche Zuständigkeit109
5.5.3 Örtliche Zuständigkeit111
5.5.4 Funktionale Zuständigkeit112
5.5.5 Amtshilfe113
5.6 Rechte der Verfahrensbeteiligten113
5.6.1 Bevollmächtigte und Beistände113
5.6.2 Auskunfts- und Beratungsrechte116
5.6.3 Ausschluss und Ablehnung von Amtspersonen118
5.6.4 Anhörungsrecht120
5.6.5 Akteneinsicht121
6 Datenschutz 125
6.1 Verfassungsrechtliche Grundlagen des Datenschutzes126
6.2 Europarechtliche Vorgaben an den Datenschutz127
6.3 Datenschutzrecht im Überblick128
6.3.1 Allgemeiner und bereichsspezifischer Datenschutz128
6.3.2 Datenschutz freier Träger130
6.4 Begriffe im Datenschutzrecht132
6.4.1 Daten, personenbezogene Daten, Sozialdaten132
6.4.2 Datenverarbeitung134
6.4.3 Verantwortlicher134
6.4.4 Anonymisierung; Pseudonymisierung135
6.4.5 Einwilligung136
6.5 Einzelne Verarbeitungsformen138
6.5.1 Erheben von Daten138
6.5.2 Speichern von Daten140
6.5.3 Übermitteln und Nutzen von Daten142
6.5.4 Löschen von Daten146
6.6 Verstöße gegen den Datenschutz146
6.7 Prüfschema zum Datenschutz147
7 Der fehlerhafte Verwaltungsakt 150
7.1 Grundsatz der Rechtswidrigkeit151
7.2 Nichtigkeit des Verwaltungsakts152
7.3 Berichtigung redaktioneller Fehler153
7.4 Umdeutung des Verwaltungsakts154
7.5 Heilung von Fehlern154
7.6 Unbeachtliche Fehler155
8 Rechtsbehelfe 158
8.1 Formlose Rechtsbehelfe158
8.1.1 Gegenvorstellung159
8.1.2 Aufsichtsbeschwerde160
8.1.3 Dienstaufsichtsbeschwerde161
8.1.4 Beauftragte für spezielle Belange161
8.1.5 Petition162
8.2 Förmliche Rechtsbehelfe („Rechtsmittel“)163
8.2.1 Widerspruch165
8.2.2 Klage zum Sozial- oder zum Verwaltungsgericht174
8.2.3 Einstweiliger Rechtsschutz175
8.2.4 Berufung und Revision178
9 Die Aufhebung von Verwaltungsakten durch die Verwaltung 181
9.1 Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsakts182
9.1.1 Belastender Verwaltungsakt183
9.1.2 Begünstigender Verwaltungsakt183
9.2 Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsakts184
9.2.1 Belastender Verwaltungsakt185
9.2.2 Begünstigender Verwaltungsakt185
9.3 Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung186
9.4 Rückerstattungspflicht187
9.5 Verfahren bei der Aufhebung187
10 Der öffentlich-rechtliche Vertrag 189
10.1 Begriff des öffentlich-rechtlichen Vertrags189
10.2 Arten öffentlich-rechtlicher Verträge189
10.2.1 Koordinationsrechtliche Verträge190
10.2.2 Subordinationsrechtliche Verträge191
10.3 Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrags194
Anhang195
Überblick über die Bücher des Sozialgesetzbuchs195
Musterlösungen195
Literatur210
Sachregister212

Aus: Jugendhilfereport - Susanne Esser - 3/2019
[...] In jedem Kapitel finden sich Beispielfälle, Grafiken und Vertiefungskästen, welche übersichtlich dargestellt sind. [...] Den Leserinnen und Lesern wird ein guter Einstieg in die Grundzüge des Sozialverwaltungsrechts gewährt, welches in vielen Bereichen der Sozialen Arbeit und des Sozialmanagements eine zunehmend wichtige Rolle spielt.

Aus: socialnet - Nils Volkersen - 18.06.19
Der Autor will mit dem Grundkurs den Einstieg in das abstrakte und wenig griffige Thema des Sozialverwaltungsrechts anhand von Beispielen - vor allem aus dem Kinder- und Jugendhilferecht - erleichtern, da es zunehmend in vielen Bereichen der Sozialen Arbeit zu einem wichtigen Basiswissen geworden ist. Das vorliegende Buch vermittelt - besonders zugeschnitten auf die Zielgruppe der Studierenden an Sozialen Fachbereichen - das für die Soziale Arbeit notwendige Wissen über das Verwaltungsrecht. [...] Dem Autor gelingt es die wichtigsten Begriffe, Probleme und Punkte des Sozialverwaltungsrechts - auf die Zielgruppe zugeschnitten - kompakt und präzise darzustellen, so wie man es von einem Grundkurs erwarten kann. Für weitergehende Studien - besonders auch speziell für die einzelnen Bundesländer - werden in der Literaturliste eine Reihe Lehrbücher und Kommentare angegeben, die dann durch die entsprechenden landesgesetzlichen Regelungen und Ausführungen zu ergänzen sind. Der Grundkurs Sozialverwaltungsrecht für die Sozialen Arbeit ist kompakt, präzise und verständlich geschrieben und bietet mit den zusammenfassenden Übersichten, den zahlreichen Beispielen aus der Praxis und den kurzen Fällen nebst Musterlösungen einen guten Einstieg in dieses spezielle Rechtsgebiet. Von daher ist der Grundkurs Sozialverwaltungsrecht besonders Studierenden der Sozialen Fachbereiche für ihr Studium sehr zu empfehlen.

Aus: dierezensenten.blogspot - Marianne Schörnig - 23.03.2017
[...] Fazit: Verwaltungsrecht auf nicht einmal 200 Seiten, geht das? Ja, es geht. Zumindest, wenn man sich eine Aussage des Autors zu Herzen nimmt: "Die Details [= Ermessensausübung] sind höchst komplex und eher für Juristen als für die Praxis der Sozialen Arbeit bedeutsam". Optisch ist das Buch gerade durch die "Listenform" übersichtlich und leserfreundlich. Mit 21,99 Euro ist es erschwinglich und ein "Schnäppchen".