Die deutsche Politik im Konflikt um Nord Stream 2. Was sind die Gründe für den deutschen Sonderweg mit der umstrittenen Pipeline? (eBook)

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Politik - Thema: Globalisierung, pol. Ökonomie, Note: 1,3, Universität Koblenz-Landau (Institut für Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der Eskalation des Ukrainekonflikts im Winter 2021/22 flammte die Diskussion um Nord Stream 2 in Deutschland wieder auf. Das Projekt war zwar nie unumstritten, schien aber bis zuletzt in allmählich trockenen Tüchern zu sein. Auch die Frage, warum überhaupt so lange an Nord Stream 2 festgehalten wurde, wird immer wieder bei Parteisitzungen, Sozialen Medien und an Stammtischen diskutiert. In Kommentarspalten auf Facebook und den gängigen Tageszeitungen ist die Rede von der "riskanten" Abhängigkeit von Russland, die WirtschaftsWoche schreibt von der Rückkehr der "German Angst vor dem Abschwung" in Bezug auf die Sorge um Lieferstopps von russischer Energie. Politikwissenschaftlerinnen wie Florence Gaub sprechen in deutschen Talkshows von Interdependenz, Sicherheitspolitik und Russen, die "keine Europäer sind – im kulturellen Sinne." Alles in allem kursieren, ganz zeitgemäß, eine enorme Menge an falschen Informationen, unbedachte und uninformierte Aussagen und es fehlt eine klare Strukturierung und Einordnung des Konflikts.

Hier bietet sich Nord Stream 2 als Forschungsgegenstand besonders gut an, da dessen Bau- und Genehmigungszeit, sowie der dazugehörige Diskurs, parallel zu den Gründen der jetzt im Mittelpunkt stehenden Lage verlief. Damit eröffnete sich ein breites Feld von Forschungsfragen, das ich zunächst auf die Frage nach den Gründen für das deutsche Verhalten innerhalb dieser internationalen Spannungen reduzierte. Während die USA und die EU mit Waffenlieferungen und Sanktionen gegen die russischen Aggressionen vorangingen, schien der Bundeskanzler zunächst, als würde er die Krise aussitzen wollen. Ob dieser Eindruck stimmt und warum die Bundesregierung so zögerlich handelte und handelt, möchte ich in dieser Arbeit untersuchen.

Zu Beginn werde ich eine Übersicht über das Projekt Nord Stream 2 an sich erstellen und die damit verbundenen politischen Dimensionen darstellen. Danach fasse ich die Hauptkritikpunkte verschiedener Akteure am Projekt in den Fokus und erläutere diese. Im Anschluss analysiere ich die möglichen Gründe für das Festhalten der Bundesregierung an Nord Stream 2. Im Kapitel Reflexion gehe ich kritisch auf die Hürden dieser Arbeit ein und gebe einen kurzen Ausblick auf mögliche Veränderungen der Ergebnisse durch zukünftige Ereignisse.