1.Morgenlagen im Kanzleramt

»Lage, Lage, Lage«: Staaten sind große Immobilien. Die Weisheit des Hotelmoguls, dass es bei Immobilien auf die Lage ankommt, dürfte deswegen auch für die Außenpolitik nicht unerheblich sein. Die in Raum und Zeit gewachsenen Ressourcen eines Ortes stehen in Beziehung zu einer Nachbarschaft und ihrer historischen Gestaltung. Deren kontinuierliche Interaktion bildete eine politische Landschaft aus, die bestimmte Optionen befördert, andere behindert.

Die Betonung der Lage und ihrer Geschichte steht im Gegensatz zur Präferenz in der Disziplin der Internationalen Beziehungen, die Ebene der Außenpolitik einzelner Staaten von der strukturellen Gesamtschau des internationalen Staatensystems zu trennen.2 Auf der systemischen Ebene verschwinden die außenpolitischen Einzelheiten, so dass sich generalisierende Aussagen beispielsweise über die Funktionsgleichheit der um ihre Sicherheit besorgten Staaten treffen lassen. Statt »Lage, Lage, Lage« gilt dann: »a state is a state is a state.« Staaten unterscheiden sich dann nur nach ihrer militärischen oder ökonomischen Stärke. Transformationsprozesse interessieren vor allem hinsichtlich der systemischen Veränderung von der Anarchie der Staatengemeinschaft zur Weltordnung des globalen Regierens.

Im Windschatten der Globalisierung hoffte die deutsche Außenpolitik darauf, dem Paradigma des außenpolitischen Realismus mit seinen Diskussionen von Staat, Macht, Interesse entkommen und sich ganz auf ein liberales Alternativmotto »Wirtschaft, Wirtschaft, Wirtschaft« konzentrieren zu können. Der globale Kapitalismus versprach Wohlstand und Frieden in Freiheit. Gerade Deutschland hatte mit machtpolitischen Antworten auf die Verhältnisse seiner nachbarschaftlichen Lage wie mit dem Versuch, ökonomische Potentiale in militärische Stärke und Dominanz umzuwandeln, schlechte Erfahrungen gemacht. Weil deutsche Außenpolitik in Verbrechen und Versagen gemündet war, zog die Konjunktur der Global Governance in Deutschland besonders steil an. Prozesse der Globalisierung erlaubten eine radikale Kritik an den Diskursen der Außenpolitik. Weltinnenpolitik schien möglich.3

Das direkte Ausspielen ökonomischer Stärke auf den Weltmärkten entwickelte sich zum Königsweg deutscher Außenpolitik, der auch in sicherheitspolitisch heiklen Lagen als gangbar galt. Bereits die westdeutsche Ostpolitik der 1970er Jahre versprach sich einen Wandel durch Handel als Ausweg aus der Blockkonfrontation des Ost-West-Konflikts. Der Vorwurf des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, den er zu Beginn des Krieges im März 2022 in einer dramatischen Videoansprache vor dem Deutschen Bundestag gegen die deutsche Außenpolitik erhob, mit dem ewigen deutschen Mantra von »Wirtschaft, Wirtschaft, Wirtschaft« den Zement für eine neue Mauer in Europa angerührt zu haben,4 traf die deutsche Außenpolitik an einer empfindlichen Stelle. Statt Frieden und Verständigung hätte der einträgliche Gashandel mit Russland Krieg und Mauern gebracht. Das Gasgeschäft aber markierte nicht erst seit den »Nord Stream«-Ostseepipelines, sondern schon seit Willy Brandt den ökonomischen Kern der Ostpolitik. Wenn hier das Mantra von »Wirtschaft, Wirtschaft, Wirtschaft« seine Lösungsfähigkeit verlor und zum Teil des Problems wurde, könnten auch anderswo Risse im wirtschaftspolitischen Fundament der deutschen Außenpolitik entstehen.

Lassen sich die europäischen Nachbarn, allen voran Frankreich, im Rahmen der Europäischen Union kooperativ integrieren, oder wehren sie sich gegen ökonomische Dominanz Deutschlands? Vergrößert sich die Handlungsfähigkeit Mitteleuropas? Welche gemeinsame Position lässt sich gegenüber Russland als Sicherheitsbedrohung, aber auch als Energie- und Rohstofflieferant gewinnen? Funktioniert die deutsche Außenhandelspolitik im Rahmen einer globalen Weltwirtschaftsordnung noch, wenn die USA und China nicht mehr den Ausgleich suchen, sondern auf Konfrontation gehen oder gar die von den USA geschaffene machtpolitische Grundlage des Völkerrechts wegbricht? Die Frage nach der globalen Großwetterlage lässt sich nicht allein mit dem Verweis auf die deutsche Handelsbilanz beantworten. Dass im Mai 2022 nicht der übliche Überschuss erwirtschaftet wurde, sondern ein Defizit von einer Milliarde zu Buche schlug,5 deutet auf eine Verwerfung hin. Die Exporte brachen nicht ein. Doch der teure Energieimport, vor allem aus den Vereinigten Staaten, nahm signifikant zu. Die Lage verschiebt sich dynamisch.