Das politische Denken der Europäischen Union

Ludger Kühnhardt ist seit 1997 Direktor am Zentrum für Europäische Integrationsforschung der Universität Bonn und zudem Professor am Bonner Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie.

I. Kontext 15
1. Ideengeschichte und Internationale Beziehungen zusammengedacht 17
1 1 Europa in der Geschichte politischer Ideen 17
1 2 Europa in den Theorien zu den internationalen Beziehungen 22
1 3 Zur Diskussion gestellt: Ideen und Theorien zusammengedacht 25
2. Europäische Integrationsgeschichte und Integrationstheorie weitergedacht 29
2 1 „Denkstrukturen“ der Integrationsgeschichte 29
2 2 Theorien zur Integrationsdeutung 32
2 3 Zur Diskussion gestellt: Politische Philosophie weitergedacht 35
II. Denkwege 41
1. Von der Abwehr des Bösen zum bonum commune europaeum 43
1 1 Der gute Staat: Telos und bonum commune 43
1 2 Der Beginn der europäischen Einigung: Abwehr des Bösen 46
1 3 Zur Diskussion gestellt: Europäisches Gemeinwohl denken –Testfall Corona-Pandemie 48
2. Von Marktbürgern zu Unionsbürgern 55
2 1 Von universalen Menschenrechten zu einklagbaren Grund- und Bürgerrechten 55
2 2 Europäische Grundrechtsentwicklung 57
2 3 Zur Diskussion gestellt: „Unionsbürgerschaft als Bundesangehörigkeit“ 60
3. Vom Binnenmarkt zum Regierungssystem 65
3 1 Der unvollendete Binnenmarkt 65
3 2 Übergänge und Zwischenstufen: Regulatorisches Regieren auf mehreren Ebenen 68
3 3 Zur Diskussion gestellt: Das europäische Regierungssystem, die Pluralität der Rechtskulturen und
die Frage nach der europäischen Gesellschaft 71
4. Vom Krisenimport zum Gewaltmonopol 77
4 1 Europas Wende zur Welt 77
4 2 Denkansätze: Gesinnungsuniversalistisch oder globalstrategisch 82
4 3 Zur Diskussion gestellt: Schutz der EU-Außengrenzen – Schlüsselfrage für die Wiedergewinnung der Handlungssouveränität 84
5. Von normativer Macht zu multilateraler Weltmacht 89
5 1 Rückzug aus der Welt als Bedingung eines normativen Neubeginns 89
5 2 Übergänge, Unsicherheiten und neue Bedrohungen 93
5 3 Zur Diskussion gestellt: Eine „geopolitische Kommission“ und die „Sprache der Macht“ 96
III. Grundbegriffe 103
1. Europäische Union 105
1 1 Europäisch: Metamorphosen, dialektische Widersprüche und Machtverschiebungen 105
1 2 Union: Bedeutungen in Religion und Politik 109
1 3 Zur Diskussion gestellt: Französische Ideen für die Europäische Union 111
2. Europäische Identität 115
2 1 Die politische Dynamik der Identitätsfrage 115
2 2 „Exzentrische Identität“ 118
2 3 Zur Diskussion gestellt: Identität und europäische
Gesellschaftsbildung 121
3. Europäische Wertegemeinschaft 124
3 1 Werte in der Gemeinschaft 124
3 2 Werte in der europäischen Einigungsgeschichte 126
3 3 Zur Diskussion gestellt: Bedeutung und Reichweite von Solidarität 130
4. Euro-Sprache 133
4 1 Das Recht der Sprachen 133
4 2 Funktionen politischer Sprache 135
4 3 Zur Diskussion gestellt: Die Relevanz der Euro-Sprache 137
IV. Machtfragen 139
1. Europäische Souveränität 141
1 1 Eine neue Lage trifft auf eine alte Systematik des Denkens 141
1 2 Bisher: Drei Anläufe zur Souveränitätsfrage 142
1 3 Zur Diskussion gestellt: Selbstbehauptung als neue Anfrage an Legitimität und Demokratie der EU 146
2. Steuerhoheit 151
2 1 Haushaltsfragen als Kern aller politischen Fragen 151
2 2 Begründung von privaten Abgaben in föderalen Systemen 157
2 3 Zur Diskussion gestellt: Ein EU-Einnahmensystem, das europäische Souveränität ermöglicht 159
3. Unionsverfassung 162
3 1 Die europäische „Vertragsverfassung“ 162
3 2 Integration als Verfassungsaufgabe 164
3 3 Zur Diskussion gestellt: Eine Unionsverfassung für Europa 166
4. Strategische Sicherheit 170
4 1 Strategische Vorausschau erlernen 170
4 2 Paradoxien zwischen „Innen“- und „Außen“-Politik überwinden 175
4 3 Zur Diskussion gestellt: Die politischen Mechanismen der EU strategiefähig machen 177
V. Folgerungen 181
1. Selbstbehauptung: Die in die veränderte Welt gestellte Europäische Union 183
1 1 Unterschätzte Faktoren: Demographie und nationales Souveränitätsdenken 183
1 2 Europas kulturelle Deutungszweifel nach dem Post-Kolonialismus 188
1 3 Zur Diskussion gestellt: Kein Imperium und doch eine Macht unter Mächten 191
2. Regierungsfähigkeit: Die gegen die europäische Geschichte gedachte Europäische Union 195
2 1 Normalität als Finalität 195
2 2 Die unvollendbare Europäisierung 198
2 3 Zur Diskussion gestellt: Die Macht des Politischen und die Fähigkeit des Regierens 200
Literatur 207
Personenregister 226