Politikwandel durch Politikberatung?

Zum Einfluss politikberatender Kommissionen

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Politikberatende Kommissionen liegen im Trend: Sie werden in Deutschland von der Exekutive vermehrt eingesetzt, um Politikblockaden aufzulösen und Politikwandel zu voranzutreiben. Bisher ist ihnen dies jedoch nur unzureichend gelungen - im Gegensatz zu den Royal Commissions in Kanada, die in ihrer langen Geschichte vielfach wissensbasierte, umfassende Policy-Konzepte erarbeitet und über die Interaktion mit der Öffentlichkeit zu deren Umsetzung beigetragen haben. Das Buch geht der Frage nach, unter welchen Kontextbedingungen politikberatende Kommissionen der Exekutive eine solche gestaltende Rolle im Prozess des Politikwandels einnehmen können und versteht sich als Beitrag zur kognitionsorientierten Policy-Forschung. Es analysiert die Vorgeschichte und Arbeitsweise, die Ergebnisse und Wirkungen zweier Fallbeispiele, der Royal Commission on Aboriginal Peoples (1991-96) und der Unabhängigen Kommission "Zuwanderung" (2000-01). Der für die Untersuchung von politikberatenden Kommissionen adaptierte Policy-Paradigmenwandelansatz ermöglicht dabei die zeitliche Einordnung der Kommissionen in die jeweiligen Paradigmenwandelprozesse und die Einschätzung ihres Einflusses auf den Politikwandel. Basierend auf den Erfahrungen mit den Royal Commissions schlägt die Autorin unter Berücksichtigung der unterschiedlichen politisch-kulturellen Kontextbedingungen vor, den neuen deutschen Kommissionen eine gestalterische Rolle über die Integration der Öffentlichkeit und die Mediation zwischen politischen Alternativkonzepten einzuräumen.