Book of Solidarity

INHALTSVERZEICHNIS
Danksagung 5
Vorwort zur deutschen Ausgabe 6
Vorwort 10
Ziel des Buches 10
Ein Wort zu PICUM 11
Projektpartner 11
Methodik 12
Fragestellungen 12
Methodisches Vorgehen 13
Auswahl der Organisationen 13
Vorgehensweise 14
Kurze Vorstellung des Buches 15
Der Kontext: Menschen ohne Papiere 16
Einleitung 16
Menschen ohne Papiere: Wer sind sie? 16
Illegale Einreise contra illegaler Aufenthalt 16
Unterschiede zwischen illegalen Einwanderern 17
Lebensmittelpunkt 18
Was bringt sie hierher? 19
Die eigentlichen Ursachen von Migration 19
Menschen ohne Papiere als erwünschte Beitragsleister zu unserer Wirtschaft 22
Soziale und wirtschaftliche Aspekte der Lebensbedingungen von Menschen
ohne Papiere 25
Einleitung 25
Internationale Standards: Wie es sein sollte 25
Die soziale und wirtschaftliche Situation illegaler Einwanderer in Belgien 32
Die soziale und wirtschaftliche Situation von Menschen ohne Papiere
in Deutschland 40
Wie Menschen ohne Papiere in Großbritannien überleben 45
Menschen ohne Papiere in den Niederlanden 56
Zurück zu internationalen Standards 63
Allgemeine Einstellung gegenüber Menschen ohne Papiere 64
Einleitung 64
Bürger 64
Offizielle Institutionen 65
Medien 66
Zusammenfassung 67

Rechtliche Hindernisse für Solidarität 68
Gesetzgebung in Belgien, Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden 68
Deutschland 68
Großbritannien 72
Belgien 74
Die Niederlande 76
Diskurs auf europäischer Ebene 78
Neuere Entwicklungen 79
Zusammenfassung 80
Unterstützung für Menschen ohne Papiere: Die Realität 81
Einleitung 81
Soziale Grundrechte 81
Einleitung 81
Gesundheitsfürsorge 82
Wohnung 85
Arbeit 87
Die Rolle der Gewerkschaften 90
Bildung 92
Rechtsberatung und Rechtshilfe 93
Strukturelle Arbeit 96
Bewusstseinsbildung 96
Politische Arbeit 98
Vernetzung 100
Information und Ausbildung 101
Andere Arten der Unterstützung 103
Kirchenasyl 103
Grenzüberschreitung 105
Emotionale Unterstützung 105
Besonders gefährdete Gruppen 107
Frauen 107
Unbegleitete Minderjährige 108
Menschen ohne Papiere in Abschiebehaft 109
Migrantengruppen 111
Organisatorische Themen 113
Einleitung 113
Der Einfluss der Gesetzgebung auf die Arbeit 113
Zielgruppe 115
Das Verhältnis zwischen politischer Arbeit und direkter Unterstützung 116
Endgültiges Ziel der Unterstützung 118
Beziehung zu Behörden 120
Zusammenfassung 122

Überlegungen zu Begründungen für die Unterstützung 124
Einleitung 124
Begründungen für die Hilfeleistung 124
Motivationen der Helfer 124
Die Ethik von Migrationspolitik und Migrationssozialarbeit 126
Gute Staatsbürgerschaft 137
Die „Internationalisierung“ des Sozialsystems 139
Zusammenfassung 141
Schlussfolgerungen 142
Ethische Richtlinien 144
Einige Richtlinien für die Unterstützung von Menschen ohne Papiere 144
Allgemeine Prinzipien 144
Die Beziehung zwischen Klient und Helfer 145
Ziele der Unterstützung 146
Standard der Hilfeleistungen 147
Prioritäten 147
Verschwiegenheit 147
Politisches und soziales Handeln - Transparenz 148
Legitimität und ihre Grenzen 149
Anhang 150
Mitglieder des Redaktionsausschusses und des Vorbereitenden Ausschusses 150
Redaktionsausschuss 150
Vorbereitender Ausschuss 150
Arbeitsgruppe Ethische Richtlinien 150
Adressen 151

PICUM möchte sich bei der Europäischen Kommission für die finanzielle Unterstützung des Book of Solidarity bedanken. Das Buch ist das Ergebnis bewundernswerter Bemühungen vieler verschiedener Personen und Organisationen, die ihre Ideen, Einsichten und Leistungen in unterschiedlichen Phasen des Projektes eingebracht haben. Viele der Interviews wurden in der ersten Phase des Projektes, als die finanzielle Unterstützung durch die Europäische Kommission noch nicht gesichert war, mit eingeschränkten Mitteln und Möglichkeiten durchgeführt. PICUM ist den folgenden Personen, die ihre Zeit und Energie eingesetzt haben, zu großem Dank verpflichtet: Melanie Kössler, Ralf Rothenbusch, Hildegard Grosse, Dominique van Huystee und Marijn Uyen. PICUM möchte sich bei folgenden Personen bedanken, die oft unter strikten Zeitvorgaben Texte zu diesem Buch beigetragen haben: Jörg Alt, Ilke Adam, Manon Pluymen, Franck Düvell, Didier Vanderslycke, Holk Stobbe und Behshid Najafi. Ebenso Dank an Aleidis Devillé für die Hilfe in der Anfangsphase, an Joanne van der Leun, Rian Ederveen und Marijke Bijl für die Beschaffung von Informationen, die in mehrere Teile des Buches eingeflossen sind; an Anton Van Kalmthout, Dimitry Neuckens, Marianne Nienhuis, Myriam De Feyter und Philip Anderson für ihre wesentlichen Erfahrungen, die sie in bestimmte Teile des Buches einbrachten, und an Patrick Taran für die Erlaubnis, eine Zusammenfassung seines Artikels aufzunehmen. Mitglieder des vorbereitenden Ausschusses und akademischer Einrichtungen machten konstruktive Vorschläge zur Struktur und zum Inhalt des Buches. PICUM ist den folgenden Akademikern für ihre Mitarbeit dankbar: Franck Düvell, Philip Anderson, Manon Pluymen, Anne Marie van Broeck, Anton van Kalmthout, Aleidis Devillé, Elisa Favé und Antoine Math. Die „Arbeitsgruppe ethische Richtlinien“ verdient ebenso Dank für ihren wertvollen Beitrag über die ethischen Dilemmata bei der Gewährung von Hilfe für Menschen ohne Papiere: Tetty Rooze, Godelieve van Heteren, Frits Florin, Frank Kress, Franck Düvell, Rolf Heinrich, Bert Lismont, Hans Arwert und Connie van den Broek. Die Mitglieder des Redaktionsausschusses brachten viel Zeit auf, um an mehreren Sitzungen teilzunehmen, und halfen außerdem bei den praktischen Vorbereitungen der Workshops. PICUM spricht den folgenden Mitgliedern seinen Dank aus: Pieter Muller, Rian Ederveen, Hildegard Grosse, Ralf Rothenbusch, Didier Vanderslycke, Dominique van Huystee und Isabelle Mediavilla für ihre administrative und sprachliche Unterstützung. Dank an Katia May für ihre Übersetzertätigkeit während des Workshops in Brüssel. Schließlich möchte sich PICUM bei all den Organisationen bedanken, die sich die Zeit genommen haben, den Fragebogen ausgefüllt zurückzuschicken, die an den Interviews teilgenommen und/oder sich an den Workshops beteiligt haben. Wir hoffen aufrichtig, dass dieses Buch dazu beitragen kann, die Zusammenarbeit in Bezug auf die hier angesprochenen Themen zu verstärken, und dass es die vielen Bemühungen sichtbar macht, mit denen diese Organisationen in ihrer täglichen Arbeit den Menschen ohne Papiere in Europa ihre Solidarität erweisen. Nele Verbruggen Projektkoordinatorin Michele LeVoy Projektmitarbeiterin Vorwort zur deutschen Ausgabe Ein Jahr nach der englischen Ausgabe des ‚Book of Solidarity‘ erscheint nun auch eine deutsche Ausgabe dieser wichtigen Publikation. Auch in Deutschland leben viele Menschen ohne gültige Papiere, so genannte ‚Illegale‘. Ihre Arbeitskraft wird benutzt, aber ihre Existenz wird politisch tabuisiert. Universal gültige Menschenrechte können von Menschen ohne Aufenthaltsstatus nicht in Anspruch genommen werden: das Recht auf menschenwürdige Behausung, auf Behandlung im Krankheitsfall, auf Schulbildung für Kinder oder auf angemessenen Lohn für geleistete Arbeit ist für Menschen in der Illegalität nur dann durchsetzbar, wenn einzelne Menschen oder Gruppen sich ihrer annehmen. Solch konkrete Solidarität mit besonders verletzlichen Menschen sichtbar zu machen, ist das Ziel dieses Buches. In den Ländern Westeuropas gibt es immer stärker werdende Tendenzen, nicht nur Menschen ohne gültigen Aufenthaltsstatus zu kriminalisieren, sondern auch die Hilfe, die sie erhalten, zu einer Straftat zu machen. Allerdings haben die Mitgliedsstaaten der europäischen Union noch bis November 2004 die Möglichkeit, im Rahmen ihrer nationalen Gesetzgebungen die Unterstützung für ‚Illegale‘, wenn sie aus humanitären Gründen geschieht, nicht unter Strafe zu stellen (vgl. ‚French Proposal‘ S. 81). Die Aufnahme einer ‚Humanitären Klausel‘ in die Asylgesetzgebung in die Asylgesetzgebung würde zur Enttabuisierung des Themas hierzulande beitragen und der schleichenden Entsolidarisierung in der Gesellschaft entgegenwirken. Im Namen der Herausgeber der deutschen Ausgabe des ‚Book of Solidarity‘ danke ich dem Referat für Ausländer und ethnische Minderheiten der EKD für die finanzielle Unterstützung und Frau Imke Sunder für ihr geduldiges Engagement bei der Übersetzung aus dem Englischen. Hildegard Grosse

PICUM möchte sich bei der Europäischen Kommission für die finanzielle Unterstützung des Book of Solidarity bedanken. Das Buch ist das Ergebnis bewundernswerter Bemühungen vieler verschiedener Personen und Organisationen, die ihre Ideen, Einsichten und Leistungen in unterschiedlichen Phasen des Projektes eingebracht haben.Viele der Interviews wurden in der ersten Phase des Projektes, als die finanzielle Unterstützung durch die Europäische Kommission noch nicht gesichert war, mit eingeschränkten Mitteln und Möglichkeiten durchgeführt. PICUM ist den folgenden Personen, die ihre Zeit und Energie eingesetzt haben, zu großem Dank verpflichtet: Melanie Kössler, Ralf Rothenbusch, Hildegard Grosse, Dominique van Huystee und Marijn Uyen.PICUM möchte sich bei folgenden Personen bedanken, die oft unter strikten Zeitvorgaben Texte zu diesem Buch beigetragen haben: Jörg Alt, Ilke Adam, Manon Pluymen, Franck Düvell, Didier Vanderslycke, Holk Stobbe und Behshid Najafi. Ebenso Dank an Aleidis Devillé für die Hilfe in der Anfangsphase, an Joanne van der Leun, Rian Ederveen und Marijke Bijl für die Beschaffung von Informationen, die in mehrere Teile des Buches eingeflossen sind; an Anton Van Kalmthout, Dimitry Neuckens, Marianne Nienhuis, Myriam De Feyter und Philip Anderson für ihre wesentlichen Erfahrungen, die sie in bestimmte Teile des Buches einbrachten, und an Patrick Taran für die Erlaubnis, eine Zusammenfassung seines Artikels aufzunehmen.Mitglieder des vorbereitenden Ausschusses und akademischer Einrichtungen machten konstruktive Vorschläge zur Struktur und zum Inhalt des Buches. PICUM ist den folgenden Akademikern für ihre Mitarbeit dankbar: Franck Düvell, Philip Anderson, Manon Pluymen, Anne Marie van Broeck, Anton van Kalmthout, Aleidis Devillé, Elisa Favé und Antoine Math.Die "Arbeitsgruppe ethische Richtlinien" verdient ebenso Dank für ihren wertvollen Beitrag über die ethischen Dilemmata bei der Gewährung von Hilfe für Menschen ohne Papiere: Tetty Rooze, Godelieve van Heteren, Frits Florin, Frank Kress, Franck Düvell, Rolf Heinrich, Bert Lismont, Hans Arwert und Connie van den Broek.Die Mitglieder des Redaktionsausschusses brachten viel Zeit auf, um an mehreren Sitzungen teilzunehmen, und halfen außerdem bei den praktischen Vorbereitungen der Workshops. PICUM spricht den folgenden Mitgliedern seinen Dank aus: Pieter Muller, Rian Ederveen, Hildegard Grosse, Ralf Rothenbusch, Didier Vanderslycke, Dominique van Huystee und Isabelle Mediavilla für ihre administrative und sprachliche Unterstützung. Dank an Katia May für ihre Übersetzertätigkeit während des Workshops in Brüssel.Schließlich möchte sich PICUM bei all den Organisationen bedanken, die sich die Zeit genommen haben, den Fragebogen ausgefüllt zurückzuschicken, die an den Interviews teilgenommen und/oder sich an den Workshops beteiligt haben. Wir hoffen aufrichtig, dass dieses Buch dazu beitragen kann, die Zusammenarbeit in Bezug auf die hier angesprochenen Themen zu verstärken, und dass es die vielen Bemühungen sichtbar macht, mit denen diese Organisationen in ihrer täglichen Arbeit den Menschen ohne Papiere in Europa ihre Solidarität erweisen.Nele VerbruggenProjektkoordinatorinMichele LeVoyProjektmitarbeiterinVorwort zur deutschen AusgabeEin Jahr nach der englischen Ausgabe des 'Book of Solidarity' erscheint nun auch eine deutsche Ausgabe dieser wichtigen Publikation.Auch in Deutschland leben viele Menschen ohne gültige Papiere, so genannte 'Illegale'. Ihre Arbeitskraft wird benutzt, aber ihre Existenz wird politisch tabuisiert. Universal gültige Menschenrechte können von Menschen ohne Aufenthaltsstatus nicht in Anspruch genommen werden: das Recht auf menschenwürdige Behausung, auf Behandlung im Krankheitsfall, auf Schulbildung für Kinder oder auf angemessenen Lohn für geleistete Arbeit ist für Menschen in der Illegalität nur dann durchsetzbar, wenn einzelne Menschen oder Gruppen sich ihrer annehmen. Solch konkrete Solidarität mit besonders verletzlichen Mensc