Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds im Rahmen der GSVP der EU. Ausdruck eines Windows-of-Opportunity? (eBook)

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Zeppelin University Friedrichshafen, Veranstaltung: Global Public Policy, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit widmet sich unter Anwendung des Multiple-Streams-Ansatzes der Frage, wie genau es dazu kam, dass die EU einen mehrere Milliarden Euro umfassenden Fonds zur Verteidigungsförderung auf den Weg brachte.

In jüngster Zeit wurden mehrere neue Integrationsinitiativen in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union vorgenommen, darunter auch der mehrere Milliarden Euro umfassende Europäische Verteidigungsfond (EVF). Diese Entwicklung ist nicht zuletzt deshalb von Bedeutung, da die GSVP als intergouvernementales Politikfeld zu den eher schwächer integrierten Politikfeldern gehört. Diese Arbeit widmet sich deshalb der Frage, wie genau es dazu kam, dass die EU einen mehrere Milliarden Euro umfassenden Fonds zur Verteidigungsförderung auf den Weg brachte.

Zur Beantwortung der Frage wurde der Multiple-Streams-Ansatz genutzt, welche mittels dreier unabhängig voneinander fließender Ströme Agenda-Setting-Prozesse beschreibt. Im Falle des EVFs kann dessen Einrichtung vor allem auf identifizierte Probleme bei der innereuropäischen Forschungs- und Entwicklungskooperation in der Verteidigungsindustrie zurückgeführt werden. Diese haben zusätzlich negative Folgewirkungen auf die Einsatzbereitschaft der europäischen Streitkräfte. Die Problemfeststellung fällt darüber hinaus in einen allgemeinen Integrationstrend im Bereich der GSVP, verdeutlicht durch die Veröffentlichung der neuen europäischen Globalstrategie 2016. Einen wichtigen Beitrag zum Agenda-Setting haben Mitglieder der EU-Kommission Juncker in ihrer Funktion als Policy-Entrepreneure geleistet, wobei die Gründe hierfür vor allem in der klaren außen- und sicherheitspolitischen Präferenzformulierung der Kommission liegen.