Föderalismus - Hält er noch, was er verspricht? (eBook)

Der Tagungsband gibt die Vorträge und Diskussionen auf der 67. Staatswissenschaftlichen Fortbildungstagung 1999 der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften wieder. Die derzeitige Ausprägung des deutschen Föderalismus erscheint manchem inzwischen als Perversion föderaler Ideen und vielen als Hemmschuh für notwendige politische Reformen. Die Probleme des Föderalismus werden vorwiegend anhand von drei großen Politikfeldern betrachtet: den Finanzen, den Strukturen und Verfahren der politischen Willensbildung und der Schul- und Hochschulpolitik. In den Beiträgen werden klassische Sichtweisen des Föderalismus mit neuen Konzeptionen konfrontiert und zwar aus der Sicht der verschiedenen wissenschaftlichen Disziplinen, die hierzu etwas beitragen können, und unter Einbeziehung des internationalen Vergleichs. Der Tagungsband hat durch die neueste Entwicklung zusätzliche Aktualität erhalten. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 11. November 1999 müssen Bund und Länder sich auf eine Neuregelung des Finanzausgleichs einigen. Dabei sollten aber auch weitergehende Reformen ins Auge gefaßt und nicht von vornherein als »praktisch unmöglich« verworfen werden. Um diese Diskussion zu befruchten, kommt der vorliegende Band gerade recht.

Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.