Politikgestaltung im Machtdreieck Partei, Fraktion, Regierung. (eBook)

Die Mechanismen und Strukturen der Politikgestaltungsprozesse im Machtdreieck von CDU-Parteiführung, Unionsfraktion und Bundesregierung sind von der politikwissenschaftlichen Forschung bisher weitgehend unberücksichtigt geblieben. Deshalb wird in dieser Studie exemplarisch in der Analyse der Finanz-, Deutschland- und Umweltpolitik danach gefragt, welche Akteure in welcher Form im Machtdreieck in die Politikgestaltung involviert sind, welche Möglichkeiten sie zur Einflußnahme auf Entscheidungsprozesse im deutschen Regierungssystem besitzen und welche Strukturen des Interessenausgleichs und der Konfliktregelung sich zwischen den relevanten Akteuren im Untersuchungszeitraum herausgebildet haben. Für alle drei Politikfelder kann nachgewiesen werden, daß das Machtdreieck grundsätzlich auf Stabilität und Machterhalt angelegt ist. Zur Stabilität des Machtdreiecks tragen personelle Verschränkungen zwischen den einzelnen Akteursgruppen wesentlich bei. Die Einbeziehung eines individuellen Akteurs im Machtdreieck hängt dabei weniger von den verfassungsrechtlichen oder satzungsmäßigen Voraussetzungen und Möglichkeiten seines Amtes als vielmehr von persönlichen/individuellen Merkmalen des jeweiligen Amtsinhabers ab (Amts- und Politikverständnis, Verankerung in Fraktion und Partei etc.). Das Machtdreieck ist von einem dichten Netz persönlicher Loyalitäten und gegenseitiger Abhängigkeiten durchzogen. Mit dem Blick unter die Oberfläche vertrauter Vorstellungen und Kenntnisse formeller, institutioneller Verantwortlichkeiten werden in der Studie strukturelle und prozessurale Tiefendimensionen eines zentralen Teilbereichs des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland freigelegt.