Basiswissen Aufsichtspflicht

Inhalt
Editorial, Björn Hagen

Einleitung
Heike Dieball, M. Karl-Heinz Lehmann, Ulrike Stücker

A.Zivilrechtliche Grundlagen der Aufsichtspflicht und der Haftung

1.Die Begründung der Aufsichtspflicht - gesetzliche Vorschriften /
vertragliche Übernahme

1.1Gesetzliche Grundlagen
a)Personensorgeberechtigte
b)Vormund/Pflegschaft
c)Lehrkräfte an Schulen / Schulsozialpädagoginnen
d)Psychiatrische Heil- und Pflegeanstalten
1.2Vertragliche Übernahme
1.3Checkliste zur vertraglichen Übernahme der Aufsichtspflicht und Auswahl des geeigneten Personals
1.4Gefälligkeiten des täglichen Lebens

2.Inhalt und Umfang der Aufsichtspflicht – im Wechselverhältnis pädagogischer und juristischer Maßstäbe

2.1Einführung mit der Vorstellung von Erziehungsleitlinien
2.2Die Entscheidung im Einzelfall und die Anwendung allgemeiner Grundsätze zur Aufsichtspflicht
2.2.1Informationspflicht
2.2.2Die »3 B« – Belehren, Beobachten, Belangen
2.3Exkurs: Beispiele zum Inhalt und Umfang der Aufsichtspflicht bei Minderjährigen im Straßenverkehr
2.4Ein Ausflug in die Erlebnispädagogik

3.Haftung im Beschäftigungsverhältnis – Sonderregelungen (samt Exkurs zur ehrenamtlichen Tätigkeit)

3.1Innerbetriebliche Haftungsbeschränkung als »Haftungsprivileg«
3.2Außenhaftung der Arbeitnehmerin (gegenüber Dritten)
3.3 Eigenschäden der Arbeitnehmerin
3.4Haftung des Teams / Gruppenarbeit
3.5Das Stufenmodell »Verschulden und Haftungsgrad«
3.6Exkurs: Anzeige beruflicher Überlast
3.7Exkurs: Ehrenamtliche Tätigkeit
3.7.1 Einführung
3.7.2 § 73 SGB VIII – Ehrenamtliche Tätigkeit in der Jugendhilfe
3.7.3 Ehrenamt und Versicherungen – ein Einblick

4.Haftung aus Gesetz – »Niemand darf einem anderen einen Schaden zufügen«

4.1Einleitung
4.2Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB – ein Grundtatbestand des Deliktsrechts
4.2.1Vorstellung des objektiven Tatbestands in fünf »Schritten«
4.2.2Rechtswidrigkeit
4.2.3Verantwortlichkeit/Verschulden – mit einem Exkurs zu Haftungsprivileg der sorgeberechtigten
Eltern
a)Verschulden
b)Verschuldensfähigkeit
aa) § 827 BGB – Ausschluss und Minderung der
Verantwortlichkeit
bb) § 828 BGB – Verantwortung Minderjähriger
4.2.4 Der Umfang der Schadensersatzpflicht
a)Naturalrestitution als materieller Ausgleich
b)»Schmerzensgeld« als immaterieller Ausgleich
c)Sonstiger Schaden und Ansprüche aus Sozialversicherung
4.2.5Mitverschulden sowie gesamtschuldnerische Haftung
4.3Verstoß gegen ein Schutzgesetz – § 823 Abs. 2 BGB
4.4Haftung für den Verrichtungsgehilfen – Delegationsverschulden/
Organisationsverschulden – § 831 BGB
4.5Haftung der aufsichtspflichtigen Person – § 832 BGB

5.Haftung aus Verkehrssicherungspflicht

5.1Verantwortung für Gefahrenquellen – Grundsätze
5.2Ausgewählte Hinweise zu speziellen Gefahrenquellen

6.Schutz durch Versicherung

6.1Einführung in die Thematik
6.2Die gesetzliche Unfallversicherung (GUV) – Schutz bei Arbeitsunfall
(auch »Wegeunfall«)
6.3Private Haftpflichtversicherungen


B.Digitale Aspekte

1.Digitale Medien und Jugendschutz
2.WhatsApp und Co
3.Zivilrechtliche Haftung von Kindern und Jugendlichen
4.Aufsichtspflichten bei Messengernutzung
5.Haftung für Urheberrechtsverletzung, Verwendung von Fotos
6.Haftung für Urheberrechtsverletzungen, Musik von Tauschbörsen
über WLAN
7.Mindestalter zur Nutzung vom Onlinediensten nach der DSGVO
8.Kurzfassung: »BBB«-Formel für den digitalen Teil des Lebens

C.Strafrechtliche Aspekte

1.Einführung
2.Grundsätze der Strafbarkeit
3.Garantenstellung
4.Bundeskinderschutzgesetz
5.Umgang mit Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht

D.Polizeirechtliche Verantwortlichkeit von Aufsichtspersonen

E.Checklisten zur Aufsichtspflicht bei der Arbeit mit Kindern
und Jugendlichen

F.Aufsichtspflicht, Haftung und Garantenstellung in der Rechtsprechung

1.Zivilrechtliche Urteile (ZR)

a)ZR 1 »Steine werfende Kinder«
b)ZR 2 »Fahrradunfall samt Entlastungsbeweis«
c)ZR 3 »Keine Haftung bei verdorbenem Tierfutter«
d)ZR 4 »Kontrollpflichten und Schadensersatz bei einer
Kraftfahrzeugbeschädigung«
e)ZR 5 »Brandschaden und Aufsichtspflichten einer psychiatrischen
Klinik«
f)ZR 6 »Verkehrssicherungspflichten einer Gemeinde«
g)ZR 7 »Sturz von einer Rutsche in einer Kaufhausabteilung«

2.Strafrechtliches Urteil (SR)

Verurteilung einer Jugendamtsmitarbeiterin wegen fahrlässiger Tötung
eines Kindes durch Unterlassen

G.Jugendschutz durch den Staat

1. Entwurf eines neuen Jugendschutzgesetzes
2. Regelung bis zum Inkrafttreten des neuen Jugendschutzgesetzes

Jugendschutzgesetz
Abschnitt 1: Allgemeines
Abschnitt 2: Jugendschutz in der Öffentlichkeit
Abschnitt 3: Jugendschutz im Bereich der Medien
Unterabschnitt 1: Trägermedien
Unterabschnitt 2: Telemedien
Abschnitt 4: Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
Abschnitt 5: Verordnungsermächtigung
Abschnitt 6: Ahndung von Verstößen
Abschnitt 7: Schlussvorschriften