2. Die Vermessung der Demokratie: Zwischen Fortschrittsoptimismus und demokratischer Regression

Laut David Held (1995, S. 147) liegt der Demokratie ein politisch gewendetes Prinzip der Selbstbestimmung zugrunde. Menschen sollten demnach frei und gleich in der Bestimmung ihrer eigenen Lebensbedingungen und in der Gestaltung des Gemeinwesens sein, solange die Freiheit nicht dazu benutzt wird, die Rechte anderer zu negieren (vgl. auch Williams 2005). In dieser Sichtweise konstituieren sich die individuelle und die kollektive Selbstbestimmung gegenseitig. Demokratie ist ein Prozess der öffentlichen Willensbildung und Entscheidungsfindung, bei dem alle Betroffenen die gleiche Möglichkeit haben, frei und gleichberechtigt teilzunehmen. Zugleich muss die Demokratie normativ begründbare Entscheidungen hervorbringen. Sie darf insbesondere nicht ihre eigenen Voraussetzungen negativ beeinflussen. Eine solche doppelte Verankerung lehnt sowohl rein prozedurale Demokratieauffassungen ab, die sich nur auf Entscheidungsverfahren konzentrieren, als auch streng liberale Interpretationen, die individuelle Rechte als dem demokratischen Prozess vorangestellt betrachten. Diese Sichtweise versteht autonomiebegabte Individuen und den demokratischen Prozess als sich wechselseitig konstituierend und steht daher im Einklang mit der Idee der Gleichursprünglichkeit von Rechten und Demokratie (Habermas 1996) sowie mit der neorepublikanischen Vorstellung von Demokratie als Abwesenheit von »Dominanz« (Keane 2009; Pettit 1999; Skinner 2002). Den demokratischen Prozess kennzeichnen zwei Prinzipien: Das Betroffenheitsprinzip besagt, dass alle von einer Entscheidung betroffenen Personen ein Mitspracherecht bei der Entscheidungsfindung haben sollen. Das Deliberationsprinzip verlangt, dass alle Entscheidungen öffentlich erörtert und durch Argumente gerechtfertigt werden. Dieser anspruchsvollen Auffassung von Demokratie folgen wir.

Doch wie viele Länder lassen sich gemessen an diesem Maßstab als Demokratie einordnen? Das Unterfangen, die Anzahl der Demokratien empirisch zu erfassen, hat eine lange Tradition und ist immer noch eine Wachstumsbranche in der Politikwissenschaft. Viele der gängigen Indizes gehen auf die Arbeiten Robert Dahls zurück, der eine Reihe von Brücken zwischen Demokratietheorie und empirischer Forschung bereitstellte. In einem frühen Versuch bezeichnet Dahl ein Regierungssystem als demokratisch, wenn es sich dauerhaft responsiv gegenüber den Bürgerinnen verhält und diese dabei gleich behandelt (Dahl 1971, S. 1f.). Um zu erfassen, in welchem Umfang diese beiden Ziele erreicht werden, identifiziert Dahl (ebd., S. 3) acht Bedingungen.[2]  Diese acht Bedingungen betreffen den »Wettbewerbsgrad« (public contestation) einerseits und die »Partizipationsmöglichkeiten« (inclusiveness) andererseits. In Dahls Verständnis können Länder sowohl ein hohes Maß an Partizipation ohne echten Wettbewerb als auch ausgeprägten Wettbewerb mit eingeschränkten Beteiligungsmöglichkeiten aufweisen. Beispielsweise gab es unter dem Apartheid-Regime in Südafrika durchaus Wettbewerb um die Macht, aber die Partizipationsmöglichkeiten waren für die schwarzen Südafrikaner extrem eingeschränkt. In den staatssozialistischen Ländern hingegen war das Wahlrecht umfassend und die Wahlbeteiligung hoch, aber es gab keinen Wettbewerb um die Regierungsverantwortung, bei dem Oppositionsparteien in der Lage gewesen wären, Wahlen zu gewinnen. Nur Länder, die ein inklusives Wahlrecht und echten Parteienwettbewerb aufweisen, erreichen für Dahl den Status einer »Polyarchie«.[3]  Diese Konzeption nähert sich einem anspruchsvollen Demokratieverständnis an, klammert aber die deliberative Komponente noch weitgehend aus. Inwiefern real existierende Regime einer solchen schlanken Demokratieauffassung entsprechen, lässt sich relativ leicht messen.

Der finnische Politikwissenschaftler Tatu Vanhanen hat über Jahrzehnte daran gearbeitet, die zwei von Dahl identifizierten Dimensionen weiter zu vereinfachen und in ein Konzept der Demokratiemessung zu übersetzen. Gemäß Vanhanen lässt sich der Wettbewerb operationalisieren, indem der Stimmenanteil der stärksten Partei von 100 abgezogen wird. Der Partizipationsgrad wird daran gemessen, welcher Anteil der Bevölkerung an einer Wahl teilgenommen hat. Als Grenze legte Vanhanen dabei eine...