Die Europäische Agentur für Grenz- und Küstenwache. Aufgaben, Aufbau, aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen der Frontex (eBook)

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2, Universität Wien (Politikwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Grenz- und Küstenwache, aufgrund des Akronyms im Französischen aus frontiéres extérieures auch Frontex genannt, wurde 2004 in ihrer ursprünglichen Form gegründet. Ihr Ziel ist es, die Mitgliedsstaaten der Union beim Schutz der Außengrenzen des EU-Raums zu unterstützen. Seit der Reform und dem Ausbau 2016 wurde ihr Tätigkeitsfeld von der Kontrolle von Flüchtlingsströmen auf Grenzschutz sowie um Such- und Rettungsaufgaben erweitert, wodurch nun auch die Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität zum Verantwortungsbereich gehört.

Die Behörde, die keine europäische Grenzpolizei darstellt und daher auch keinerlei Zwang gegenüber den Bürgern ausüben darf, taucht seit der verstärkten Flüchtlingsproblematik seit 2015 vermehrt in den Medien auf und ist Projektionsfläche für europäische Integrationspläne, Zukunftsvisionen aber auch Ankerpunkt für Diskussionen und Kritik. So werden ihr in unterschiedlichen Zusammenhängen Rechtsbruch oder gar Verstöße gegen Menschenrechte vorgeworfen sowie der mangelnde Wille zu Aufklärung und Gegensteuern. Dabei ist Frontex in diesem Bereich stark gefordert, meldete die Behörde doch allein im Mai 2020 mehr als 4.000, seit Beginn des Jahres 31.600 Menschen, die illegal in die EU einreisen wollten. Andererseits kämpft die Agentur mit unzureichender personeller Ausstattung und dem fehlenden Willen der Mitgliedsstaaten ihren vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen, wodurch von 115.000 eigentlich gemeldeten Beamten, die als Reserve bereitgehalten werden sollen, bei einem internen Stresstest 5000 Stellen nicht besetzt werden konnten. Dabei soll Frontex eigentlich weiterwachsen und bis 2027 auf 10.000 ständige Einsatzkräfte ausgebaut werden und erweiterte Befugnisse bei Grenzschutz und Migration bekommen.

Die Behörde ist demnach einerseits stärker gefordert, stärkerem öffentlichen Interesse und vielfältigen Interessen und Ansprüchen ausgesetzt, andererseits steht sie jedoch auch zunehmend in der Kritik und wird über Vorgehen und Herangehensweisen kontrovers debattiert. Um die Arbeitsweise verstehen zu können, wird im Folgenden zunächst auf den Aufbau und rechtliche Grundlagen der Agentur eingegangen, um darauf aufbauend die Aufgabengebiete näher zu beleuchten. Daran schließt sich ein Überblick über aktuelle Entwicklungen an, der sich mit dem Ausbau von Frontex beschäftigen soll. Abschließend werden zukünftige Herausforderungen angesprochen und ein Ausblick in die Zukunft gewagt.