Recht und Sprache in der Praxis

Gerald Kohl ist seit 2006 ao. Universitätsprofessor am Juridicum der Universität Wien. 2005 Habilitation für die Fächer „Österreichische und Europäische Rechtsgeschichte einschließlich Verfassungsgeschichte der Neuzeit“ sowie „Europäische Privatrechtsentwicklung“, Mitglied der Kommission für Rechtsgeschichte Österreichs der Österreichischen Akademie der Wissenschaften seit 2018. Vielfältige Lehr-, Autoren- und Herausgebertätigkeit.

Paul Nimmerfall war als Associate in der Kanzlei Schönherr mehrere Jahre in den Bereichen Corporate/M&A und Kartellrecht tätig. Aktuell absolviert er seine Gerichtspraxis im Sprengel des Oberlandesgerichts Wien. Herr Nimmerfall ist Lehrbeauftragter an der Universität Wien und der Wirtschaftsuniversität Wien.

Vorwort.11
I. 21 Vorschläge für bessere Sprache und verständlichere Texte 14
II. Allgemeiner Teil: Grundlagen und Problemfelder25
A. Sprache im Kontext25
1. Kommunikation und Sprache.25
2. Sprache als zeitgebundenes Phänomen30
3. Sprache als regionales Phänomen.36
4. Sprache als soziales Phänomen.38
B. Problemfelder42
1. Allgemeines: Mut zur Überarbeitung42
2. Text45
a) Textgliederung45
b) Absatzgliederung .48
c) Verweise.49
3. Satz49
a) Allgemeines zum Satzbau – geschriebene und gesprochene Sprache49
b) Satzlänge51
c) Satzverbindungen53
d) Interpunktion55
4. Wortgruppen57
a) Allgemeines: Satzglieder und ihre Abfolge57
b) Zitate und Paraphrasen – Konjunktiv61
5. Zeit (Tempus)63
6. Ausdruck.64
a) Grundlegende Überlegungen64
b) Zur Wortwahl im Allgemeinen70
c) Einzelprobleme der Wortwahl.78
d) Fremdwörter81
e) Abkürzungen85
f) Rechtschreibung – Rechtschreibkontrolle und ihre (geografischen) Grenzen86
g) Wortwahl im Kontext: grammatikalische Aspekte88
h) Wortwahl im Kontext: stilistische Aspekte92
C. Formale Textgestaltung.94
1. Warum die Form wichtig ist94
2. Die Wahl der Schriftart96
3. Die Wahl der Schriftgröße (Schriftgrad)97
4. Textausrichtung – Blocksatz oder linksbündig?97
5. Hervorhebungen.98
6. Die Einheitlichkeit der Form.99
7. Die richtige Gliederung101
8. Ergebnis102
III. Besonderer Teil: Anwendungsgebiete.106
A. Recht und Sprache in der Gesetzgebung (Robert Fucik).106
1. Einleitung106
a) Begriffe und Grundsätze.106
i. Gemeinsamkeit mit anderer juristischer Textarbeit 106
ii. Einflüsse auf den Normtext107
iii. Wer sind die Adressaten?108
b) Besonderheiten der legistischen Arbeit108
i. Generell-abstrakte Sprache108
ii. Formale Hilfen: Handbuch der Rechtsförmlichkeiten
und legistische Richtlinien110
2. Wege der Gesetzgebung.112
a) Nationale Gesetzgebung in Deutschland112
i. Entwürfe.112
ii. Besondere Sprachdienste113
iii. Verteilung der Drucksache114
iv. Erste Lesung im Plenum114
v. Arbeit in den Ausschüssen.114
vi. Aussprache in der zweiten Lesung.114
vii. Abstimmung in der dritten Lesung114
viii. Zustimmung des Bundesrats.115
ix. Inkrafttreten des Gesetzes.115
b) Nationale Gesetzgebung in Österreich115
i. Regierungsvorlagen116
ii. Initiativantrag.118
iii. Sonstige Wege118
c) Unionsrechtliche Normengebung118
i. Das ordentliche Gesetzgebungsverfahren in der EU. 119
ii. Besondere Gesetzgebungsverfahren121
d) Internationale Normgebung (Völkervertragsrecht)121
e) Traditore tradutore.121
3. Einige praktische Beispiele.122
a) Ein (freier) Mann, ein Wort (§ 16 ABGB).122
b) Eichelsammeln im Zivilrecht (§ 477 ABGB)122
c) Erwachsenenschutz leicht (?) gemacht (§ 246 ABGB).123
d) Risikopotenzial beim Annahmeverzug (§ 1419 ABGB). 124
e) Anleitungspflicht (§ 182 öZPO) oder: genialer Inhalt, schwache Form 124
f) Ist „von … bis“ etwas anderes als „zwischen“ (§ 222 Abs. 1 öZPO)?.126
g) Schnellreparatur in COVID-19-Zeiten.127
h) Klares Strafrecht: Mord (§ 75 öStGB)128
i) Auslegungsbedürftiges Strafrecht oder sexuelle Belästigung (§ 218 öStGB).129
j) Übergangsrecht ins Chaos (§ 707a öASVG) – Abschaffung des Pflegeregresses.130
k) Warum man taxative Listen auch „erschöpfend“ nennt (§ 6 öUStG).130
l) Offenlegung der Stellvertretung.131
m) Unmittelbarkeit und Rechtshilfe . .132
n) Vertretung der Aktiengesellschaft133
o) Haftungsprivileg der Arbeitgeber134
B. Recht und Sprache in der Vertragsgestaltung (Paul Nimmerfall).136
1. Einleitung.136
a) Welche Rolle spielt Sprache in der Vertragsgestaltung?137
b) Welche Unterschiede gibt es zu anderen Gebieten?.138
2. Der Weg der Vertragserrichtung .139
a) Eine klare Vorstellung haben.139
b) Eine klare Struktur überlegen.140
c) Einen Vertrag zu schreiben heißt Probleme zu antizipieren.140
d) Die Funktionalität überprüfen.142
e) Das Recht kennen 142
3. Sprachliche Besonderheiten der Vertragsgestaltung.143
a) Technische Vertragssprache und rechtliche Folgen.143
i. Aufzählungen143
ii. Klare Regelung der Rechte und Pflichten145
iii. Eine Frage des Niveaus.146
iv. Die Verwendung gesetzlicher Begriffe148
v. Definitionen.149
b) Verwendung einzelner Wörter und Begriffe151
i. Präzision ist das oberste Gebot151
ii. Übertriebener Ausdruck und „überflüssige“ .Wörter 152
iii. Fachbegriffe: Ja, aber ….154
c) Formale Aspekte der Vertragsgestaltung154
C. Recht und Sprache in der Rechtsberatung (Klaus J. Müller).156
1. Einleitung. .156
2. Adressaten.157
a) Bedeutung.157
b) Juristen.157
c) Fach- und Führungskräfte in Unternehmen.158
d) Privatpersonen.158
3. Art des Textes.159
a) Bedeutung.159
b) Beratungsschreiben159
c) Gutachten.159
d) Vorbereitende Korrespondenz.160
e) Korrespondenz mit anderen Anwälten160
4. Sprachliche Besonderheiten der Rechtsberatung160
a) Individualität160
b) Freiheit.161
c) Verständlichkeit.161
i. Grundlagen.161
ii. Ausrichtung am Empfängerhorizont .163
iii. Kurz und bündig.163
iv. Klar und übersichtlich164
v. Deutsch.165
d) Verbindlichkeit. 166
i. Der Ton macht die Musik. 166
ii. Positiver Aufbau.167
D. Recht und Sprache im Gerichtsprozess (Reinhard Hinger).171
1. Allgemeines.171
a) Es gibt Regeln171
b) Eine gedrängte Darstellung172
c) Mit Schwung und Elan173
d) Erfordernisse des Fachs174
e) Rechtliche Notwendigkeiten174
f) Tradierte Zwänge176
g) Mikado – eine Fehlentwicklung.177
h) Es ist schon fast alles gesagt und geschrieben .180
2. Besonderer Teil – die Entscheidung182
a) Das Vorbringen.183
b) Die Feststellungen der Tatsachen186
c) Die Beweiswürdigung188
d) Die rechtliche Beurteilung.189
3. Wofür die Ewigkeit gut ist.190
E. Recht und Sprache im Journalismus (Benedikt Kommenda).192
1. Einleitung.192
a) Welche Rolle spielt Sprache im Journalismus?192
b) Was verbindet, was unterscheidet journalistische Texte von juristischen?192
2. Der Weg eines journalistischen Artikels 194
a) Die journalistischen Darstellungsformen194
i. Nachricht 194
ii. Bericht195
iii. Reportage195
iv. Interview.195
v. Kommentar.195
b) Wie ein Artikel entsteht196
3. Sprachliche Besonderheiten im Journalismus199
a) Das Wichtigste steht am Beginn.199
b) Ansprechend schreiben, ohne falsch zu werden201
c) Konkret statt abstrakt schreiben.202
d) Vorgaben des Medienrechts beachten.202
e) Reine Rechtslehre, Unreine Rechtschreiblehre.203
IV. Übungsbeispiele.205
1. Übungsbeispiel.205
2. Übungsbeispiel.209
3. Übungsbeispiel.213
4. Übungsbeispiel.215
5. Übungsbeispiel219
6. Übungsbeispiel.223
7. Übungsbeispiel.227
8. Übungsbeispiel.231
9. Übungsbeispiel.235
10. Übungsbeispiel.239
11. Übungsbeispiel.241
12. Übungsbeispiel.243
13. Übungsbeispiel.245
14. Übungsbeispiel247
15. Übungsbeispiel.251
Quellen- und Literaturverzeichnis.253
Autorenverzeichnis.268
Register.270

Aus: DFJV-LITERATURSEITE - Alfred Biel - Oktober 2021
[...] Dieser Sprachratgeber - überwiegend orientiert an juristischen Sprach- und Sachthemen - kann Impulse vermitteln, den eigenen, vor allem schriftlichen Sprachgebrauch zu reflektieren und zu kultivieren.