Innovation und Legitimation in der Migrationspolitik (eBook)

Inhaltsverzeichnis 6
Herausgeber- und Autor*innenverzeichnis 9
Innovation und Legitimation in der Migrations-und Flüchtlingspolitik – eine Einführung 11
Zusammenfassung 11
1Wandel der Migrationspolitik 12
2Analytische und theoretische Zugänge zum Verhältnis von Innovation und Legitimation 13
3Innovation und Legitimation in der Migrationspolitik: Konzeption und Beiträge des Bandes 17
4Entstehung des Bandes und Danksagung 23
Literatur 24
Teil I Innovation und Legitimation in der politischen Steuerung von Zuwanderung 27
Legitimation durch wirtschaftliches Nutzenkalkül und dezentrale Verfahren der Entscheidungsfindung: Das kanadische Migrationsregime 28
Zusammenfassung 28
1Einleitung: Legitimität für Immigration als staatliche Gestaltungsaufgabe 28
2‚Becoming Multicultural‘ – Kanadas grundlegende Wende in der Immigrationspolitik 31
3Multikulturalismus als zivilgesellschaftliche Praxis 34
4Dezentralisierung des kanadischen Migrationsregimes 37
5Die wachsende Dominanz des wirtschaftlichen Nutzenkalküls 41
6Schlussbetrachtung: Das kanadische Migrationssystem als Beispiel für Deutschland? 44
Literatur 46
Was Einwanderungsländer (nicht) voneinander lernen können – ein Blick hinter die Kulissen Kanadas, Australiens und Deutschlands 50
Zusammenfassung 50
1Einleitung 50
2Diskurse und ihre Hintergründe verstehen 51
3Wanderungsentscheidungen und ihre Kontrollierbarkeit 53
4Überall wird mit Wasser gekocht 55
5Asylsysteme im Vergleich: Deutschland und Kanada 57
6Fazit 59
Literatur 61
Innovationspotentiale und Legitimationsprobleme eines Punktesystems in Deutschland 63
Zusammenfassung 63
1Einleitung 64
2Punktesysteme in klassischen Einwanderungsländern: Kanada, Australien und Neuseeland 66
3Innovationspotentiale und Legitimationsprobleme eines Punktesystems in Deutschland 70
4Fazit 74
Literatur 75
Von nationalem Nutzen!? Legitimationsprobleme eines Punktesystems aus Sicht der Sozialen Arbeit 79
Zusammenfassung 79
1Einleitung 79
2Die Logik der ‚Brauchbarkeit‘ und ihre Folgen 80
3Flüchtlingsschutz, Asylpolitik und Arbeitsmigration – sich überlagernde Themen 82
4Gerechtigkeitsprobleme in nationaler und globaler Perspektive 82
5Von der Auswahl- zur Ankunftsgesellschaft 83
Literatur 84
Teil II Die Legitimationskrise der Asyl- und Flüchtlingspolitik der Europäischen Union 85
Die Handlungslogiken der Europäischen Union in der Asyl- und Flüchtlingspolitik 86
Zusammenfassung 86
1Einleitung 86
2Konfliktkonstellationen in der EU-Asylkrise als Innovationshemmnisse 88
3Konfliktlinien in der regulativen Politik: Stark- vs. Schwachregulierer 91
4EU-Asylpolitiken als kleinster gemeinsamer Nenner der Starkregulierer 92
5EU-Asylpolitiken als kleinster gemeinsamer Nenner der Starkregulierer 93
6Umsetzung und Nichtumsetzung von EU-Gesetzgebung 99
7Konfliktlinien in der Verteilungspolitik: Hauptaufnahme- und Transitländer vs. Länder mit geringer Flüchtlingszuwanderung 100
8Schlussbetrachtung 103
Literatur 104
Überarbeitung der Rückführungsrichtlinie – ein Einblick in die Arbeitsweise der Europäischen Kommission 108
Zusammenfassung 108
1Einleitung 108
2Blick zurück 109
3Die Zahlen 110
4Politischer Kontext 112
5Probleme der alten RRL – wichtigste Veränderungen der RRL 115
6Schlussbetrachtung 117
Literatur 117
Krisen in der EU – die EU in der Krise: Das Ringen um eine gemeinsame europäische Asylpolitik als Herausforderung für den europäischen Zusammenhalt 119
Zusammenfassung 119
Literatur 127
Innovation und Legitimation an den Außengrenzen der EU: Die Situation der Geflüchteten in Sizilien 128
Zusammenfassung 128
1Einleitung 129
2Multilevel Governance in der Europäischen Asylpolitik 132
2.1Aufnahme und Integration in Sizilien 134
2.1.1 Rahmendaten zu Migration und Flucht in Sizilien 134
2.1.2 Asylverfahren und Aufnahmestrukturen 134
2.2Umsetzung in der Praxis 138
3Diskussion: Innovation und Legitimation an den europäischen Außengrenzen 143
Literatur 147
Teil III Innovation von unten – Politische Selbstorganisation und demokratische Partizipation 151
Refugee struggles in Germany between universal and particular claims 152
Abstract 152
1Introduction 152
2Migratory and Refugee Struggles in Germany 155
2.1History and Transformation of Migrants’ Resistance 155
2.1.1 Women in Exile 158
2.1.2 Youth Without Borders 159
2.1.3 Lampedusa in Hamburg 160
2.2Comparisons: Different Positionalities of Refugee Self-Organization 163
3Conclusions 166
References 168
Lokal, transnational, global? – Zur politischen Selbstorganisation von Migrant*innen und Geflüchteten 172
Zusammenfassung 172
Literatur 177
Über einige Vorläufer des „Summer of Migration“ – Flüchtlingsbewegung und Soziale Arbeit als Innovationsprodukte und Innovationsgeneratoren 178
Zusammenfassung 178
1Einleitung 179
2Theoretischer Zugang, Datengrundlage und Analyse 180
3Zur Vorgeschichte des langen Sommers der Migration 181
3.1Die Frage der Unterbringung 182
3.2Die Politik der Abschreckung 184
3.3Zivilgesellschaftliche Innovationen aus der Flüchtlingsschutzbewegung 188
4Fazit 194
Literatur 196
Flucht, Flüchtlingsbewegungen und Netzwerke der Solidarität 200
Zusammenfassung 200
Literatur 205
Teil IV Innovation und Legitimation im Föderalismus der BRD 206
Vom Asylbewerberleistungsgesetz zur Altersarmut 207
Zusammenfassung 207
1Einleitung 208
2Das Asylbewerberleistungsgesetz als Instrument der Migrationspolitik 210
2.1Abschreckung durch Absenkung der Leistungen 210
2.2Asylbewerber*innen sind auch Menschen im Sinne des Grundgesetzes 213
3„Sonderrechte“ als Normalfall bundesdeutscher Sozialstaatlichkeit 216
3.1Der Sozialstaat als statushierarchische Ordnung stratifizierter Rechte 216
3.2Das AsylbLG als Beginn einer Kategorialisierung der Mindestsicherung 220
4Heute AsylbLG – morgen Altersarmut? 222
4.1Grundprinzipien der gesetzlichen Rentenversicherung 222
4.2Migration und Alterssicherung 226
5Fazit 230
Literatur 231
Gesundheitsversorgung Geflüchteter und Asylsuchender am Beispiel der Therapiezugänge in Berlin – ein Erfahrungsbericht 241
Zusammenfassung 241
1Einleitung 241
2Zur gesundheitlichen Situation Geflüchteter 242
3Menschen, die sich noch im Asylverfahren befinden 243
4Menschen mit abgeschlossenem Asylverfahren und Aufenthaltsstatus: 244
5Praxisbeispiel 245
Literatur 246
Bildung regieren. Bildungspolitische Ansätze von Innovation und Legitimation im Kontext von Migration und Flucht 249
Zusammenfassung 249
1Politische Innovation im Feld von Bildung 250
2Tendenzen in der Bildungsarbeit mit neu Eingewanderten 253
2.1Beispiele für Innovationen der Bildungsarbeit mit neu Eingewanderten 254
2.2Legitimationsprobleme in der Bildungsarbeit mit neu Eingewanderten 258
3Handlungsspielräume 261
3.1Innovationen des Wohnens als Voraussetzung für Bildungsarbeit 263
3.2Innovationen von Bildung 264
3.3Legitimations- und Akzeptanzprobleme 266
4Fazit 267
Literatur 268
Fördern, Fordern und Verbieten. Widersprüche in der Asyl- und Integrationspolitik aus Sicht der Sozialen Arbeit 272
Zusammenfassung 272
1Einleitung 273
2Neue Grenzziehungen anhand des Kriteriums ‚Arbeit‘ in den Gesetzesänderungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht von 2014 bis 2017 273
2.1Das Gesetz zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten und zur Erleichterung des Arbeitsmarktzuganges für Asylbewerber und geduldete Ausländer (vom 31. Oktober 2014), und das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchende 273
2.2Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung (vom 27.05.2015) 274
2.3Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz (Asylpaket I) (vom 20.10.2015) 275
2.4Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (Asylpaket II) (vom 11.03.2016) 278
2.5Integrationsgesetz (vom 31.07.2016) 279
2.6Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (vom 20.07.2017) 281
3Fördern, Fordern und Verbieten – der Versuch einer Einordnung 282
4Schlussfolgerungen für die Soziale Arbeit 288
Literatur 290
Migrant*innen im städtischen Sozialraum. Grenzen der kommunalen Handlungsfähigkeit 293
Zusammenfassung 293
1Einleitung 293
2Die Kommune als migrationspolitischer Akteur 295
2.1Strukturelle Schwäche: Gefordert und gefördert 295
2.2Operative Stärke: Nutzung von Handlungsspielräumen 298
3Aspekte der operativen Schwäche der Kommunen im Migrationskontext 300
3.1Ethnische Segregation im Standardmodell 300
3.2Ankunftsstädte als innovativer Ansatz? 304
3.3Segregationsbedingte Konflikte als Innovationshemmnis 307
4Fazit 310
Literatur 311
Kommunale Migrationspolitik: ‚Control Gaps‘ als Innovationsmotoren? 314
Zusammenfassung 314
1Einleitung 314
2Finanzielle Spielräume sind sekundär 315
3Segregation ist kein rein kommunales Problem 316
4Die operative Stärke bedingt die strukturelle Aufwertung von Kommunen 317
5Fazit: „Control gaps“ als Innovationsmotoren 320
Literatur 320
Teil V Perspektiven des Dialogs von Politikwissenschaft und Sozialer Arbeit 322
Migrations- und flüchtlingspolitische Herausforderungen aus Sicht der Sozialen Arbeit 323
Zusammenfassung 323
Literatur 327
Möglichkeiten und Grenzen von Innovation und Legitimation in der Migrations- und Flüchtlingspolitik – Schlussbetrachtung 329
Zusammenfassung 329
1Zum Verhältnis von Innovation und Legitimation 330
2Empirische Befunde 334
3Perspektiven des Dialogs zwischen Politikwissenschaft und Sozialer Arbeit 344
Literatur 346