Demokratie ohne Mehrheit? (eBook)

2. Am Anfang waren die Konfliktlinien: Wie Mehrheiten entstehen – und vergehen

Keine Angst, Sie sind nicht in einem Beziehungsratgeber gelandet. Unser Beispiel soll nur verdeutlichen, was passiert, wenn einfache Konflikte kompliziert werden. Dies ist meistens dann der Fall, wenn nicht nur deren Zahl und Intensität zunehmen, sondern neue Konflikte zusätzlich quer zu den alten verlaufen. Dann nämlich tun sich Zielkonflikte auf. Genau dies war das Problem: Wie lassen sich ein steigendes Einkommen, regelmäßiger Sport und Müßiggang vereinbaren? Die Vereinbarkeit von materiellen und immateriellen Zielen ist auch das Problem der gegenwärtigen Politik. Das, was bei unserem Beispielpärchen das Einkommen war, ist in der Politik seit Ende des Zweiten Weltkriegs die Frage nach der Verteilung wirtschaftlichen Wachstums zwischen den Vertretern von Arbeits- und Kapitalinteressen: der dominierende Konflikt, um den traditionell relativ verhalten gerungen wurde. Das funktionale Äquivalent zum Sport ist heute der Konflikt zwischen vor- und nachmateriellen Zielen. Nach- oder, wie es im sozialwissenschaftlichen Jargon heißt, postmateriell ist der Einsatz für Ziele über den Nationalstaat hinaus – nochmal im Jargon: transnationale Fragen –, wie etwa die Schaffung internationaler Regeln zu Fragen der Migration, des Umweltschutzes und generell der vertieften Zusammenarbeit, vorrangig im Rahmen der EU. Vor- oder prämateriell sind stärker traditionelle politische Ziele, die auf einen eher autoritär verfassten Nationalstaat abzielen und der Bekämpfung des Klimawandels keine, um es freundlich zu formulieren, zentrale Bedeutung beimessen. Genau diese Auseinandersetzung um transnationale Fragen verstärkt sich seit den 1990er-Jahren allerorten rasant, und sie liegt quer zum vormals dominanten Konflikt über die Verteilung von Wohlstand.

Bevor wir uns diesen Konflikten als Grundlage der Politik näher widmen, gilt es, einen zentralen Unterschied zwischen Beziehungs- und gesellschaftlichen Problemen näher zu beleuchten. Zwei Partner, die sich lange kennen und schätzen, dürften bei allem Verdruss einander überkreuzende Konflikte lösen können. Ganze Gesellschaften stellt dies allerdings vor fundamentale Herausforderungen. Auf gesellschaftlicher Ebene fehlt eben der Küchentisch, auf den man in einer Beziehung im Zweifelsfall mal hauen kann, um seinem Ärger Luft zu machen und sich wieder zusammenzuraufen – das würde bei großen Gruppen wie Gesellschaften zum reinen Chaos führen. Dies ist der Hintergrund des berühmten Zitats von Thomas Hobbes, dem ersten modernen Staatstheoretiker, demzufolge das Leben ohne politisch garantierte Sicherheit »einsam, armselig, ekelhaft, tierisch und kurz« (Hobbes 1966, S. 96) sei. Hobbes lebte in der Zeit des englischen Bürgerkriegs im 17. Jahrhundert und wusste, wovon er sprach.

Um Sicherheit und Übersichtlichkeit ins gesellschaftliche Chaos zu bringen, braucht es jemanden, der stellvertretend für die Einzelnen haut, und zwar am besten auf einen virtuellen Tisch. Das stellvertretende Hauen steht für das Prinzip der Repräsentation: In der Politik müssen Entscheidungen und insbesondere deren Umsetzung delegiert werden. Der virtuelle Tisch ist in allen Demokratien das Parlament, und derjenige, der stellvertretend für andere auf ebenjenen haut, das sind die Parteien. Deshalb gilt es, in einem Buch über politische Mehrheiten in erster Linie die politischen Parteien zu analysieren.

Der amerikanische Politikwissenschaftler Elmer Schattschneider hat es schon zur Mitte des 20. Jahrhunderts auf den Punkt gebracht: »Moderne Demokratien sind ohne Parteien nicht denkbar« (Schattschneider 1942, S. 1). Der Grund dafür lautet, dass nur Parteien »Themenbündel« verarbeiten können (Rosenbluth & Shapiro 2018, S. 4). Natürlich kann jeder von uns sich grundsätzlich zu jedem Thema schlaumachen, und erst recht können das die von uns gewählten Abgeordneten. Aber in der politischen Wirklichkeit kommt es eben nicht nur darauf an, in einem einzigen Thema kompetent zu sein, sondern in einer sehr großen Zahl von Themen, und zwar – hier steigt dann auch der einzelne Repräsentant aus – gleichzeitig. Dazu ist es nicht nur nötig, arbeitsteilig zu agieren, sondern auch Prioritäten zu setzen. Beides gleichzeitig können nur politische Parteien bzw. deren Parlamentsfraktionen leisten.6 Sie bilden in Arbeitsgruppen Positionen zu den unterschiedlichsten Politikfeldern und aggregieren diese dann in einem – mehr oder weniger kohärenten, aber immer grundsätzlich alle Mitglieder verpflichtenden – Programm. Deshalb sind Parteien unschlagbar darin, gesellschaftliche Konflikte zu bündeln und in politische Entscheidungen zu übersetzen.

Allerdings bleiben die Parteien ihrerseits unterbelichtet, wenn wir sie nicht in ihrem gesellschaftlichen Kontext betrachten. Um dauerhaft überleben zu können, müssen Parteien an gesellschaftliche Konflikte struktureller Natur anknüpfen. Strukturell sind solche Konflikte, die auf kaum veränderlichen Eigenschaften der Mitglieder einer Gesellschaft beruhen. Im Mittelpunkt dieses Kapitels steht deshalb zunächst die Frage, welche gesellschaftlichen Konflikte uns umtreiben. Dazu soll die Idee der Konfliktlinien vorgestellt werden. Konfliktlinien bilden quasi das Magnetfeld, das es den Parteien ermöglicht, politische Eisenspäne (Wähler) anzuziehen und auf bestimmte Problemlösungen auszurichten. Im zweiten Teil des Kapitels geht es dann um den Zusammenhang zwischen Konfliktlinien und Parteiensystemen in Deutschland und Österreich. Wie wir sehen werden, geht mit einander überkreuzenden Konfliktlinien eine Zersplitterung und Polarisierung von Parteiensystemen einher. Grüne, Linke, Neos sowie die AfD und deren Anhänger mag dies freuen, denn ihre gesellschaftlichen Nischen sind erst in jüngerer Zeit entstanden und mittlerweile zu veritablen Einkerbungen geworden. Die Mehrheitsbildung wird allerdings ungleich schwieriger, wenn mehr Parteien miteinander konkurrieren und diese sich ideologisch voneinander entfernen. Mag die Mehrheit für die Demokratie auch stehen, in der Demokratie sind Mehrheiten angesichts der neuen Konfliktstruktur mit ökonomischen und transnationalen Spaltungslinien zusehends schwieriger zu finden.

Nationale und Industrielle Revolution waren in ganz Europa umwälzend genug, um potenziell jeweils zwei Konfliktlinien zu begründen. Im Hinblick auf die seit der Reformation im 16. Jahrhundert Fahrt aufnehmende und im Zuge der Französischen Revolution allgegenwärtige nationale Revolution...