Legitimitätsprobleme (eBook)

Inhalt 5
Autorinnen und Autoren 8
1 Legitimitätskrise der Demokratie in Deutschland? 10
Zusammenfassung 10
Schlüsselbegriffe 10
1 Die Studie 19
2 Die Beiträge dieses Bands 22
Literatur 30
I Theorie 32
2 Demokratische Legitimität: Ein theoretisches Konzept in empirisch-analytischer Absicht 33
Zusammenfassung 33
Schlüsselbegriffe 33
1 Einleitung 34
2 Ein analytisches Konzept demokratischer Legitimität 36
2.1 Zwei Dimensionen demokratischer Legitimität 36
2.1.1 Die normative Dimension 38
2.1.2 Die empirische Dimension 41
2.2 Demokratische Legitimität zwischen Normgefüge und empirischer Praxis 43
3 Ein Prozessmodell der demokratischen Legitimität 44
3.1 Die Idee eines Prozessmodells 44
3.2 Eine Legitimationstheorie des politischen Systems 46
3.3 Input: Funktionen und Akteure 50
3.4 Throughput: Funktionen, Akteure, Prozess 52
3.5 Output: Handlungsergebnisse 54
3.6 Interdependenzen zwischen den Prozesskomponenten und Legitimitätsdefizite 56
4 Fazit 58
Literatur 60
II Mikro: Einstellungen und Wissen 64
3 Politische Kultur und politisches Wissen. Politische Unterstützung und demokratische Bildung 65
Zusammenfassung 65
Schlüsselbegriffe 65
1 Einleitung 66
2 Spezifische Legitimität und generalisierte politische Unterstützung in der deutschen Bevölkerung 67
2.1 Überlegungen zur Entstehung von Legitimität und politischer Unterstützung 67
2.2 Die Variablen und ihre Messung 68
2.3 Verteilung von spezifischer Legitimität und generalisierter Unterstützung in der Bevölkerung 71
3 Ergebnisse zum Zusammenhang zwischen spezifischer Legitimität und generalisierter Unterstützung und der Rolle politischen Wissens 73
4 Zusammenfassung der Ergebnisse und Schlussfolgerungen 80
Literatur 81
Appendix 83
4 Jugend und Legitimität. Zum Legitimitätsglauben junger Erwachsener 85
Zusammenfassung 85
Schlüsselbegriffe 85
1 Einleitung 86
2 Theorie 88
3 Forschungsdesign 92
4 Ergebnisse 94
5 Fazit 100
Literatur 101
5 Wollen wir uns streiten? Zur Legitimität von Konflikt und Kooperation im Parlament 104
Zusammenfassung 104
Schlüsselbegriffe 105
1 Einleitung 105
2 Theoretischer Rahmen: Zwei Versionen von Demokratie 107
2.1 Proportionale vs. majoritäre Systeme 107
2.2 Innerparlamentarische Konfliktorientierung in Deutschland 108
2.2.1 Institutionelle Rahmenbedingungen und das Verhalten der Opposition: Kritik oder Mitarbeit? 109
2.2.2 Verhalten der Koalitionsparteien: Durchsetzung eigener Interessen oder Kompromissfindung? 111
2.2.3 Erwartung der Bürgerinnen an innerparlamentarisches Konflikt- und Kooperationsverhalten – eine Forschungslücke 113
3 Was erwarten Bürgerinnen in Deutschland von den Parteien? 113
3.1 Erwartung an die institutionelle Rolle und das Verhalten der Opposition 114
3.2 Stärkerer Wunsch nach machtvoller Opposition, insbesondere bei fehlender Regierungserfahrung 115
3.3 Sowohl Wünsche nach kritischer als auch nach zusammenarbeitsorientierter Opposition 118
3.4 Erwartungen an das Verhalten von Regierungsparteien in Koalitionen 121
4 Zusammenfassung und Ausblick 124
Literatur 127
6 Strukturiert sozioökonomischeUngleichheit dieLegitimitätswahrnehmungen undWahlentscheidungen der Bürgerinnen? 129
Zusammenfassung 129
Schlüsselbegriffe 130
1 Theoretischer Bezugsrahmen: Deprivation, politische Präferenzen und Wahlverhalten 133
1.1 Sinkende Legitimität politischer Parteien 135
1.2 Umverteilungspräferenzen 136
1.3 Immigrationspräferenzen 138
2 Empirische Vorgehensweise: Datenbasis, Instrumentenentwicklung, Operationalisierung 139
3 Ergebnisse 142
3.1 Deskription 142
3.2 Vermittlung des Einflusses von Deprivation auf das Wahlverhalten durch Umverteilungspräferenzen, Migrationseinstellungen und Legitimität der Parteien 146
4 Diskussion und Fazit 150
Literatur 152
Appendix 156
III Meso: Parteien und Regierungen 157
7 Wirtschafts- und Finanzpolitikin Deutschland: DemokratischeLegitimität und das Unbehagenan der Macht der Märkte 158
Zusammenfassung 158
Schlüsselbegriffe 159
1 Finanzialisierter Kapitalismus und Vertrauen in demokratische Handlungsfähigkeit 159
2 Demokratische Legitimität in der Wirtschafts- und Finanzpolitik 162
2.1 Demokratische Legitimität und die Akteure der Wirtschafts- und Finanzpolitik 162
2.2 Konstellationen von Wunsch und Wirklichkeit: Wann der Legitimitätsglaube für die Demokratie zum Problem wird 165
2.3 Erwartungen zum Legitimitätsglauben 167
3 Muster des Legitimitätsglaubens 169
3.1 Wer sollte die Wirtschafts- und Finanzpolitik bestimmen? 169
3.2 Wahrnehmungen: Wer bestimmt über Wirtschafts- und Finanzpolitik in den Augen der Bürgerinnen? 170
3.3 Wunsch trifft Wirklichkeit: Abgleich zwischen normativen Erwartungen und Einschätzungen 172
3.4 Das Unbehagen an der Macht der Märkte 176
4 Fazit: Legitimitätsglaube in der Wirtschafts- und Finanzpolitik und das Unbehagen an der Macht der Märkte 179
Literatur 181
8 Negative Parteiidentifikationenund demokratische Legitimität:(K)ein Grund zur Sorge? 183
Zusammenfassung 183
Schlüsselbegriffe 183
1 Einleitung 184
2 Negative Parteiidentifikationen: Forschungstand und Theorie 185
3 Messung negativer Parteiidentifikationen 189
4 Methodisches Vorgehen und Datengrundlage 190
5 Operationalisierung der Variablen 191
6 Ergebnisse 194
7 Fazit und Ausblick 202
Literatur 204
9 ,Illiberal-demokratische‘ Legitimität. Eine konzeptuelle Annäherung und empirische Veranschaulichung am Beispiel des Bundestagswahlkampfs 2017 207
Zusammenfassung 207
Schlüsselbegriffe 208
1 Einleitung 208
2 Ein analytisches Konzept ‚illiberal-demokratischer‘ Legitimität 209
2.1 Demokratische und liberal-demokratische Legitimität 209
2.2 ,Illiberal-demokratische‘ Legitimität als Produktionsweise normenbasierter Legitimität 212
2.3 Postfundamentalistische Diskursanalyse (PDA) als Analysemethode 216
3 ,Illiberal-demokratische‘ Legitimitätsnormen in Parteidiskursen: Am Beispiel des Bundestagswahlkampfs 2017 217
4 Fazit 221
Literatur 222
10 Gute Entscheidungen in der Demokratie aus Bevölkerungs- und Elitensicht. Perspektiven, Determinanten und Konsequenzen 225
Zusammenfassung 225
Schlüsselbegriffe 226
1 Problemstellung und Leitfragen 226
2 Gute Entscheidungen in der Demokratie – Konzeptionund Messung 230
2.1 Was macht eine gute Entscheidung in der Demokratie aus? 234
2.2 Existiert wirklich eine Repräsentationslücke? 236
2.3 Was bestimmt die Perspektiven auf gute Entscheidungen? 240
2.4 Gibt es einen Zusammenhang zwischen Demokratiezufriedenheit und Perspektiven auf gute Entscheidungen? 244
3 Fazit 246
Appendix 249
Literatur 253
IV Makro: Strukturen 255
11 Der Wert der Vielfalt: GesellschaftlichePluralität, Meinungsvielfalt unddemokratische Legitimität 256
Zusammenfassung 256
Schlüsselbegriffe 257
1 Einleitung 257
2 Pluralität, Pluralismus und demokratische Legitimität 258
3 Meinungspluralität 261
4 Gesellschaftliche Pluralität 265
5 Zunahme der Pluralität durch Migration? 269
6 Studienergebnisse aus dem Demokratiemonitor 273
6.1 Einstellungen zur Meinungspluralität 273
6.2 Einstellungen zur gesellschaftlichen Pluralität 276
6.3 Einstellungen zu Migration, Flucht und den Rechten von Migrantinnen 280
7 Fazit 282
Literatur 284
12 Legitimitätsprobleme durchAchsenverschiebungen in derGewaltenteilung 288
Zusammenfassung 288
Schlüsselbegriffe 288
1 Einleitung 289
2 Gewaltenteilung, Demokratie und Legitimität 291
3 Gewaltenteilung (und Legitimität) aus objektiver und subjektiver Perspektive 296
3.1 Objektive Qualität der Gewaltenteilung 296
3.2 Gewaltenteilung aus Sicht der Bürgerinnen 298
4 Legitimitätslücken und kritische Bürgerinnen 304
5 Daten und Operationalisierungen 305
6 Ergebnisse 309
7 Interpretation und Fazit 314
Literatur 316
13 Stärkt die direkte Demokratie die demokratische Legitimität? 318
Zusammenfassung 318
Schlüsselbegriffe 319
1 Einleitung 319
2 Direkte Demokratie und das demokratische Legitimationsdefizit 322
3 Möglichkeiten direktdemokratischer Beteiligung in Deutschland 324
4 Diskrepanz zwischen Wunsch und Wirklichkeit: Das Legitimitätsdefizit direkter Demokratie 328
5 Fazit: Mehr direkte Demokratie – oder andere Partizipationsformen stärken? 335
Literatur 339
14 Die Legitimität des Sozialstaats 342
Zusammenfassung 342
Schlüsselbegriffe 342
1 Einleitung 343
2 Normative Prinzipien sozialstaatlicher Legitimität 344
3 Die empirische Legitimität des Sozialstaats 348
4 Bevorstehende Transformation des Sozialstaats? 355
4.1 Alte und neue soziale Risiken 355
4.2 Migration und Wohlfahrtschauvinismus 357
4.3 Grundeinkommen als Erosion des Sozialversicherungsprinzips? 359
5 Fazit 361
Literatur 362
15 Demokratische Legitimität und Democratic Backsliding 366
Zusammenfassung 366
Schlüsselbegriffe 366
1 Einleitung 367
2 Legitimität, stabile Demokratien und Democratic Backsliding in der Literatur 368
2.1 Legitimität und demokratische Stabilität 368
2.2 Democratic Backsliding und Legitimität 368
3 Demokratische Legitimität und Democratic Backsliding 369
3.1 Normative demokratische Legitimität: Objektive Demokratiequalität 369
3.2 Wahrgenommene demokratische Legitimität: Subjektives Qualitätsurteil und Wichtigkeit 370
3.3 Demokratische Legitimität als Ursache von Democratic Backsliding 372
4 Legitimität und Backsliding, 2013–2017 374
4.1 Normative Legitimität messen 374
4.2 Wahrgenommene Legitimität messen 374
4.3 Qualität, Qualitätsurteil und Wichtigkeit von Demokratie in 32 Ländern, 2013–2017 376
4.4 Democratic Backsliding messen 379
4.5 Legitimitätsdefizite und Backsliding:Modelle und Ergebnisse 379
5 Fazit 384
Literatur 385
V Fazit 388
16 Zusammenfassung und Ausblick: Die neue Zerbrechlichkeit der Demokratie 389
Zusammenfassung 389
Schlüsselbegriffe 389
1 Normbeurteilung 392
2 Beurteilung des Ist-Zustands 396
Literatur 406
Anhang 408
Umfrage „Demokratiemonitor“ 409