Der Drittauskunftsanspruch gegen Internetprovider

Das Urheberrecht steckt in der Krise! Auch vier Jahre nach der Einfuhrung eines Auskunftsanspruchs gegen Internetprovider ist die Filesharing-Kultur ungebrochen. Wahrend der Gesetzgeber uber die Eindammung des Abmahnmissbrauchs diskutiert, beseitigt der BGH mit dem doppelten Gewerbsmassigkeitserfordernis auch das letzte Korrektiv des ursprunglich angemahnten Interessenausgleichs. Die Folgen zeigt die vorliegende Untersuchung. Der Autor pruft die Vereinbarkeit des Auskunftsverfahrens mit europaischem wie nationalem Datenschutz- und Verfassungsrecht und entwickelt Loesungsansatze hin zu einer verfassungskonformen Ausgestaltung. Dabei stehen neben dem gewerblichen Ausmass vor allem der Richtervorbehalt, eine kritischere Beweiswurdigung sowie die verfahrensrechtliche Beteiligung des Anschlussinhabers im Fokus. Ebenso werden das Geschaftsmodell der Massenabmahnung, aber auch moegliche Alternativen wie Internetsperren oder Kulturflatrate einer kritischen Betrachtung unterzogen.