Die Bewahrung der demokratischen und föderativen Struktur der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Integrationsprozeß

Der neue Artikel 23 GG

Christian Diehr (Autor)

Buch | Softcover

329 Seiten

1998
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-33220-7 (ISBN)

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Gegenstand der Untersuchung ist die Frage, inwieweit der neue Artikel 23 GG geeignet ist, die demokratische und föderative Struktur der Bundesrepublik Deutschland im europäischen Integrationsprozeß zu bewahren. Dabei wird im wesentlichen der Frage nachgegangen, ob die Struktursicherungsklausel in Artikel 23 I GG oder eher die in Artikel 23 III-VI GG statuierten Verfahren zur Beteiligung von Bundestag und Bundesländern an der staatsinternen Willensbildung des Bundes zu europäischen Vorhaben den richtigen Ansatz bilden, die integrationsbedingten Kompetenzverluste von Bundestag und Bundesländern auszugleichen. Die Analyse kommt zu einem differenzierten Ergebnis und zu der Gesamtbeurteilung, daß der neue Artikel 23 GG im Rahmen der gegenwärtigen rechtlichen Struktur der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland systemadäquat ist.

Der Autor: Christian Diehr wurde 1965 in Hamburg geboren. 1987 bis 1992 Jura-Studium in Kiel und Lausanne. Promotion 1997 am Institut für Internationales Recht in Kiel. 1997 Rechtsanwalt in Hamburg. Seit 1998 Tätigkeit im Bundeswirtschaftsministerium.

Aus dem Inhalt: Die Rechtslage vor Inkrafttreten des neuen Artikels 23 GG - Die Verpflichtung der EU auf demokratische Grundsätze - Das Bundestagsbeteiligungsverfahren - Die Verpflichtung der EU auf föderative Grundsätze und den Grundsatz der Subsidiarität - Das Bundesratsbeteiligungsverfahren - Weitere Mitwirkungsformen: Länderbüros, Ausschuß der Regionen, Beteiligung der Landesparlamente.

Erscheint lt. Verlag	1.3.1998
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 2354
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	440 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
	Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Vergleichende Politikwissenschaften
Schlagworte	Artikel • Bewahrung • Bundesrepublik • Demokrat • demokratischen • Deutschland • Diehr • Europäischen • Föderativen • foederat • Integrationsprozeß • Neue • Struktur
ISBN-10	3-631-33220-3 / 3631332203
ISBN-13	978-3-631-33220-7 / 9783631332207
Zustand	Neuware