Trump gegen die Demokratie - »A Very Stable Genius« (eBook)

Prolog

»I alone can fix it.« – »Ich allein kann es in Ordnung bringen.«

Donald John Trump sprach am 21. Juli 2016, als er in Cleveland die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der Republikanischen Partei annahm, mehr als 4000 Worte, aber es waren diese fünf, die schon bald zum Grundsatz werden sollten, nach dem er die Nation führte.

An jenem Abend stand Trump ganz allein im Zentrum der Quicken Loans Arena auf einem erhöhten Podium, an dessen Entwurf er sich beteiligt hatte. Hinter ihm ragte ein gewaltiger Bildschirm mit Goldrahmen auf, der ihn in riesenhafter Vergrößerung vor 36 amerikanischen Flaggen zeigte. Es war eine maskuline LED-Manifestation seines Selbstbildes. Er hielt eine düstere und dystopische Rede, in der er sich dem amerikanischen Volk als einzige Hoffnung auf Erneuerung und Erlösung anbot. Frühere Präsidentschaftskandidaten hatten sich demütig gezeigt, gemeinsame Werte hervorgehoben und ihre Landsleute dazu aufgerufen, sich zusammenzutun, um das zu erreichen, was sie nur gemeinsam erreichen könnten. Trump benutzte stattdessen das »Ich«.

»Ich bin eure Stimme.«

»Ich werde ein Fürsprecher sein – euer Fürsprecher.«

»Niemand kennt das System besser als ich, deshalb kann nur ich allein es in Ordnung bringen.«

Trumps erste Amtszeit als reines, hemmungsloses Chaos zu missdeuten wäre allzu einfach. Seine Präsidentschaft sollte von Solipsismus angetrieben werden. Ab dem Augenblick, in dem Trump mit seinem Amtseid schwor, die Verfassung zu verteidigen und der Nation zu dienen, regierte er hauptsächlich zum eigenen Schutz und Nutzen. Doch während er von Tag zu Tag lebte, ums Überleben kämpfte und auf immer neuen Nachrichten surfte, um sich über Wasser zu halten, folgte das ganze Durcheinander einem Muster und hatte System. Trumps Fixstern war der Erhalt der eigenen Macht, selbst wenn dies unsere anfällige Demokratie gefährden würde. Das Vertrauen der Öffentlichkeit in die amerikanische Regierung, bereits geschwächt durch die jahrelange, polarisierende politische Funktionsstörung, erlitt einen schweren Rückschlag.

Zig Millionen von Amerikanern waren wütend, sie fühlten sich von den Bürokraten in Washington vergessen, von liberalen Eliten verhöhnt und von einer Weltwirtschaft gedemütigt, die sie samt ihrer beruflichen Qualifikationen überholt und ihre Kinder dazu bestimmt hatte, die erste Generation von Amerikanern zu sein, der es schlechter gehen würde als den eigenen Eltern. Trump krönte sich selbst zu ihrem Fürsprecher. Er versprach ihnen, er werde »Amerika wieder groß machen«, ein brillantes, für alle passendes Mantra, das es diesem Bevölkerungsteil des Landes ermöglichte, die eigenen Frustrationen zu kanalisieren. Sie stellten sich ein Amerika vor, in dem Familienunternehmen nicht im Würgegriff von Vorschriften steckten, die Steuerlast nicht so drückend und gut bezahlte Arbeitsplätze dagegen zahlreich und sicher waren. Einige von ihnen versetzten sich auch in die 1950er Jahre zurück und stellten sich dabei ein schlichteres, glückliches Amerika vor, in dem noch weiße Patriarchen das Sagen hatten, schickliche Frauen Heim und Herd verwalteten und Minderheiten still oder unterwürfig waren.

Präsident Trump war der unermüdliche Streiter für die »Make America Great Again«-, für die MAGA-Nation. Er legte keinen Wert auf die sorgfältige Auswahl einer Gruppe von Führungspersönlichkeiten, die ihn beim Regierungsgeschäft unterstützen sollten. Der schillernde Promoter und Reality-TV-Star glaubte, er könne die US-Regierung im selben Stil führen, in dem er aus einer Suite in der 26. Etage des Trump Towers in New York heraus sein Immobilienunternehmen leitete – beruhend auf seinem Bauchgefühl, das ihm ermöglichte, Gelegenheiten rasch zu nutzen sowie Konkurrenten einzuschätzen und zu vernichten.

Doch Trumps eigene Rücksichtslosigkeit beeinträchtigte seine Möglichkeiten, die Wahlversprechen einzulösen, mit denen er für sich geworben hatte. Neulinge im Regierungsgeschäft und Jasager stellten von Anfang an einen großen Teil seines engsten Mitarbeiterkreises, und ein kollektiver Mangel an Erfahrung verschärfte die Probleme, vergeudete politisches Kapital und demoralisierte engagierte Staatsbedienstete. Die allumfassende Tugend der Trump-Regierung war Loyalität – Loyalität, die nicht dem Land, sondern dem Präsidenten selbst galt. Einige seiner Berater glaubten, seine Forderung nach blinder Treue – und seine Rache an denen, die sich diesem Ansinnen verweigerten – werde den Staatsdienst nach und nach korrumpieren und die Demokratie selbst auf die Probe stellen.

Zwei Arten von Menschen arbeiteten für die Regierung: diejenigen, die dachten, Trump werde die Welt retten, und diejenigen, die dachten, die Welt müsse vor Trump gerettet werden. Die Letzteren (die allerdings Trumps Charme mitunter eine Zeitlang erlagen) waren erfahrene und fähige Profis, die es als ihre Pflicht ansahen, ihm ihr Wissen und ihren Sachverstand zur Verfügung zu stellen. Doch der Präsident verschliss innerhalb von Monaten diese »Erwachsenen im Raum« mit einem Verhalten, das die Betroffenen als ebenso geistlos, unanständig und rechtswidrig empfanden wie seine Vorstellungen und Direktiven. Diese Männer und Frauen traten – einer nach dem anderen – frustriert zurück oder wurden von Trump fristlos entlassen. Trump betrieb einen ewigen Kreislauf des Verrats und des Abbrechens und Kittens von Beziehungen. Er hielt damit seine Berater im Regierungsapparat in einem fortwährenden Zustand von Unsicherheit, um seine eigene Machtposition abzusichern. Einige von ihnen seufzen inzwischen, aus der Distanz, angesichts einen Präsidenten, von dem sie sich Führung erhofft hatten. Und weil sie gewahr werden, dass nur noch wenige kluge Ratgeber übriggeblieben sind, die seine plötzlichen Eingebungen mäßigen können. Sie beklagen sich über einen Präsidenten, der sehr schnell beleidigt war und dann einen kleinlichen Groll pflegte, der süchtig war nach der TV-Berichterstattung über sich selbst, Speichellecker beförderte und hemmungslos log.

Trump hat sein Versprechen, als menschliche Handgranate Washington zu schleifen und neu aufzubauen, teilweise erfüllt. Er hat den regulierenden Staat geschwächt, die Grenzkontrollen verschärft und die Bundesgerichte umgestaltet, einschließlich der Nominierung zweier Richter für den Obersten Gerichtshof – all dies waren Prioritäten für seine konservative politische Basis.

Trump hat auch die amerikanische Stellung im Welthandel verändert. Er schwächte multilaterale Abkommen, die seiner Ansicht nach kleineren Ländern ermöglichten, die Vereinigten Staaten zu übervorteilen, und schloss neue bilaterale Verträge zu günstigeren Bedingungen. Von Präsident Obama übernahm er eine florierende Wirtschaft und sorgte für weiteres Wachstum, selbst als Ökonomen zur Jahresmitte 2019 einen letztlichen Abschwung voraussagten.

Trump ist, wie er seinen Kritikern oft ins Gedächtnis rief, ein Präsident wie kein anderer vor ihm. Er hat den Rechtsstaat herausgefordert und außenpolitische Bündnisse erschüttert. Dabei missachtete er seit 70 Jahren bestehende Bündnisbeziehungen mit anderen Demokratien, während er zugleich Diktatoren und Despoten umwarb. Er hat den Kern der nationalen Identität in Frage gestellt, nach der die USA divers sind, ein Zufluchtsort für Menschen aller Rassen und Glaubensrichtungen. Denn er hat die Verfechter weißer Vorherrschaft und die Fanatiker unter seinen Anhängern nicht zum Schweigen gebracht, sondern stattdessen gelegentlich selbst rassistische Töne angeschlagen. Er hat sich Untergebenen und Offizieren der Streitkräfte gegenüber bösartig verhalten, und er ließ Migrantenfamilien inhaftieren. Er hat Grenzen überschritten, aus wichtigen wie aus nichtigen Gründen, aus schändlichen wie aus unverfänglichen Motiven. Für diesen Präsidenten kam es immer nur darauf an zu gewinnen.

Trumps Ego hinderte ihn daran, vernünftige Entscheidungen zu treffen, die auf umfassenden Informationen beruhten. Er trat die Präsidentschaft in der unumstößlichen Gewissheit an, dass sein Wissen allumfassend und seine Faktenkenntnisse überragend seien. Deshalb wischte er die Expertise von ausgewiesenen Fachleuten, auf die sich frühere Präsidenten verlassen hatten, beiseite. Dies steigerte sich zu einer vollständigen Ablehnung des amerikanischen Regierungssystems, die nach der Einschätzung einiger seiner Berater einer tiefen Unsicherheit entsprang. »Anstatt dass sein Stolz darauf gründet, eine gute Entscheidung getroffen zu haben, ist er stolz darauf, dass er von Anfang an die richtige Antwort wusste«, sagte ein hoher Beamter aus Regierungskreisen.

Wenn Trumps eigene Geheimdienst-Analysten dem Präsidenten Fakten vorlegten, sprach dieser zuweilen von Verschwörungen. Allen schlüssigen Beweisen zum Trotz weigerte er sich, vorbehaltlos anzuerkennen, dass Russland versucht hatte, ihn bei der Wahl 2016 zu unterstützen. Er versuchte, die Ermittlungen des Justizministeriums zur Einmischung Russlands in den Wahlkampf zu vereiteln – und nach Robert Muellers Ernennung zum Sonderermittler versuchte er sogar, ihn zu entlassen. Trump entging dennoch einer strafrechtlichen Verfolgung, obwohl Dutzende von Bundesstaatsanwälten der Ansicht waren, dass er angeklagt worden wäre, wäre er irgendein beliebiger Bürger des Landes gewesen – und nicht der amtierende Präsident.

Dies sind Schlussfolgerungen aus einer fast...