Die Grenz- und Asylpolitik der Europäischen Union

Dr. Domenica Dreyer-Plum ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft und Soziologie an der Uni Bonn und hält regelmäßig Lehrveranstaltungen zum Thema EU/Europäische Integration.

Inhalt7

Abkürzungsverzeichnis11

1 Einführung: Grenz- und Asylpolitik der Europäischen Union 13

2 Historische Grundlagen17

2.1 Kontext des europäischen Integrationsprozesses 17

2.1.1 Grenz- und Asylpolitik als Teil europäischer Justiz- und Innenpolitik20

2.1.2 Die Grenz‑ und Asylpolitik in den Verträgen der europäischen Gemeinschaften21

2.2 Warum Schengen bedeutsam für die Grenz- und Asylpolitik der EU ist26

2.2.1 Schengen: Kooperationsbeginn, Regeln und teilnehmende Staaten27

2.2.2 Schengen und Theorien europäischer Integration32

2.3 Zusammenfassung und Literatur38

3 Grenzpolitik der Europäischen Union41

3.1 Grenzen der Europäischen Union – Auflösung der Binnengrenzen45

3.1.1 Von Schengen-5 zu Schengen-2646

3.1.2 Strategische Ziele im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts50

3.2 Kompetenzen der Europäischen Union in der Grenzpolitik 56

3.2.1 Die europäischen Verträge und das Mandat für eine europäische Grenzpolitik57

3.2.2 Rechtsinstrumente zur gemeinsamen Steuerung der europäischen Grenzpolitik60

3.2.3 Frontex: Gründung, erste Einsätze und rechtliche Entwicklung der europäischen Grenzschutzagentur63

3.3 Geltende Bestimmungen in der europäischen Grenzpolitik66

3.3.1 Europäische Grenzpolitik (Schengener Grenzkodex)67

3.3.2 Europäische und nationale Visatitel75

3.3.3 Grenzschutz und Asyl: Einreise ohne Dokumente83

3.4 Aufgaben und Kompetenzen der Mitgliedstaaten in der Grenzpolitik86

3.4.1 Zur Lage an den Außengrenzen87

3.4.2 Grenzschutz und Kooperation an den Außengrenzen94

3.4.3 Zur Praxis der Wiedereinführung von Kontrollen an Binnengrenzen98

3.5 Streit um die europäische Grenzpolitik seit 2015101

3.6 Zusammenfassung und Literatur104

4 Asylpolitik der Europäischen Union109

4.1 Asyl: internationaler Schutz vor Verfolgung111

4.1.1 Was bedeutet Asyl?112

4.1.2 Genfer Flüchtlingskonvention und UNHCR: Internationale Konvention und Organisation zum Flüchtlingsschutz114

4.1.3 Die Bedeutung der Genfer Flüchtlingskonvention für den europäischen Asylschutz119

4.2 Kompetenzen der EU in der Asylpolitik.121

4.2.1 Die europäischen Verträge und das Mandat für eine europäische Asylpolitik .122

4.2.2 Prägende Rechtsinstrumente der gemeinsamen Asylpolitik124

4.3 Geltende Bestimmungen in der europäischen Asylpolitik: Gemeinsames Europäisches Asylsystem131

4.3.1 Zuständigkeit für die Durchführung eines Asylverfahrens: die Dublin-Verordnung132

4.3.2 Verpflichtungen der europäischen Staaten beim Umgang mit Asylsuchenden: die Aufnahmerichtlinie141

4.3.3 Gemeinsame Regeln bei der Begutachtung eines Asylantrags: die Verfahrensrichtlinie 145

4.3.4 Kriterien für internationalen Schutz: die Anerkennungsrichtlinie149

4.4 Aufgaben und Kompetenzen der Mitgliedstaaten in der Asylpolitik154

4.4.1 Zahlen zu Asyl154

4.4.2 Dublin-Transfers und Ausgleichsmechanismen159

4.4.3 Divergierende nationale Asylpolitik trotz gemeinsamer Standards.162

4.5 Streit um die europäische Asylpolitik seit 2015168

4.5.1 Krisensituation im Sommer 2015170

4.5.2 Politischer Streit um die europäische Asylpolitik seit 2015 186

4.6 Zusammenfassung und Literatur195

5 Schlussbetrachtung und Ausblick: Die Grenz- und Asylpolitik der Europäischen Union201

6 Literatur205

Register217

lt;p>Aus: socialnet - Markus Babo - 12.10.2022
[...] Insgesamt gesehen, legt die Verfasserin eine gute, flüssig zu lesende Einführung in ein komplexes Feld europäischer Politik vor. Die Literaturauswahl ist überschaubar, aber einschlägig; weiterführende Literaturempfehlungen am Ende jedes Kapitels ermöglichen individuelle Vertiefungen in die Thematik. Insofern eignet sich das Lehrbuch sehr gut für alle, die sich ohne große Vorkenntnisse einen Einblick in das europäische Asyl- und Grenzschutzsystem verschaffen wollen. [...]