Postfaktische Sicherheitspolitik (eBook)

Inhalt 6
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren 8
1 Einleitung. Postfaktische Sicherheitspolitik 14
Literatur 19
Teil I Konstruktion von (Un)Sicherheit in unserer Gesellschaft 20
2 ‚Die gefühlte (Un)Sicherheit‘ am Beispiel des Entwurfs des Landes Baden-Württemberg zu einem Gesetz zur Erweiterung des Umfangs der Untersuchung von DNA-fähigem Material (BR-Drucks. 117/17) 21
1 Einleitung 21
2 Der baden-württembergische Gesetzesentwurf zur Erweiterung des Umfangs der Untersuchungen von DNA-fähigem Material 27
3 Faktenorientierte versus gefühlsgeleitete Kritiken – wer weiß das schon? 30
3.1 ‚Wesentlichkeitstheorie des BVerfG‘ und exekutivistisch dominierter Wille 31
3.2 „Schwerste Straftaten“ als opportunistischer Legitimationsansatz 33
3.3 Die Mär von der wissenschaftlichen Errungenschaft 34
3.4 „Verfassungsrechtliche Bedenken … bestehen im Ergebnis nicht“ als Assertion 36
4 Fazit und Ausblick 38
Literatur 39
3 Veranstaltungssicherheits und -ordnungsdienste als wahrnehmungsbeeinflussende Akteure bei der Sicherheit von Großveranstaltungen – ein Werkstattbericht 41
1 Einleitung 41
2 Theoretische Rahmung 42
2.1 Subjektive Wahrnehmung von Sicherheit und interaktive Arbeit 42
2.2 High Reliability Theory im Kontext interorganisationaler Sicherheitsproduktion 45
3 Methodische Vorgehensweise 47
3.1 Teilnehmende Beobachtungen 48
3.2 Interviews mit Experten, BOS und VOD 49
3.3 Besucherbefragungen 51
4 VOD: Strategien der Wahrnehmung 53
5 Die Wahrnehmung von VOD durch Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben 57
6 Fazit 62
Literatur 63
4 Aus der Geschichte gelernt. Zur Relevanz geteilter Erinnerung im Diskurs um den Einsatz der Bundeswehr im Innern 65
1 Einleitung 65
2 Historische Grundlagen 67
3 Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und der Diskurs zum Einsatz der Bundeswehr im Innern 68
4 Theoretische Überlegungen: Die schwindende Orientierungskraft von Erinnerung 70
5 Methodisches Vorgehen und Textkorpus 71
6 Empirische Ergebnisse und Schlussfolgerungen 73
7 Fazit 83
Literatur 84
5 Der objektivierte Mensch und die Sicherheitskultur in Deutschland 87
1 Sicherheit und Konfliktaustrag – eine Herleitung 87
2 Vom Individuum zur Realitätskonstruktion 93
2.1 Alltagswelt und Gesellschaft 93
2.2 Gesellschaft und Wirklichkeit 95
3 Identity Politics und der Weg zur Political Correctness 102
3.1 Political Correctness als Moment der Befreiung? 105
3.2 „Racial Profiling“ und das Vorgehen gegen kriminelle Clans: das Fallbeispiel NRW 107
4 Fazit 110
Quellen 111
6 Rechtsextremistisches Framing von (Un)Sicherheit in Zeiten der „Flüchtlingskrise“ 115
1 Einleitung und Fragestellung 115
2 Zum Framing von Konflikten 116
2.1 Das konflikttheoretische Verständnis 116
2.2 Framing 117
3 Methodisches Vorgehen 119
3.1 Materialauswahl 119
3.2 Datenauswertung 120
4 Fallskizzen 121
4.1 Martin Sellner: „Refugees Welcome – Willkommen in der Krise“ 121
4.2 Karl Richter: „Alarmstufe Rot! Die ‚Flüchtlingskrise hat das Zeug Deutschland aus den Angeln zu heben“ und Udo Voigt: „Schengen aussetzen, Grenzen schließen, Flüchtlinge zurückschicken“ 125
4.3 Volk in Bewegung: „Es ist Krieg – aber nur wenige merken es“ 127
4.4 Dennis Giemsch: „Politik, Medien, Einwanderung, Widerstand!“ 130
5 Zusammenfassung und Fazit 132
Literatur 135
7 Alles nur noch Fake!? Innere Sicherheit und Migration in Zeiten postfaktischer Wahrheiten 137
1 Einleitung 137
2 Postfaktizismus und Fake News 138
2.1 Subjektive und objektive Sicherheit 140
2.2 Postfaktizismus, Innere Sicherheit und Migration 141
3 Postfaktizismus in den Medien / der öffentlichen Debatte 142
3.1 Die Kölner Silvesternacht 2015/2016 146
3.2 Auswirkungen auf die Innere Sicherheit und die Arbeit der Polizei 151
3.3 Mögliche Gegenmaßnahmen 152
4 Fazit 156
Literatur 157
Teil II Wahrnehmung und Vermittlung von Sicherheitspolitik 162
8 Unsicherheit durch Lüge. Sicherheitspolitik im postfaktischen Zeitalter 163
Einführung 163
1 Begriffsklärung Fake News 164
2 Über die Funktion der Medien in der Demokratie – das „klassische Modell“ 165
3 Politikfeld Sicherheitspolitik – eine Policy-Betrachtung 168
4 Auswirkungen des Postfaktizismus aus demokratietheoretischer Sicht – einige thesenartige Schlussfolgerungen 172
V Gegenstrategien und Konzepte 173
Fazit 175
Literatur 176
9 Die Konstruktion von Migration und Kultur. Über Deutungshoheiten im sicherheitspolitischen Diskurs 178
1 Einleitung 178
2 Unübersichtliche Zeiten und aktuelle Brennpunkte 179
3 Die Deutungskategorien Heimat und Kultur 182
4 Mediale Konstruktion von Realitätsblasen 185
5 Das Fremde, das Eigene und die Frage nach der Identität 190
6 Schlussfolgerungen und Fazit 195
Literatur 196
10 Postfaktizität und Predictive Policing 200
1 Predictive Policing 201
2 Postfaktizität und Predictive Policing 201
2.1 Predictive Policing und Wissen(schaft) 201
2.2 Predictive Policing im öffentlichen Diskurs 205
2.3 Predictive Policing und Logiken der Technisierung 208
3 Problemorientierte Kriminalstrategie 212
4 Fazit 216
Literatur 216
11 Desinformationen und Fake-News in der Lage: Virtual Operations Support Team (VOST) und Digital Volunteers im Einsatz. Chancen und Risiken für den Bevölkerungsschutz 219
1 Einleitung 219
2 Desinformationen, Fake News und der Wandel der Medien 219
3 Social Media in der Lage 223
3.1 Vor die Lage kommen 2.0 224
3.2 Die Anfänge der digitalen Krisenbewältigung 225
3.3 „Postfaktische“ digitale Krisenbewältigung 228
4 Digital Freiwillige 235
5 Virtual Operations Support Teams (VOST) 238
6 Chancen und Risiken für den Bevölkerungsschutz 240
7 Fazit 241
Literatur 242
12 „Sicherheitsgefühl, Kriminalität und das Internet“. Ein Auszug aus einer studentischen Online-Studie 244
1 Einleitung 244
1.1 Cybercrime 245
1.2 Kriminalitätsfurcht 247
2 Die Studie 250
3 Ergebnisse der Studie 254
3.1 Kriminalitätsfurcht im analogen und digitalen Raum 255
3.2 Systemvertrauen 263
4 Fazit 267
Literatur 269
Datenbank 270