Die Bundestagswahl 2017 (eBook)

Danksagung 5
Inhaltsverzeichnis 7
Autorenverzeichnis 11
Abbildungsverzeichnis 17
Tabellenverzeichnis 23
Die Bundestagswahl 2017: Ein Plebiszit über die Flüchtlingspolitik 27
Zusammenfassung 27
1Besonderheiten 27
2Strukturmuster der Wahlentscheidung 29
3Personalisierung und Stil-Pluralität 34
4Thematisierung und Agenda-Setting 36
5Die Gleichzeitigkeit von Ungleichzeitigkeiten 38
6Zum Sammelband 39
Literatur 43
Teil I Wahlforschung 46
Bedingt regierungsbereit – Eine Analyse der Bundestagwahl 2017 47
Zusammenfassung 47
1Ausgangslage und Wahlkampf 47
2Wahlergebnis 55
3Parteien und Sozialstruktur 57
4Fazit 68
Literatur 69
Who were the Voters behind the Schulz Effect? An Analysis of Voter Trajectories in the Run-up to the 2017 German Federal Election 70
Abstract 70
1Introduction 71
2The Flow of Voters 73
3Exploring Determinants of Switching to and Defecting from the SPD 76
4Conclusion 83
References 85
Schöner wählen: Der Einfluss der physischen Attraktivität des politischen Personals bei der Bundestagswahl 2017 86
Zusammenfassung 86
1Einleitung: Die Bundestagswahl 2017 87
2Die zunehmende Volatilität und Mediatisierung als Kontextfaktoren der Wahlentscheidung 88
3Die physische Attraktivität von Kandidierenden 90
4Die Datenbeschreibung 92
5Die empirischen Analysen 96
6Das Fazit 100
Anhang 101
Literatur 102
Wählen in Zeiten der Unsicherheit. Wie beeinflusste das individuelle Sicherheitsempfinden das Wahlverhalten bei der Bundestagswahl 2017? 106
Zusammenfassung 106
1Einleitung, Hintergrund und Fragestellung 106
2Theoretischer Rahmen 108
3Daten, Operationalisierung und Analysestrategie 114
3.1Datenbasis 114
3.2Abhängige Variable 115
3.3Unabhängige Variablen 116
3.4Analysestrategie 119
4Ergebnisse: Sicherheit – ein wesentlicher Einflussfaktor für die Wahlentscheidung? 120
5Fazit: Individuelles Sicherheitsempfinden nicht maßgeblich für die Wahlentscheidung. 130
Literatur 132
Interdependentes Wahlverhalten? Eine Analyse der Auswirkung europaweiter Krisen auf die Wahlabsicht bei der Bundestagswahl 2017 137
Zusammenfassung 137
1Einleitung 138
2Die Nebenwahltheorie – Ein noch immer aktueller Forschungsansatz? 139
3Welche Rolle spielt die sub- und supranationale Ebene für die Wahlabsicht bei der Bundestagswahl 2017? 141
4Datengrundlage, Variablen und Analysemethoden 143
5Übereinstimmung der Wahlebenen in Zeiten europaweiter Krisen? 145
6Inwieweit liegt für die Bundestagswahl 2017 interdependentes Wahlverhalten vor? 147
6.1Einfluss der europaweiten Stimmabgabe auf die Bundestagswahl 2017 147
6.2Einfluss der landesweiten Stimmabgabe auf die Bundestagswahl 2017 149
6.3Einfluss der Wahlabsicht bei aktuellen Landtagswahlen auf die Bundestagswahl 2017 149
7Europäische Krisen als Katalysatoren interdependenten Wahlverhaltens 150
Anhang 152
Literatur 164
Die Wahl der AfD. Frustration, Deprivation, Angst oder Wertekonflikt? 166
Zusammenfassung 166
1Einleitung – die Alternative für Deutschland, eine Erfolgsgeschichte? 166
2Motivlagen – Annahmen zur Wählerschaft der AfD 167
3Datengrundlage und Operationalisierung 172
4Wer wählt warum die AfD? – Empirische Befunde 173
4.1Nach exit folgt voice – die AfD als Partei der bislang Unbeteiligten? 173
4.2Wer hat die AfD gewählt? Sozialstrukturelle Eigenschaften der AfD-Wähler 175
4.3Sag, warum hast du AfD gewählt? 177
4.4Wahl der AfD als Protestwahl 178
4.5Erklärung der AfD-Wahl aus den politischen Einstellungen der Bürger*innen 179
4.6Aktivierung durch „Flüchtlingskrise“ 185
5Fazit 187
Anhang 189
Literatur 193
Der erste Eindruck trügt 197
Zusammenfassung 197
1Einleitung 198
2Die soziale und politische Schieflage in der Wahlbeteiligung 199
3Wahlbeteiligung und soziale Schieflage bei der Bundestagswahl 2017 201
3.1Eine Analyse der Wahlbeteiligung auf Wahlkreisebene der Bundesländer 204
3.2Differenzen in der Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2017 innerhalb einzelner bundesdeutscher Städte 208
4Die Bundestagswahl 2017 im europäischen Kontext 211
4.1Die soziale Schieflage in europäischen Hauptstädten 211
4.2Bundestagswahl 2017 und Europawahl 2014 im bundesdeutschen Vergleich 213
5Diskussion und Fazit 214
Acknowledgements 216
Literatur 216
Teil II Parteienforschung 218
Über Jamaika zur Fortsetzung der Großen Koalition. Die Entwicklung des Parteiensystems vor und nach der Bundestagswahl 2017 219
Zusammenfassung 219
1Verschiebung der parteipolitischen Kräfteverhältnisse nach rechts 220
2Die Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf das Parteiensystem 225
3Die erfolgreiche Etablierung der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland 228
4Österreichische, niederländische oder skandinavische Verhältnisse? Konsequenzen des Parteiensystemwandels für die Koalitions- und Regierungsbildung 232
5Der mühsame Weg zur Fortsetzung der Großen Koalition 235
6Ausblick 239
Literatur 241
Die Wiederauferstehung der FDP 243
Zusammenfassung 243
1Einleitung: die FDP vor und nach der Bundestagswahl 2017 244
2Programmatische Neuaufstellung mit Mut zu neuen Themen 246
3Organisatorische Neuaufstellung über Zentralisierung des Parteiapparats 250
4Personelle Neuaufstellung über die Landesverbände 255
5Fazit: Wiederauferstanden auf der Oppositionsbank 258
Literatur 259
Gekommen, um zu bleiben? Zum Zusammenhang des Institutionalisierungsprozesses der AfD und ihrer Erfolgschancen nach der Bundestagswahl 2017 263
Zusammenfassung 263
1Einleitung: Gekommen, um zu bleiben? 264
2Stufen der Parteieninstitutionalisierung 265
2.1Parteigründung 268
2.2Registrierung 270
2.3Objektive Institutionalisierung 271
2.4Externe Institutionalisierung 274
2.5Interne Institutionalisierung 275
3Fazit: Externe Wahrnehmung als Garant für den weiteren Erfolg? 278
Literatur 280
Die politische Landschaft zur Bundestagswahl 2017 284
Zusammenfassung 284
1Einleitung 285
2Das räumliche Politikmodell 286
3Analyse der politischen Landschaft zur Bundestagswahl 2017 mithilfe von Voting Advice Applications und dem CHES 288
4Die politische Landschaft zur Bundestagswahl 2017: CHES- und Bundeswahlkompass-Positionierungen im Vergleich 290
5Positionen von Wählern und Parteien im Vergleich 294
6Innerparteiliche Kohäsion: Berechnung auf Grundlage der Kandidaten-Check-Daten 297
7Fazit 305
Literatur 306
Regierungsoptionen zwischen Bürgerwille und Issue-Nähe – Eine Analyse von Koalitionspräferenzen vor der Bundestagswahl 2017 309
Zusammenfassung 309
1Die Koalitionsfrage vor der Bundestagswahl 2017 310
2Passende Wunschkoalitionen? Zur Issue-Nähe potenzieller Regierungspartner und Koalitionspräferenzen im Elektorat 311
2.1Von Issue-Nähe und Regierungsbildung 312
2.2Koalitionspräferenzen 314
3Forschungsdesign 316
3.1Daten 316
3.2Analysestrategie 318
4Empirische Analysen 320
4.1Koalitionspräferenzen und Issue-Nähe im Vergleich 320
4.2Einflussfaktoren auf Koalitionspräferenzen 326
5Fazit 332
Anhang 333
Literatur 334
Modernisierung und asymmetrische Demobilisierung 338
Zusammenfassung 338
1BTW 2005: Lehren aus dem Beinahe-Scheitern 339
2BTW 2009: Asymmetrische Demobilisierung wegen fehlender inhaltlicher Mehrheiten 342
3BTW 2013: Wiederholung mit anderem Ausgang 345
4BTW 2017: Wahl ohne konsistente Strategie 346
5Asymmetrische Demobilisierung 349
6Zwang zur Modernisierung aufgrund der hohen Mortalität 352
Ergänzende Publikationen des Autors 355
Teil III Kommunikationsforschung 356
Dealing and dancing with Bots: Der Umgang der Parteien mit disruptiven Phänomenen im Bundestagswahlkampf 357
Zusammenfassung 357
1Einführung 358
2Demokratietheoretische Perspektiven auf das Verhältnis von Internet und Politik 359
3Methodisches Vorgehen 361
4Social Media als Alternative oder Herrscher über den Wahlkampf? Eine Bilanz der Bundestagswahl 2017 362
4.1Das Problem: Social Bots im Wahlkampf als Destruktion oder Konstruktion 362
4.2Positionen der Parteien im Bundestagswahlkampf zum NetzDG und Social Bots 366
5Fazit und Schlussfolgerung 371
Literatur 372
Migrationspolitik im Bundestagswahlkampf 2017: Die Kluft zwischen Entscheidungs- und Darstellungspolitik 377
Zusammenfassung 377
1Entscheidungs- und Darstellungspolitik im kontroversen Feld Migration und Integration 378
2Regierungshandeln nach 2015: Restriktion als Leitmotiv 380
3Migrations- und Integrationspolitik im Bundestagswahlkampf 2017 384
4Das folgenreiche Agieren und Lavieren der Akteure im Wahlkampf 393
5Fame Avoidance als demokratisches Problem 396
Literatur 397
Am Thema vorbei? Wahlwerbung zur Bundestagswahl 2017 und ihre Funktionen für den politischen Prozess aus Sicht der Medien 402
Zusammenfassung 402
1Zentrale Funktionen von Wahlwerbung 404
2Strategien der Wahlwerbung 405
3Berichterstattung über Wahlwerbung 406
4Methodische Anlage der Studie 408
4.1Auswahl des Untersuchungszeitraums 408
4.2Auswahl des Medien- und Artikelsampels 408
4.3Überblick über zentrale Kategorien und das Vorgehen bei der Codierung 409
5Ergebnisse 410
5.1Art, Umfang und Chronologie der Berichterstattung über Wahlwerbung 410
5.2Inhalte der Berichterstattung über Wahlwerbung 411
5.3Bewertung der Wahlwerbung 413
5.4Bezüge auf Funktionen der Wahlwerbung in der Berichterstattung 414
5.5Bezüge auf Strategien der Wahlwerbung in der Berichterstattung 416
5.6Bezüge auf Funktionen und Strategien in Kombination miteinander 418
Literatur 420
Die europapolitische Parteienagenda im Bundestagswahlkampf 2017 – Eine Analyse auf Grundlage von Pressemitteilungen 424
Zusammenfassung 424
1Einleitung 425
2Theoretischer Rahmen: Europapolitik als Gegenstand des Parteienwettbewerbs in Wahlkämpfen 426
3Pressemitteilungen als Mittel der Wahlkampfkommunikation 429
4Analyse 432
5Diskussion und Fazit 437
Anhang 440
Literatur 441
Parallele Welten – Die Kanzlerkandidaten und ihre Botschaften in sozialen Netzwerken und Fernsehnachrichten 444
Zusammenfassung 444
1Wahlkampf in sozialen Netzwerken 445
2Wahlkampfberichterstattung im Fernsehen 446
3Wechselwirkungen TV und Social Media 447
4Merkel vs. Schulz in Fernsehen und Social Media 448
5Forschungsdesign 449
5.1Stichprobe 449
5.2Methode 450
5.3Vorgehen 451
6Ergebnisse 451
6.1Bewertungen der Kandidaten 452
6.2Attributionsgetriebene Personalisierung 455
6.3Die Relevanz von Performance und Sachfragen 456
6.4Themenauswahl 458
6.5Die Stärken und Schwächen der Kandidaten 461
6.6Das Bild der Kandidaten 463
7Die Sicht der Kommunikatoren 466
8Fazit 470
Literatur 471
Alle gegen Alle? Die Mehrpersonendebatte der kleinen Parteien in der Analyse 473
Zusammenfassung 473
1Einleitung 474
2Das Debat-O-Meter: Ein neues Instrument zur Analyse von politischen Mehrpersonen-Diskussionen im Fernsehen 476
3Die zehn wichtigsten Fragen der Deutschen – Die Debatte auf SAT.1 478
4Gewinner und Verlierer im Duell-Doppel 483
5Moderatoreneffekte in der Debatte 486
6Die Bedeutung von TV-Debatten 487
7Fazit 490
Literatur 491
Teil IV Regierungsforschung 495
Am Ende doch wieder Schwarz-Rot – Die Koalitionsfindung nach der Bundestagswahl 2017 aus koalitionstheoretischer Perspektive 496
Zusammenfassung 496
1Einleitung 497
2Der Koalitionsbildungsprozess nach der Bundestagswahl 2017 499
3Theorien der Koalitionsfindung 502
4Ergebnisse 505
4.1Mehrheitsverhältnisse nach der Bundestagswahl 2017 505
4.2Das Koalitionsgefüge aus der Sicht ämtermotivierter Parteien 506
4.3„Inhalte vor Macht“ – der Blick auf die Policykomponente 509
4.4Gesamtbetrachtung: Ämter-, Policy- und Wiederwahlmotivation im Zusammenspiel 513
5Schlussbetrachtungen 518
Literatur 519
Koalitionsverhandlungen und Koalitionsvertrag 523
Zusammenfassung 523
1Einleitung 523
2Theoretischer Bezugsrahmen 524
3Die Koalitionsverhandlungen von 2017/2018 527
3.1Ausgangslage und institutionelle Gestaltung des Verhandlungsprozesses 527
3.2Koalitionsvertrag der Regierung Merkel IV 534
3.3Institutionen des Konfliktmanagements 536
4Verteilung von Regierungsämtern, Ausschussvorsitzen und Expertenkommissionen 539
5Schluss 545
Literatur 546
Blockierte Regierungsbildung Institutionelle Transformationsprozesse der Regierungsorganisation 2018 549
Zusammenfassung 549
1Die Herausforderung kollektiver Handlungsfähigkeit für die Regierungsorganisation nach Wahlen 551
2Die Kernexekutive einer Regierungsformation: Gegenstandsbereiche eines exekutiven Kommunikations-, Koordinations- und Entscheidungssystems 554
3Institutionalisierungsprozesse zwischen gesteuertem Institutionendesign und inkrementeller Institutionenentwicklung: Eine gegenstandsbezogene Heuristik 556
4Kernexekutive Transformationsprozesse: Neuauflage und Fortsetzung der Großen Koalition 2017/2018 560
4.1Institutionalisierung des dosierten Parteienwettbewerbs: Institutionen des Koalitionsmanagements in der Großen Koalition 561
4.2Zwischen Formalität und informeller Machtarchitektur: Ressortzuschnitt und Kabinettbildung 565
4.3Der Kern der Kernexekutive: Die Regierungszentrale zwischen Machtzentralisierung und kernexekutiver Verflechtung 567
4.4Parteiliche und parlamentarische Absicherung: Parteiliche Vertretungsmacht und interfraktionelle Koordinierung 569
5Ausblick 570
Literatur 570
Who is who in der Großen Koalition? Zur Rollenverteilung von CDU, CSU und SPD in der Großen Koalition im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik 576
Zusammenfassung 576
1Einleitung 576
2Übertragung auf den Bereich der Außenpolitik 578
3Theoretischer Zugang 580
3.1Strategien und Taktiken der Einflussnahme 580
3.2Strukturelle Ausgangslage in der dritten Großen Koalition 583
3.2.1 Ressortverteilung 583
3.2.2 Entscheidungsprozesse 583
3.3Zusammenfassung 585
4Außenpolitische Einflussnahme der CSU? 585
4.1Russland-Sanktionen 586
4.2Die Bewältigung der Flüchtlingskrise 589
4.2.1 Offene Grenzen 589
4.2.2 Das Abkommen mit der Türkei 592
5Fazit 594
Literatur 596
Krise, Stillstand und Reformen: Das Policyprofil der dritten Regierung Merkel 600
Zusammenfassung 600
1Einleitung 600
2Ein quantitativ-vergleichender Blick auf das Regieren in Deutschland 2013–2017 602
3Der Reformoutput der dritten Großen Koalition 605
3.1Abkehr von der wirtschafts- und sozialpolitischen Liberalisierung 605
3.2Gelegentlich extensive Reformen in der Gesellschaftspolitik 606
3.3Stillstand in Teilbereichen 607
3.4Krisenreaktion 608
4Was erklärt die Reformbilanz der dritten Regierung Merkel? 608
4.1Politik in Reaktion auf Problemdruck 608
4.2Großkoalitionäres Regieren unter den Bedingungen von Parteienkonkurrenz 610
4.3Die Bedeutung von Vetopunkten: Bundesrat und Bundesverfassungsgericht 615
5Fazit 617
Literatur 618
Große Koalition, kleine Opposition. Oppositionsstrategien zwischen konstruktiver Mitarbeit und Blockadehaltung 621
Zusammenfassung 621
1Einleitung 622
2Parlamentarische Kontrolle und Opposition im Mehrebenensystem 623
3Oppositionsbilanz im Bundestag 626
4Grüne Oppositionsstrategien im Mehrebenensystem 633
5Entwicklung der G-Koordination 634
5.1Aufgaben und Funktion der G-Koordination 637
5.2Einfluss auf Bundesgesetzgebung – das Beispiel EEG-Reform 2014 640
6Fazit 646
Literatur 647