Personalakte Abmahnung Arbeitszeugnis (eBook)
204 Seiten
Lambertus Verlag
978-3-7841-3036-1 (ISBN)
Thomas Schmitz, Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum und der Westfälischen Wilhelms - Universität Münster und dem Referendariat ist der Autor seit April 1997 als Rechtsanwalt und seit Mai 2002 als Fachanwalt für Arbeitsrecht in einer Sozietät tätig, deren Schwerpunkt das individual- und kollektivrechtliche Arbeitsrecht ist. Die beruflichen Aufgaben umfassen die kautelarjuristische und die forensische Tätigkeit. Der Autor ist als Referent zu individualrechtlichen und kollektivrechtlichen Themen in der Fortbildung der Dienstgeber und Mitarbeitervertretungen tätig. Gabriela Reiter, Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum und dem Referendariat ist die Autorin seit April 1997 als Rechtsanwältin und seit November 2007 als Fachanwältin für Arbeitsrecht in einer Sozietät tätig, deren Schwerpunkt das individual- und kollektivrechtliche Arbeitsrecht ist. Die beruflichen Aufgaben umfassen die kautelarjuristische und die forensische Tätigkeit. Die Autorin ist als Referentin zu individualrechtlichen und kollektivrechtlichen Themen in der Fortbildung der Dienstgeber und Mitarbeitervertretungen tätig.
Thomas Schmitz, Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum und der Westfälischen Wilhelms - Universität Münster und dem Referendariat ist der Autor seit April 1997 als Rechtsanwalt und seit Mai 2002 als Fachanwalt für Arbeitsrecht in einer Sozietät tätig, deren Schwerpunkt das individual- und kollektivrechtliche Arbeitsrecht ist. Die beruflichen Aufgaben umfassen die kautelarjuristische und die forensische Tätigkeit. Der Autor ist als Referent zu individualrechtlichen und kollektivrechtlichen Themen in der Fortbildung der Dienstgeber und Mitarbeitervertretungen tätig. Gabriela Reiter, Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum und dem Referendariat ist die Autorin seit April 1997 als Rechtsanwältin und seit November 2007 als Fachanwältin für Arbeitsrecht in einer Sozietät tätig, deren Schwerpunkt das individual- und kollektivrechtliche Arbeitsrecht ist. Die beruflichen Aufgaben umfassen die kautelarjuristische und die forensische Tätigkeit. Die Autorin ist als Referentin zu individualrechtlichen und kollektivrechtlichen Themen in der Fortbildung der Dienstgeber und Mitarbeitervertretungen tätig.
Personalakte, Abmahnung, Arbeitszeugnis 1
Inhalt 6
1Personalaktenrecht 14
1.1?Pflicht zur Führung einer Personalakte 14
1.2?Form der Führung der Personalakte 14
1.3?Definition 15
1.3.1?Personalakte 15
1.3.2?Sachakte 16
1.4?Funktion 16
1.5?Inhalt 17
1.6?Aufbewahrung 20
1.7?Allgemeine Prinzipien der Personalaktenführung 22
1.7.1?Vertraulichkeit 22
1.7.2?Wahrheit 26
1.7.3?Vollständigkeit 27
1.7.4?Offenheit 28
1.8?Allgemeine Rechte des Arbeitnehmers 28
1.8.1?Einsichtnahme 28
1.8.2?Anhörung 31
1.8.3?Gegendarstellung 32
1.8.4?Anspruch auf Entfernung eines Schriftstücksaus der Personalakte 32
1.8.4.1?Fehlen der Anhörung 33
1.8.4.2?Pauschaler und undifferenzierter Sachverhalt 33
1.8.4.3?Unwahre Tatsachen oder rechtsfehlerhaftes Werturteil 34
1.8.4.4?Wahre Tatsachen 35
1.8.4.5?Ermahnung 35
1.8.4.6?Mitarbeitervertretungsrecht 36
1.8.4.7?Ausschlussfristen 37
1.8.4.8?Beendigung 38
1.8.4.9?Darlegungs- und Beweislast 38
1.8.4.10?Entfernung 39
1.8.4.11?Widerruf 39
1.8.5?Anspruch auf Entfernung eines Schriftstücksaus einer Sachakte 40
1.8.6? Geltendmachung einer unzulässigen Behinderungder Wahrnehmung der Aufgaben der Mitarbeitervertretung aufgrund einer mitarbeitervertretungsrechtlichen Abmahnung 41
1.9?Praxisbeispiele 41
1.9.1?Personalakte 41
1.9.2?Sachakte 41
1.9.3?Allgemeine Prinzipien der Führung der Personalakte 42
1.9.3.1?Beschwerdebrief 42
1.9.3.2?Leistungs- und Führungsbeurteilung als Grundlageeiner Zielvereinbarung 43
1.9.3.3?Übertragung der Wahrnehmung der Aufgaben der?Personalabteilung auf einen Dritten 43
1.9.3.4?Weitergabe der Personalakte bei einem rechtsgeschäftlichen Betriebsteilübergang 44
2Die elektronische Personalakte 45
2.1?Zweck der Einführung einer Personalakte in elektronischer Form 45
2.2?Berechtigung des Dienstgebers zu einer Auswahl der Form der Personalakte 46
2.3?Individualrechtliche Regelungen der Führung der Personalakte in elektronischer Form 47
2.3.1?Einsichtnahme in die Personalakte und Auskunftüber die Datenverarbeitung 47
2.3.2?Abschriften aus der Personalakte 49
2.3.3?Gegendarstellung und Berichtigung 50
2.3.4?Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) undKirchliches Datenschutzgesetz (KDG) 51
2.3.4.1?Einwilligung des Arbeitnehmers 53
2.3.4.2?Verarbeitung personenbezogener Daten für Zweckedes Arbeitsverhältnisses 53
2.3.4.3?Organisatorische und technische Maßnahmen 56
2.3.4.4?Information und Auskunftsrecht als Rechteder betroffenen Person nach Abschnitt II DS-GVOi.V.m. Abschnitt I, II KDG 60
2.3.4.5?Berichtigung, Löschung und Einschränkungder Verarbeitung personenbezogener Daten als Rechteder Betroffenen nach Abschnitt III DS-GVO(i.V.m. Abschnitt II KDG) 60
2.3.4.6?Auftragsdatenverarbeitung durch andere Unternehmen 61
2.3.4.7?Datenschutz-Folgenabscha?tzung und vorherige Konsultation 62
2.3.4.8?Anwendbarkeit der Regelungen der DS-GVOauf Personalakten in Papierform 63
2.4?Kollektivrechtliche Regelungen der Führungder Personalakte in elektronischer Form 64
2.4.1?Zustimmungsrecht der MAV(§?36 Abs.?1 Nr. 9 MAVO i.V.m. §?33 Abs.?1 MAVO) 65
2.4.2?Antragsrecht der MAV (§?37 Abs.?1 Nr. 9 MAVO) 68
2.4.3?Dienstvereinbarung 69
3Abmahnung 72
3.1?Rechtsgrundlage 72
3.2?Zweck 73
3.2.1?Rügefunktion 73
3.2.2?Warnfunktion 73
3.2.3?Klarstellungsfunktion 73
3.2.4?Beweisfunktion 73
3.3?Inhalt 73
3.3.1?Bezeichnung 74
3.3.2?Sachverhalt 74
3.3.3?Wertung 74
3.3.4?Ankündigung arbeitsrechtlicher Maßnahmen im Fall gleichgerichteten Fehlverhaltens 76
3.3.5?Abmahnungsberechtigung 77
3.3.6?Zugang der Abmahnung 78
3.4?Verwirkung 78
3.5?Zeitablauf 79
3.6?Anhörung 81
3.7?Rücknahme der Abmahnung 82
3.8?Anspruch auf Entfernung der Abmahnungaus der Personalakte 82
3.8.1?Tatbestandliche Voraussetzungen 82
3.8.1.1?Fehlen der Anhörung 82
3.8.1.2?Pauschaler und undifferenzierter Sachverhalt 82
3.8.1.3?Unwahre Tatsachen oder rechtsfehlerhaftes Werturteil 84
3.8.2?Rechtsfolgen 84
3.9?Kündigungsverzicht 85
3.10?Verzicht auf gerichtliche Geltendmachungder Rechtswidrigkeit einer Abmahnung 86
3.11?Prinzip der Verhältnismäßigkeit 86
3.11.1?Abmahnung 86
3.11.2?Verhaltensbedingte Kündigung 87
3.11.2.1?Notwendigkeit einer Abmahnung 87
3.11.2.2?Entbehrlichkeit einer Abmahnung 88
3.11.2.3?Bestimmtheit 88
3.11.2.4?Gleichartige Verletzung der nach dem Arbeitsvertrag bestehenden Pflichten 89
3.11.2.5?Verwirkung 90
3.11.3?Versetzung 90
3.12?Allgemeine Aufgaben der Mitarbeitervertretung 92
3.13?Beteiligungsrechte der Mitarbeitervertretung 93
3.14?Praxisbeispiele 94
3.14.1?Fehlen der vorherigen Anhörung vor Aufnahme der Abmahnung in die Personalakte 94
3.14.2?Vertragspflichtverletzungen im Zusammenhangmit der Wahrnehmung der Aufgaben als Mitgliedder Mitarbeitervertretung 94
3.14.2.1?Abmeldung und Rückmeldung 94
3.14.2.2?Unentschuldigte Abwesenheit bei dem Einigungsgespräch zwischen Mitarbeitervertretung und Dienstgeber im Rahmen der Anhörung und Mitberatung 95
3.14.3?Schlechtleistungen des Arbeitnehmers 95
3.14.4?Vertragspflichtverletzungen in einer odermehreren Abmahnungen 96
3.14.5?Verzicht auf das Recht zu einer Kündigung 96
4Personalfragebogen 98
4.1?Personalfragebogen im Rahmen der Einstellung 98
4.1.1?Allgemeine Grenzen des Fragerechts 98
4.1.2?Spezialgesetzliche Regelungen 99
4.1.2.1?Zugang zu beruflicher Tätigkeit 100
4.1.2.2?Benachteiligung aus einem in §?1 AGG geregelten?Grund 102
4.1.2.3?Rechtfertigung der Benachteiligung 108
4.1.3?Katalog zulässiger Fragen außerhalb des persönlichenund sachlichen Anwendungsbereichs des AGG 112
4.1.3.1?Eignung, Qualifikation, berufliche Tätigkeit,Vor- und Ausbildung 112
4.1.3.2?Vorstrafen 113
4.1.3.3?Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses durch den Arbeitnehmer 114
4.2?Personalfragebogen im bestehenden Arbeitsverhältnis 116
4.2.1?Allgemeine Grenzen des Fragerechts 116
4.2.2?Spezialgesetzliche Regelungen 119
4.3?Beteiligung der Mitarbeitervertretung 120
4.4?Rechtsfolgen für das Arbeitsverhältnis –Erhebung und Verwendungbestimmter Angabenin einem Personalfragebogen 124
4.4.1?Individualrecht 124
4.4.1.1?Zulässigkeit der Frage 124
4.4.1.2?Unzulässigkeit der Frage 125
4.4.1.3?Fehlen der Beteiligung der Mitarbeitervertretung 125
4.4.2? Kollektivrecht 126
4.5?Praxisbeispiel: Formular – Personalfragebogen?im Rahmen der Einstellung 128
5Beurteilungsrichtlinien 131
5.1?Zweck einer dienstlichen Beurteilung 131
5.2?Recht zu einer dienstlichen Beurteilung 131
5.3?Festlegung und Gewichtung der Kriterien 132
5.4?Beteiligung der Mitarbeitervertretung 135
5.5?Gerichtlicher Rechtsschutz 137
5.5.1?Anspruch auf Entfernung der dienstlichen Beurteilung aus?der Personalakte 137
5.5.2?Anspruch auf Erstellung einer neuen dienstlichen?Beurteilung 139
5.5.3?Darlegungs – und Beweislast 139
5.6?Praxisbeispiel: Formular – Beurteilung der Leistung und Führung 140
6Das Arbeitszeugnis 144
6.1?Anspruch auf Erteilung eines Arbeitszeugnisses 145
6.1.1?Anspruchsgrundlagen 145
6.1.2?Dauer der Beschäftigung 147
6.1.3?Zeitpunkt 148
6.1.4?Antrag des Arbeitnehmers 149
6.1.5?Erfüllung 149
6.1.5.1?Holschuld 149
6.1.5.2?Form 150
6.1.5.3?Kosten der Zeugnisausstellung 152
6.1.6?Zeugnisaussteller 152
6.1.7?Verjährung 154
6.1.8?Ausschlussfristen 155
6.1.9?Verwirkung 156
6.1.10?Verzicht 157
6.2?Zwischenzeugnis 158
6.2.1?Grund 158
6.2.2?Aufbau 159
6.2.3?Bindungswirkung 160
6.3?Zeugnisarten 162
6.4?Aufbau eines einfachen bzw. qualifizierten Zeugnisses 162
6.4.1?Firmenbogen 163
6.4.2?Überschrift 163
6.4.3?Eingangsformel 163
6.4.4?Dauer der Beschäftigung 164
6.4.5?Aufgabenbeschreibung 166
6.4.6?Leistungsbeurteilung 167
6.4.6.1?Zufriedenheitsskala 168
6.4.6.2?Erwartungsskala 169
6.4.6.3?Einzelbewertungen 170
6.4.7?Führungsbeurteilung 171
6.4.7.1?Standardsätze bei Gesamtbeurteilungen 173
6.4.7.2?Verhalten gegenüber Dritten 174
6.4.7.3?Führungsverhalten gegenüber Mitarbeitern 174
6.4.8?Beendigungszeitpunkt 175
6.4.9?Beendigungsgrund 175
6.4.10?Schlussformel 177
6.4.10.1?Anspruch auf Erteilung einer Schlussformel 177
6.4.10.2?Inhalt 180
6.4.11?Ausstellungsdatum 182
6.4.12?Unterschrift 183
6.5?Grundsätze der Zeugnisformulierung 184
6.5.1?Einheitlichkeit und Vollständigkeit 184
6.5.2?Wahrheit und Wohlwollen 185
6.5.3?Zeugnisklarheit 188
6.6?Prozessuale Fragen 194
6.6.1?Darlegungs- und Beweislast 195
6.6.2?Klageantrag 196
6.6.3?Bindungswirkung 197
6.6.4?Zwangsvollstreckung 198
6.7?Haftung des Arbeitgebers 201
6.7.1?Gegenüber dem Arbeitnehmer 201
6.7.2?Gegenüber dem neuem Arbeitgeber 202
6.7.3?Widerruf 203
6.8?Allgemeine Aufgaben undBeteiligungsrechte der MAV 203
Erscheint lt. Verlag | 9.9.2019 |
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Verlagsort | Freiburg |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Sozialwissenschaften ► Pädagogik ► Sozialpädagogik |
Schlagworte | Abmahnung • Arbeitsrecht • Personalakte • Personalarbeit • Recht |
ISBN-10 | 3-7841-3036-4 / 3784130364 |
ISBN-13 | 978-3-7841-3036-1 / 9783784130361 |
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