Das Weißbuch 2016 und die Herausforderungen von Strategiebildung (eBook)

Dr. Daniel Jacobi ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft an der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Dr. Gunther Hellmann ist Professor für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt deutsche und europäische Außenpolitik an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Inhalt 6
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren 9
1 Einleitung: Strategiebildung zwischen Notwendigkeit und Möglichkeit 11
1 Strategiebildung im Wandel 12
2 Kernherausforderungen heutiger Sicherheitsstrategien 13
3 Hindernisse einer dialogischen Sicherheitskultur 14
3.1 Das herrschende Leitbild sicherheitspolitischer Prozesse 15
3.2 Vorherrschende institutionelle Strukturen 17
3.3 Vorherrschende politische Herausforderungen 18
4 Auf dem Weg zu einer dialogischen Sicherheitskultur 19
5 Strategiebildungsprozesse neu denken 22
6 Die Struktur des Sammelbandes 24
Literatur 29
Teil I Konzeptionen von Sicherheit und Strategie 31
2 Von Strategiebildung, Strategievergewisserung und Strategischer Kommunikation 32
Literatur 39
3 Make Strategy Grand Again. Gedanken zum Konzept der Grand Strategy in der deutschen Sicherheitspolitik 41
1 Grand Strategy – mehr als ein Modebegriff? 43
2 Deutsche Außenpolitik und ihre Grand Strategies in der Geschichte 46
3 Herausforderungen und Defizite der deutschen Grand Strategy der Gegenwart 48
3.1 Zwang zur stärkeren Priorisierung – Politik des „sowohl als auch“? 51
3.2 Stärkung der Kohärenz und Konsistenz – mangelnde Umsetzung des vernetzten Ansatzes? 53
3.3 Einsatz aller staatlichen Instrumente – aber keine „militärischen Lösungen“? 54
3.4 Anpassung der Ziel-Mittel-Relationen – Außen- und Sicherheitspolitik zum Sparpreis? 56
3.5 Kommunikation einer Grand Strategy – Außen- und Sicherheitspolitik ohne Erklärung? 57
4 Der Mehrwert einer vertieften Auseinandersetzung über die deutsche Grand Strategy 60
Literatur 62
4 Wirklich strategiefrei? Eine Rekonstruktion des Strategieverständnisses in Weißbüchern der Bundesregierung 67
1 Einleitung 67
2 Epistemologische Prämissen und Methodologie 69
3 Zur Begriffsverwendung des Strategischen 72
3.1 Konflikthaftigkeit 72
3.2 Einbettung 73
3.3 Zeit 74
3.4 Zielorientierung und Handlungsanleitung 75
3.5 Beziehung 76
3.6 Kompetenzbedarf 78
4 Ziele und Mittel deutscher Sicherheitspolitik 80
4.1 Verantwortung 80
4.2 Werte und Interessen 81
4.3 Instrumentarium 82
4.4 Multilateralismus 84
4.5 Vernetzung 85
4.6 Vorbeugung 85
5 Deutsche Strategie als Sicherheitsvorsorge 87
6 Schluss 89
Literatur 92
5 Wie entstehen strategische Dokumente? Eine empirisch-analytische Fallstudie zum Weißbuch 2006 95
1 Einleitung 95
2 Konzeption, Methode und Aufbau der Studie 97
3 Das Weißbuch der Bundeswehr: Grundlagendokument deutscher Außen- und Sicherheitspolitik 100
3.1 Die Weißbücher der Bundeswehr 1969–2016 100
3.2 Die Diskussion über das Weißbuch 2006 in der Literatur 101
4 Der Weißbuchprozess 2006 103
4.1 Chronologische Rekonstruktion des Weißbuchs 2006 103
4.2 Die Erarbeitung und Abstimmung des Weißbuchentwurfs innerhalb des BMVg 105
4.2.1 Verantwortlichkeiten 105
4.2.2 Ein neuartiges Weißbuch 105
4.2.3 Organisation des Arbeitsprozesses 106
4.2.4 Die Erarbeitung der Haus-Version 106
4.3 Das Weißbuch 2006 in der Ressortabstimmung 109
5 Zusammenfassung 112
Literatur 114
Teil II Der Prozess der Strategiebildung 117
6 Strategiebildungsprozesse. Chancen und Grenzen 118
1 Strategiebildungsprozesse – Chancen und Grenzen 119
2 Selbstüberprüfung, Konsensbildung, Handlungsanleitung – was soll, was kann ein Strategieprozess? 120
3 Prioritäten, Strukturen, Ressourcen – was haben „Review2014“ und das Weißbuch 2016 erreicht? 122
4 Strategiebildung für eine offene Zukunft – einige Schlussfolgerungen 125
Literatur 126
7 Strategieentwicklung als institutionalisierter Prozess. Strategie und Vorausschau im Bundesministerium der Verteidigung 128
1 Sicherheitspolitische Vorausschau: Was kann sie leisten – und was nicht 130
2 Sicherheitspolitische Vorausschau in der Abteilung Politik des Bundesministeriums der Verteidigung 131
8 … denn morgen wird heute schon gestern gewesen sein. Zukunftsanalyse als Instrument der Strategieberatung 134
1 Prolog 135
2 Zukunft und Sicherheitspolitik 135
3 Strategische Vorausschau als Konzept und Methode in der Politikberatung 137
4 „Strategische Vorausschau“ in der Praxis: Herausforderungen und Perspektiven 139
4.1 Nähe zur Politik 140
4.2 Abhängigkeit von Moderation und Expertise 140
4.3 Kreativität und institutionelle Kultur 141
4.4 Interdisziplinarität 141
4.5 Zusammenarbeit über Ressortgrenzen hinweg 142
4.6 Herausforderung der (Ergebnis-)Kommunikation 142
5 Zukunftsorientierung als Hilfestellung für Entscheidungsträger 143
Literatur 144
9 Zur Fortentwicklung der Strategiebildung durch Strategische Vorausschau. Das Beispiel Storytelling 146
Vorbemerkungen 147
1 Zum fehlenden „Vor-Prozess“ im Prozess der Strategiebildung 148
2 Foresight-Prozesse als kreativer Umweg 149
3 Foresight-basierte Strategiebildung 151
4 Storytelling – ein praktisches Beispiel 152
Literatur 159
Teil III Strategische Kultur und Öffentlichkeit 160
10 „Was haben die Römer je für uns getan?“ 161
Persönliche Anmerkungen zur Kultur der strategischen Expertendebatte in Deutschland 161
11 Mehr Mut wagen. Wie Selbstreflektion und Debatte zur Strategiefähigkeit beitragen 166
1 Die Weiterentwicklung einer strategischen Kultur 167
2 Strategiefähigkeit durch Lernprozesse und Improvisation 169
3 Der Bundessicherheitsrat als Schnittstelle der Ressortkoordinierung 171
4 Reflektion und interne Weiterbildung als Triebfedern für Strategiefähigkeit 173
5 Das Parlament stellt Transparenz und Legitimität her 174
12 Das Land ohne Eigenschaften? Das Weißbuch 2016 und Deutschlands schwieriges Verhältnis zur eigenen sicherheitspolitischen Strategie 177
1 Prolog: Das Sommerloch und die deutsche Bombe 177
2 Deutschlands struktureller Pazifismus. Das Ende des Preußentums 178
3 Land ohne Eigenschaften. Deutschlands Rolle in der Welt 180
4 Zwischen Indifferenz und Ignoranz. Sicherheitspolitik in Medien, Politik und Wissenschaft 183
5 Von Verantwortung und Desinteresse. Das Weißbuch 2016 185
6 Krieg und Frieden – Versuch eines Fazits. Wie die sicherheitspolitische Debatte die Gesellschaft erreichen kann 186
Literatur 188
13 „Einbinden“ und „Mitnehmen“ reicht nicht aus. Öffentlichkeit als strategisches Problem der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik 191
1 Das Öffentlichkeitskonzept der Leitdokumente 193
1.1 Legitimation unter Bedingungen von Ungewissheit 194
1.2 Strategische Geduld angesichts von Unübersichtlichkeit 196
1.3 Robuste Öffentlichkeiten in hybriden Konfliktlagen 197
Literatur 200
14 Warten auf die große sicherheitspolitische Debatte in Deutschland? Jenseits von Defizitdiagnosen, Vermeidungsdiskursen, Erziehungskampagnen 203
1 Einleitung: Weißbücher als Katalysatoren einer großen Debatte? 203
2 Medien, Wissenschaft, Bevölkerung: auf eingefahrenen Gleisen? 205
3 Deutschland befindet sich (nicht) im „Krieg“ in Afghanistan 208
4 Die BundesbürgerInnen als Erziehungsobjekt oder als DialogpartnerInnen? 215
4.1 „Top-down“: strategische Kommunikation zur Erziehung der Bürgerschaft? 215
4.2 „Bottom-up“: Gründe für mehr Einbindung von BürgerInnen 217
5 Zum Schluss 222
Literatur 222
15 Die Öffentlichkeit der Sicherheit und die Sicherheit der Öffentlichkeit 226
1 Die Evolution deutscher Sicherheitskultur 226
2 Theorie und Praxis Revisited 229
3 Die Genese der Öffentlichkeit 231
4 Die Öffentlichkeit der Sicherheitspolitik 235
5 Die Sicherheitspolitik der Gesellschaft 238
6 Die Öffentlichkeit der Sicherheitskommunikation 241
7 Horizonte: Öffentliche Sicherheitskommunikation in Demokratien 245
Literatur 248
Teil IV Zukunft und Herausforderungen der Strategiebildung 250
16 Künstliche Intelligenz als sicherheitspolitische Herausforderung 251
1 252
2 257
3 260
Literatur 266
17 Warum Europa ein Friedenscorps braucht – und warum Deutschland dafür kämpfen sollte. Eine kleine Streitschrift 270
18 Reshaping World Order? Deutsche Strategiefähigkeit als Faktor der außenpolitischen Neuausrichtung Deutschlands und Europas 277
1 Sich wandelnde Weltordnung, veränderte Rolle 279
2 Prognosen vs. strategische Vorausschau 280
3 Beschränkung einer strategischen Vorausschau durch fehlende öffentliche Debatte 281
4 Deutsche und europäische Strategie 282
Literatur 285
19 Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern. Die Leitlinien der Bundesregierung in außenpolitischer Betrachtung 286
1 Der Zeitpunkt muss stimmen 287
2 Wozu Leitlinien? 289
2.1 Moderne Sicherheitspolitik im zivil-militärischen Zusammenspiel 289
2.2 „Außenpolitik mit Mitteln“ 290
2.3 Deutschlands Verantwortung in der Welt 291
3 Leitlinien in der Praxis 291
3.1 Ressortgemeinsamkeit 292
3.2 Ertüchtigung 293
3.3 Krisenprävention und andere Baustellen 294
4 Fazit: Strategisch Handeln 294
Literatur 295
20 Warum Deutschland künftig mehr denn je auf einen gesamtstrategischen Ansatz in der Außen- und Sicherheitspolitik angewiesen ist 296
Literatur 306
21 Eine deutsche Strategie für EUropäischeEinbindung. Imperative und Fallstricke strategischer Schicksalsbewältigung 307
1 Imperative: Europäischer Multilateralismus und deutsche Einbindung 309
2 Fallstricke: Die neuen Unwägbarkeiten traditioneller Sicherheitspfeiler 314
3 Gestaltungsspielräume deutscher Multilateralität: Die Tücken des Rahmennationenkonzepts 321
4 Einbindungsführung als Kern der strategischen Herausforderung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik 324
Literatur 326