Fälle und Lösungen zur StPO

Das Buch enthält 30 Fälle zu den repressiven Standardmaßnahmen im bundespolizeilichen Aufgabenbereich. Die Sachverhalte beziehen sich auf den Stoff, der nach dem Ausbildungs- und Stoffverteilungsplan in Prüfungen und Aufsichtsarbeiten regelmäßig abgefragt wird.Alle Sachverhaltslösungen sind komplett ausformuliert und entsprechen dem verbindlich festgelegten Prüfungsschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsbefugnissen.

Die Lösungen basieren auf den bundesweit harmonisierten Lehrunterlagen für die Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes und der Verfahrensanweisung der Bundespolizeiakademie für die Erstellung von Prüfungsarbeiten.
Im Einführungskapitel stellen die Verfasser zudem das Prüfungsschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsbefugnissen in der Bundespolizei ausführlich dar. Sie geben nützliche Bearbeitungshinweise zu jeder einzelnen Ziffer dieses behördlich vorgegebenen Prüfungsschemas.

• Fälle zur körperlichen Untersuchung
  • beim Beschuldigten
    81a Abs. 1 StPO
  • beim Zeugen
    81c Abs. 1, 5 StPO
• Fälle zur erkennungsdienstlichen Behandlung
  81b 1. und 2. Alt. StPO
• Fälle zur Sicherstellung
  94 Abs. 1 StPO
• Fälle zur Beschlagnahme
  94 Abs. 1, 2,
  98 Abs. 1 StPO
• Fälle zur Durchsuchung
  
  102, 105 Abs. 1 StPO
• Fälle zur Einziehung
  111b StPO
• Fälle zur vorläufigen Festnahme
  127 Abs. 2 i.V m.
  112 Abs. 1, 2 Nr. 2 StPO
• Fälle zur Ermittlungsgeneralklausel: Fahndung und Befragung
  163 StPO
• Fälle zur Identitätsfeststellung beim Straftatverdächtigen
  • Identitätsfeststellung beim Verdächtigen
    163b Abs. 1 Satz 1 StPO
  • Mitnahme zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen
    163b Abs. 1 Satz 2 StPO
  • Durchsuchung zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen
    163b Abs. 1 Satz 3 StPO
  • Erkennungsdienstliche Behandlung zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen
    163b Abs. 1 Satz 3 StPO
• Fälle zur Identitätsfeststellung beim Unverdächtigen
  163b Abs. 2 Satz 1 und 2 StPO
• Fälle zur Festnahme von Störern
  164 StPO

• Gesetz über die Bundespolizei (Bundespolizeigesetz BPolG) Auszug
• Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV) Auszug
•  Strafprozessordnung (StPO) Auszug
• Strafgesetzbuch (StGB) Auszug
• Prüfschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsmaßnahmen

Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Nils Neuwald M.A. ist Erster Polizeihauptkommissar und Fachkoordinator der Fachgruppe Recht und Verwaltung am Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum Neustrelitz.

Dipl.-Verwaltungswirtin (FH) Elisabeth Rathmann ist Polizeihauptkommissarin sowie Polizeifachlehrerin und Fachverantwortliche für Einsatzrecht im VmPVD am Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum Neustrelitz.