Menschenrechte und Sicherheit

Editorial

Grundlagen
Robert Chr. van Ooyen
Menschenwürde
1 Begriff
2 Objektformel
3 Einzelfälle
4 Unabwägbarkeit
5 EU-Recht
Literatur

Martin H. W. Möllers
Das Problem der Abwägung der Menschenwürde
1 Einleitung
2 Das Zusammenspiel von ,Rechtsprechung‘ und ,Literatur‘
3 Die Unantastbarkeit der Menschenwürde in Grundgesetzkommentierungen

Robert Chr. van Ooyen
Menschenrechte
1 Begriff
2 Geschichte
3 Entwicklung der Grundrechte in Deutschland
4 Menschen- und Bürgerrechte
5 Soziale Menschenrechte
6 Menschenpflichten?
7 Grundrecht auf Sicherheit?
8 Universeller, völkerrechtlicher Menschenrechtsschutz
9 Aktuelle Entwicklungen
10 Europäischer Menschenrechtsschutz
11 Internationaler und deutscher Schutzstandard
12 Menschenrechte und Kultur – Islam und Menschenrechte
13 Menschenrechte und Private
14 Menschenrechtsbildung und die Rolle der Nichtregierungsorganisationen
15 Periodika zum Thema Menschenrechte
Literatur

Aktuelle Entwicklungen
Robert Chr. van Ooyen
Luxemburger Verfassungscoup – Die ,Grundrechtscharta-Entscheidung‘ des EuGH – und ihre Karlsruher Kritik – im Spiegel richterlicher Selbstermächtigungen

Martin H. W. Möllers
Die Sicherungsverwahrung vor und nach der EGMR-Entscheidung
1 Einleitung
2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG
3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR
4 Abwägung zwischen ,Täterschutz‘ und ,Opferschutz‘
5 Der Kompromiss im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4.5.2011 nach der EGMR-Entscheidung
6 ,Abschied vom Sicherheitswahn‘ und Zusammenfassung

Robert Chr. van Ooyen
Nicht Integration, sondern Partizipation: das Ausländerwahlrecht als Menschenrecht einer liberalen Theorie des Staatsvolks
1 Integration und Ausländerfeindlichkeit
2 Bürgerschaft statt Staatsvolk
3 Demokratie ist nicht nationale Gleichheit, sondern gleiche politische Freiheit
Literatur

Robert Chr. van Ooyen
Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel und staatliche Souveränität: Wie verbindlich sind die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte?
1 Völkerrecht und Landesrecht
2 Völkerrecht und Grundgesetz
3 Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
4 Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel im Bereich des ,neuen‘ EGMR
5 Etatistischer Souveränitätsvorbehalt des Bundesverfassungsgerichts

Martin H. W. Möllers
Die Versammlungsfreiheit vor Gericht: aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zwischen Bürger-freiheit und Staatsräson
1 Einleitung
2 Der Wunsiedel-Beschluss vom 4. November 2009
3 Der Bielefeld-Beschluss vom 12. Mai 2010
4 Das Fraport-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Februar 2011
5 Die Entscheidungen des BVerfG zur Versammlungsfreiheit zwischen Bürgerfreiheit und Staatsräson

Robert Chr. van Ooyen
Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung?
Hegels und Hobbes’ Begriff des Politischen in den Asyl-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
1 Politische Verfolgung – nicht staatliche Verfolgung
2 Politische ist staatliche Verfolgung: Die ,Tamilen-Entscheidung‘
3 Rezeption der ,Staatstheologie‘ von Hegel und Hobbes
4 Staat als ,ursprüngliche Herrschermacht‘ bei Jellinek
5 Quasi-staatliche Verfolgung? Der ,Afghanistan-Beschluss‘

Martin H. W. Möllers
Die Unantastbarkeit der Menschenwürde oder kein Leben gegen Leben: Die Entscheidung des Bundesverfas-sungsgerichts zum ,Luftsicherheitsgesetz‘
1 Einleitung zur Unantastbarkeit der Menschenwürde in Grundgesetzkommentierungen
2 Die Überprüfung der Neuregelung des Luftsicherheitsgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht
3 Die Quintessenz aus der Entscheidung zur Neuregelung des Luftsicherheitsgesetzes

Martin H. W. Möllers
Die Bedeutung der Menschenwürde und Menschenrechte bei der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Großen Lauschangriff
1 Einleitung zur immer bedrohlicher erscheinenden weltweiten Sicherheitslage
2 Zum Verhältnis von Menschenürde und ,Lauschangriff‘ in Rechtsprechung und Lehre
3 Die Entscheidung des BVerfG zum ,Großen Lauschangriff‘
4 Quintessenz aus der Entscheidung des BVerfG zum ,Großen Lauschangriff‘

Robert Chr. van Ooyen
(K)ein Kopftuch für Polizistinnen?
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus pluralismustheoretischer Sicht
1 Fraenkels Neo-Pluralismus
2 ,Kopftuch-Entscheidung‘ und Polizeiuniform

Martin H. W. Möllers
,all cops are bastards‘: Beleidigung oder Meinungsfreiheit?
Zum Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 17.5.2016
1 Ausgangssachverhalte
2 Fragestellung und Lösung der Fachgerichte
3 Beschlussbegründung des Bundesverfassungsgerichts
4 Kritische Anmerkungen

Martin H. W. Möllers
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum BKA-Gesetz – Hintergrund und Bewertung
1 Einleitung
2 Die neuen Befugnisse der Gesetzesnovelle für das Bundeskriminalamt
3 Gründe für den Anlass zu den Verfassungsbeschwerden
4 Ergebnis des Urteils des Bundesverfassungsgerichts
5 Bewertung des Urteils

Dokumentation
Commissioner For Human Rights
Stellungnahme des Menschenrechtskommissars des Europarates zur unabhängigen und effektiven Untersuchung von Beschwerden gegen die Polizei vom 12. März 2009
Zusammenfassung
Einführung
1. Definitionen
2. Erfüllung polizeilicher Aufgaben – Allgemeine Grundsätze
3. Aufgabe und Beschaffenheit des Polizeibeschwerdesystems
4. Unabhängige Polizeibeschwerdestelle
5. Arbeitsweise des Polizei-Beschwerdesystems
6.1 Sichtbarkeit und Zugänglichkeit
6.2 Meldung, Erfassung und Zuweisung von Beschwerden
6.3 Vermittlungsprozess
6.4 Untersuchungsprozess
6.5 Beilegung von Beschwerden und Nachprüfung
Literatur