Die politischen Parteien in der deutschen Islamdebatte (eBook)

Konfliktlinien, Entwicklungen und Empfehlungen

(Autor)

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2018 | 1. Aufl. 2018
XVII, 634 Seiten
Springer Fachmedien Wiesbaden (Verlag)
978-3-658-22667-1 (ISBN)

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Die politischen Parteien in der deutschen Islamdebatte - Malte Dreß
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Malte Dreß liefert eine Analyse der parteipolitischen Auseinandersetzung über den Islam und die religiösen Bedürfnisse der Muslime in Deutschland seit dem deutsch-türkischen Anwerbeabkommen von 1961. Der Autor entwickelt vier Kategorien zur Einordnung islampolitischer Positionen, Entwicklungsprozesse und Konfliktlinien. Es gelingt ihm, eine zielgerichtete Islampolitik unter Berücksichtigung integrationspolitischer Herausforderungen zu skizzieren, die eine Bewertung parteipolitischer Positionen ermöglicht und islampolitische Empfehlungen begründet. Der Autor befürwortet einen skeptischen Politikansatz, der integrationspolitische Realitäten genauso berücksichtigt wie drängende Fragen an die islamischen Verbände und die islamische Theologie.



Dr. Malte Dreß ist nach seinem Studium der Politischen Wissenschaft, Neueren Geschichte und des Öffentlichen Rechts an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität zu Bonn als Referent in der Bundesverwaltung tätig. Seine Forschungsschwerpunkte sind die Parteienforschung sowie Fragen zum Zusammenhang von Kultur, Religion und Integration.

Dr. Malte Dreß ist nach seinem Studium der Politischen Wissenschaft, Neueren Geschichte und des Öffentlichen Rechts an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität zu Bonn als Referent in der Bundesverwaltung tätig. Seine Forschungsschwerpunkte sind die Parteienforschung sowie Fragen zum Zusammenhang von Kultur, Religion und Integration.

Danksagung 5
Inhaltsverzeichnis 6
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis 13
Verzeichnis häufig verwendeter Abkürzungen 14
1 Einleitung 15
1.1 Relevanz des Themas und Erkenntnisinteresse 15
1.2 Leitende Fragestellung und methodisches Vorgehen 18
1.3 Zur Verortung der Arbeit: Kulturalisierung der Integrationsdebatte? 23
1.4 Begriffsdefinitionen 27
1.5 Stand der Forschung 29
1.6 Verwendete Literatur 33
2 Analyserahmen 39
2.1 Universalismus und Kulturrelativismus: Der ideengeschichtliche Konflikt über den Umgang mit kultureller Differenz 39
2.1.1 Der Universalismus der Menschenrechte und das Konzept der Leitkultur 40
2.1.2 Der Kulturrelativismus als Grundlage für den Multikulturalismus? 45
2.1.3 Theorien des Multikulturalismus 48
2.1.3.1 Charles Taylors Begründung des kommunitaristischen Multikulturalismus 50
2.1.3.2 Will Kymlicka als Verfechter eines liberalen Multikulturalismus 54
2.1.4 Zwischenfazit 59
2.2 Reflektion in der Wissenschaft: Multikulturalismus vs. Leitkultur im Widerstreit der akademischen Islamdebatte 61
2.2.1 Befürworter eines Multikulturalismus 61
2.2.1.1 Werner Schiffauer: Für eine „kluge Politik der Differenz“ 61
2.2.1.2 Kai Hafez: Für einen gemeinsamen transkulturellen Wertekonsenses 63
2.2.1.3 Dieter Oberndörfer: Das Grundgesetz als Hausordnung der multikulturellen Gesellschaft 65
2.2.1.4 Heiner Bielefeldt: Für einen aufgeklärten Multikulturalismus 67
2.2.2 Befürworter einer Leitkultur 69
2.2.2.1 Berthold Löffler: Gesellschaftliche Integration durch die Etablierung einer deutschen Leitkultur 69
2.2.2.2 Josef Isensee: Leitkultur ermöglicht Pluralismus ohne Anarchie 71
2.2.2.3 Paul Kirchhof: Der Verfassungsstaat ist kulturoffen, nicht multikulturell 74
2.2.2.4 Bassam Tibi: Europäische Leitkultur statt Wertebeliebigkeit 75
2.2.2.5 Stefan Luft: Leitkultur als normative Symbolwelt der politischen Kultur 78
2.3 Integration und Assimilation in der Islamdebatte – eine Begriffsklärung 82
2.3.1 Was ist Integration? Was ist Assimilation? Ein Exkurs in die Soziologie 82
2.3.1.1 Der Integrationsbegriff bei Hans-Joachim Hoffmann-Nowotny 84
2.3.1.2 Der Integrationsbegriff bei Hartmut Esser 87
2.3.1.3 Zwischenfazit: Integration, Assimilation und der Umgang mit kultureller Pluralisierung 93
2.3.2 Der Integrations- und Assimilationsbegriff in dieser Arbeit 94
2.3.3 Löfflers Zwei-Ebenen-Modell als Analyseinstrument: Integrationspolitische Konzepte zwischen strukturell-funktionalen und kulturell-identifikativen Integrationszielen 97
2.4 Jenseits von Kampfbegriffen: Politische Kategorien für die Einordnung islampolitischer Positionen 99
2.4.1 Statisch-skeptische Islampolitik 101
2.4.2 Dynamisch-skeptische Islampolitik 103
2.4.3 Dynamisch-optimistische Islampolitik 105
2.4.4 Statisch-optimistische Islampolitik 106
3 Der Islam in Deutschland 110
3.1 Muslime in Deutschland 111
3.1.1 Zuwanderung aus muslimischen Herkunftsländern in die Bundesrepublik 111
3.1.2 Größe, Herkunft und demografische Eckwerte der muslimischen Bevölkerung 113
3.1.3 Religiosität der Muslime in Deutschland 118
3.1.4 Islamistische Haltungen 120
3.1.5 Empirische Erkenntnisse zum Stand der strukturell-funktionalen Integration 123
3.1.5.1 Deutschkenntnisse 125
3.1.5.2 Bildungsniveau 126
3.1.5.3 Integration in den Arbeitsmarkt 127
3.1.5.4 Gewaltdelinquenz bei Jugendlichen 129
3.1.6 Empirische Erkenntnisse zum Stand der kulturell-identifikativen Integration 130
3.1.6.1 Zugehörigkeitsgefühl 132
3.1.6.2 Haltung zu Fremdgruppen 136
3.1.6.3 Haltung zur Demokratie 138
3.1.6.4 Erkenntnisse in den Bereichen „Zwangsverheiratung“ und „Paralleljustiz“ 140
3.1.7 Zwischenfazit 145
3.2 Der organisierte Islam in Deutschland 147
3.2.1 Repräsentationsvorbehalt 149
3.2.2 Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) 150
3.2.3 Islamrat und Islamische Gemeinschaft Milli Görü? 160
3.2.4 Verband der Islamischen Kulturzentren 169
3.2.5 Zentralrat der Muslime in Deutschland 176
3.2.6 Koordinierungsrat der Muslime 186
3.2.7 Die alevitische Gemeinde in Deutschland 190
3.2.8 Zwischenfazit 193
3.3 Der Islam und die Prinzipien des liberalen Verfassungsstaat 195
3.3.1 Legitimität der Fragestellung 196
3.3.2 Geltungsvoraussetzungen des deutschen Religionsverfassungsrechts 198
3.3.3 Stimmen aus der deutschen Islamwissenschaft 200
3.3.4 Stimmen aus der islamischen Theologie in Deutschland 203
3.3.5 Empirische Erkenntnisse 207
3.3.6 Zwischenfazit 208
3.4 Exkurs: Ist die deutsche Bevölkerung islamfeindlich? 210
3.4.1 Umstrittene Begriffe: Islamophobie, Islamfeindlichkeit und Islamkritik 211
3.4.1.1 Islamophobie 212
3.4.1.2 Islamfeindlichkeit und Islamkritik 215
3.4.1.3 Zwischenfazit 217
3.4.2 Empirische Erkenntnisse zur Haltung der Gesamtbevölkerung 218
3.4.3 Zwischenfazit 222
4 Zwischenfazit: Skizze einer zielgerichteten Islampolitik 225
4.1 Prämissen 225
4.1.1 Keine vernünftige Alternative zur Integration der Muslime und ihrer Religion 225
4.1.2 Kulturelle Identitäten sind nicht unwandelbar 226
4.2 Strukturell-funktionale Ziele 227
4.2.1 Islampolitisches Ziel 1: Einfügung des Islams in das bestehende Religionsverfassungsrecht des Grundgesetzes 227
4.2.1.1 Religionsverfassungsrecht in der Diskussion 227
4.2.1.2 Religionsverfassungsrecht islamkonform anpassen? 229
4.2.2 Zwischenfazit 230
4.3 Kulturell-identifikative Ziele 231
4.3.1 Islampolitisches Ziel 2: Annahme der kulturellen Grundlagen des säkularen Wertekonsenses durch den Islam in Deutschland 232
4.3.1.1 Kultur als Faktor im Integrationsprozess anerkennen 232
4.3.1.2 Formales Bekenntnis oder innere Identifikation? 235
4.3.1.3 Absage an Kulturrelativismus 237
4.3.1.4 Präferenz für einen leitkulturellen Ansatz 238
4.3.1.5 Chancen und Grenzen einer assimilativen Politik 241
4.3.1.6 Anspruch einer assimilativen Politik 243
4.4 Ansatz einer zielgerichteten Islampolitik 244
4.4.1 Absage an statische Ansätze 245
4.4.2 Stärke des dynamisch-skeptischen Ansatzes 247
4.5 Instrumente einer zielgerichteten Islampolitik 248
4.5.1 Anreizgesteuerte Integrationspolitik 249
4.5.2 Bildung als Türöffner verwenden 250
4.6 Inhalte einer zielgerichteten Islampolitik 251
4.6.1 Kritisch-differenzierte Haltung zu mitgebrachten religiösen und kulturellen Traditionen 251
4.6.2 Inhalte einer islampolitisch zielgerichteten Bildungspolitik 253
4.6.3 Kulturelle Integration in eine politische Gesamtstrategie einbetten 256
4.6.4 Kritischen Dialog als Mittel der kulturellen Integration verstehen 259
4.6.5 Diversität nicht um der Diversität willen fördern 260
5 Die Islampolitik der politischen Parteien 264
5.1 CDU und CSU 265
5.1.1 1961-1998: Islampolitische Spurensuche 266
5.1.1.1 1961-1969: Gestaltung der Zuwanderung als Regierungspartei 266
5.1.1.2 1969-1982: Die Union in der Opposition 267
5.1.1.3 1982-1998: Ausländerpolitik der Regierung Kohl 270
5.1.2 1998-2005: Profilbildung in der Opposition 275
5.1.2.1 Die Union im Streit um das Staatsangehörigkeitsrecht 275
5.1.2.2 Antrag „Integration und Toleranz“ 277
5.1.2.3 Die Union im Streit um das Zuwanderungsgesetz 278
5.1.2.4 Integrationsbeschluss 2004 – Islam im Fokus 284
5.1.3 2005-2013: Islampolitische Verantwortung als Regierungspartei 286
5.1.3.1 Integrationsgipfel 287
5.1.3.2 Die Deutsche Islam Konferenz als Profilierungsmerkmal der Union 289
5.1.3.3 Debatte um den „Muslim-Test“ in Baden-Württemberg 298
5.1.3.4 Novelle des Zuwanderungsgesetzes 2007 301
5.1.3.5 2010 – Die Union in den Debatten um Thilo Sarrazin und Christian Wulff 303
5.2 SPD 308
5.2.1 Islampolitische Spurensuche 1969-1998 309
5.2.1.1 1969-1982: Gestaltung der Ausländerpolitik als Kanzlerpartei 309
5.2.1.2 1982-1998: Opposition zur Ausländerpolitik der Regierung Kohl 317
5.2.2 1998-2005: Profilierung als Regierungspartei 319
5.2.2.1 Die Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes 319
5.2.2.2 Die SPD und das Zuwanderungsgesetz 322
5.2.2.3 Sonstige Positionierungen der SPD zum Islam bis 2005 327
5.2.3 2005-2009: Islampolitische Profilierung in der Großen Koalition 332
5.2.3.1 Integrationsgipfel, Zuwanderungsrecht und Einbürgerungsstreit 332
5.2.3.2 SPD und die Islamkonferenz 2005-2009 335
5.2.3.3 Sonstige Islampolitische Positionierungen bis 2009 338
5.2.4 Die SPD in der Opposition 2009-2013 340
5.2.4.1 Die SPD in der Sarrazin-Debatte 340
5.2.4.2 Die SPD und die Islamkonferenz 2009-2013 344
5.2.4.3 Sonstige islampolitische Positionierungen 347
5.3 FDP 349
5.3.1 1961-1998: Islampolitische Spurensuche 350
5.3.1.1 1961-1982: Islampolitische Profilierung in der sozialliberalen Koalition 350
5.3.1.2 1982-1998: FDP als Juniorpartner in der Regierung Kohl 353
5.3.2 1998-2009: Zwischen Mitgestaltung und Opposition 357
5.3.2.1 Die FDP und die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts 358
5.3.2.2 Die FDP in der Zuwanderungs- und Integrationsdebatte 1998-2005 359
5.3.3 2005-2009: Die FDP als größte Oppositionsfraktion 362
5.3.3.1 Integrationsgipfel und die Reform Zuwanderungsgesetzes 362
5.3.3.2 Die FDP und die Islamkonferenz 2005-2009 364
5.3.3.3 Sonstige islampolitische Positionierungen 2005-2009 366
5.3.4 2009-2013: Juniorpartner in Regierungsverantwortung 368
5.3.4.1 Integrationspolitik und Integrationsgipfel 368
5.3.4.2 Die FPD und die Islamkonferenz 2009-2013 369
5.3.4.3 Die FDP in der Sarrazin-Debatte 372
5.3.4.4 Sonstige islampolitische Positionierungen 2009-2013 375
5.4 Bündnis 90/Die Grünen 379
5.4.1 Islampolitische Spurensuche 1980-1998 379
5.4.1.1 Von der Parteigründung bis zum Einzug in den Bundestag 379
5.4.1.2 Die Ausländerpolitik der Grünen 1983-1998 381
5.4.2 1998-2005: Die Grünen in Regierungsverantwortung 388
5.4.2.1 Die Grünen und die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts 390
5.4.2.2 Die Grünen und das Zuwanderungsgesetz 393
5.4.2.3 Sonstige islampolitische Positionierungen 1998-2005 396
5.4.3 2005-2013: Profilierung in der Opposition 400
5.4.3.1 Integrationsgipfel und Integrationspolitik 400
5.4.3.2 Die Grünen und die Islamkonferenz 402
5.4.3.3 Die Grünen in den Islamdebatten 2005 bis 2013 407
5.5 Die Linke 411
5.5.1 1990-1998: Islampolitische Spurensuche 412
5.5.2 1998-2005: Die PDS in Opposition zu Rot-Grün 416
5.5.3 2005-2013: „Die Linkspartei.PDS“ und „Die Linke“ in der Opposition zu unionsgeführten Bundesregierungen 420
5.5.3.1 Integrationsgipfel und Zuwanderungsrecht 422
5.5.3.2 Islamkonferenz 425
5.5.3.3 Die Linke in den Islamdebatten 2005 bis 2013 427
6 Die Positionen der politischen Parteien in islampolitischen Fallbeispielen 430
6.1 Kopftuchstreit 430
6.1.1 CDU/CSU 432
6.1.2 SPD 433
6.1.3 FDP 433
6.1.4 Bündnis 90/Die Grünen 434
6.1.5 Die Linke 435
6.2 Gebetsraum in Schulen 436
6.2.1 CDU/CSU 437
6.2.2 SPD 437
6.2.3 FDP 438
6.2.4 Bündnis 90/Die Grünen 439
6.2.5 Linke 439
6.3 Befreiung von der Teilnahme an Schulunterricht und Klassenfahrten 440
6.3.1 CDU/CSU 441
6.3.2 SPD 441
6.3.3 FDP 443
6.3.4 Bündnis 90/Die Grünen 443
6.3.5 Die Linke 444
6.4 Einführung eines konfessionellen islamischen Religionsunterrichts 444
6.4.1 CDU/CSU 447
6.4.2 SPD 448
6.4.3 FDP 449
6.4.4 Bündnis 90/Die Grünen 450
6.4.5 Die Linke 451
6.5 Etablierung Islamischer Theologie an deutschen Universitäten 452
6.5.1 CDU/CSU 454
6.5.2 SPD 455
6.5.3 FDP 456
6.5.4 Bündnis 90/Die Grünen 457
6.5.5 Die Linke 459
6.6 Moschee- und Minarettbau 459
6.6.1 CDU/CSU 460
6.6.2 SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grüne und die Linke 462
6.7 Islamische Paralleljustiz 464
6.7.1 CDU/CSU 465
6.7.2 SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke 466
6.7.3 FDP 468
6.8 Verträge zwischen dem Staat und islamischen Organisationen 469
6.8.1 CDU/CSU 471
6.8.2 SPD und Bündnis 90/Die Grünen 474
6.8.3 FDP 477
6.8.4 Die Linke 480
7 Zwischenfazit: Islampolitische Positionen und Entwicklungen der Parteien 482
7.1 CDU/CSU 482
7.2 SPD 490
7.3 FDP 496
7.4 Bündnis 90/Die Grünen 502
7.5 Linke 507
8 Fazit 511
8.1 Bilanz 511
8.1.1 Zwei Konfliktlinien bestimmen islampolitische Kategorien 511
8.1.2 Es gibt keinen Anlass für einen unbedarften Optimismus 512
8.1.3 Zielgerichtete Islampolitik verzichtet nicht auf begrenzte Assimilation 513
8.1.4 Dynamisch-Skeptische Islampolitik als geeigneter Kompass 516
8.1.5 Bilanz der Parteienanalyse I: Islampolitische Gräben sind kleiner geworden 518
8.1.6 Bilanz der Parteienanalyse II: Keine islampolitische Einheitspartei 521
8.2 Ausblick 523
8.2.1 Islampolitische Profile sollten unterscheidbar bleiben 523
8.2.2 Islampolitik in polarisierten Zeiten 525
8.2.3 Drei islampolitische Empfehlungen 527
8.2.3.1 Keinen islampolitischen Rückwärtsgang einlegen 527
8.2.3.2 Selbstbeschränkung des liberalen Verfassungsstaates beachten 528
8.2.4 Fokus auf islamische Theologie 528
Literaturverzeichnis 530
Quellenverzeichnis 571
Anhang 592

Erscheint lt. Verlag 18.6.2018
Zusatzinfo XVII, 634 S. 11 Abb.
Verlagsort Wiesbaden
Sprache deutsch
Themenwelt Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung Vergleichende Politikwissenschaften
Schlagworte Deutsche Islamdebatte • Deutsche Parteien in der Islamdebatte • Integrationspolitik • Islamische Verbände • Islampolitik in Deutschland • Islam und Demokratie • Muslime in Deutschland • Parteienforschung • Religionsverfassungsrecht • Zuwanderung
ISBN-10 3-658-22667-6 / 3658226676
ISBN-13 978-3-658-22667-1 / 9783658226671
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