Integration oder Desintegration? (eBook)

Herausforderungen für die Regionen in Europa
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2018 | 1. Auflage
298 Seiten
Nomos Verlag
978-3-8452-8576-4 (ISBN)

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Integration oder Desintegration? -
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Der Sammelband untersucht ausgewählte Entwicklungen, die den Prozess der europäischen Integration in den vergangenen Jahren begleitet haben: Zentralisierungsbestrebungen einerseits und Dezentralisierungstendenzen andererseits. Die daraus resultierenden und nach wie vor bestehenden Spannungsfelder betreffen sowohl die europäische als auch die nationale Ebene. Auf europäischer Ebene geht es in erster Linie um die vertikale Kompetenzverteilung zwischen der Union und ihren Mitgliedstaaten. Auf mitgliedstaatlicher Ebene spannt sich der Bogen vom Sezessionismus auf der einen Seite bis zu intensiver transnationaler Kooperation von Regionen auf der anderen Seite. Diese Entwicklungen werden im Allgemeinen und am Beispiel der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino im Besonderen aus historischer, rechtlicher, ökonomischer und politikwissenschaftlicher Perspektive beleuchtet. Die einzelnen Beiträge sind in deutscher oder italienischer Sprache verfasst; ein Abstract in der jeweils anderen Sprache fasst die wesentlichen Ergebnisse und Inhalte zusammen. Mit Beiträgen von Michael Gehler, Anna Gamper, Esther Happacher, Matthias Niedobitek, Peter Bußjäger, Jens Woelk, Reiner Eichenberger, David Stadelmann, Gianfranco Cerea, Sergio Fabbrini und Günther Pallaver

Cover 1
I. Philosophisch-historische Kontexte 17
Stadt – Region – Nation – Union: Herrschaftsbildungen, Kompetenzverlagerungen und Machtverschiebungen 17
I. Fünf Vorbemerkungen und Begriffsklärungen 19
II. Stadt 21
III. Region 25
IV. Nation und Staat 32
V. Die Europäische Union als übernationaler und überregionaler Zusammenschluss mit globaler Reichweite 42
VI. Fazit 52
Abstract 53
II. Rechtliche Entwicklungen 57
Regionalismus und Sezession – verfassungsrechtliche Herausforderungen und Antworten im europäischen Vergleich 57
I. Sezession und Konstitution 59
1. Explizite und implizite, negative und positive Sezessionsbestimmungen 59
2. Explizite positive Sezessionsbestimmungen 62
a. Äthiopien 62
b. Sudan 64
c. St. Kitts und Nevis 65
d. Weitere Fallbeispiele 68
3. Zwischenresümee 71
II. Europäische Regionen am Sezessionspfad? 72
1. Dynamiken und Modelle 72
2. Aktuelle Fallbeispiele 79
a. Schottland 79
b. Katalonien 88
III. Schlussfolgerungen 93
Abstract 94
Innerstaatliche Entwicklungen zwischen Zentralisierung und Regionalisierung am Beispiel der Südtirol-Autonomie 95
I. Einleitung 95
II. Phasen des italienischen Regionalismus: Einmal Regionalismus hin und zurück 98
1. Erste Phase: Sonderautonomien 98
2. Zweite Phase: Verwirklichung der Regionen mit Normalstatut und kooperativer Regionalismus 99
3. Dritte Phase: Föderalisierung ohne Verfassungsreform 101
4. Vierte Phase: Verfassungsreformen von 1999 und 2001 103
5. Weitere Reformversuche: Zentralismus statt Regionalismus 107
III. Der Faktor Europäische Union zwischen Zentralisierung und Regionalisierung 111
1. Vor der Verfassungsreform von 2001 111
2. Ab der Verfassungsreform von 2001 112
IV. Unionsrecht als regionalistisches Potential am Beispiel Südtirol 116
1. Unionsrecht und grenzüberschreitende Zusammenarbeit 116
2. Unionsrecht und autonome Umsetzung 118
V. Schlussbemerkungen 120
Abstract 122
III. Perspektiven regionaler Kooperation 123
Supranationale Integration und regionale Kooperation: Konturen und Entwicklungen 123
I. Einleitung 125
II. Konturen des Verhältnisses zwischen supranationaler Integration und regionaler Kooperation 126
1. Konkretes Projekt versus Gattungsbegriff 126
2. Zweckbindung versus Zweckfreiheit 127
3. Integration versus Kooperation 128
4. Rechtsangleichung und gegenseitige Anerkennung versus Institutionalisierung 129
5. Erfolgsmodell versus „Experimentierfeld“ 131
6. Europäische Union versus Europarat 132
III. Die EU-Kohäsionspolitik als unionsrechtlicher Rahmen für die regionale Kooperation 132
1. Regionale Kooperation als „Querschnittsphänomen“ 132
2. Territorialer Zusammenhalt als (ein neues) Ziel der EU-Kohäsionspolitik 133
3. Von der Gemeinschaftsinitiative INTERREG zur Europäischen Territorialen Zusammenarbeit 136
4. Rechtsgrundlagen der Kohäsionspolitik 138
5. Der „Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)“ 140
IV. Der Vorschlag des luxemburgischen Ratsvorsitzes 2015 143
1. Hintergrund und Zusammenfassung des luxemburgischen Vorschlags 143
2. Die Arbeit der „Working Group on innovative solutions to cross-border obstacles“ 146
3. Stellungnahmen von EU-Institutionen 148
V. Resümee 150
Abstract 150
EVTZ: Placebo oder doch tragfähige Grundlage zur Bewältigung neuer Herausforderungen? 153
I. Einleitung: Der EVTZ als Instrument grenzüberschreitender Zusammenarbeit 153
II. Europa-, verfassungsrechtliche und politologische Bedeutung 156
1. Europarecht 156
2. Verfassungsrecht 157
III. Praktische Bedeutung der EVTZ in Europa 159
IV. Was kann der EVTZ Tirol-Südtirol-Trentino und was nicht? 163
1. Rechtliche Potenziale und Schranken 163
2. Politische-institutionelle Aspekte 165
3. Materielle Aspekte 166
V. Bewertung 168
Abstract 169
Grenzu?berschreitende Zusammenarbeit und Minderheitenschutz 171
I. Das Europa der Staaten und das Europa der Minderheiten. Einleitung. 171
II. Der Kontext: Grenzen, europäische Integration, territoriale Selbstverwaltung und Minderheitenschutz 174
III. Die völkerrechtlichen Grundlagen für grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Minderheiten 177
IV. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und EU-Kohäsionspolitik: der EVTZ 182
V. Welche Instrumente für den „Brückenbau“? Eine empirische Untersuchung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Minderheitensituationen 186
1. Rechtlicher Rahmen und Anerkennung 188
2. Rechtsformen grenzüberschreitenden Handelns 191
a) Öffentlich-rechtliche Instrumente einschließlich EVTZ 191
b) Vereinigungen und Europaregionen 193
c) Informelle Instrumente und Praktiken 194
3. Vielfältige Einflussfaktoren für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Praxis 194
4. Fazit: gebietsbezogene Zusammenarbeit unter Einschluss der Minderheiten erfolgsversprechend 195
VI. Hohes Potential bei Kooperation. Schlussfolgerungen 197
Abstract 199
IV. Ökonomische Herausforderungen 201
Wie die EU eine große Zukunft haben könnte. Dezentralisierung und Integration im „Gemeinsamen Europäischen Politischen Raum“ 201
I. Was soll die EU leisten? 203
II. Heutige Stärken und Schwächen der EU 204
III. Vielfalt braucht Wettbewerb – und umgekehrt 209
IV. Wirksame Problemlösungen 211
1. Stärkere zentrale Institutionen 211
2. Echte Dezentralisierung 212
3. Wirksamer politischer Wettbewerb auf allen Ebenen 214
4. Wettbewerb zwischen EU und Alternativen stärken 216
V. Folgerungen 216
Abstract 217
Le radici e le potenzialità dell’Euregio 219
I. Premessa 219
II. Quando l’Euregio era il Land Tirol 219
1. La situazione economica 220
2. Le istituzioni 222
3. La scuola 224
3. La transizione dopo lo smembramento 227
4. Il secondo dopoguerra e il ritorno dell’autonomia 230
III. Le potenzialità dell’Euregio 235
1. Le economie di scala 236
2. Il turismo 236
3. La dimensione economica 238
Abstract 238
V. Politische und gesellschaftliche Implikationen 241
Quale Unione? Il progetto europeo in un’epoca di trasformazione 241
I. Introduzione 243
II. Da Roma a Maastricht: la formazione di un’Unione sovranazionale 244
III. Da Maastricht a Lisbona: la differenziazione costituzionale 249
IV. Il Trattato di Lisbona e la costituzione duale 252
V. Le crisi multiple e il rafforzamento dell’integrazione intergovernativa 256
VI. Il futuro dell’UE: verso la differenziazione 260
VII. Conclusione 263
Abstract 264
Herausforderungen für Politik und Gesellschaft in der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino. Eine Effektivitäts- und Legitimitätsbewertung 267
I. Einleitung 267
II. Die Forderungen und Erwartungen der Bevölkerung in der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino 270
III. Initiativen und Maßnahmen der Europaregion in den von der Bevölkerung angesprochenen Themenfeldern 279
IV. Die Effektivitätsbewertung der Europaregion 288
V. Resümee 291
Abstract 292
Verzeichnis der Herausgeberinnen und Herausgeber sowie der Autorinnen und Autoren 297

Erscheint lt. Verlag 16.2.2018
Reihe/Serie Grenz-Räume
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung Staat / Verwaltung
Schlagworte Desintegration • Dezentralisierung • Europa • Europäische Integration • Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino • EVTZ • Föderalismus • Regionale Zusammenarbeit • Regionalismus • Regionen • Zentralisierung
ISBN-10 3-8452-8576-1 / 3845285761
ISBN-13 978-3-8452-8576-4 / 9783845285764
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