Die österreichische Demokratie im Vergleich (eBook)

Cover 1
Einleitung: Austria sui generis? Der Vergleich als Königsweg der Demokratieforschung 15
1. Österreichs Platz in der Familie der liberalen Demokratien 15
2. Die österreichische Demokratie aus Sicht der österreichischen Politikwissenschaft 17
3. Die österreichische Demokratie in der international vergleichenden Politikwissenschaft 20
4. Die österreichische Demokratiepraxis im internationalen Vergleich 24
5. Zum Anspruch und zur Anlage dieses Bandes 26
Literaturverzeichnis 30
I. Historische Grundlagen und theoretische Perspektiven 39
Demokratie und Demokratiebegriff in Österreich im 18. und 19. Jahrhundert – Der ideengeschichtliche Hintergrund 41
1. Einleitung 41
2. Die Aufklärung in Österreich 41
3. Die Französische Revolution und Österreich 43
4. Demokratische Ideen in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts 50
5. Liberalismus und Demokratie 61
6. Schlussbetrachtung 64
Literaturverzeichnis 66
Demokratiegeschichte Österreichs im europäischen Kontext 71
1. Einleitung 71
2. Allgemeines Männerwahlrecht (1907) und die Erosion des Reichsrats 72
3. Die Erosion der politischen Kultur der Ersten Republik durch „Versäulung“ und Militarisierung der Wähler 1920-1932 75
4. Zwangsauflösung des Parlaments und Etablierung einer Kanzlerdiktatur: Wege in den Bürgerkrieg 1934 und „Anschluß“ an Hitler-Deutschland 1938 80
5. Demokratischer Wiederbeginn unter alliierter Aufsicht 1945 82
6. Von der langen Phase der Großen Koalition zu den Experimenten der ÖVP- und SPÖ Alleinregierungen 1966/1970/1983 86
7. Die unerwartete Rückkehr der Großen Koalition 1986-1999 und die zweite Globalisierung 89
8. Weniger Autoritarismus, mehr Individualismus, mehr Rechtspopulismus 93
9. Globalisierungs- und Integrationskrisen und die zunehmende Kritik an der parlamentarischen Demokratie und die Rückkehr von Elementen der „Weimarer Republik“ 95
Literaturverzeichnis 100
Die Verfassung der demokratischen Republik: ein europäischer Sonderfall? 105
1. Die Kontinuität der Verfassung 105
2. Das B-VG – eine positivistische Verfassung 107
2.1 Die formalen Regeln der Verfassungsgesetzgebung 107
2.2 Positivistisches Verfassungsverständnis 108
3. Verfassungsreformprojekte 111
4. Der Verfassungsgerichtshof 112
4.1 Die Entstehung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Österreich 112
4.2 Der ursprüngliche Judikaturstil 113
4.3 Die Entwicklung der Rechtsprechung 114
4.3.1 Legalitätsprinzip und bundesstaatliche Kompetenzverteilung 114
4.3.2 Der Gleichheitsgrundsatz 115
4.3.3 Die neue Grundrechtsjudikatur 116
5. Die österreichische Verfassung im europäischen Verfassungsverbund 118
5.1 Der EU-Beitritt als Gesamtänderung der Bundesverfassung 118
5.2 Die durch den EU-Beitritt ausgelöste Föderalismusdiskussion 119
5.3 Die EU-Mitgliedschaft in der Judikatur des Verfassungsgerichtshofs 120
6. Hat Österreich überhaupt eine Verfassung? 121
Literaturverzeichnis 124
Perspektiven zeitgenössischer Demokratietheorie 129
1. Einleitung 129
2. Deliberative Demokratietheorie 132
2.1 Der normative Strang in der deliberativen Demokratietheorie 133
2.2 Empirische Deliberationsforschung 135
2.3 Der Stand der Diskussion 136
2.4 Normative Herausforderungen 140
3. Der Postdemokratie-Ansatz 141
4. Radikale Demokratietheorie 143
5. Neue Trends 146
5.1 „Monitory Democracy“ 146
5.2 „Collaborative Democracy“ 148
5.3 „Liquid Democracy“ 149
6. Österreichische Perspektiven 152
Literaturverzeichnis 156
Die österreichische Demokratie aus Sicht der geschlechterkritischen Staats- und Demokratietheorie 163
1. Einleitung 163
2. Der diskrete Maskulinismus der österreichischen Demokratie. Eine geschlechterkritische Analyseperspektive 166
3. Die „Bemanntheit“ demokratischer Institutionen. Partizipation und quantitative Unterrepräsentation von Frauen 168
4. Policy-Männlichkeit und die Transformation von Staatsmaskulinismus. Die Entstehung des Politikfelds Gleichbehandlung in Österreich 174
5. Versachlichte Männlichkeit. Der österreichische Staat als „Männerbund“ und die Strategie des „Gender Mainstreamings“ 178
6. Demokratietheoretische und -politische Perspektiven 180
Literaturverzeichnis 183
II. Strukturen, Prozesse, Inhalte 189
Nationalrat, Bundesregierung und Bundespräsident: Die gouvernementale Arena im internationalen Vergleich 191
1. Einleitung: Der Stellenwert der gouvernementalen Arena in der parlamentarischen Demokratie und der Demokratieforschung der Gegenwart 191
2. Die semi-präsidentielle Verfassungskonstruktion und der präsidiale „Rollenverzicht“ im Kontext intensivierten Parteienwettbewerbs 194
3. Zur Logik österreichischer Regierungsbildungen: Gewöhnliches politisches Ringen mit außergewöhnlichen Ergebnissen 198
4. Ministerrat und Kanzler: Kollegiale Kollektivität und Parteienmacht statt „Präsidentialisierung” 202
5. Der Nationalrat und die Dynamik exekutiv-legislativer Beziehungen im Spiegel internationaler Entwicklungen 209
6. Schluss: Vom parteienstaatlichen Anachronismus zum Vorbild demokratischer Reformen des Parlamentarismus? 215
Literaturverzeichnis 216
Die territoriale Dimension der österreichischen Demokratie in vergleichender Perspektive 223
1. Einleitende Bemerkungen und Arbeitshypothese 223
2. Vom Mehrebenensystem zur Mehrebenendemokratie 224
3. Zum verfassungsrechtlichen Demokratiebegriff der österreichischen Bundesverfassung und seiner territorialen Implikation 225
4. Die territorial gegliederte Demokratie in der Praxis 228
4.1 Bund 228
4.2 Länder 231
4.3 Gemeinden und Gemeindeverbände 234
4.4 Die Promesse der demokratischen Bezirksverwaltung 236
4.5 Europa 237
5. Zwischenresümee: Innovation und Stillstand 239
6. Demokratie und staatliche Gliederung im internationalen Vergleich 239
6.1 Allgemeines 239
6.2 Profile 240
6.3 Grundstrukturen im Vergleich 241
7. Problembereiche der territorialen Demokratie in Österreich in vergleichender Perspektive 244
7.1 Politikverflechtung 244
7.2 Parteiendominanz 245
7.3 Exekutivlastigkeit 246
8. Bewertung und Schlussfolgerungen 246
Literaturverzeichnis: 247
Die Entwicklung des Parteienwettbewerbs in Österreich im internationalen Vergleich 251
1. Einleitung 251
2. Konfliktlinien („cleavages“) und Arten von Wahlmotiven („linkages“) 252
3. Klientelistische Bindungen 254
3.1 Funktionen und Charakteristika im historischen Aufriss 254
3.2 Klientelismus im Wandel: Umfang und Formen 258
3.3 Mitgliederzahl und Organisationsgrad der Parlamentsparteien 261
4. Programmatische Bindung und Herausbildung von Wählerpräferenzen 265
4.1 Das Erwerbsleben in postindustriellen Gesellschaften 265
4.2 Programmatisches Angebot und Salienz von „issue“-Dimensionen 266
4.3 Das Format des Parteiensystems 268
5. Neue und alte Wählerkoalitionen 272
5.1 Das Wahlverhalten unter soziodemografischen und -kulturellen Gesichtspunkten 272
5.2 Konvergenzthese und Wahlverhalten 274
6. Merkmale des österreichischen Parteienwettbewerbs im internationalen Vergleich 278
Literaturverzeichnis 280
Interessengruppen und Interessenvermittlung: Internationale Gemeinsamkeiten und österreichische Besonderheiten 287
1. Einleitung 287
2. Ausmaß und Struktur der verbandlichen Organisation der Bürger 290
3. Modernisierung der Gewerkschaften 294
4. Gewerkschaften und Politik 302
4.1 Gewerkschaften und Parteien 302
4.2 Korporatismus 306
5. Schluss 309
Literaturverzeichnis 310
Österreichische Medien und politische Kommunikation in komparativer Sicht 315
1. Einleitung 315
2. Der österreichische Medienmarkt im Vergleich 316
3. Mediennutzung im europäischen Vergleich 322
4. Politische Kommunikationssysteme im Vergleich 327
5. Politische Kommunikationskultur im Vergleich 330
Literaturverzeichnis 333
Politische Kultur und Demokratiebewusstsein in der Zweiten Republik im internationalen Vergleich 337
1. Vergleich politischer Kulturen 337
2. Politische Kultur der ersten Nachkriegsjahrzehnte 341
3. Politische Involvierung im Vergleich 344
4. Politisches Institutionenvertrauen im Vergleich 350
5. Demokratiebewusstsein im Vergleich 353
6 . Jüngste Entwicklungen im Zeichen europäischer Krisen 357
Literaturverzeichnis 360
Die österreichische Demokratiequalität in Perspektive 365
1. Einleitung: Forschungsfrage für die Analyse und Präsentation des Analysedesigns 365
2. Konzeptualisierung von Demokratie und Demokratiequalität: Freiheit, Gleichheit, Kontrolle und nachhaltige Entwicklung 367
3. Die österreichische Demokratiequalität im 40-Länder-Vergleich 377
4. Komparative Bewertung und Evaluation der österreichischen Demokratiequalität 381
5. Schluss: Möglichkeiten einer Verbesserung von Demokratiequalität in Österreich 386
Literaturverzeichnis 389
Das Staatstätigkeitsprofil der Zweiten Republik im internationalen Vergleich 395
Einleitung 395
1. Die Entwicklung der Staatsquote und politikfeldspezifischer Ausgaben 397
2. Regulierung 406
3. Erklärungsfaktoren 411
4. Ausblick 417
Literatur 418
III. Neue Herausforderungen und die Zukunft der österreichischen Demokratie 421
Die Europäisierung der demokratischen Institutionen Österreichs im EU-Vergleich 423
1. Einleitung 423
2. Vorleistungen 426
3. Die österreichischen Koordinationsstrukturen in der Praxis 428
3.1. Exekutive 428
3.2. Die Legislative 431
3.3. Die Judikative 436
4. Die Länder 438
5. Schlussfolgerungen 442
6. Bibliographie 444
Demokratiekritik und (Rechts-)Populismus: Modellfall Österreich? 449
1. Einleitung 449
2. Der neue Rechtspopulismus – Konzeptualisierung und Definition 452
3. Der österreichische (Rechts-)Populismus im Überblick 457
4. Ursachenerforschung 463
5. Der Einfluss des Rechtspopulismus auf das politische System 468
6. Schlussfolgerungen 472
Literaturverzeichnis 473
Inklusive Demokratie. Politische, soziale und religiöse Rechte von Nicht-StaatsbürgerInnen 479
1. Einleitung 479
2. Staatsbürgerschaftliche Rechte – national, postnational, fragmentiert 481
3. Politische Teilhaberechte 484
a. Teilhabe als Eckpfeiler inklusiver Demokratie 484
b. Hohe Zahl an Ausgeschlossenen 485
c. Koppelung und Entkoppelung von Staatsbürgerschaftsstatus und politischen Rechten 489
4. Soziale Rechte 491
5. Religiöse Rechte 493
6. Zusammenfassung 495
Literatur 498
Aufgaben und Probleme politischer Bildung in Österreich 503
1. Zur Einführung 503
2. Auf dem Weg zur demokratischen politischen Bildung – historische Entwicklungslinien in Österreich 504
3. Ein Modernisierungsansatz: Demokratieinitiative und Kompetenzorientierung 509
4. Die Inhalte politischer Bildung 512
5. Problemfelder: Strukturschwächen und Professionalisierungsdefizite 515
6. Ausblick: mögliche Entwicklungswege der politischen Bildung 519
Literaturverzeichnis 524
Die demokratiepolitische Reformagenda im Vergleich 527
1. Einleitung 527
2. Österreichische Besonderheiten 527
3. Reformthemen 531
3.1 Föderalismus 531
3.2 Wahlrecht 533
3.3 Parteienfinanzierung 534
3.4 Gesamtänderung der Bundesverfassung 536
3.5 Bildungsreform 538
4. Vergleich: Schweiz 540
5. Resümee 542
Literaturverzeichnis 545
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren 547