Der Rechtsstaat in Gefahr (eBook)

Innere Sicherheit im Zeichen von Terror und Migrationskrise
eBook Download: EPUB
2016
260 Seiten
Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH (Verlag)
978-3-89843-422-5 (ISBN)

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Der Rechtsstaat in Gefahr -
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Dieses eBook ist eine Sammlung der wichtigsten Beiträge aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zur Rechts- und Verfassungslage im Eindruck der Migrationskrise. Auf 260 Seiten werden die aktuellen Bruchstellen in der Verbindlichkeit der Anwendung von Staats- und Verfassungsrecht aufgezeigt. Gilt in Deutschland noch für alle das gleiche Recht? Die Ausgangsthese dieses eBooks ist die gleichermaßen von Laien und von Rechtsexperten empfundene Gefährdung und Beeinträchtigung des Rechtsstaats durch die Folgen der Flüchtlingskrise. Zum einen besteht diese in der immer weniger abstrakten Gefahr durch eingesickerte islamistische "Gefährder" und zum anderen durch etliche Ereignisse, die man als "Flüchtlingskriminalität" bezeichnen kann. Der bisher schwerste Vorfall in dieser Hinsicht bestand aus einem massenhaften Begehen von Sexual- und Eigentumsdelikten in Köln in der Silvesternacht 2015. Die in der Folge diskutierten geschönten oder unterdrückten Kriminalitätsdaten, die von Seiten der Exekutive kommuniziert wurden, haben zu einem nicht zu unterschätzenden Vertrauensverlust in weiten Kreisen der Bevölkerung geführt. Ein weiterer wichtiger Punkt, der für einige das Gefühl der Rechtssicherheit beeinträchtigte, war die Infragestellung der Verfassungsmäßigkeit des deutschen Grenzregimes durch unterschiedliche Protagonisten, zu denen der bayerische Ministerpräsident Seehofer und einige prominente Verfassungsrechtler gehören. Die F.A.Z. hat zu diesem Thema die besten und wichtigsten Beiträge zu einem eBook zusammengestellt, das einen umfassenden Überblick über die Entwicklungen seit dem Sommer 2015 bietet.

Jasper von Altenbockum Geboren am 11. Februar 1962 in Schwäbisch Hall, aufgewachsen in Nassau an der Lahn und Schorndorf im Remstal. Nach Abitur und Wehrdienst studierte er in Tübingen, Berlin und Münster Geschichte und Germanistik. In den Vereinigten Staaten absolvierte er 1986 an der Washington University in St. Louis den Master of Arts in Politik, Geschichte und Vergleichender Literaturwissenschaft. In Münster Promotion mit einer Biographie über W. H. Riehl. Während des Studiums schrieb er als freier Mitarbeiter für Lokalzeitungen in Reutlingen, Waiblingen und Schwäbisch Gmünd. Am 1. August 1989 Eintritt in die politische Redaktion der F.A.Z. Von August 1994 bis Juli 1996 Korrespondent für Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Danach bereiste er von Stockholm aus den Norden Europas und berichtete über Skandinavien und die baltischen Länder. Von März 2001 bis Mai 2011 in der Frankfurter Zentrale verantwortlich für politische Nachrichten. Seither verantwortlich für die Innenpolitik. Verheiratet, drei Kinder.

I. Das Grundgesetz und die offene Grenze 7

Seehofers Unrecht – Von Jasper von Altenbockum 8
Zusammenprall der Kulturen – Von Eckart Lohse und Markus Wehner 11
Ein Geheimerlass zur Öffnung der Grenze? – Von Professor Dr. Christian Hillgruber 21
Es geht um Deutschland – Von Reinhard Müller 25
Exzeptionelle Erschütterung – Von Reinhard Müller 28
Rechtsbruch oder gar nichts Besonderes? – Von Jürgen Kaube 33

II. Rechtsstaat und Migration 41
Blind in die Zukunft – Von Jasper von Altenbockum 42
Nicht autorisierte Wirklichkeit – Von Peter Carstens, Mitarbeit Philip Eppelsheim 46
Integration, Asyl, Sicherheit – Von Markus Wehner 57
Hatten die Taten System? – Von Christoph Ehrhardt und Julia Schaaf 64
Zwischen den Welten – Von Benedict Wermter 75
Die Ironie der Schweigespirale – Von Jasper von Altenbockum 89
Das Menetekel von Köln – Von Berthold Kohler 94
In der Höllenhitze der Nacht – Von Reiner Burger 98
Die Freiheit der Frauen – Von Helene Bubrowski 107
III. Terror: Der Kampf gegen den Dschihad in Europa 111
Der neue Kampf um Rom – Von Rainer Hermann 112
Dem Ruf des Dschihad folgen – Von Joseph Croitoru 117
Kalter Terror in heißer Kultur – Von Marianne Leuzinger-Bohleber 121
Der Nährboden des Terrors – Von Rainer Hermann 129
Die diabolische Logik dieser Mörder bedroht jeden, der ihren Hass nicht teilt – Von Reinhard Schulze 141

IV. Terrorbekämpfung: Ungleiche Gegner 148
Im asymmetrischen Krieg – Von Reinhard Müller 149
Tabu gegen Trauma – Von Jasper von Altenbockum 153
Es sind einfach zu viele! – Von Nils Minkmar 158
Deutschland braucht fähige Nachrichtendienste – Von Volker Zastrow 165
Der Rechtsstaat kennt seine Gegner – Von Reinhard Müller 169

V. Permanente Gefahr: Deutschland im Fadenkreuz 174
Das Fanal von Recklinghausen – Von Rainer Burger 175
Alles auf den Prüfstand – Von Reiner Burger 180
Sehenden Auges – Von Reiner Burger 185
Ein Zeichen der Stärke – Von Günter Bannas und Albert Schäffer 189
Die salafistische Gefahr in Deutschland – Von Reinhard Bingener, Reiner Burger, Mechthild Küpper und Eckart Lohse 198
Eine stete Bedrohung – Von Eckart Lohse 208

VI. Orte des Terrors 213
Terror einer neuen Dimension – Von Michael Martens 214
Es wird sehr, sehr schwer – Von Lena Bopp 222

VII. Terror und Alltag: Wie die islamistische Bedrohung unser Leben verändert 227
Eine gelähmte Stadt – Von Michael Stabenow 228
Terror auf Playstation 4 – Von Christian Geyer 234
Terrorangriff oder Panikattacke? – Von Peter Carstens 238
Wovon schon Bin Ladin träumte – Von Jürg Altwegg 245

Literaturauswahl 252
Sachbücher 253
Der Herausgeber dieses eBooks 258
Jasper von Altenbockum 259

Erscheint lt. Verlag 31.3.2016
Verlagsort Frankfurt am Main
Sprache deutsch
Themenwelt Sachbuch/Ratgeber Geschichte / Politik Politik / Gesellschaft
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung
Schlagworte Deutschland • FAZ • Flüchtlinge • Frankfurter Allgemeine • Grenzregime • Innenpolitik • Migration • Politik • Rechtsanwendung • Rechtsbruch • Rechtssicherheit • Rechtsstaat • Strafrecht • Straftaten • Terrorismus • Verfassungsbruch • Verfassungsrecht
ISBN-10 3-89843-422-2 / 3898434222
ISBN-13 978-3-89843-422-5 / 9783898434225
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