Demokratie, Diktatur, Gerechtigkeit (eBook)

Prof. Dr. Aurel Croissant lehrt am Institut für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg.Dr. Sascha Kneip ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB). Dr. Alexander Petring ist Referent für Forschung und Analyse im Büro der Generalsekretärin, SPD Parteivorstand.

Inhalt 5
1Einleitung 9
1.1 Intellektuelle Prägung und Werdegang 11
1.2 Das wissenschaftliche Werk im Überblick 14
1.3 Demokratieforschung 17
1.3.1 Systemtransformation 18
1.3.2 Qualität und Krise der etablierten OECD-Demokratien 21
1.3.3 Sozialdemokratie 25
1.4 Gerechtigkeits- und Sozialstaatsforschung 27
1.5 Diktaturenforschung 31
1.6 Zum vorliegenden Band 32
Teil 1 Konzepte und Theorien 42
2Mythen und Wahrheiten zur direkten Demokratie 43
2.1 Einleitung 43
2.2 Direkte Demokratie: Eine definitorische Annäherung 45
2.3 Behauptungen und Entgegnungen zum Wesen der direkten Demokratie 50
2.4 Fazit 54
3Eine kurze Geschichte über die Zukunft von Wahlen 58
3.1 Einleitung 58
3.2 Zweifel an der Orthodoxie 60
3.3 Das Philippinen-Syndrom 66
3.4 Haben Wahlen eine Zukunft? 68
3.4.1 Wider Wahlen 69
3.4.2 Monitory democracy (Aufsichtsdemokratie) 74
4 Demokratisierung und Demokratiemodelle. Ein dynamischer Ansatz für Lateinamerika nach der Transition 79
4.1 Nach den Übergängen aus autoritärer Herrschaft 81
4.2 Die theoretisch-politische Debatte 86
4.3 Die Bilanzen der politisch-ideologischen Akteure 89
4.3.1 Die Rechte 89
4.3.2 Die rechte Mitte 91
4.3.3 Die linke Mitte 92
4.3.4 Die Linke 94
4.4 Gegenwärtige Tendenzen in den postautoritären Demokratien Lateinamerikas 96
4.5 Die Demokratie nach der Transition als Herausforderung für die Demokratietheorie 98
5Mehrheitsprinzip und Präsidialregime in Lateinamerika 104
5.1 Begriff und Natur des Mehrheitsprinzips 105
5.2 Mehrheitsdemokratie vs. Konkordanzdemokratie 108
5.3 Parlamentarismus vs. Präsidentialismus 109
5.4 Verfassungsreformen und das Mehrheitsprinzip in Lateinamerika 112
5.4.1 Wahlsysteme 112
5.4.2 Wiederwahl des Präsidenten 114
5.4.3 Direkte Demokratie 115
5.5 Präsidialregime in Lateinamerika: Demokratie vs. Diktatur 117
5.6 Die Demokratie im Kontext konzeptioneller Konfusion 120
5.7 Herausforderungen für die Sozialwissenschaften 122
5.8 Die politikwissenschaftliche Tragweite des Mehrheitsprinzips 124
6Wie defekt sind die defekten Demokratien? 130
6.1 Das Gefälle zwischen idealer und realer Demokratie oder zwischen Neo- und Archeo-Demokratien 132
6.2 Zur Bewertung der Qualität der Demokratie (QoD): Universalisten vs. Relativisten, Idealisten vs. Pragmatisten 134
6.3 Zum Schluss 136
7 Eine oder mehrere Dimensionen des liberalen Konstitutionalismus? Eine empirische Erkundung 139
7.1 Einleitung 139
7.2 Definitionen und theoretische Cluster 141
7.3 Zur Verbindung von theoretischen Clustern und Indikatoren 144
7.4 Die V-Dem-Daten im Vergleich 145
7.5 Empirische Analyse 148
7.5.1 Allgemeine Muster 148
7.5.2 Unterschiede über die Zeit? 151
7.6 Schlussfolgerungen 154
8Embedded democracy, politischer Prozess und demokratische Legitimität 159
8.1 Einleitung 159
8.2 Funktionserfüllung als Kriterium für Qualität 160
8.3 Teilregime, Handlungsprodukte und politischer Prozess 162
8.4 Legitimationsproblem, Legitimität und Typen von Demokratie 168
8.5 Schlussfolgerungen 178
Teil 2 Systemtransformation 181
9Ist die südafrikanische Demokratie eingebettet? 182
9.1 Eine persönliche Einleitung 182
9.2 Südafrikas demokratisches Experiment und die Grenzen der Befreiung 183
9.3 Das Konzept der eingebetteten Demokratie: Wahlen, politische Rechte, Bürgerrechte, horizontale Gewaltenkontrolle, effektive Regierungsgewalt 186
9.3.1 Wahlen und Wahlbeteiligung 186
9.3.2 Politische Rechte: Politische Partizipation und die Repräsentation von Interessen 187
9.3.3 Bürgerrechte: Der Schutz von Individuen, Minderheiten und Interessengruppen 190
9.3.4 Horizontale Gewaltenkontrolle: Die Kontrollfunktionen des Staates 192
9.3.5 Effektive Regierungsgewalt: Die globale Dimension 193
9.3.6 Effektive Regierungsgewalt: Die lokale Dimension 195
9.4 Fazit: Ist Südafrikas Demokratie in der Krise? 196
10 Schicksalswende? Prozesse und Profile demokratischer Konsolidierung in Tschechien und der Slowakei 200
10.1 Einleitung 200
10.2 Theoretischer Rahmen 203
10.3 Postkommunistische Übergänge und die Rolle der Europäischen Union 204
10.4 Demokratische Konsolidierung in Tschechien und der Slowakei 207
10.5 Die Rolle der Europäischen Union und ihre Auswirkungen auf die demokratische Konsolidierung in den tschechischen und slowakischen Republiken 211
10.6 Schlussfolgerungen 214
11 Demokratische Repräsentationsprinzipien in Mittelosteuropa. Zur Konsolidierung der Parteiensysteme von 1990 bis 2015 221
11.1 Einleitung: Das Vier-Ebenen-Modell der demokratischen Konsolidierung 221
11.2 Repräsentative Konsolidierung: Definition und empirische Befunde 223
11.3 Konsolidierung von Parteiensystemen: Alternative Annahmen und Messungen 224
11.4 Methodische Überlegungen: Datenmaterial und Indikatoren 227
11.5 Empirische Befunde: Parteienwettbewerb in der Regierungsbildung 230
11.6 Schlussfolgerung: Trend zur Dekonsolidierung der Parteiensysteme 234
12 Die ehemaligen Siedlerkolonien Namibia, Südafrika und Simbabwe. Ambivalente Fälle demokratischer Konsolidierung in Afrika? 241
12.1 Problemstellung und Forschungsfragen 242
12.2 Kolonialismus und Siedlerkolonien – historische Entwicklungslinien und Definition 244
12.2.1 Kolonialer Staat und Siedlerkolonien 244
12.2.2 Zum Begriff der Siedlerkolonie 245
12.2.3 Starke Ökonomien? 247
12.3 Merkmale und Konfliktlinien in ehemaligen Siedlerkolonien 248
12.3.1 Politische Paradoxien 248
12.3.2 Soziale Polarisierung 250
12.3.3 Konflikte um Land 252
12.3.4 Politische Kultur und autoritärer Führungsstil: Befreiungsbewegungen an der Macht 254
12.4 Schluss 257
13 Stabil in der ‚Grauzone‘? Ein Vergleich über den postsozialistischen Wandel in den Subregionen Osteuropas 263
13.1 Zur Einführung 263
13.2 Eine ambivalente Leistungsbilanz demokratischer Regime als Ursache für deren Instabilität 264
13.3 Die Ursachen des autoritären Dralls in drei osteuropäischen Staaten7 268
13.3.1 Ungarn – „ein autoritärer Staat im Herz Europas“? 268
13.3.2 Russland unter Putin – ein stabiles autoritäres Wahlregime 272
13.3.3 Serbien nach Miloševi? – auf dem Weg wohin? 275
13.4 Resümee: Von Osteuropa lernen für den Vergleich politischer Regime? 277
14 Eine fragmentierte, aber strukturierte Protestkultur? Protestmobilisierung gegen das Orbán-Regime in Ungarn 2010-2015 282
14.1 Einleitung 282
14.2 Konflikte der Zivilgesellschaft und die Mobilisierung von Bewegungen und Protesten 283
14.3 Neue politische Rahmenbedingungen, die Krise von 2006 und das Orbán-Regime seit 2010 285
14.4 Wirkungen der Vormacht des Fidesz und seiner Regierungspolitik auf die Mobilisierung von Protestbewegungen 287
14.4.1 Frauenbewegung 288
14.4.2 LGBTQ-Proteste („Gay Pride“ in Budapest) 289
14.4.3 Die Obdachlosenbewegung „A Város Mindenkié“und die Menschenrechtsinitiativen 290
und die Menschenrechtsinitiativen 290
14.4.4 Studentenbewegung 291
14.4.5 Politisierung der Umweltbewegung 293
14.4.6 Kritische politische Bewegungen und ihre Netzwerke 294
14.4.7 Rechtsradikale Bewegungen und ihre Partei Jobbik 294
14.4.8 Die Migrationskrise – Herausforderung durch globalisierten Protest? 297
14.5 Schluss 299
Teil 3 Qualität der Demokratie 303
15Konsolidierung in föderalen Staaten 304
15.1 Einführung 304
15.2 Konsolidierungspolitik und föderale Beziehungen 305
15.3 Bedingungsfaktoren fiskalpolitischer Arrangements 309
15.4 Ergebnisse 312
15.4.1 Allgemeine Entwicklungstendenzen 312
15.4.2 Koordinierungsprozesse zur Einführung finanzpolitischer Regeln 313
15.5 Abschließende Betrachtungen 321
Anhang 325
16Netzzensur in liberalen Demokratien 327
16.1 Einleitung 328
16.2 Vergleichende Staatstätigkeitsforschung und regulative Politik 331
16.3 Netzsperren in liberalen Demokratien 333
16.4 Das empirische Bild 334
16.5 Triebkräfte und Hindernisse 341
16.6 Schluss 345
17 Was die Europäer unter Demokratie verstehen – und wie sie die Demokratie in ihrem eigenen Land bewerten 349
17.1 Einleitung 349
17.2 Komponenten der Demokratie: Bedeutung und Qualität 351
17.3 Drei Visionen der Demokratie 354
17.4 Zusammenhang zwischen Demokratieverständnis und Beurteilung der Demokratie 358
17.5 Schluss 365
18Internationale Gerichte und nationale Demokratien 367
18.1 Einleitung 367
18.2 Die schwache Legitimation des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte 369
18.3 Der Fall Lautsi v. Italien 373
18.4 Die machtpolitischen Folgen der schwachen Legitimation internationaler Gerichte 377
18.5 Perspektiven 378
19Zivilgesellschaft und die Qualität der Demokratie 382
19.1 Einleitung 382
19.2 Zivilgesellschaft in der Demokratiemessung 384
19.3 Transformationsforschung und Zivilgesellschaft 388
19.4 Die explizite Messung der Zivilgesellschaft: Der Civicus-Ansatz und das Varieties-of-Democracy-Projekt 392
19.5 Zivilgesellschaft und die Qualität der Demokratie: Ein konzeptioneller Vorschlag 398
20Medienmacht, journalistische Ko-Politik und Demokratie 404
20.1 Massenmedien im demokratischen Prozess 406
20.2 Öffentlichkeit und Wahlen 408
20.3 Mediatisierung als Entpolitisierung 410
20.4 Antagonistische Symbiose 412
20.5 Das Gatekeeper-Monopol 414
20.6 Einfluss und Macht der Massenmedien 417
20.7 Ökonomie und Kultur des Mainstreamings 419
20.8 Journalisten als Ko-Politiker 420
20.9 Eine Art Journalistendemokratie 421
20.10 Medienfreiheit ist nicht genug 423
Teil 4 Krise der Demokratie 427
21Die Beschädigung der Demokratie in der Krise der EU 428
21.1 Einleitung 428
21.2 Die Entscheidung für die Währungsunion 430
21.3 Der fehlende demokratische Diskurs während der Staatsschuldenkrise3 434
21.4 Schluss: Vier Einwände 436
22Wirtschaftskrise und Demokratie: Eine Wirkungsanalyse 440
22.1 Einleitung 440
22.2 Ein kurzer Exkurs in die aktuelle Literatur 441
22.3 Welche demokratischen Dimensionen relevant sind – und warum 443
22.4 Die mögliche Auswirkung von Wirtschaftskrisen auf die Qualität der Demokratie – am Beispiel Südeuropas 450
22.5 Hintergrundbedingungen und katalysierende Mechanismen 453
22.6 Anstelle einer Schlussfolgerung 456
23 Auf dem Weg zur populistischen Demokratie. Ein neuer Strukturwandel der Öffentlichkeit und seine Folgen 459
23.1 Strukturwandel der Öffentlichkeit II: Ein säkularer threshold 460
23.2 Folgen für die Demokratie 465
23.3 Interpretationen von Demokratiewandel oder ‚Krise‘ 469
23.4 Einige Reformvorschläge im Kontext 472
24Europa: Auf der Suche nach einer Zukunftsstrategie 477
24.1 Europa regieren 477
24.2 Europa erlebt das Ende alter Selbstverständlichkeiten 478
24.3 Unter Druck vollzieht sich ein Lernprozess 479
24.4 Die strategische Führungskultur vertiefen: Differenzierte Integration 481
24.5 Die Führungsfrage klären 481
24.6 Fazit 483
25Was steckt in der Krise: Nationale politische Systeme oder die Demokratie? 485
25.1 Einleitung 485
25.2 Die Krise der Effektivität nationaler Regelungen 487
25.3 Politische Denationalisierung als Antwort, nicht als Ursache der Krise 490
25.4 Die Relativierung der Demokratie als Legitimationsnarrativ 492
25.5 Zum Schluss 496
26Die EU und das Scheitern demokratischen Experimentierens 500
26.1 Warum hat sich die EU die Demokratie zu eigen gemacht? 501
26.2 Europas demokratisches Design 504
26.3 Demokratie in Krisenzeiten 506
26.4 Zwei demokratische Optionen 509
26.5 Schlussfolgerungen 512
Teil 5 Diktaturenvergleich 515
27 Von der Folgebereitschaft zum Legitimitätsglauben. Großereignisse des Sports in Autokratien 516
27.1 Einleitung 516
27.2 Warum Autokratien überleben – „Legitimität als Schlüsselkategorie“? 518
27.3 Großereignisse des Sports im Kontext der Autokratieforschung 524
27.4 Ausblick: Emotional begründeter Legitimitätsglauben als Desiderat der Autoritarismusforschung 530
28 Legitimationsvorteil der Diktatur? Politische Unterstützung und Regimetypen in Asien 534
28.1 Einleitung 534
28.2 Legitimität und Legitimation 536
28.3 Demokratie und Diktatur in Asien 537
28.4 Politische Unterstützung und Regimegruppen in Ost- und Südostasien 540
28.5 Legitimationsvorteil der Autokratien? 545
28.6 Schluss 550
29 Der Demokratievorteil und der lange Schatten autokratischer Sozialpolitik. Neue Befunde des Demokratie-Autokratie-Vergleichs 557
29.1 Einleitung 557
29.2 Der lange Schatten autokratischer Sozialpolitik 558
29.2.1 Vordemokratische Wurzeln der Sozialpolitik 558
29.2.2 „Militärische Sozialpolitik“ und „sozialistische Wohlfahrtsstaaten“ 560
29.3 Sozialpolitik im 21. Jahrhundert: Demokratien und Autokratien im Vergleich 562
29.3.1 Das erste Narrativ: Demokratievorteil und der lange Schatten des sozialistischen Wohlfahrtsstaates 562
29.3.2 Das zweite Narrativ: Die sozioökonomische Schule und Regimeeffekte in der Sozialpolitik 566
29.3.3 Das dritte Narrativ: Politik-Erbe, Alterung der Gesellschaft und Demokratie- bzw. Autokratieeffekte begrenzter Art 568
29.4 Schlussfolgerungen und Ausblick 569
Anhang 575
30Defekte Autokratie 580
30.1 Einleitung 580
30.2 Embedded autocracy 582
30.3 Defekte Autokratie 587
30.3.1 Wahlautokratie 588
30.3.2 Liberale Autokratie 590
30.3.3 Partizipative Autokratie 591
30.3.4 Machtteilende Autokratie 591
30.4 Defekte Autokratien, 1800-2013 592
30.5 Autokratische Defekte und das Überleben von Autokratien, 1976-2013 595
30.6 Fazit 599
Anhang 604
31 Wie der Autoritarismus in einem Zeitalter der Demokratisierung bestehen bleibt. Zu den kulturellen Wurzeln seines Andauerns im demokratischen Ostasien 605
31.1 Demokratisierung in Ostasien 607
31.2 Konfuzianismus als ethisches System 610
31.3 Einhaltung des Konfuzianismus 611
31.4 Autoritarismus 614
31.5 Affinität für den Autoritarismus … 616
31.5.1 … als Struktur des Regimes 616
31.5.2 … als Prozess des Regierens 617
31.5.3 … als System des Regierens 619
31.6 Konfuzianismus und Autoritarismus 621
31.7 Ursachen der Affinität für den Autoritarismus 623
31.8 Fazit 625
Teil 6 Gerechtigkeit und soziale Demokratie 631
32 Verletzlichkeit und soziale Gerechtigkeit. Überlegungen zur (Neu-)Begründung von moralischen Prämissen moderner Wohlfahrtsstaaten 632
32.1 Einleitung 632
32.2 Verletzlichkeit als sozialwissenschaftlicher und analytischer Begriff – der Versuch einer Annäherung 634
32.3 Verletzlichkeit: Zur analytischen Kontur eines Begriffs 635
32.4 Vulnerabilität als abstraktes Analysemodell 637
32.5 Ansätze zu einer Politologie der Adaption 641
32.6 Die Reduktion von Verletzlichkeiten und die Wirksamkeit sozialer Gerechtigkeitsprinzipien 644
32.7 Der Staatsbürgerstatus und die Idee der Gleichheit 645
32.8 Die Leistungsgerechtigkeit oder der Verdienst als soziale Norm 647
32.9 Bedürftigkeit und die staatliche Befriedigung von „needs“ 649
32.10 Das Autonomieprinzip 650
32.11 Schlussbemerkung 651
33Gerechtigkeitsdiskurse als Gesellschaftskritik 657
33.1 Zur Pluralität von Gerechtigkeitsvorstellungen und Gerechtigkeitskonzeptionen 658
33.2 Eine kurze Soziologie von Ungleichheiten 660
33.2.1 Arten von Ungleichheiten: Die drei Hauptverdächtigen 660
33.2.2 Leiden an Unrechtserfahrungen 661
33.3 Die gruppensoziologische Perspektive: Soziale Ungleichheiten und kollektive Identitäten 663
33.3.1 Kampf um Anerkennung als Kampf um Respektierung der kollektiven Identität 663
33.3.2 Missachtung als Protestgrund 664
33.3.3 Ein rechtssoziologischer Zwischenruf: Unrecht als Gruppenunrecht 664
33.4 Eine Soziologie um „agents of justice“ 665
33.5 Versuch einer Typologie von Gerechtigkeitsakteuren 667
33.5.1 Verfassungen und Verfassungsgerichte: Das Beispiel des Gleichbehandlungsgebots des Grundgesetzes 668
33.5.2 Alte und neue soziale Bewegungen: Das Beispiel der Rassendiskriminierung 669
33.5.3 Transnationale soziale Netzwerke: Eine institutionelle Struktur für alle denkbaren Gerechtigkeitsanliegen 670
33.5.4 Gerechtigkeitsdiskurs als Menschenrechtsdiskurs 672
33.6 Soziale Gerechtigkeit und Demokratie – auf der Suche nach dem Zusammenhang 673
33.6.1 Demokratie als ein Verfahren der Legitimation, der Kontrolle und der Kritik politischer Herrschaft 673
33.6.2 Legitimität ist diskursiv oder Kommunikation unter Gleichen als Legitimationsquelle 674
33.6.3 Zur Verwirklichungsdimension sozialer Gerechtigkeit 675
34 Sozialdemokratie und Gewerkschaften. Was bringt sie auseinander – was zusammen? 680
34.1 Einleitung 680
34.2 Die historische Konstellation: Phasen und Probleme einer Beziehung 682
34.3 Zwischen Strukturbruch und konjunktureller Krise? 686
34.4 Wandel – und Transformationsprozesse in der Beziehungskrise 688
34.4.1 Die DGB-Gewerkschaften: Zwischen alter Milieuorganisation und moderner Service-Agentur 688
34.4.2 Die SPD: von der Arbeiter- zur postindustriellen Partei des öffentlichen Sektors 690
34.5 Wie stark sind die tragenden Brücken zwischen SPD und Gewerkschaften? 693
34.5.1 Programmatik und politische Praxis 694
34.5.2 Personelle Verflechtungen durch Mitgliedschaften 695
34.6 Fazit und Ausblick 698
35Soziale Gerechtigkeit in Lateinamerika 704
35.1 Soziale Gerechtigkeit – Konzept, Operationalisierung und Messung 706
35.2 Soziale Gerechtigkeit im interregionalen Vergleich 710
35.2.1 Niveaus und Profile sozialer Gerechtigkeit 710
35.2.2 Soziale Gerechtigkeit und Transformation 713
35.3 Profile sozialer Gerechtigkeit in Lateinamerika 716
35.3.1 Ländergruppen und -profile 716
35.3.2 Entwicklung sozialer Gerechtigkeit in Lateinamerika seit 1990 719
35.4 Fazit und Ausblick: Herausforderungen im 21. Jahrhundert 723
Anhang 726
36Pluralität von Gerechtigkeitsvorstellungen in Ost und West 728
36.1 Einleitung 728
36.2 Gerechtigkeitsvorstellungen in Russland 730
36.3 Gerechtigkeitsvorstellungen in westlichen Ländern 734
36.4 Konklusion: Latente Annäherungen zwischen Ost und West 740
Anhang 744
Schriftenverzeichnis Wolfgang Merkel 745
Autorenverzeichnis 769