Föderalismus und Subsidiarität -

Föderalismus und Subsidiarität (eBook)

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2016 | 1. Auflage
211 Seiten
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-153840-7 (ISBN)
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In diesem interdisziplinär angelegten Band werden Fragen der effizienten vertikalen Zuordnung von Kompetenzen in föderalen Systemen sowie der Möglichkeiten und Grenzen föderalen Wettbewerbs aus ökonomischer, rechts- und politikwissenschaftlicher Sicht debattiert. Ein föderaler Staatsaufbau gilt als besonders geeignet, regionale Heterogenität in der staatlichen Ordnung zu berücksichtigen und eine Differenzierung staatlichen Handelns nach regional unterschiedlichen Bedürfnissen zu ermöglichen. Jedes föderale System aber muss die Balance zwischen dem Zentralstaat und den dezentralen Gebietskörperschaften immer wieder neu finden. Hier kommen Ökonomen, Juristen und Politikwissenschaftler zu Wort. Sie diskutieren, wie das Prinzip der Subsidiarität konkret angewendet werden kann, wie dezentrale politische Selbstbestimmung gegen die Tendenz zur Zentralisierung geschützt werden kann und welche Möglichkeiten und Grenzen es für politischen Wettbewerb in föderalen Ordnungen gibt. Dies geschieht insbesondere auch mit einem Blick auf die Europäische Union, die sich immer mehr in Richtung einer föderalen Struktur entwickelt.

Cover 1
Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 12
Teil 1: Subsidiarität, Selbstbestimmung und Sezession: Grundsatzfragen 14
Viktor J. Vanberg: Föderaler Wettbewerb, Bürgersouveränität und die zwei Rollen des Staates 16
1. Einleitung 16
2. Demokratische Gemeinwesen als Bürgergenossenschaften und das Konzept der Bürgersouveränität 17
3. Demokratische Gemeinwesen als Gebietsgenossenschaften und die Geographie gemeinsamer Interessen 22
4. Die zwei Rollen des Staates: Territorialunternehmen und Solidarverband 26
5. Bürgersouveränität und föderale Wettbewerbsordnung 28
6. Schluss: Bürgersouveränität und europäische Integration 33
Literaturverzeichnis 33
Peter M. Huber: Selbstbestimmung in Europa 36
1. Selbstbestimmung – ein vielschichtiger Begriff 36
1.1 Disparate Anknüpfungspunkte 36
1.1.1 Grundlagen 36
1.1.2 Selbstbestimmung in Mehr-Ebenen-Systemen 37
1.2 Selbstbestimmung als Minderheitenproblem 38
1.2.1 Allgemeines 38
1.2.2 Rechtliche Dimension 39
1.2.3 Berührungen mit der katholischen Soziallehre 40
2. Das Demokratiekonzept des Grundgesetzes als Dreh- und Angelpunkt der Frage nach Selbstbestimmung 40
2.1 Die Subjektivierung des Demokratieprinzips in der Rechtsprechung 40
2.1.1 Dominanz des Rechtsstaats bis 1990 41
2.1.2 Entdeckung des Demokratieprinzips 41
2.2 Einwände 43
2.2.1 Kritik 43
2.2.2 Deutscher Alleinstand 44
3. Politische Selbstbestimmung als optimierungsbedürftiges Verfassungsprinzip 45
4. Konsequenzen für das nationale politische System 46
4.1 Ausbau der Partizipationsmöglichkeiten 46
4.1.1 Erosion der repräsentativen Demokratie 46
4.1.2 Therapieansätze 47
4.2 Föderalismus und kommunale Selbstverwaltung 47
4.2.1 Bundesstaat als Instrument gestufter Selbstbestimmung 47
4.2.2 Kommunale Selbstverwaltung als Instrument der Selbstbestimmung 48
4.2.3 Demokratiefreundliche Auslegung 48
5. Konsequenzen für die Europäische Union 49
5.1 Verfassungsrechtliche und unionsrechtliche Leitlinien für die politische Selbstbestimmung in Europa 49
5.1.1 Bedeutsamkeit der verfassungsrechtlichen Vorgaben 49
5.1.2 Unionsrechtliche Parallele 50
5.2 Unzureichende Kompetenzabgrenzung zwischen EU und Mitgliedstaaten 50
5.2.1 Rechtliche Grundlagen 51
5.2.2 Aktuelle Beispiele 51
5.2.3 Trilogen 52
5.3 Mögliche Abhilfen 52
6. Schluss 53
Literaturverzeichnis 54
Roland Vaubel: Sezessionen in der Europäischen Union 56
1. Einleitung 56
2. Rechtfertigungen des Sezessionsrechts 57
3. Die Einwände der Sezessionsgegner 58
3.1 Unterdrückung von Minderheiten in der ausscheidenden Region 58
3.2 Negative Auswirkungen auf den Reststaat oder Drittstaaten 60
3.2.1 Preisgabe der im Rumpfstaat verbleibenden Mitglieder der Minderheit 60
3.2.2 Überregionale öffentliche Güter 61
3.2.3 Überregionale Skalenerträge 61
3.2.4 Externe Verteilungswirkungen 62
3.2.5 Politisch-ökonomische Externalitäten 63
4. Die Politische Ökonomie der Sezession 65
5. Die Durchführung der Sezession 67
5.1 Sezessionen in einem Mitgliedstaat 67
5.2 Austritt eines Mitgliedstaats 70
Literaturverzeichnis 72
Teil 2: Das Spannungsfeld zwischen Zentralisierung und Dezentralisierung in der Praxis 76
Hans-Günter Henneke: Gefährdungen kommunaler Selbstbestimmung: Das Beispiel Deutschland 78
1. Verfassungsrechtliche Ausgangslage 78
2. Die kommunale Struktur in den 13 deutschen Flächenländern 82
3. Interkommunale Kooperation 85
4. Die Kommunalverfassung als landespolitisches Experimentierfeld 87
5. Auch noch ein Experimentierfeld des Bundes? 91
6. Gefährdungen durch den Bundesgesetzgeber 91
6.1 Aufgabenübertragungen 91
6.2 Vollzugssteuerung durch Normdichte 92
6.3 Bundesbeteiligung an Geldleistungsgesetzen und Bildungsausgaben 92
6.4 „Wer zahlt, schafft an“ 94
6.4.1 Bundesauftragsverwaltung 94
6.4.2 Kommunale Selbstverwaltung 95
6.5 Mischverwaltungsgebot in Art. 91e Abs. 1 GG 96
6.6 Kommunalautonome Einnahmegestaltung 98
7. Kommunale Finanzausstattungsgarantien in den Landesverfassungen 99
7.1 Steuerfindungsrecht 99
7.2 Duale Finanzausstattungsgarantie 100
7.3 Mehrbelastungsausgleich 100
7.4 Aufgabenangemessener Finanzausgleich 101
Literaturverzeichnis 102
Thomas König: Das Spannungsverhältnis zwischen Subsidiarität und europäischer Gesetzgebung 104
1. Subsidiarität und Selbstkontrolle der Kommission 104
2. Handlungs(un)fähigkeit und Selbstkontrolle aus strategischer Perspektive 107
3. Gesetzgebung und Subsidiarität: Zuständigkeiten, Rechtsinstrumente und -typen 112
4. Subsidiarität, Selbstkontrolle und tertiäre Rechtsetzung in der EU 119
Literaturverzeichnis 120
Wolf Linder: Kompetenzzuordnung und Wettbewerb im Föderalismus 122
1. Zur Bedeutung der Kompetenzzuordnung im Föderalismus 122
2. Die Kompetenzzuordnungen der USA und der Schweiz im Vergleich 123
3. Innerstaatliche Kompetenzzuweisung und Europäisierung 125
4. Wettbewerb und Föderalismuskultur 127
5. Was für einen Wettbewerb? 129
6. Wieviel Wettbewerb? 130
7. Formelle und informelle Föderalismen 132
Literaturverzeichnis 132
Teil 3: Institutionelle Probleme föderaler Ordnungen: Globalisierung, Nation-Building und fiskalische Anreizsysteme 134
Reiner Eichenberger und David Stadelmann: Globalisierungstauglicher Föderalismus: Elemente eines Reformprogramms 136
1. Globalisierung fördert Föderalismus 137
2. Globalisierung fordert Föderalismus 140
3. Föderalismus für eine globale Welt 142
3.1 Ohne fiskalische Dezentralisierung geht es nicht 142
3.2 Stärkung der institutionellen Äquivalenz 144
3.2.1 Steuer- und Wahlrechtszerlegung zwischen Wohn- und Arbeitsort 144
3.2.2 Finanzausgleich 145
3.4 Stärkere Widerspruchsmöglichkeiten dank besserer Information der Bürger 146
3.5 Markt für gute Politiker 147
4. Auflösung und Wiederherstellung institutioneller Äquivalenz 149
4.1 Steuerüberwälzung bricht institutionelle Äquivalenz 149
4.2 Wege zur institutionellen Äquivalenz 150
5. Folgerungen 152
Literaturverzeichnis 153
Rüdiger Wolfrum: Nation- und State-Building. Gleichlaufende oder möglicherweise auch gegenläufige Prinzipien am Beispiel des Südsudan 156
1. Vorbemerkung 156
2. Ausgangslage 157
3. Verfassungsrechtliche Situation des Sudan 158
4. Verfassungsrechtliche Situation des Südsudans 160
5. Schlussbemerkungen 162
Literaturverzeichnis 163
Christoph A. Schaltegger und Marc M. Winistörfer: Insolvenzordnung für öffentlich-rechtliche Körperschaften 164
1. Einleitung 164
2. Internationale Erfahrungen 165
3. Geltende Rechtslage in der Schweiz 169
4. Entstehung des SchGG 170
5. Instrumente des SchGG 177
6. Bewährung in der Praxis: Der Fall Leukerbad 180
6.1 Zwischenfazit 186
6.2 Auftretende Spannungsfelder 188
7. Begriff der Zahlungsunfähigkeit 188
8. Souveränität des öffentlich-rechtlichen Schuldners 189
9. Moral-Hazard des Schuldners 190
10. Unabhängige Entscheidungsinstanz 192
11. Haftungssubstrat 193
12. Organisations- und Koordinationsfähigkeit der Gläubiger 195
13. Schlussfolgerungen 196
Literaturverzeichnis 200
Materialienverzeichnis 202
Rechtsprechung 203
Personenregister 206
Sachregister 210
Autorenverzeichnis 212

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