Das politische System der Volksrepublik China (eBook)
XXVI, 476 Seiten
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (Verlag)
978-3-658-07228-5 (ISBN)
Die chinesische Regierung ist zu einem der wichtigsten Akteure in der internationalen Politik aufgestiegen. Ohne eine sorgfältige Analyse des politischen Systems ist ein fundiertes Verständnis des Aufstiegs der Volksrepublik China nicht möglich. Welchen Anteil haben politisches System und Staatstätigkeit an der wirtschaftlichen Transformation Chinas? Welche Konsequenzen haben wirtschaftliche Modernisierung und weltwirtschaftliche Integration für das politische System? Ist das politische System zur Anpassung an veränderte ökonomische, technologische, gesellschaftliche und internationale Bedingungen fähig? Welche Potenziale und Risiken werden die mittelfristige Entwicklung des politischen Systems prägen?
Dieses Buch soll zu einem differenzierten Verständnis der Voraussetzungen, Potenziale und Risiken der politischen Entwicklung in China beitragen. Es basiert auf einer umfassenden Auswertung chinesischer Quellen und auf dem neuesten Stand der internationalen Chinaforschung.
Sebastian Heilmann ist Direktor des Mercator Institute for China Studies (MERICS) und Professor für Politik und Wirtschaft Chinas an der Universität Trier.
Sebastian Heilmann ist Direktor des Mercator Institute for China Studies (MERICS) und Professor für Politik und Wirtschaft Chinas an der Universität Trier.
Vorwort 5
Inhalt 9
Übersichten 16
Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen 21
1 Die Analyse der chinesischen Politik 25
1.1 Historische Grundlagen 25
1.1.1 Politische Destabilisierung in der neueren Geschichte 25
1.1.2 Prägende Entwicklungslinien und historische Traumata 27
1.1.3 Kontinuität und Wandel der politischen Ordnung 29
1.2 Darstellung Chinas in westlichen Medien 32
1.3 China als Herausforderung gängiger Annahmen 36
1.4 Auswertung von Informationen und Daten aus China 39
1.5 Analyseperspektiven für die chinesische Politik 41
1.5.1 Politisch-kulturelle Kontinuität und empirische Analyse von Legitimität 42
1.5.2 Politische Eliten und innerparteilicher Machtkampf 43
1.5.3 Bürgergesellschaft und Möglichkeiten des „Wandels von unten“ 44
1.5.4 Bürokratisches Verhandlungssystem 45
1.5.5 Lernende staatliche Organisationen 46
1.5.6 Neuere Ansätze der Politischen Ökonomie 47
1.5.7 Kombination von Analyseperspektiven 48
2 Partei und Staat 50
2.1 Chinas sozialistisches System 50
2.1.1 Leninistische Organisationsprinzipien 50
2.1.2 Ideologie und Legitimation im Wandel 53
2.2 Die Verfassung eines Parteistaates 61
2.2.1 Verfassungsgeschichte 61
2.2.2 Kernprinzipien der Staatsverfassung 62
2.2.3 Verfassungsänderungen 65
2.2.4 Die Kommunistische Partei als Souverän 66
2.3 Die Kommunistische Partei Chinas 67
2.3.1 Parteiorganisation und Parteimitgliedschaft 67
2.3.2 Parteitage als innerparteiliche Wahl- und Abstimmungsversammlungen 69
2.3.3 Politbüro und Ständiger Ausschuss 71
2.3.4 Arbeitsorgane und Führungsgruppen der Partei 72
2.3.5 Überlappung von Partei- und Staatsorganen 77
2.3.6 Innerparteiliche Verfallserscheinungen und Reformbemühungen 79
2.3.7 Das Gewicht leninistischer Kontrollstrukturen 80
2.4 Die Zentralregierung 81
2.4.1 Staatsrat: Inneres und Äußeres Kabinett 82
2.4.2 Parteiorgane innerhalb des Staatsrats 88
2.4.3 Einheitsstaat und Dezentralisierung 89
2.5 Regierungen auf Provinz- und Großstadt-Ebene 91
2.5.1 Regionale Verwaltungsstrukturen 92
2.5.2 Regionale Sonderinteressen 95
2.5.3 Informeller Föderalismus? 98
2.6 Sonderverwaltungsregionen Hongkong und Macau 100
2.6.1 Hongkongs wirtschaftliche Rolle 101
2.6.2 Hongkongs politische Situation 102
2.6.3 Perspektiven der politischen Entwicklung Hongkongs 104
2.7 Kommunalverwaltung in Kreisen, Gemeinden, Dörfern 106
2.7.1 Funktionen von Kommunalverwaltungen 107
2.7.2 Dörfliche Selbstverwaltung und Dorfwahlen 108
2.7.3 Neuere Entwicklungen und Krisenerscheinungen 110
2.8 Öffentliches Finanzwesen 112
2.8.1 Fiskalische Dezentralisierung 112
2.8.2 Haushaltsdefizit und öffentliche Verschuldung 117
2.8.3 Ausgabenschwerpunkte im nationalen Staatshaushalt 120
2.9 Kadersystem und öffentliche Verwaltung 123
2.9.1 Das Nomenklatura-System der Kaderkontrolle 123
2.9.2 Verwaltungsreformen 126
2.9.3 Funktionswandel der öffentlichen Verwaltung 132
2.10 Gesetzgebung, Volkskongresse und Politische Konsultativkonferenz 134
2.10.1 Rechtsetzung und Gesetzgebung 134
2.10.2 Volkskongresse 136
2.10.3 Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) 145
2.11 Justiz, Polizei und Strafvollzug 147
2.11.1 Parteikontrolle über Justiz und Polizei 147
2.11.2 Polizei 148
2.11.3 Gerichtssystem 149
2.11.4 Staatsanwaltschaften 153
2.11.5 Rechtsanwälte 153
2.11.6 Strafrecht und Strafvollzug 154
2.11.7 Justizreformen 155
2.12 Militär und Politik 157
2.12.1 Parteikontrolle über die Armee 157
2.12.2 Die politische Loyalität der Armee 158
2.12.3 Verteidigungspolitische und militärische Entscheidungsstrukturen 159
3 Politische Führung 163
3.1 Die Machtzentrale 164
3.1.1 Veränderungen im Entscheidungssystem 164
3.1.2 Politische Gestaltungsund Reformleistungen 168
3.1.3 Normalmodus und Krisenmodus der Entscheidungsfindung 169
3.1.4 Wie geeint und geschlossen ist die Machtzentrale? 172
3.2 Führungsgenerationen: Revolutionäre, Technokraten und neue Vielfalt 173
3.3 Funktionsbereiche und Arbeitsteilung in der Parteiführung 177
3.4 Zentrale Führungsgruppen: Neuorganisation der Entscheidungszentrale unter Xi Jinping 180
3.5 Führungspersönlichkeiten 184
3.5.1 Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros 184
3.5.2 Strategieberater des Partei- und Staatschefs 187
3.6 Politische Führungswechsel und Xi Jinpings präsidialer Repräsentationsstil 189
3.7 Informelle Verfahren der Machtausübung 193
3.7.1 Spannungen zwischen formalen und informellen Regeln der Politik 193
3.7.2 Beidaihe-Tagungen und pensionierte Spitzenfunktionäre 195
3.7.3 Informelle Regeln der Führungsauswahl und Patronage-Netzwerke 196
3.7.4 Verdeckte machtvolle Interessengruppen 199
3.7.5 Lobbying, Konsultationen und Think Tanks 201
3.8 Zwischen fragmentiertem Autoritarismus und neuer Machtkonzentration 203
4 Staat und Wirtschaft 205
4.1 Chinas wirtschaftliche Modernisierung im Überblick 205
4.2 Chinas Wirtschaftswachstum: Datenprobleme und alternative Indikatoren 210
4.3 Voraussetzungen der Wirtschaftsreformpolitik 212
4.4 Politische Durchsetzung von Wirtschaftsreformen 215
4.5 Realwirtschaft und Staat 219
4.5.1 Verschiedene Firmentypen 221
4.5.2 Staatlicher Einfluss auf Betriebe 222
4.6 Finanzsystem und Staat 225
4.7 Wirtschaftliche Globalisierung und Regierungspolitik 231
4.7.1 Währungs- und Außenwirtschaftspolitik 231
4.7.2 Kapitalverkehrskontrollen 236
4.7.3 Politische Konsequenzen der Globalisierung 238
4.8 „Kaderkapitalismus“, Korruption und wirtschaftliches Schattensystem 240
4.8.1 Ausmaß der Korruption 240
4.8.2 Informelle Regeln eines „Administrativen Marktes“ 242
4.8.3 Varianten der Korruption 244
4.8.4 Widerstände gegen die Korruptionsbekämpfung 247
4.9 Dezentrale Wirtschaftspolitik und regionales Entwicklungsgefälle 248
4.9.1 Regionale Varianten der Wirtschaftsorganisation 249
4.9.2 Regionales Entwicklungsgefälle 250
4.10 Dynamiken eines entwicklungslenkenden Staates 253
5 Staat und Gesellschaft 257
5.1 Politische Kontrolle und „Gesellschaftsmanagement“ 257
5.1.1 Kontrollmechanismen unter Wandlungsdruck 258
5.1.2 Geburtenkontrolle 259
5.1.3 Wohnsitzregistrierung 261
5.1.4 Gesellschaft als Gegenstand staatlicher Steuerung 262
5.2 Politische Kontrolle und Partizipationsforderungen 264
5.2.1 Menschenrechtsverständnis im Wandel 264
5.2.2 Politische Opposition und Protestbewegungen 266
5.3 Ländliche Gesellschaft 268
5.3.1 Sozialer Wandel im ländlichen Raum 269
5.3.2 Ländliche Armut und staatliche Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums 270
5.3.3 Wanderarbeiter und Versuche zur Integration städtischer und ländlicher Gebiete 273
5.4 Städtische Gesellschaft und neue soziale Gruppen 275
5.4.1 Einkommensdifferenzierung und soziale Mobilität 275
5.4.2 Mittelschichten: Professionals und Privatunternehmer 278
5.4.3 Konsumverhalten und politische Einstellungen 280
5.4.4 Ansätze einer Bürgergesellschaft 282
5.5 Gesellschaftliche Vereinigungen und Gewerkschaften 284
5.5.1 Staatliche Regulierung des Vereinswesens 285
5.5.2 Parteigelenkte Gewerkschaften unter Druck 287
5.5.3 Ausländische Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen 288
5.5.4 Perspektiven einer offeneren Interessenvermittlung 290
5.6 Medien und Öffentlichkeit 291
5.6.1 Kommerzialisierung der Medienindustrie 291
5.6.2 Medienbranche und Medienmacher 292
5.6.3 Medienkontrolle und „Meinungsanleitung“ 294
5.6.4 Internet 296
5.7 Ethnische Minderheiten und religiöse Gruppierungen 298
5.7.1 Ethnische Minderheiten und Gebietsautonomie 298
5.7.2 Konflikte in Tibet und Xinjiang 300
5.7.3 Religiöse Gruppen 303
5.8 Gesellschaftliches Unruhepotenzial 306
5.8.1 Arbeiterproteste 307
5.8.2 Urbanisierung, Immobilienprojekte und Landenteignung 309
5.8.3 Umweltproteste 310
5.8.4 Behördenwillkür, Gewaltakte und Selbstjustiz 311
5.8.5 Kriminalität 312
5.9 Politische Konsequenzen des gesellschaftlichen Wandels 314
6 Politikgestaltung und Politikfelder 316
6.1 Besonderheiten des Politikprozesses 319
6.2 Verwaltungsmodernisierung: Deregulierung in der Wirtschaftsbürokratie 333
6.3 Innere Sicherheit und Justiz: Abschaffung der „Umerziehung durch Arbeit“ 339
6.4 Medienpolitik: Kontrolle Sozialer Medien 344
6.5 Soziale Sicherheit: Staatliche Renten für Chinas Landbevölkerung 349
6.6 Makroökonomische Steuerung: Chinas Management der globalen Finanzkrise 2008–2010 354
6.7 Staatliche Haushaltspolitik: Die Rolle lokaler Finanzierungsplattformen 358
6.8 Infrastrukturpolitik: Hochgeschwindigkeits-Bahnnetz 362
6.9 Industriepolitik, Investitionskataloge und öffentliche Beschaffung: Automobilindustrie 367
6.10 Innovationspolitik: Internet der Dinge 372
6.11 Umweltpolitik: Urbane Luftverschmutzung 376
6.12 Lebensmittelsicherheit: Gesundheitsgefährdende Grundnahrungsmittel – Beispiel Speiseöl 382
6.13 Katastrophenmanagement: Notfallplanungen und Rettungsmaßnahmen 386
6.14 Außenund Sicherheitspolitik: Maritime Rechte und Interessen 391
6.15 Urbanisierungspolitik: Experimentelle Stadtmodelle 395
6.16 Internetsicherheit: Nationale IT-Autarkie und Cyber-Politik 400
6.17 Bildungspolitik: Berufliche Bildung 405
6.18 Megaprojekte: Chinas Süd-Nord-Wassertransferprojekt 409
6.19 Besonderheiten, Stärken und Schwächen der Politikgestaltung 414
7 Perspektiven der politischen Entwicklung 416
7.1 Chinas Transformationspfad: Erosion und Wiederbelebung des Parteistaats 416
7.2 Machtgrundlagen der Herrschaft der KPC 419
7.3 Verdeckte Fragilitäten der Herrschaftsordnung 422
7.4 Szenarien der politischen Entwicklung 426
7.5 Sinkende Chancen einer demokratischen Evolution 434
7.6 Systemwettbewerb im 21. Jahrhundert: China als Entwicklungsmodell? 438
7.7 Konsequenzen für den internationalen Austausch mit China 444
8 Glossar 448
9 Literatur- und Quellenverzeichnis 454
9.1 Nachschlagewerke zur allgemeinen Grundinformation 454
9.2 Internet-Quellen zu aktuellen Entwicklungen (Auswahl) 455
9.3 Ausgewählte Periodika für die Forschung zur chinesischen Politik 458
9.4 Weiterführende Literatur nach Kapiteln 458
9.5 Literaturgesamtverzeichnis 469
10 Autorenverzeichnis 495
Erscheint lt. Verlag | 18.11.2015 |
---|---|
Zusatzinfo | XXVI, 476 S. 33 Abb. in Farbe. |
Verlagsort | Wiesbaden |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Staat / Verwaltung |
Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Vergleichende Politikwissenschaften | |
Schlagworte | Chinaforschung • Führung • Großmacht • Innenpolitik • Internationale Politik • Staat • Wirtschaft |
ISBN-10 | 3-658-07228-8 / 3658072288 |
ISBN-13 | 978-3-658-07228-5 / 9783658072285 |
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