Verfassungsschutz (eBook)

Prof. Dr. Hans-Jürgen Lange ist Präsident und Professor der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster.Jens Lanfer ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Politikwissenschaft der Universität Witten/Herdecke.                                                                     

Inhaltsverzeichnis 6
Einleitung 8
Teil I 11
Das Für und Wider des Verfassungsschutzes 11
„Verfassungsschutz“. Über das Ende eines deutschen Sonderwegs 12
1 Von Frühwarnung keine Spur 13
2 Jenseits polizeilicher Befugnisse: Die Erfindung des Verfassungsschutzes 14
3 Der Kernbegriff des Extremismus 16
4 Die „FdGO“ als Kampfbegriff 17
5 Vorfeldaufklärung: Die nachrichtendienstlichen Mittel 19
6 Verfassungsschützer als Agenten der politischen Bildung 20
7 Vom Verfassungs- zum Republikschutz 21
8 Ein Maximum an Freiheit: Der Einsatz von Gewalt als Grenze des politischen Kampfes 22
9 Die westdeutsche Idee eines „Verfassungsschutzes“ hat sich verbraucht 23
10 Es gibt ein Leben nach dem Verfassungsschutz 24
Literatur 24
„Sonderweg“ Verfassungsschutz? Kritik der Fundamentalkritik an der behördlichen Säule „streitbarer Demokratie“ 26
1 „Streitbare Demokratie“: ein deutscher „Sonderweg“? 27
2 Praxis des Verfassungsschutzes 31
3 Alternativkonzepte: Königsweg aus der Sackgasse? 36
4 Fazit 39
Literatur 40
Welche Verfassung schützt der Verfassungsschutz? 45
1 Auf der Suche nach Erklärungen 46
2 Das Waterloo der amtsaffinen „Extremismus“-Forschung 48
3 Die Ambiguität der gesetzlichen Aufgabenbestimmungen für den Verfassungsschutz 50
4 Konsequenzen: Stärkung, Reform oder Abschaffung? 54
Literatur 56
Ist die Beobachtung der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz rechtens? 59
1 Einleitung 59
2 Rechtliche Lage 60
3 Politische Praxis 62
4 Öffentliche Einschätzung zur Beobachtung 69
5 Die LINKE – keine Gralshüter des demokratischen Verfassungsstaates 70
6 Abschließende Thesen 73
Literatur 75
Teil II 79
Die Institution ‚Verfassungsschutz‘unter Legitimationsbedingungen 79
Legitimation des Verfassungsschutzes 80
1 Die Legitimitätsfrage: Legitimation im demokratischen Verfassungsstaat 80
1.1 Die Funktion „Verfassungsschutz“ 81
1.2 Die Institution „Verfassungsschutz“ 85
2 Legitimation durch Legalität 88
2.1 Spezielle Gesetzesvorbehalte 88
2.2 Grundrechtliche Gesetzesvorbehalte 90
3 Legitimation durch Kontrolle 93
3.1 Externe Kontrolle als Verfassungsgebot 94
3.2 Die Zentralfrage: Wer informiert die Kontrolleure? 96
4 Zusammenfassung 99
Literatur 100
Offener Verfassungsschutz für eine offene Republik. Zur administrativen Möglichkeit und demokratietheoretischen Notwendigkeit von Transparenz 104
1 Einleitung und Fragestellung 104
2 Das „demokratische Dilemma“ als inhaltlicher Ausgangspunkt 105
3 „Keine Freiheit zur Abschaffung der Freiheit“ als Prinzip „streitbarer Demokratie“ 106
4 Die Vorverlagerung des Demokratieschutzes vor die strafrechtliche Relevanz 108
5 Die Problematik der Bestimmung und Definition von „Extremismus“ 109
6 Die Notwendigkeit des Einsatzes nachrichtendienstlicher Mittel 110
7 Anspruch und Wirklichkeit des „Frühwarnsystems“ Verfassungsschutz 111
8 Nutzen und Problematik der Informationsgewinnung durch „V-Leute“ 112
9 Das Konfliktverhältnis von Nachrichtendienstarbeit und Transparenzgebot 113
10 Die Grenzen und Möglichkeiten der Transparenz des Verfassungsschutzes 115
11 Verhältnis von Gesellschaft und Verfassungsschutz in einer Demokratie 116
12 Erhöhung der Analysekompetenz als Beitrag zur Öffnung des Verfassungsschutzes 117
13 Die Nichterkennung der NSU-Serienmorde als exemplarisches Analysedefizit 118
14 Konsequenzen für die Reform der Verfassungsschutzbehörden 119
15 Schlusswort und Zusammenfassung 120
Literatur 122
Der Verfassungsschutz im Politikfeld der Inneren Sicherheit zwischen politischen und administrativen Legitimationsanforderungen 124
1 Das Aufgabenfeld ‚Verfassungsschutz‘ im Politikfeld der Inneren Sicherheit 124
2 Typische Implementationsstrukturen von Politikfeld und Verfassungsschutz 126
2.1 Typische Implementationsstruktur des Politikfelds 127
2.2 Typische Implementationsstruktur des Verfassungsschutzes 129
3 Legitimationsdefizite des Verfassungsschutzes 131
4 Zur Auflösung eines Widerspruchs: Steigerung von Leistung und Transparenz durch ein Risikocontrolling 139
4.1 Operatives Risikocontrolling 145
4.2 Strategisches Risikocontrolling 147
5 Reformperspektive zwischen Pfadabhängigkeit und Auflösung des Verfassungsschutzes 149
Literatur 151
Teil III 154
Gegenwärtige Probleme und Problemlösungen der Verfassungsschutzämter 154
Das Innenmysterium. Prozesse und Strukturen der Verfassungsschutzämter nach dem NSU 155
1 Einleitung 155
2 Aufgaben und Struktur 157
3 Personal und Führung 161
4 Fazit: Die De-Mystifizierung des Innenmysteriums 167
Literatur 170
Telekommunikationsbasierte Open Source Intelligence im Verfassungsschutz – neue Handlungsfelder und sich niederschlagende Umstrukturierungen 172
1 Cyberspace 173
1.1 Telekommunikation 174
1.2 Extremismus im Cyberspace 175
1.3 Telekommunikationsbasierte Nachrichtengewinnung 176
2 Netzwerke 178
2.1 Schwarmverhalten 179
2.2 Personennetzwerke 182
3 Open Source 183
3.1 Open Source Daten 183
3.2 Open Source Analyse 185
4 Die Umstrukturierung der Sicherheitslandschaft – Vernetzte Sicherheit 188
4.1 Internationale Vereinbarungen 193
4.2 Internationale Kooperationen 194
5 Fazit 196
Literatur 197