Der verschenkte Konsens (eBook)

Dr. Nico Fickinger ist Wirtschaftskorrespondent der F.A.Z. in der Parlamentsredaktion Berlin.

1 Einleitung.- 2 Theoretische Legitimation eines Bündnisses.- 2.1 Reparaturmechanismus für Regulierungsversagen.- 2.1.1 Die institutionellen Rahmenbedingungen.- 2.1.1.1 Arbeitsrecht und Kündigungsschutz.- 2.1.1.2 Tarifrecht.- 2.1.1.3 Arbeitslosenversicherung, Arbeitslosen- und Sozialhilfe, Arbeitsmarktpolitik.- 2.1.1.3.1 Arbeitslosenversicherung.- 2.1.1.3.2 Arbeitslosen- und Sozialhilfe.- 2.1.1.3.3 Aktive Arbeitsmarktpolitik.- 2.1.2 Tarifpolitik und Lohnfindung.- 2.1.2.1 Das Insider-Outsider-Problem.- 2.1.2.2 Stärkere Finanzierung der Arbeitslosenversicherung durch die Tarifparteien.- 2.1.2.3 Die Lohnfindung.- 2.1.2.3.1 Kritik an der Calmfors-Driffill-Hypothese.- 2.1.2.3.2 Kritik an dezentralen Tarifverhandlungen.- 2.1.2.3.3 Kritik an zentralen Tarifverhandlungen.- 2.1.2.3.4 Handlungsempfehlung: Die Lohnfindung ins Bündnis verlagern.- 2.2 Politökonomische Gründe für ein Bündnis für Arbeit.- 2.2. 1 Größere Handlungsspielräume der Regierung.- 2.2.2 Der Wunsch nach Konsens und das Vetorecht der Sozialpartner.- 2.2.3 Der Zwang zur Koordination der Maßnahmen.- 2.3 Risiken und Grenzen eines Bündnisses.- 2.3.1 Besitzstandswahrung, Partikularinteressen und fehlende Legitimation.- 2.3.2 Das Problem der Entschädigung.- 2.3.3 Das Problem der Vertretungsmacht und der Bindungswirkung.- 2.4 Zusammenfassung: Anforderungen an ein Bündnis.- 2.4.1 Konsens über Ausgangslage schaffen.- 2.4.2 Aufgabenteilung klären.- 2.4.2.1 Die Interessen der Gewerkschaften.- 2.4.2.2 Die Interessen der Arbeitgeber.- 2.4.3 Maßnahmen aufeinander abstimmen.- 2.4.4 Handlungsvollmacht gewährleisten.- 2.4.5 Einhaltung der Absprachen sicherstellen.- 2.5 Zusammenfassung des zweiten Kapitels.- 3 Ausgewählte ausländische Beschäftigungspakte.- 3.1 Allgemeiner Überblick und historische Entwicklung.- 3.2 Niederlande.- 3.3 Italien.- 3.4 Frankreich.- 3.5 Schweden.- 3.6 Norwegen.- 3.7 Schlußfolgerungen.- 4 Das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit..- 4.1 Vorläufer: Das Zwickel-Bündnis von 1995/96.- 4.1.1 Motivation und Hintergründe.- 4.1.2 Öffentliches Echo und politische Reaktionen.- 4.1.3 Das Bündnis für Arbeit und Standortsicherung und das Ende der Konzertierung.- 4.2 Die Ziele der Beteiligten.- 4.2.1 Faktischer Teilnahmezwang.- 4.2.2 Die Ziele der Regierung.- 4.2.3 Die Ziele der Gewerkschaften.- 4.2.3.1 Die Kritik der Bündnis-Gegner.- 4.2.3.2 Die Ziele der Bündnis-Befürworter.- 4.2.4 Die Ziele der Arbeitgeber.- 4.2.5 Zusammenfassung des Abschnitts 4.2.- 4.3 Die Struktur des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit.- 4.4 Die Spitzengespräche und ihre Ergebnisse.- 4.5 Konsens über die Ausgangslage schaffen.- 4.5.1 Bestandsaufnahme durch die Benchmarking-Gruppe.- 4.5.2 Die Einlassung der Gewerkschaften.- 4.5.3 Der Disput über den Niedriglohnsektor.- 4.5.4 Der verschenkte Konsens.- 4.5.5 Zusammenfassung des Abschnitts 4.5.- 4.6 Aufgabenteilung klären.- 4.6.1 Kommunique unstrukturiert und teils kontraproduktiv, Vorgaben nicht quantifiziert.- 4.6.2 Kurzfristige Orientierung an Tagespolitik statt langfristiger ordnungspolitischer Arbeitsteilung.- 4.6.3 Rolle und Einbeziehung der Tarifpolitik umstritten.- 4.6.4 Zusammenfassung des Abschnitts 4.6.- 4.7 Maßnahmen aufeinander abstimmen.- 4.7.1 Fehlende Agenda verhindert zeitliche Koordination.- 4.7.2 Beliebige Themenauswahl und fehlende inhaltliche Koordination.- 4.7.3 Sequentielles Handeln macht Tauschgeschäfte unmöglich.- 4.7.4 Zusammenfassung des Abschnitts 4.7.- 4.8 Handlungsvollmacht gewährleisten.- 4.8.1 Klare Zielvorgaben fehlen.- 4.8.2 Die Steuerungsgruppe paralysiert das Bündnis.- 4.8.3 Asymmetrische Verpflichtungsfähigkeit der Akteure.- 4.8.4 Alternativen zu verbindlichen Verabredungen.- 4.8.5 Zusammenfassung des Abschnitts 4.8.- 4.9 Einhaltung der Absprachen sicherstellen.- 4.9.1 Politischer Tauschhandel.- 4.9.2 Belohnungen.- 4.9.3 Sanktionen.- 4.9.4 Zusammenfassung des Abschnitts 4.9.- 5 Empirische Bewertung.- 5.1 Allgemeine Würdigung.- 5.1.1 Statischer Vergleich 1998–2002.- 5.1.2 Ordnungspolitische Bilanz.- 5.1.3 Ansatzpunkte für eine Evaluation.- 5.2 Einfluß auf die Beschäftigungssituation.- 5.3 Einfluß auf die Ausbildungssituation.- 5.3.1 Kontrafaktischer Ansatz.- 5.3.2 Das Bündnis als Dummy-Variable.- 5.3.3 Auf der Suche nach einer Bündnis-Variablen.- 5.3.3.1 Die Ausbildungsvergütungen.- 5.3.3.2 Die Sonderprogramme.- 5.3.3.3 Die modernisierten Ausbildungsberufe.- 5.3.4 Zusammenfassung des Abschnitts 5.3.- 5.4 Einfluß auf die Tarifpolitik.- 5.4.1 Beschäftigungsorientierte Lohnpolitik.- 5.4.2 Die Lohnbildung.- 5.4.3 Kontrafaktischer Ansatz.- 5.4.4 Das Bündnis als Dummy-Variable.- 5.4.5 Auf der Suche nach einer Bündnisvariablen.- 5.4.5.1 Verzicht auf Arbeitskämpfe.- 5.4.5.2 Laufzeit der Tarifverträge.- 5.4.5.3 Tariffrieden.- 5.4.5.4 Kompensation durch aktive Arbeitsmarktpolitik.- 5.4.6 Zusammenfassung des Abschnitts 5.4.3.- 5.5 Fazit der empirischen Bewertung.- 6 Schlußfolgerungen und Ausblick.- 7 Anhang.- 7.1 Die Befragung zum Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit.- 7.1.1 Das qualitative Interview.- 7.1.1.1 Das narrative Interview.- 7.1.1.2 Das problemzentrierte Interview.- 7.1.1.3 Das fokussierte Interview.- 7.1.2 Die Auswahl der Befragten.- 7.1.3 Der Interview-Leitfaden.- 7.2 Das Bündnis und der Ausbildungsmarkt: Ansätze und Rechenergebnisse.- 7.2.1 Gesamtwirtschaftliche Bestimmungsfaktoren des Ausbildungsangebots.- 7.2.2 Kontrafaktischer Ansatz: Schätzgleichung und Prognose des Lehrstellenangebots und der neuen Ausbildungsverträge in West- und Ostdeutschland.- 7.2.2.1 Das Lehrstellenangebot in West- und Ostdeutschland.- 7.2.2.2 Die neuen Ausbildungsverträge.- 7.2.3 Das Bündnis als Dummy-Variable.- 7.2.4 Auf der Suche nach einer Bündnisvariablen.- 7.2.4.1 Der Einfluß des Jump-Programms: Regressionskoeffizienten und statistische Prüfgrößen.- 7.2.4.2 Die modernisierten Ausbildungsberufe.- 7.3 Das Bündnis und die Tarifpolitik: Ansätze und Rechenergebnisse.- 7.3.1 Theoretische Bestimmungsfaktoren der Lohnbildung.- 7.3.1.1 Die Lohnforderungen in der Metall- und Elektroindustrie und der chemischen Industrie.- 7.3.1.2 Bisherige empirische Evidenz.- 7.3.1.3 Eigenes Modell.- 7.4 Gemeinsame Erklärungen der Bündnisteilnehmer bzw. Von BD A und DGB in chronologischer Reihenfolge.- 7.4.1 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit zu den Ergebnissen des 1. Spitzengesprächs am 7. Dezember 1998.- 7.4.2 Zweites Spitzengespräch des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit am 25. Februar 1999.- 7.4.3 Erklärung des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung zur Sitzung des Steering Committee des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit am 9. März 1999.- 7.4.4 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit zu den Ergebnissen des 3. Spitzengesprächs am 06. Juli 1999.- 7.4.5 Ausbildungskonsens vom 06. Juli 1999.- 7.4.6 Gemeinsame Erklärung von BDA und DGB anläßlich des 3. Gesprächs zum Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit in Bonn am 6. Juli 1999.- 7.4.7 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit zu den Ergebnissen des 4. Spitzengesprächs am 12. Dezember 1999.- 7.4.8 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit zu den Ergebnissen des 5. Spitzengesprächs am 9. Januar 2000.- 7.4.9 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit zu den Ergebnissen des 6. Spitzengesprächs am 10. Juli 2000.- 7.4.10 Bündnis für Arbeit muss sich weiter bewähren — Gemeinsame Erklärung von BDA und DGB vom 20. Juli 2001.- 7.4.11 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit zu den Ergebnissen des 7. Spitzengesprächs am 4. März 2001.- 7.4.12 Pressestatements von Bundeskanzler Schröder nach dem Spitzentreffen des Bündnis für Arbeit am 25. Januar 2002.- 7.4.13 Erklärung der Bundesregierung nach dem Spitzentreffen am 3. März 2003.- 8 Literaturverzeichnis.- 9 Dank.