Demokratie und Krise (eBook)

Prof. Dr. Wolfgang Merkel ist Direktor am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), Abteilung „Demokratie und Demokratisierung“, und lehrt Politische Wissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin.

Inhalt 5
Die Herausforderungen der Demokratie 7
1 Einleitung 7
2 Demokratie: Ein umstrittenes Konzept 9
2.1 Das minimalistische Modell 10
2.2 Das mittlere Modell 11
2.3 Das maximalistische Modell 12
2.4 Embedded Democracy als ein Demokratiekonzept mittlerer Reichweite8 14
2.4.1 Die Teilregime der eingebetteten Demokratie 15
2.4.2 Die interne und externe Einbettung 20
3 Krise: Ein wenig definiertes Konzept 21
4 Die Herausforderungen der Demokratie 25
5 Analysestrategien 30
5.1 Strategie 1: Demokratieindizes (objektive Einschätzungen) 30
5.2 Strategie 2: Surveys (subjektive Einschätzungen) 31
5.3 Strategie 3: Partialanalysen 32
Literatur 39
Teil I Partizipation 43
Krise der Demokratie? 44
1 Experten: Demokratieindizes 44
2 Bürger: Umfragedaten 52
3 Wahlbeteiligung 59
Literatur 63
Politische Ungleichheit beim Wählen 65
1 Einleitung 65
2 Determinanten der Ungleichheit von politischer Partizipation 67
3 Vorbedingungen des Wählens 68
4 Individuelles Wählerwissen und seine Verteilung: Hypothesen und Operationalisierung 71
4.1 Operationalisierung der Aktivposten/Instrumente 72
4.2 Operationalisierung der Präferenzen 73
4.3 Operationalisierung der Evaluation 73
4.4 Operationalisierung der Wahlentscheidung 73
5 Ungleichverteilung des Wählerwissen 75
6 Einkommensungleichheit von Gesellschaften und die Ungleichheit des Wählens 82
7 Schlussfolgerungen 86
Literatur 88
Anhang 90
I Dokumentation der Frageformulierungen 90
II Benutzte Nachwahlstudien von CSES III (Comparative Study of Electoral Systems, www.cses.org) 91
III Übersicht: Länder nach Gini-Gruppen 92
Verschwinden die programmatischen Alternativen? 93
1 Einleitung 93
2 Demokratische Norm, Parteienwettbewerb und programmatische Angebote 95
3 Veränderungen des programmatischen Angebots auf drei Konfliktdimensionen 99
3.1 Daten und Operationalisierung von Parteipositionen 99
3.2 Operationalisierung von drei Konfliktdimensionen 101
3.3 Die Relevanz der drei Konfliktdimensionen 104
3.4 Veränderungen der Lagerung im programmatischen Raum 107
4 Qualitätsaspekte des parteiprogrammatischen Angebots 110
4.1 Die Operationalisierung von vier Qualitätsaspekten 110
4.2 Veränderungen der Qualität des parteiprogrammatischen Angebots, 1950-2011 112
5 Qualitätsunterschiede zwischen Ländergruppen 116
6 Zusammenfassung 117
Literatur 119
Mehr Partizipation – ein Heilmittel gegen die ‚Krise der Demokratie‘? 125
1 Experimente mit Repräsentation, Partizipation und Deliberation 128
2 Partizipation als Mittel zur Verbesserung der Repräsentation 130
2.1 Mexiko 135
2.2 Bolivien und Ecuador 136
2.3 Brasilien 137
2.4 Vorläufige Schlussfolgerungen 138
3 Durch Partizipation zu mehr sozialer Gleichheit 139
4 Ist Partizipation ein Heilmittel für die ‚Krise der Demokratie‘? 144
Literatur 148
Teil II Repräsentation 153
Ungleichheit in der politischen Repräsentation 154
1 Einleitung 154
2 Die unterrepräsentierte Unterschicht? 155
2.1 Schichtmodelle 155
2.2 Spezifische Präferenzen, fehlende Partizipation und schwache Repräsentation 157
3 Theoretische Grundlagen 158
3.1 Substanzielle Repräsentation 158
3.2 Responsible Party Model 160
4 Hypothesen 161
5 Daten und Operationalisierung 163
5.1 Datenbasis 163
5.2 Operationalisierung der Schichtzugehörigkeit 164
5.3 Operationalisierung der Kongruenzmessung 164
6 Ergebnisse 165
6.1 Deskription 165
6.2 Kongruenz 169
6.3 Responsible Party Modell 173
7 Fazit und Ausblick 174
Literatur 175
Niedergang oder Wandel? 178
1 Einleitung 178
2 Theorie 180
2.1 Parteien und ihre demokratische Funktionen 180
2.2 Eine Verklärung der Vergangenheit: Parteien und ihr Niedergang seit der ‚goldenen Ära‘ 181
2.2.1 Interne und externe Einflüsse auf traditionelle Parteien am Ende der ‚goldenen Ära‘ 181
2.3 Von Löwen, Tigern und Bären: Eine Typologie verschiedener Großparteien 183
2.3.1 Parteitypen und demokratische Funktionen 185
2.3.2 Parteitypen und die Erfüllung demokratischer Funktionen 188
3 Messung 190
3.1 Stufe 1: Große vs. kleine Parteien 190
3.2 Stufe 2: Ausdifferenzierung großer Parteien 192
3.2.1 Parteimitglieder 192
3.2.2 Programmatische Klarheit 193
3.3 Schwellen 195
4 Parteitypen: Deskriptive Analyse 196
4.1 Verteilung der Parteitypen 196
4.2 Entwicklung von Parteitypen im Länder-und Zeitvergleich 199
5 Analyse: Parteitypen und ihre demokratischen Funktionen 202
5.1 Mobilisierung 202
5.2 Repräsentation 204
5.3 Regierungsstabilität 207
6 Fazit 210
Literatur 212
Parteien, hört Ihr die Signale? 217
1 Der Stand der Forschung 218
2 Die empirischen Grundlagen 221
3 Responsivität in jungen und alten Demokratien 224
3.1 Bürgereinstellungen zu Einkommensungleichheit und Umverteilung 224
3.2 Parteiprogrammatiken zur Umverteilung 229
3.3 Demokratische Responsivität – strategische Parteireaktionen auf veränderte Bürgereinstellungen 232
4 Fazit 237
Literatur 238
‚Wählen ohne Wahl‘ 241
1 Einführung 241
2 Demokratie, Wahlfreiheit und die Autonomie des Regierens 243
3 Die ‚goldene Zwangsjacke‘ der EU 245
3.1 Der Stabilitätsund Wachstumspakt 246
3.2 Handlungsspielraum der nationalen Regierungen 248
4 Die Staatsschuldenkrise 250
4.1 Kern-Peripherie-Divergenzen vor 2008 250
4.2 Austeritätspolitik und die Folgen 252
5 Wahlen und Wahl 254
6 Der demokratische Bruch innerhalb der EU 257
7 Fazit 266
Literatur 268
Teil III Regieren 271
Globalisierung und Demokratie 272
1 Einleitung 272
2 Demokratie und Globalisierung, zwei umstrittene Konzepte 273
2.1 Demokratie und Demokratiequalität 273
2.2 Globalisierung 274
3 Globalisierung – Bedrohung oder Gewinn für die Demokratiequalität? 277
3.1 Demokratisierung durch Globalisierung? 277
3.1.1 Positive Effekte der Globalisierung auf die demokratische Freiheit 277
3.1.2 Positive Effekte der Globalisierung auf die demokratische Kontrolle 278
3.1.3 Positive Effekte der Globalisierung auf die demokratische Gleichheit 279
3.2 Denationalisierung als Demokratieverlust? 280
3.2.1 Negative Effekte der Globalisierung auf die demokratische Freiheit 280
3.2.2 Negative Effekte der Globalisierung auf die demokratische Kontrolle 281
3.2.3 Negative Effekte der Globalisierung auf die demokratische Gleichheit 283
4 Empirie: Effekte der Globalisierung auf die Demokratiequalität 284
4.1 Daten 284
4.2 Methode 286
4.3 Ergebnisse 288
4.3.1 Der Einfluss der Globalisierung auf die Demokratiequalität 288
4.3.2 Der Einfluss der Globalisierung auf das Freiheitsprinzip 289
4.3.3 Der Einfluss der Globalisierung auf das Kontrollprinzip 290
4.3.4 Der Einfluss der Globalisierung auf das Gleichheitsprinzip 291
5 Interpretation 292
6 Fazit 295
Literatur 297
Anhang 300
Kapitalismus und Demokratie 301
1 Einleitung 301
2 Kapitalismus: Begriff, Struktur, Phasen 303
2.1 Begriff 303
2.2 Strukturveränderungen seit dem 19. Jahrhundert 304
3 Demokratie: Drei Varianten 306
4 Kapitalismus und Demokratie – Kompatibilitäten und Inkompatibilitäten 307
4.1 Logiken 307
4.2 Konstellationen 309
5 Finanzkapitalismus 312
6 Herausforderung der Demokratie durch den Finanzkapitalismus 315
7 Fazit 325
Literatur 328
Demokratische Gefahr für die Demokratie? 332
1 Einleitung 332
2 Bürgerrechte, embedded democracy und die Kriseder Demokratie 335
3 Empirische Muster 342
4 Erklärungsversuche der unterschiedlichen Entwicklungen 349
5 Resümee, Interpretation, Fazit 355
Literatur 359
Anhänge 361
Anhang I: Regressionsanalysen (mit panel corrected standard errors) der zentralen Variablen erklärende Variable: Jahr² (1: 1990
Anhang II: Regressionsanalysen (OLS, Länder) der pro Land, Abhängige Variable: Civil Liberties erklärende Variable: Jahr² (1 (1
Anhang III: Variablenübersicht 364
Warum missachten etablierte Demokratien das Recht auf körperliche Unversehrtheit? 366
1 Einleitung 366
2 Körperliche Unversehrtheit, politische Bedrohungen und Demokratie 368
2.1 Warum ist das Recht auf körperliche Unversehrtheit wichtig für die Demokratie? 369
2.2 Politische Bedrohungen: Wenn demokratische Regierungen die Samthandschuhe abstreifen 371
2.3 Menschenrechte im Schutze der Demokratie? 374
3 Design und Daten 376
3.1 Zeitabhängige Variablen 378
3.2 Zeitkonstante Variablen 381
4 Das Recht auf körperliche Unversehrtheit in der Realität etablierter Demokratien 383
5 Zusammenfassung 392
Literatur 395
Verfassungsgerichte in der Demokratie 400
1 Einleitung 400
2 Demokratie, Verfassungsgerichtsbarkeit und die Krise der Demokratie 403
3 Verfassungsgerichtsbarkeit in der Demokratie: Machtressourcen und faktische Tätigkeit 407
3.1 Stärke, Unabhängigkeit und Interventionsverhalten von Verfassungsgerichten im Zeitverlauf 408
3.2 Verfassungsgerichtliches Agieren im Bereich der bürgerlichen Freiheitsrechte 421
4 Fazit 426
Literatur 428
Regieren die Medien? 432
1 Einleitung 432
2 Die Mediamalaise-Forschung 433
2.1 Das Wahlregime 434
2.2 Politische Rechte und bürgerliche Freiheitsrechte 435
2.3 Gewaltenkontrolle und horizontale Verantwortlichkeit 436
2.4 Effektive Regierungsgewalt 436
2.5 Zusammenfassung 437
3 Die Medien und der Krieg 438
4 Medien und Politikerkarrieren 440
5 Monica Lewinskys Beitrag zur Politikwissenschaft 442
6 Der Schein der Sun in Großbritannien 444
7 Pluralismus und Medienkozentration 446
8 Silvio Berlusconi und sein Medienimperium 449
9 Fukushima, Atomkraft und die deutschen Medien 451
10 Neue Medien und Technologien: Fluch oder Segen? 452
11 Politiker – Macht – Medien 454
12 Fazit 455
Literatur 458
Schluss: Ist die Krise der Demokratie eine Erfindung? 465
1 Ungleiche Partizipation 467
2 Wahlen ohne Wahl 469
3 Wandel der großen Parteien 472
4 Das Demokratieproblem deregulierter Märkte 476
5 Unterschiedlicher Respekt gegenüber Bürgerrechten 478
6 Fazit: Erosion nicht Krise 482
Literatur 489
Sach- und Personenregister 491
Autorinnen und Autoren 497