Meine Sicht der Dinge (eBook)

Einleitung

Das Jahr 2015 ist besonders reich an historischen Jahrestagen. Je näher sie rückten, umso mehr habe ich mir die Frage gestellt, ob die Menschheit immer die richtigen Lehren aus der Zeit seit 1945 gezogen hat. Krankenhausaufenthalte des letzten Jahres haben mir viel Gelegenheit geboten, über diese Fragen nachzudenken. Mit diesem Buch, das auf Gesprächen mit meinem Biographen Hans-­Dieter Heumann beruht, möchte ich eine politische Bilanz der vergangenen Jahrzehnte ziehen, die Erkenntnisse für die Zukunft bringen kann. Eine Bilanz nicht der Weltgeschichte, aber doch der weltpo­litischen Fragen, die uns Deutsche betreffen. Gerade angesichts der aktu­ellen Probleme im europäischen Einigungsprozess, der Kriege im Nahen Osten und eines drohenden neuen Kalten Krieges mit Russland, aber auch angesichts der Fragen, die sich in den transatlantischen Beziehungen neu stellen, erscheint es mir wichtig, die Jahrestage nicht nur feierlich zu be­gehen, sondern sich auch mit neuen Herausforderungen zu befassen, die möglicherweise vermeidbar gewesen wären.

Im letzten Jahr begingen wir den 25. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer. Er bedeutete das Ende des Kalten Krieges und ermöglichte die deutsche Einheit. Dieses Jubiläum feiern wir 2015. Der 3. Oktober ist seit fünfundzwanzig Jahren unser Nationalfeiertag. Aber es gab eine lange Vorgeschichte, die in diesem Jubiläumsjahr nicht unter den Tisch fallen sollte. Vor vierzig Jahren, am 1. August 1975, wurde die Schlussakte von Helsinki unterzeichnet. Es war der KSZE-Prozess, der die Überwindung der Teilung Europas eingeleitet hat. Auf diese Schlussakte und die durch sie eingeleitete neue Friedensordnung in Europa bezog sich der am 12. September 1990 unterzeichnete Zwei-plus-Vier-Vertrag, mit dem die außen- und sicherheitspolitischen Aspekte der deutschen Vereinigung geregelt wurden.

An den Geist dieser beiden Dokumente sollten wir uns in diesem Jubiläumsjahr besonders erinnern. Es war der Geist der Verständigung und der Verantwortung, der dann am 21. November 1990, also ebenfalls vor fünfundzwanzig Jahren, zur Unterzeichnung der Charta von Paris durch die KSZE-Mitgliedsstaaten führte. Mit ihr wurde der Schlussstrich unter die Ost-West-Konfrontation des Kalten Krieges gezogen. Das diesjährige Jubiläum sollte Anlass und Aufforderung sein, die durch die Ukraine-Krise ausgelöste neuerliche Ost-West-Konfrontation im Geiste der Charta von Paris zu deeskalieren und endlich ernsthaft auf eine gesamteuropäische Friedensordnung hinzuarbeiten – wie sie die NATO bereits 1967 mit dem Harmel-Bericht vorgeschlagen hatte. Wir stehen heute vor der Frage, ob wir zu dem Versprechen stehen, das wir uns mit der Charta von Paris für Europa gegeben haben. Diese Frage muss jedes einzelne Land, das diese Charta unterzeichnet hat, beantworten.

Als ich als gerade Achtzehnjähriger am 7. Juli 1945 unversehrt aus dem Krieg zurückkam – in meine Heimatstadt Halle an der Saale, seit dem 1. Juli 1945 Teil der sowjetischen Besatzungszone –, gingen wir noch vom Fortbestand des einheitlichen Staates Deutschland aus, und es erfüllte uns die große Hoffnung, dass nun, nach dem Ende der NS-Diktatur, ein neuer, demokratischer Anfang möglich sein werde. Diese Hoffnung hielt angesichts der Verhältnisse, wie sie in der sowjetischen Besatzungszone immer härter und entschiedener durchgesetzt wurden, nicht lange vor. Als einer meiner Freunde sagte: Die Freiheit stirbt scheibchenweise, meinte ein anderer: Scheibchenweise ist wohl untertrieben. Später habe ich dann für die Bundesrepublik Deutschland an einer Politik mitwirken dürfen, die zunächst auf Friedenssicherung gerichtet war und dann immer stärker auf die Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas. Heute müssen wir fragen: Stirbt jetzt der Frieden in Europa scheibchenweise? Das Thema Rüstungskontrolle und Abrüstung wird belächelt, die Sprache wird militarisiert. Noch befindet sich das alles in der Anfangsphase. Noch scheint die Entwicklung beherrschbar. Aber wie lange bleibt das so?

Nicht nur die Erinnerung an das Jahr 1990, sondern auch das Jahr 1945 beschert uns 2015 zahlreiche Jubiläen und Gedenktage. Der 70. Jahrestag des Kriegs­endes am 8. Mai ging einher mit den Gedenktagen an die Befreiung der KZs, der Orte der schlimmsten Verbrechen des NS-­Regimes. Angesichts dieses Alptraums ist es richtig ge­wesen, dass der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker vor dreißig Jahren den 8. Mai als Tag der Befreiung von brutaler Gewaltherrschaft bezeichnet hat. Seine Rede, die übrigens nicht von allen begrüßt wurde, hat dazu beigetragen, dass wir Deutschen wieder einen geachteten Platz in der Völkergemeinschaft einnehmen konnten. Es entstand ein Vertrauensvorschuss, der wie­derum fünf Jahre später dazu beitrug, dass die deutsche Einigung möglich wurde.

Ein großer Vertrauensvorschuss war es auch, als Israel vor fünfzig Jahren – nur zwanzig Jahre nach dem Ho­locaust und gegen viele Widerstände in Israel – der ­Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der Bundesrepublik Deutschland zustimmte. Zu Recht nannte es Bundespräsident Gauck in seiner Rede zum Jahrestag am 12. Mai 2015 »ein Wunder«, was sich seitdem im deutsch-israelischen Verhältnis entwickelt hat. Auch diese Aussöhnung hat den Weg zur deutschen Vereinigung vor fünfundzwanzig Jahren geebnet.

Ein weiterer Jahrestag, der indessen wenig Beachtung findet, sollte uns nicht nur zum Nachdenken, sondern zum Handeln auffordern: Ich meine den ersten Abwurf einer Atombombe vor siebzig Jahren, am 6. August 1945, auf Hiroshima. Die Erinnerung an dieses Ereignis sollte für einen neuen Anlauf in der nuklearen Abrüstung genutzt werden. Die Atommächte sind in Verzug geraten mit ihrem Versprechen der Abrüstung ihrer Atomwaffen. Ich habe die Auseinandersetzung über den NATO-Doppelbeschluss nicht nur miterlebt, sondern mich aktiv an ihr beteiligt und sie in einem bestimmten Augenblick ­allein tragen müssen. Das war die Situation, als es darum ging, durch einen Wechsel des Koalitionspartners einen großen nuklearen Abrüstungsschritt zu ermöglichen, dem nach meiner Vorstellung weitere Schritte folgen sollten. Ich halte es für notwendig, dass wir heute zu der Abrüstungskultur zurückkehren, die am Ende der 1980er Jahre Vertrauensbildung zwischen West und Ost möglich gemacht hat.

Heute muss die Frage gestellt werden, ob alle unsere Partner noch immer zu dem NATO-Konzept stehen, dass Rüstungskontrolle und Abrüstung unverzichtbare Teile unserer Sicherheitspolitik sind. Wenn über die Verantwortung Deutschlands gesprochen wird, gehört für mich dazu, dass wir Deutschen, die im Zwei-plus-Vier-Vertrag auf Massenvernichtungsmittel verzichtet haben, in enger Absprache mit unseren Verbündeten mit einem ehrgeizigen Abrüstungskonzept einen neuen Geist im europäischen Haus durchsetzen. Das verlangt neues Denken und die Fähigkeit, neue Entwicklungen zu erkennen und zu ermutigen. Ich habe nicht vergessen, wie solche Gedanken diffamiert wurden, wie ich verspottet wurde, als ich 1987 dazu aufrief, Gorbatschow beim Wort zu nehmen, eine historische Chance nicht zu versäumen. Um solche Chancen wahrzunehmen, braucht man ein klares Konzept und – das sei eingeräumt – manchmal ­einen langen Atem. Sie kommen nicht über Nacht. Über Nacht kommt nur der Krieg. Aber dann ist es zu spät. Die Zahl der ­nuklear gerüsteten Staaten in der Welt steigt. Diese Entwicklung aufzuhalten kann nur gelingen, wenn die Atommächte ihre Verpflichtung zur Abrüstung erfüllen. Besonders groß ist die Gefahr der Verbreitung von Atomwaffen im Zeitalter der sich weltweit ausbreitenden entstaatlichten Kriegführung. Das dürfen wir nicht tatenlos hinnehmen.

Von Hause aus bin ich ein positiv denkender, zuversichtlicher Mensch, doch muss ich heute sagen, dass es nicht nur das Ost-West-Verhältnis ist, das mir große Sorge bereitet. Besorgt bin ich auch wegen der Tendenzen in Europa, den Einigungsprozess zu verlangsamen, in vielen Fällen sogar aufzuhalten oder zurückdrehen zu wollen. Europakritiker, in Wahrheit Europaverweigerer, erheben überall ihr Haupt. Aber ein Europa im Rückwärtsgang darf es nicht geben. Die Frage stellt sich fundamental: Vollendung der europäischen Einigung oder Ende des Einigungsprozesses und Zerfall? Zur Nagelprobe wird es kommen, wenn die Konsequenzen aus der Griechenlandkrise zu ziehen sind. Das Problem der Währungsunion war der Teilsieg ihrer Gegner. Sie konnten deren Durchsetzung nicht aufhalten, aber sie verhinderten mit dem Totschlagargument »Keine Wirtschafts- und Finanzregierung in Brüssel« die dringend notwendige flankierende Europäisierung dieser beiden Politikfelder. Ich möchte mit diesem Buch an die überzeugten Europaanhänger, die es ja mehrheitlich gibt, appellieren, das große Zukunftsprojekt Europa kämpferisch zu vertreten, die Zögernden zu ermutigen, die am Einigungsziel Zweifelnden zu überzeugen.

Vor allem folgenden Fragen möchte ich auf den Grund gehen: Welche Lehren hat Deutschland aus seiner jüngsten Geschichte für seine Außenpolitik gezogen? Warum wurde die große Chance, die Europa nach 1989 besaß, nicht für die Vollendung der Einheit unseres Kontinents genutzt, für einen großen Sprung nach vorn in der europäischen Integration und für eine gesamteuropäische Friedensordnung? Wir brauchen mehr Europa, sonst wird Europa scheitern. Und schließlich: Wie sieht die Zukunft der transatlantischen Partnerschaft aus? Auch dafür braucht es neue Konzepte. Nur als gleichberechtigte Partner können wir erreichen, dass der Atlantik nicht breiter wird.

Mit der Annexion der Krim und der Unterstützung der ostukrainischen Separatisten hat Moskau das Völkerrecht gebrochen und...