Das politische System der EU (eBook)

Vorwort 7 7
Abkürzungsverzeichnis 17
Verzeichnis der Tabellen, Übersichten und Abbildungen 21
1 Einleitung: die EU als politisches System 23
1.1 Paradoxien des EU-Systems 23
1.2 Themen und Fragestellungen 25
2 Theoriebildung zur europäischen Integration und zur EU 31
2.1 Klassische Theorien: Neo-Funktionalismus, Intergouvernementalismus, Föderalismus 31
2.2 Neuinterpretation der klassischen Theorien 35
2.3 Theoretische Alternativen: Institutionalismus, Mehrebenen- Governance, Sozialkonstruktivismus 40
2.4 Neuere Theoriebildung zur EU als politischem System 45
2.5 Ein heuristisches Konzept: die EU als bizephales System 49
2.6 Schlussfolgerungen 53
3 Die Herausbildung der Europäischen Union: supranationale Dynamik versus intergouvernementale Entscheidungsmacht 57
3.1 Gründung und Aufbau der Europäischen Gemeinschaften im Zeichen eines supranationalen Integrationswegs 58
3.2 Aus- und Umbau der Europäischen Gemeinschaften im Zeichen intergouvernementaler Entscheidungsmacht 63
3.3 Erneuter Integrationsschub und institutionelle Dissoziierung von supranationaler und intergouvernementaler Integration 69
3.4 Schlussfolgerungen 77
4 Die Konsolidierung der Europäischen Union: Erweiterung, Vertiefung, Ausdifferenzierung 81
4.1 Vorsichtiger Inkrementalismus 82
4.2 Neue Parameter der Integration 91
4.3 Schlussfolgerungen 104
5 Die institutionelle Grundstruktur der EU 109
5.1 Die Kommission 110
5.2 Der Rat 117
5.3 Der Europäische Rat 123
5.4 Das Europäische Parlament 127
5.5 Der Europäische Gerichtshof 133
5.6 Schlussfolgerungen 137
6 Die Funktionsweise der EU: Konflikt versus Konsens im Entscheidungsprozess 141
6.1 Recht- und Regelsetzung 142
6.2 Politische Grundsatzentscheidungen 153
6.3 Exekutivfunktionen und Politikimplementation 158
6.4 Schlussfolgerungen 166
7 Entscheidungsfindung und Performance der einzelnen Organe 169
7.1 Die Kommission: auf der Suche nach Kollegialität 169
7.2 Rat und Europäischer Rat: Verhandlung oder Problemlösung 176
7.2.1 Der Rat 176
7.2.2 Der Europäische Rat 184
7.3 Das Parlament: jenseits von Parteipolitik 186
7.4 Schlussfolgerungen 199
8 Die institutionelle Ausdifferenzierung der EU 203
8.1 Intergouvernementale Integration: Schaffung und Umbau der Zweiten und Dritten Säule 205
8.2 Jenseits von intergouvernemental und supranational: unabhängige Institutionen und Agenturen 216
8.3 Varianten differenzierter Integration 224
8.4 Schlussfolgerungen 230
9 Die Strukturierung der EU als Mehrebenensystem 233
9.1 Die nationale Regierungs- und Verwaltungsebene 234
9.2 Die regionale Regierungs- und Verwaltungsebene 239
9.3 Schlussfolgerungen 248
10 Die Inkorporation nicht-staatlicher Akteure in das EU-System 251
10.1 Interessenvertretung im europäischen Entscheidungsprozess 252
10.2 Mitentscheidung, delegierte Verantwortung, Politikimplementation 261
10.2.1 Sozialpartner als Akteure der Gesetzgebung 262
10.2.2 Selbstregulierung durch nicht-staatliche Akteure 265
10.2.3 Nicht-staatliche Akteure in der Politikimplementation 268
10.3 Schlussfolgerungen 271
11 Funktionsprobleme des EU-Systems: Effizienz und Effektivität 273
11.1 Effizienz: institutionelles Gefüge und Entscheidungsverfahren 274
11.1.1 Institutionelles Gefüge 274
11.1.2 Entscheidungsverfahren 279
11.2 Effektivität: Regelungs- und Steuerungskapazität 283
11.3 Schlussfolgerungen 292
12 Demokratische Legitimation der EU 295
12.1 Demokratisches Defizit 296
12.2 Möglichkeiten und Konzepte postnationaler Demokratie 300
12.3 Ansätze postnationaler Demokratie im EU-System 305
12.4 Schlussfolgerungen 314
13 Das EU-System in seiner Gesamtheit 317
13.1 Die EU als politisches System 317
13.1.1 Die EU als Verhandlungssystem 318
13.1.2 Die EU als Verflechtungssystem 321
13.1.3 Die EU als Mehrebenensystem 324
13.1.4 Die Gesamtstruktur der EU 326
13.2 Die Dynamik der Entfaltung des EU-Systems 327
13.2.1 Die bizephale Struktur des EU-Systems 328
13.2.2 Die Interaktion zwischen Kommission und Räten 332
13.3 Schlussfolgerungen 337
14 Ausblick: die Perspektiven der Europäischen Union 339
Literaturverzeichnis 343