Kann Demokratie Nachhaltigkeit? (eBook)

Prof. Dr. Bernward Gesang lehrt Philosophie an der Universität Mannheim.

Inhalt 5
Mitwirkende Organisationen 8
Vorwort der mitwirkenden Organisationen 10
Einleitung 12
Problemanalyse und Überblick 15
Demokratie am Scheideweg 16
1 Die Diagnose 16
2 Politikversagen – die Politiker 18
3 Politikversagen – die Bürger 22
4 Neue politische Institutionen, Vorschlag I: Volksentscheide, Basisdemokratie 23
5 Neue politische Institutionen, Vorschlag II: Zukunftsräte 25
6 Neue politische Institutionen, Vorschlag III: Ombudspersonen 29
7 Generationengerechtigkeit als Staatsziel 31
8 Ausblick: Europa 32
Literaturverzeichnis 33
Neue Institutionen: Zukunftsräte 35
» Eine Idee wäre, dass man im Parlament eine bestimmte Anzahl von Sitzen vorhält für Menschen als Anwälte künftiger Generationen« 36
Zum Problem der Zukunftsfähigkeit der Demokratie 42
1 Der Klimawandel als Probe auf die Zukunftsfähigkeit der Demokratie 42
2 Drei wesentliche Kennzeichen der Demokratie 45
2.1 Mehrheit und Minderheit in der Wettbewerbsdemokratie 45
2.2 Gemeinwohl und Partikularinteressen in der pluralistischen Demokratie 48
2.3 Zur Trennlinie zwischen privat und öffentlich 50
3 Institutionelle Reformen 52
3.1 Zum Verhältnis von individueller Tugend und institutionellen Balancen 52
3.2 Ein Reformvorschlag für das Regierungssystem: Der ökologische Rat 54
4 Die Demokratie der Zukunft 56
Literaturverzeichnis 57
Neue Institutionen: Ombudspersonen 59
Die Rechte, Pflichten und Tätigkeiten des ungarischen Parlamentsbeauftragten für zukünftige Generationen1 60
1 Einleitung 60
2 Eine kurze Geschichte und der rechtliche Hintergrund der ungarischen FGO 63
3 Typische Fälle und Projekte 68
4 Die gesellschaftlichen Auswirkungen der FGO 74
» Den zukünftigen Generationen eine Stimme zu geben, bedeutet mehr Basis einzubinden, eine Basis, die sonst nicht gehört werden 77
Ombudspersonen für zukünftige Generationen: Diktatoren oder Bürgervertreter ? 81
Zukünftige Generationen in demokratischen Abkommen zu Nachhaltigkeit 83
Nachhaltigkeit als Transformation: Vorschläge in der deutschen Debatte 85
Ombudspersonen-Mandat im Vergleich mit bestehenden Institutionen 88
Typische Kritikpunkte – oder Missverständnisse ? 93
Ausblick: Debatten in Rio+20 und darüber hinaus 99
Ergänzungen und Alternativen: A) Ein Weltgerichtshof 101
Ein Weltgerichtshof für die Zukunft 102
1 Die Zukünftigen – eine » vulnerable Gruppe « 102
2 Warum wird Zukunftsverantwortung anerkannt, aber nur zögerlich wahrgenommen ? 104
3 Ombudspersonen und Advokatenplanung: Zwei ungeeignete Instrumente 107
4 Anforderungen an eine wirksame Interessenvertretung der Zukünftigen 109
5 Der World Court und seine Rechtsgrundlagen 110
Ergänzungen und Alternativen: B) Mehr Bürgerbeteiligung 112
» Die politische Partei wird in Zukunft mehrheitsfähig sein, die Bürgerbeteiligung als demokratisches Zukunftsmodell vorschlägt. 113
» Mehr Basisdemokratie und ein Mentalitätswechsel müssen Hand in Hand gehen. « 120
Ergänzungen und Alternativen: C) Hoffnung auf die Dynamik der Verhandlungsrealitäten 123
Demokratie im Mehrebenensystem 124
Ausgangsdiagnose und Überblick 124
Ein Erfolg auf UN-Ebene: Wie man Köder setzt, um Partialinteressen zum Mitmachen beim Schutz des Ganzen zu bewegen 127
Ein Erfolg auf EU-Ebene: Die staunenswerte Etablierung des Emissionshandels in Europa 130
Die ein Jahrzehnt herrschende Ambivalenz im Föderalstaat Deutschland 132
Die Wende im Bund-Länder-Verhältnis mit der deutschen Energiewende 135
Resümee 137
Literaturverzeichnis 138
Ombudspersonen in Unternehmen ? 139
Verantwortung und ökonomisches Kalkül 140
Liste der mitwirkenden Autorinnen und Autoren 146