Maßnahmen zur Steigerung der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Wahlen

Essay aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2.0, Technische Universität Dresden (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar: Politik Praktisch, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rückblick der Wahlen des sogenannten "Superwahljahrs" 2009 ist es angebracht eine kritische Auswertung der Ergebnisse vorzunehmen und entsprechende Schlussfolgerungen zu ziehen. Der allgemein bekannte Trend, dass die Wahlbeteiligung in der Bundesrepublik stetig auf allen Ebenen sinkt, wurde in der Öffentlichkeit breit und kontrovers diskutiert.
Hinsichtlich der Ursachen bewegte man sich dabei allerdings in der Diskussion auf einer zwar nicht unbedeutenden aber eher oberflächlich argumentierenden Erklärungsebene. Ein "unspannender Bundestagswahlkampf", "wenig schillernde Kandidaten" oder "allgemeines politisches Desinteresse der Bürger" waren die üblichen Erklärungsmuster. Dagegen muss man aber auch feststellen, dass dieser Wahlkampf erstens wie nie zuvor geprägt war von umfangreichen medialen Kampagnen, deren Initiative nicht nur von der Politik ausgingen, sondern auch von Prominenten und gesellschaftlichen Gruppen, zweitens von den neuen Internetplattformen mitsamt den Möglichkeiten der politischen Information und Entscheidungshilfe wie dem "Wahl-o-mat". Dies zeigt, dass die Ursachen des angespannten Verhältnisses zwischen Politik und Bevölkerung tiefer liegen. Studien zeigen, dass vor allem die Leistung von Parteien und Politiker in der Kritik steht wo hingegen es eine generelle Akzeptanz politischer Institutionen in der Bevölkerung zu erkennen ist. Zudem werden Wahlen schon lange nicht mehr als einzige Partizipationsmöglichkeit gesehen.
Parteien sollten sich nicht auf das Ziel versteifen, Maßnahmen zu suchen, mit denen nur direkt die Wahlbeteiligung gesteigert werden könnte, sondern es ist notwendig die Bandbreite der Partizipationsformen auch im Hinblick der sich wandelnden Bedingungen für Demokratie zu betrachtet und neu zu bewerten.
Dieses beratende Strategiepapier sucht die Ursachen auf einer tiefer liegenden Erklärungsebene mit dem Fokus darauf, welche Faktoren auf die Demokratie, insbesondere der deutschen Demokratie wirken um daraus ableiten zu können, welche Maßnahmen von Parteien und öffentlichen Behörden ergriffen werden sollten.