Europäische Religionspolitik (eBook)

Religiöse Identitätsbezüge, rechtliche Regelungen und politische Ausgestaltung
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2013 | 2013
VI, 312 Seiten
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (Verlag)
978-3-658-00959-5 (ISBN)

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Europäische Religionspolitik -
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Die Europäische Union galt lange Zeit als rein säkulare politische Gemeinschaft, in der Religion nicht zu thematisieren sei. Mit der viel beschworenen Rückkehr der Religionen und der Idee der postsäkularen Gesellschaft stellt sich diese Frage ganz neu. Die verstärkte Aufmerksamkeit für die gesellschaftliche Bedeutung von Religion speist sich mittlerweile aber auch aus dem europäischen Integrationsprozess selbst. In dem Maße, wie sich die EU nicht mehr nur als wirtschaftliches Projekt versteht, sondern auch als politische Union und Wertegemeinschaft, kommt der Frage nach dem gesellschaftlichen Zusammenhalt Europas - gerade in wirtschaftlichen Krisenzeiten - eine wachsende Bedeutung zu. Diesen Wandel greift der Band auf. Er verfolgt einerseits die Frage einer gemeinsamen Identität in Europa und untersucht andererseits die konkreten religionspolitischen Konsequenzen, die sich mit dem Vertrag von Lissabon ergeben haben und nun die Religionspolitik der Europäischen Union und ihr Verhältnis zu den Mitgliedsländern wie zur internationalen Staatenwelt prägen.



Dr. Ines-Jacqueline Werkner ist Privatdozentin an der Freien Universität Berlin, lehrt am Institut für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg und ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft.

 

Dr. Antonius Liedhegener ist Professor für Politik und Religion an der Kultur- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Luzern und forscht und lehrt im Rahmen des interuniversitären Zentrums für Religion, Wirtschaft und Politik (ZRWP) der Schweiz.

Dr. Ines-Jacqueline Werkner ist Privatdozentin an der Freien Universität Berlin, lehrt am Institut für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg und ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft. Dr. Antonius Liedhegener ist Professor für Politik und Religion an der Kultur- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Luzern und forscht und lehrt im Rahmen des interuniversitären Zentrums für Religion, Wirtschaft und Politik (ZRWP) der Schweiz.

Inhalt 6
Religion, europäische Identität und die Formierung einer europäischen Religionspolitik - Einführung 8
1 Die Bedeutung von Religion in und für Europa 8
2 Die Formierung einer europäischen Religionspolitik? 12
3 Zu diesem buch 16
4 Danksagung 20
Literatur 20
I Religion und europäische Identität 24
Religion und Religionsfreiheit als Komponenten einer europäischen Identität 25
1 Im Zeichen der EU-Krise - ein Thema von gestern? 25
2 Politische Anstöße und theoretische Vorverständnisse 26
3 Das Ringen um Erbe und Seele Europas: Positionen und Aktivitäten 28
4 „Wertegemeinschaft" oder „Kulturkampf" - die Rolle der Religionen 32
5 Interreligiöse und Weltanschauungsdialoge: Sozialverträglichkeit und Toleranz 38
6 Unversöhnbarkeit und Versöhnungshilfe: Christentum, Islam und Demokratie 41
7 Dringliche Themen des identitätsstiftenden Dialogs: Projekte und Prinzipien 46
Literatur 49
Religiosität in Europa und die politische Unterstützung der europäischen Integration - ein bezugsloses Nebeneinander? 52
1 Einleitung - Legitimitätskrise, europäische Identität und Religion1 52
2 Die Legitimitätsdefizitdebatte - der Auslöser der Suche nach einer europäischen Identität 55
3 Was macht Religion für die Europäische Integration aus? 62
3.1 Religiosität und Unterstützung der Europäischen Integration - Potentielle Verbindungen 62
3.2 Persönliche Religiosität und europäische Integration 63
4 Säkularisierung und europäische Identität? 65
4.1 Christentum, europäische Wertegemeinschaft und Säkularisierung 65
4.2 Individuelle Säkularisierung - der soziale Bedeutungsverlust von Religion für die europäischen Bürger 67
4.3 Gesellschaftliche Säkularisierung - und der begrenzte Wunsch der europäischen Bürger nach Eirifluss von Religion auf europäische Politik 69
4.4 Ein demokratischer (christlicher) Werteraum? 72
5 Säkularisiernng als Produzent einer Abgrenzungsidentität? 73
6 Fazit - Der begrenzte Einfluss der christlichen Religiosität auf die europäische Integration 76
Literatur 78
Religiöser Europäismus - Die Zukunft einer Idee* 82
1 Zur gegenwärtigen Lage Europas 83
2 Europäische Solidarität als ethisches Geschichtsbewusstsein:eine Erinnerung an Ernst Troeltsch 85
3 „Enropa" zwischen Provinz und Laboratorinm der Weltgeschichte 88
4 Konditionen europäischer Solidarität und die Kunst des Politischen 90
5 Religiöser Europäismus und die Kultur von Erinnerungspolitik 93
Literatur 96
Identität und kulturelles Gedächtnis. Erinnerungsorte am Mittelmeer als Bausteine einer europäischen Nachbarschaftspolitik im Arabischen Frühling 98
1 Erinnerung und Gedächtnis als politikwissenschaftliche Methode 101
2 Orientalismus im Arabischen Frühling oder der alte Riss der zum neuen Grundriss werden kann 111
3 Topographische Skizzen einer mediterranen Erinnerungslandschaft 123
4 Jerusalern oder ein Anfang 133
Literatur 134
II Religion und Religionsgemeinschaften im geltenden Recht der Europäischen Union 137
Zur Genese des europäischen Religionsverfassungsrechts als responsiver Ordnung - oder: Der europäische Stiersprung 138
1 Religion und Europa in Mythos und Gegenwart 138
2 „Quierbo" - Religion als blinder Fleck des Unionsrechts und die Europäisierung des Religionsrechts der Mitgliedsstaaten 139
2.1 Religionsveifassungsrecht und das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung 139
2.2 Der Anwendungsvorrang des „religionsblinden " Unionsrechts 140
3 „Recorte de riñón" - Die Religionsfreiheit im europäischen Grundrechtsraum 141
3.1 Religionsverfassung und die gemeinsame Verfassungsüberlieferung der Mitgliedsstaaten als Rechtserkenntisquelle 141
3.2 Religionsfreiheit als gemeineuropäisches Menschenrecht 142
4 „Salto" - Religion und Unionsverfassung zwischen abschirmender und responsiver Ordnung 143
4.1 Religionsfreiheit als Unionsgrundrecht 144
4.2 Institutionelles Religionsverfassungsrecht als Integrationsschranke - das Achtungsgebot des Art. 17 Abs. 1, 2 AEUV 144
4.3 Der strukturelle Dialog des Art. 17 Abs. 3 AEUV - Responsivität und die europäische Religionsveifassung als Gestaltungschance 145
5 Am Ende - und am Beginn eines responsiven Religionsverfassungsrechts 146
Literatur 147
„In Anerkennung ihrer Identität und ihres besonderen Beitrags" - Der Dialog der EU mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften als Grundlage und Kernstück europäischer Religionspolitik 149
1 Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den Religionsgemeinschaften 149
2 Der Dialog zwischen den Religionsgemeinschaften und der Europäischen Union 153
2.1 Bestehende Kontakte zwischen der EU und den Kirchen 153
2.2 Die Beschreibung des Dialogs als "offen, transparent und regelmäßig" 155
2.3 Die Anerkennung der Identität und des besonderen Beitrags als Grundlage des Dialogs mit den Religionsgemeinschaften 156
2.4 Herausforderungen an den Dialog zwischen EU und Kirchen 159
3 Die Bedeutung des Dialogs für die Religionspolitik der EU 160
3.1 Der Dialog als Ergänzung der defensiven Ansätze des Europäischen Religionsrechts um ein eigenes positives Verhältnis zwischen EU und Kirchen 160
3.2 Rückwirkungen einer Europäischen Religionspolitik auf die Religionsgemeinschaften 162
3.3 Rückwirkungen einer Europäischen Religionspolitik auf die Politik der EU 163
4 Fazit 164
Literatur 165
Auf dem Weg zu einem europäischen Religionsverfassungsrecht? - Aktuelle Überlegungen aus deutscher Perspektive* 170
1 Ausgangspunkte 170
2 Einige Fragen 172
3 Die Beachtung der institutionell-organisatorischen Seite von Religion in den europäischen Rechtsschichten 174
3.1 Bottom up: Einige Hinweise zur Lage und Diskussion um und über das deutsche Staatskirchenrecht 174
3.2 Top down: Die Beachtung der institutionell-organisatorischen Dimension im Europarecht 180
3.2.1 Allgemeines 180
3.2.2 EMRK - EGMR 180
3.2.3 Primär- und Sekundärrecht der EU 183
4 Europas "Religionsverfassung" - Einheit in der Unterschiedenheit 186
Literatur 188
Die Finanzierung von Religionsgemeinschaften und das Recht der Europäischen Union 192
1 Einleitung 192
2 Finanzierungsquellen von Religionsgemeinschaften in der Europäischen Union 193
2.1 Spenden 194
2.2 Mitgliedsbeiträge 195
2.3 Kultussteuer 195
2.4 Kirchensteuer 196
2.5 Direkte Staatsleistungen 198
2.6 Indirekte Staatsleistungen 198
2.7 Eigene Mittel 199
3 UnionsrechtIiche Vorschriften und ihre WIrkung auf die Finanzierungsformen von Religionsgemeinschaften 200
3.1 Der steuerrechtliehe Rahmen 200
3.2 Der wettbewerbsrechtliche Rahmen 201
3.2.1 Begünstigung aus staatlichen Mitteln 201
3.2.2 Begiinstigung für bestimmte Unternehmen oder Produktionszweige 205
3.2.3 Eingetretene oder potenzielle Wettbewerbsverfälschung 207
3.2.4 Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedsstaaten 209
3.2.5 Die Ausnalunetatbestände 209
3.2.6 Überprüfung durch die Kommission 211
4 Schlussbetrachtung 212
Literatur 213
III Religionspolitik der Europäischen Union und ihr Verhältnis zur Staatenwelt 216
Mehr als Binnenmarkt und Laizismus? Die neue Religionspolitik der Europäischen Union 217
1 Religion als neue politische Herausforderung der Europäischen Union 217
2 Welche Rolle für Religionen in der EU? Positionen und Erklärungsansätze in der Forschung 218
3 Befunde: Religion im Willensbildungsprozess der EU seit den späten 1980er Jabren 222
3.1 Der Präambelstreit um „Gott" und Christentum als ideelle Rejerenzpunkte einer verfassungsmäßigen Ordnung der EU 222
3.2 Religion im Primärrecht der EU 224
3.3 Religionen und das Sekundärrecht der EU 227
3.4 Religion im politischen Prozess auf EU-Ebene 228
4 Fazit: Von der säkular-religiösen Spannungslinie zu einem kooperativen Verhältnis von EU und Religionsgemeinschaften 229
Literatur 231
Säkularmacht EU? Zur Europäisierung von Religion in EU-Mitgliedsstaaten 233
1 Einleitung 233
2 Religion und Politik in der EU: Diskussion des Forschungsstandes 235
3 Die Europäisierung von Religion - ein Analyserahmen 239
3.1 Dimensionen des innerstaatlichen Wandels religiöser Angelegenheiten 240
3.2 Der EU-Impuls als Auslöser innerstaatlichen Wandels 242
4 Empirische Analyse 245
4.1 Der (mögliche) EU-Impuls: Art. 17 VAEU 246
4.2 Art. 17(3) als Rechtsakt der Anreize für innerstaatliche Akteure setzt 247
4.3 Die Teilnahme an dem Dialog des Art.l7 Abs. 3 als Sozialisierungsprozess 249
4.4 Der Dialog des Art. 17 Art. 3 als Anregung zur Nachahmung 251
5 Fazit 253
Literatur 255
Das Europaverständnis der orthodoxen Kirchen im Zuge der Europäisierung 258
2 Die orthodoxen Kirchenvertretungen in Brüssel: Strukturen und Arbeitsweise 260
3 Historische Bedingungen der orthodoxen Europaverständnisse 264
4 Institutionelle Bedingungen der orthodoxen Europaverständnisse 267
5 Das Europaverständnis der Russisch-Orthodoxen Kirche und des Ökumenischen Patriarchats von Konstantinopel- ein Vergleich 271
6 Der Vergleich mit den Westkirchen 276
7 Innerorthodoxe Ambivalenzen 279
8 ,Kongruenz oder Dissens' von Orthodoxie und Europa - Versuch einer Typologie 282
Literatur 283
Die Rolle der EU im internationalen interreligiösen Dialog - Forum, Förderer, Facilitator 288
1 Internationaler interreligiöser Dialog- Begriff, Akteure, Foren, Themen 288
2 Babel Brüssel- Die EU-Institutionen im Religionsdialog 290
3 Multilaterale Kooperation: Die Europäische Union und die ,,Allianz der Kulturen" der UNO 293
4 Biregionale Kooperationen: Die ASEM Interfaith Meetings und der Larnaka-Prozess 293
5 Bilaterale Kooperationen: Die Europäische Union und die Türkei, Ägypten, Indonesien 294
6 Das EU-Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 295
7 „Dialogmacht Europa" - Religionsdialog als Mainstreaming oder Marginalie? 296
Literatur 297
Eine Neubewertung militanter politischer Religion 299
1 Die Diskursive Differenz des Religiösen 299
2 Wie religiös ist religiöser Nationalismus? 304
3 Religion und die Legitimation säkularer Herrschaft 306
Literatur 309
Autorenverzeichnis 311

Erscheint lt. Verlag 12.3.2013
Reihe/Serie Politik und Religion
Politik und Religion
Zusatzinfo VI, 312 S. 5 Abb.
Verlagsort Wiesbaden
Sprache deutsch
Themenwelt Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung Europäische / Internationale Politik
Sozialwissenschaften Soziologie
Schlagworte Europaverständnis • Identität • Religionsfreiheit • Religionsverfassung • Religiöser Europäismus
ISBN-10 3-658-00959-4 / 3658009594
ISBN-13 978-3-658-00959-5 / 9783658009595
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