»Streifenfahrten« im Internet

Polizeiliche Maßnahmen mit Bezug zum Internet führen regelmäßig zu öffentlichen Diskussionen. Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung oder sonstige staatliche Internet-Überwachungen schüren die allgemeinen Ängste vor Grundrechtseingriffen. Seit über 15 Jahren ermitteln Polizisten verdachtsunabhängig im virtuellen Raum. Die Arbeit der Polizei setzt damit in einem frühen Stadium der Gefahrenabwehr ein, ohne dass die Betroffenen dies merken.

Der Autor untersucht die möglichen Grundrechtseingriffe und die in Betracht kommenden Ermächtigungsgrundlagen von polizeilichen Maßnahmen mit Internetbezug. Er geht dabei von den verdachtsunabhängigen Ermittlungen mit ihren verschiedenen Maßnahmen aus.

Der Grundrechtsschutz vor polizeilichen Maßnahmen steht in der vom Medium Internet dominierten Gegenwart vor neuen Herausforderungen. Insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung kann in der virtuellen Welt nicht mehr umfassend dem Selbstbestimmungsprinzip des Einzelnen gerecht werden. Die Darstellung schließt infolgedessen mit einer Weiterentwicklung dieses Grundrechts zu einem Recht auf virtuelle Selbstbestimmung.