Familienrecht

Prof. Dr. Johannes Münder war Inhaber des Lehrstuhls für Sozialrecht und Zivilrecht an der Technischen Universität Berlin.

Dr. Rüdiger Ernst ist Professor für Bürgerliches Recht an der Evangelischen Fachhochschule Berlin und Familienrichter am Amtsgericht Pankow/Weißensee.

Prof. Dr. iur. habil. Wolfgang Behlert ist Professor für Recht und Gesellschaft am Fachbereich Sozialwesen an der Ernst-Abbe-Fachhochschule Jena.

Einführung 17
I. Das Ziel: Grundstrukturen verstehen, wichtige Details kennen,
Zusammenhänge erfassen, die soziale Wirklichkeit des Rechts im Blick behalten 17
II. Hinweise auf Lern- und Arbeitsmaterialien 19
Teil 1 Annäherungen 23

1. Familien Lebensverhältnisse, Verfassung, Politik 23
I. Familien- und Lebensformen im Überblick 23
II. Ehe, Familie, Kinder und Verfassung 29
1. Der Schutz von Ehe und Familie Art. 6 Abs. 1 GG 30
2. Elternrechte, Kinderrechte und Kindeswohl
Art. 6 Abs. 2, 3; Art. 1 Abs. 1; Art. 2 Abs. 1 GG 32
3. Die Gleichstellung von nichtehelichen und ehelichen Kindern Art. 6 Abs. 5 GG 36
4. Gleichberechtigungsgrundsatz (Art. 3 Abs. 2 GG) und
Diskriminierungsverbot (Art. 3 Abs. 3 GG) 37
III. Familie und Politik 38
1. Orientierungen in der Familienpolitik 39
2. Felder von Familienpolitik 41

2. Familienrecht 42
I. Was und wo? 42
1. Das materielle Recht 42
2. Das Verfahrensrecht 44
II. Für wen? Hinweise zum internationalen Familienrecht 45
1. Internationale Abkommen, Gemeinschaftsrecht der EU 47
a) Internationale Abkommen 47
b) EU-Verordnungen 49
2. Überblick über die wichtigsten Begriffe des IPR 50
3. Welches Gericht ist zuständig, welches Recht ist maßgebend? 52
a) Zuständigkeit 52
b) Anwendung des materiellen Rechts 52
III. Das Familienrecht eine Geschichte der Veränderungen 53
IV. Lässt sich überhaupt noch von einem Familienrecht reden? 58
Teil 2 Partnerschaftsbeziehungen Von der vorgegebenen Institution zur freien Assoziation 59

3. Die Ehe 59
I. Ehe zwischen Gesetz und Partnerschaftsvereinbarung 60
1. Eheschließung 60
2. Während der Ehe 62
II. Von der gesetzlichen Rollenzuweisung zur Gleichberechtigung 67
III. Internationales Eherecht 69
1. Eheschließung 69
2. Ehewirkungen 69
IV. Trennung und Scheidung 70
1. Trennung und Trennungsfolgen 72
2. Scheidung 73
V. Scheidungsfolgen: Der nacheheliche Unterhalt 75
1. Der Grundsatz: Jeder sorgt für sich selbst 77
2. Die einzelnen Unterhaltstatbestände ein geschlossener Katalog 77
a) Unterhalt wegen Betreuung eines gemeinsamen Kindes 1570 BGB 77
b) Unterhalt wegen Alters
1571 BGB 80
c) Unterhalt wegen Krankheit, Gebrechen oder Schwächen
1572 BGB 80
d) Unterhalt bis zur Erlangung angemessener Erwerbstätigkeit
1573 BGB 80
e) Unterhalt bei Ausbildung, Fortbildung, Umschulung
1575 BGB 82
f) Unterhalt aus Billigkeitsgründen
1576 BGB 82
3. Begrenzung und Ausschluss des Unterhaltsanspruchs 82
4. Einige allgemeine Grundsätze und ihre Modifizierung 84
VI. Weitere Scheidungsfolgen 85
VII. Hinweise zum Scheidungsverfahren 88
VIII. Internationales Trennungs- und Scheidungsrecht 90
1. Zuständigkeit 90
2. Anwendbares Recht 91
3. Die eingetragene Lebenspartnerschaft (Kein) Ende der Diskriminierung? 92
I. Die Entstehungsgeschichte 93
II. Grundsätzliches, Begründung der Lebenspartnerschaft 95
III. Wirkungen der Lebenspartnerschaft 96
IV. Trennung, Aufhebung der Lebenspartnerschaft 98
V. Verfahren 98
VI. Internationales Lebenspartnerschaftsrecht 98
VII. Wichtige Fragen außerhalb des LPartG 99
4. Die nichtformalen Lebensgemeinschaften gesetzliche Vorgaben oder frei gestaltbar? 101
I. Ehemals diskriminiert, heute rechtlich akzeptiert 104
II. Rechtsbeziehungen während der nichtehelichen oder
nichteingetragenen Lebensgemeinschaft 106
1. Die Partner untereinander: Vorrang von Vereinbarungen 106
2. Die Partner im Verhältnis zu Dritten 108
III. Rechtsbeziehungen nach dem Ende nichtehelicher oder nichteingetragener Lebensgemeinschaften 109
IV. Verfahren 111
V. Zukünftiger Gestaltungsbedarf? 112
Teil 3 Rechtliche Verknüpfung der Generationen Verwandtschaft und Abstammung 113

6. Die Abstammung 113
I. Verwandtschaft, Schwägerschaft: eindeutige Begriffe 114
II. Die Abstammungsregelungen des Gesetzes: Weitgehend plausibel und praktikabel 116
1. Wer ist Mutter, wer ist Vater? 117
a) Ehemann der Mutter 117
b) Freiwillige Anerkennung 118
c) Gerichtliche Feststellung der Vatersch