Katholische Kirche und Europäische Union im Dialog für die Menschen. (eBook)

Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Abkürzungsverzeichnis 14
A. Grundlegende Fragen 22
I. Wie Kirche und EU aufeinander bezogen sind 22
1. Was die Europäische Union mit Religion zu tun hat 22
2. Die Bedeutung der Europäischen Union für die Kirche 24
II. Inwiefern die Beziehung rechtlich zu erfassen ist 28
1. Warum eine rechtliche Verhältnisbestimmung? 28
2. Staatskirchenrecht oder Religionsrecht? 30
3. Das „Ius publicum ecclesiasticum externum“ rehabilitieren? 32
4. Entwicklungsphasen des europäischen Religionsrechts 34
5. Komplementärtheorie 36
6. Mehrebenentheorie 39
B. Christ und Bürger zugleich – der einzelne Mensch in Kirche und EU 43
I. Die individuelle religiöse Freiheit in der EU 43
1. Der Mensch in der Rechtsordnung der EU 43
a) Person – Unionsbürger – Staatsbürger 43
b) Bürgerliche Freiheit in der EU 45
2. Entwicklung des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Union 47
3. Schutz der individuellen Religionsfreiheit nach dem EUV 48
4. Die individuelle Religionsfreiheit in der Grundrechtecharta 55
5. Die individuelle Religionsfreiheit im Verfassungsvertrag 61
6. Inhalte der individuellen Religionsfreiheit 63
a) Schutz religiöser Feiertage 64
b) Das Schächten 71
c) Weitere Themen mit EU-Relevanz 73
II. Die individuelle bürgerliche Freiheit in der Kirche 75
1. Der Mensch in der Rechtsordnung der Kirche 75
a) Person – Christ – Katholik 75
b) Religionsfreiheit in der Kirche 78
2. Entwicklung des Grundrechtsschutzes in der Kirche 81
3. Schutz der bürgerlichen Freiheit im II. Vatikanischen Konzil 83
4. Die individuelle bürgerliche Freiheit im Kodex von 1983 84
a) Die Berechtigten der bürgerlichen Freiheit 85
b) Die Verpflichteten der bürgerlichen Freiheit 89
c) Schranken der bürgerlichen Freiheit 90
5. Inhalte der individuellen bürgerlichen Freiheit 93
a) Familie 94
b) Beruf 100
c) Politik 103
III. Irrelevanz der Religionszugehörigkeit in der EU 106
1. Entwicklung des Diskriminierungsschutzes in der Europäischen Union 106
2. Schutz vor religiöser Diskriminierung nach EUV und EGV 107
3. Religiöse Diskriminierung in der Charta der Grundrechte 110
4. Religiöse Diskriminierung im Verfassungsvertrag 112
5. Probleme der Antidiskriminierungspolitik 113
a) Diskriminierungsverbot im Urteil Prais zurechtgerückt 114
b) Einschränkungen des Diskriminierungsverbots 117
c) Religion ist anders als die übrigen Diskriminierungsgründe 120
IV. Irrelevanz der Staatsbürgerschaft in der Kirche 122
1. Verbot religiöser Diskriminierung in der Kirche 122
2. Verbot der Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit 124
3. Vergleich: Kirche – Europäische Union 128
C. Kirche und EU – voneinander unabhängig und autonom 130
I. Korporative Religionsfreiheit: Die EU ist religiös inkompetent 130
1. Ableitung der korporativen aus der individuellen Religionsfreiheit 131
a) Entwicklung der Rechtsprechung zu Art. 9 EMRK 131
b) Gründe der Rechtsträgerschaft von Religionsgemeinschaften 134
c) Grundrechtsträger 137
d) Übertragung der korporativen Freiheit in das EU-Recht 138
2. Kirchenfreiheit in internationalen Dokumenten außer der EMRK 140
3. Kirchenfreiheit in den gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen 142
4. Ansätze zu kirchlicher Autonomie im EU-Recht selbst 144
a) Charta der Grundrechte 144
b) Sekundärrecht 146
5. Inhalte der korporativen Religionsfreiheit 151
a) Schutzbereich 151
b) Schranken 157
6. Gleichheit unter den Religionsgemeinschaften 158
7. Fazit: Die religiöse Inkompetenz der Europäischen Union 161
8. Dennoch religionsrelevante Kompetenzen der EU 165
II. Autonomie des weltlichen Gemeinwesens: Kirche politisch inkompetent 175
1. Die Kirche beansprucht religiöse Autonomie und Unabhängigkeit 175
2. Die Kirche erkennt die Autonomie des weltlichen Bereichs an 181
a) Vorbemerkungen 181
b) Rechtsgrundlagen für die weltliche Autonomie 184
c) Schranken der Autonomie des weltlichen Gemeinwesens 187
3. Dennoch weltbezogene Kompetenzen der Kirche 189
a) Arbeitsrecht 189
b) Weitere Berührungspunkte 192
c) Vergleich Kirche – Europäische Union 195
D. Kirche und EU im Dialog 197
I. Dialog und europäische Demokratie 197
1. Der Dialog mit den Religionsgemeinschaften 199
a) Verschiedene Sektoren des Dialogs 199
b) Wie die Kirchen ins „demokratische Leben der Union“ kamen 202
2. Rechtsgrundlagen vor Inkrafttreten des Verfassungsvertrags 206
a) Grundlagen im Primärrecht 206
b) Grundlagen im Sekundärrecht 208
c) Weitere Grundlagen 209
II. Dialog und kirchliche „communio“ 212
1. Dialog und Demokratie in der Kirche? 212
2. Dialog und kirchliche „communio“ 213
3. Die Grundlagen für den Dialog mit der Welt 215
a) Theologische Grundlagen 215
b) Kirchenrechtliche Grundlagen 217
4. Ziele und Inhalte des Dialogs 219
E. Die Partner des religiösen Dialogs 225
I. Wer führt den Dialog auf Seiten der Europäischen Union? 225
1. Die „Union“ als Dialogpartnerin 225
2. Die Organe und Einrichtungen als Dialogpartner 227
a) Die Europäische Kommission 227
b) Das Europäische Parlament 231
c) Der Rat der Europäischen Union 234
d) Der Gerichtshof und das Gericht erster Instanz 235
e) Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss 238
f) Die Konvente 239
3. Würdigung und Anregungen 240
II. Mit wem führt die Europäische Union den religiösen Dialog? 242
1. Die Terminologie im Unionsrecht 242
a) Bezeichnungen für religiöse Organisationen im Unionsrecht 242
b) Bezeichnungen für die Partner des religiösen Dialogs 250
2. Schaffung eines Dialogstatus 254
a) Warum ein unionsweit einheitlicher Status wünschenswert ist 254
b) Warum Statusfragen dennoch Sache der Mitgliedstaaten bleiben 260
c) Einheitlicher Status in nur einem Bereich: Dem religiösen Dialog 264
d) Der grundrechtliche Rahmen für die Auswahlkriterien 268
e) Kriterien zur Verleihung des Dialogstatus 271
3. Einheitliche Rechtsformen für Religionsgemeinschaften 280
a) „Weiche“ Instrumente zur Harmonisierung der Rechtsformen 280
b) Internationale Rechtsformen für Religionsgemeinschaften 285
III. Wer führt den Dialog auf Seiten der Universalkirche? 292
1. Der Papst 293
2. Die Sonderversammlungen der Bischofssynode für Europa 298
3. Das Staatssekretariat 303
4. Der Apostolische Nuntius 308
IV. Wer führt den Dialog auf Seiten der Teilkirchen? 315
1. Kontinentale Verbände von Bischofskonferenzen 315
a) Die Rechtsgrundlage der Verbände von Bischofskonferenzen 315
b) Die rechtliche Gestalt der Verbände von Bischofskonferenzen 325
c) Beziehungen zum weltlichen Gemeinwesen 339
2. Die beiden europäischen Verbände 344
a) CCEE 344
b) COMECE 346
V. Weitere kirchliche Dialogpartner und Perspektiven 354
1. Vertretung der katholischen Ostkirchen 354
2. Kirchliche Dialogpartner außerhalb der Hierarchie 357
a) Konsoziative Strukturen 357
b) Orden 363
3. Mögliche Entwicklungen bei den kirchlichen Dialogpartnern 365
a) Ein Patriarch für Europa 366
b) Europäische Bischofskonferenz und Europakonzil 368
c) Stärkung der COMECE 369
d) Welche Kompetenzen auf die europäische Ebene? 371
F. Form, Grundlagen und Ergebnisse des religiösen Dialogs 376
I. Das Dialogverfahren 376
1. Die vorhandenen Einzelelemente und Stufen des Dialogrechts 376
2. Bisherige Ansätze zu einem Dialogverfahren 382
3. Die drei Prinzipien des Dialogverfahrens nach dem VVE 384
4. Kirchliche Vorstellungen von einem Dialogverfahren 387
II. Gemeinsame rechtliche Ausgangsbasis für den Dialog 388
1. Völkerrecht als Dialoggrundlage 389
2. Allgemeine Rechtsgrundsätze als Dialoggrundlage 392
a) Allgemeine Rechtsgrundsätze in Kirche und EU 392
b) Beispiele für allgemeine Rechtsgrundsätze 395
3. Menschenrechte als Dialoggrundlage 398
a) Die Entwicklung der Grundrechte in EU und Kirche 399
b) Grundrechtsschutz durch einen eigenen Grundrechtskatalog 400
c) Übernahme von Grundrechten aus anderen Rechtskreisen 402
d) Grundpflichten des Menschen 406
e) Parallelen zwischen Kirche und EU bei den Menschenrechten 408
4. Christliche Werte als Dialoggrundlage 410
III. Ergebnisse des Dialogs 414
1. Ergebnisse des Dialogs aus der Geschichte 414
2. Dialogergebnisse in der Sozialethik 416
3. Dialogergebnisse in rechtlichen Formen 424
a) Abgestimmte Rechtsetzung 424
b) Der Vertrag als Ergebnis des Dialogs 425
c) Kooperation 428
4. Rechtliche Instrumente bei Nicht-Einigung 429
a) Kanonistische Instrumente zur Lösung von Normkonflikten 430
b) Europarechtliche Instrumente zur Bereinigung von Normkonflikten 434
IV. Ein Europa-Konkordat? 436
1. Kirchliche Grundlagen 437
2. Völkerrechtliche Vertragsfähigkeit der Europäischen Gemeinschaft 439
3. Explizite Außenkompetenzen der Europäischen Gemeinschaft 441
4. Implizite Außenkompetenzen der Europäischen Gemeinschaft 446
5. Modalitäten des Vertragsabschlusses 449
6. Wie könnte ein „Europa-Konkordat“ konkret verwirklicht werden? 451
7. Religionsgemeinschaften ohne Völkerrechtssubjektivität 454
8. Nicht-völkerrechtliche Verträge auch für die katholische Kirche 458
G. Gegenseitige Offenheit der beiden Rechtsordnungen 460
I. Das Kirchenrecht ist offen für Europarecht 460
1. Warum Rechtsordnungen füreinander offen sein sollten 460
2. Verweisungsnormen als „Einfallstore“ für nichtkirchliches Recht 461
3. Auf welches Recht verwiesen wird 464
4. Kanonisierende und andere Verweisungen auf weltliches Recht 465
5. Schranken für die Kanonisation 469
6. Kanonisation aus der Sicht des weltlichen Rechts 472
7. Was die Kirche aus dem EU-Recht kanonisiert 473
II. Das Europarecht ist offen für Kirchenrecht 476
1. Zivilisation religiösen Rechts 476
a) Arten der Verweisung auf religiöses Recht 477
b) Allgemeine Fragen zur Zivilisation religiösen Rechts 482
2. Beteiligung der Kirchen an der EU-Normsetzung 484
3. Vergleich der beiden Rechtsordnungen 488
H. Auswirkungen auf die Beziehungen unter den einzelnen Staaten und unter den einzelnen Religionsgemeinschaften 497
I. Die EU und das Religionsrecht der Mitgliedstaaten 497
1. Die nationale Identität der Mitgliedstaaten 497
2. Das Subsidiaritätsprinzip 499
3. Die „Kirchenerklärung“ von Amsterdam 501
a) Der Weg zur Kirchenerklärung 501
b) Die Rechtsnatur der Erklärung Nr. 11 zum Amsterdamer Vertrag 502
c) Die Bedeutung der Kirchenerklärung 505
4. Der „Kirchenartikel“ Art. I-52 Abs. 1 VVE 506
a) Von der Kirchenerklärung zum Kirchenartikel 506
b) Der „Status“ 508
c) Staatskirchenrecht im engeren Sinne 509
d) Staatskirchenrecht im weiteren Sinne 512
e) Auswirkungen des Kirchenartikels 516
f) Status quo oder Konvergenz? 517
g) Das Verhältnis von Art. I-52 Abs. 1 und Abs. 3 VVE 518
5. EU-Religionsrecht und die Beziehungen unter den Staaten 520
II. Die Konkordate der Mitgliedstaaten und das EU-Recht 523
1. Die Verbreitung konkordatärer Systeme in der EU 523
2. Konkordate als Altverträge 525
3. Der Schutz von Altverträgen 529
4. Behebung von Unvereinbarkeiten in Altverträgen 532
5. Sind Konkordate auch als „Neuverträge“ geschützt? 538
III. Der interreligiöse / ökumenische Dialog und die EU 541
1. Nicht-katholische Konfessionen und Religionen vor der EU 542
2. Gleichheit versus Vielfalt im Europarecht 548
a) Gleichheit und Wettbewerb 549
b) Vielfalt und Protektion 550
c) Die EU – Raum für ein multijuridisches System? 551
3. Die katholische Kirche angesichts von Gleichheit und Vielfalt 554
4. Religiöse Einheit kraft Europäischer Union? 557
5. Kirchenrecht und ökumenischer / interreligiöser Dialog 559
a) Katholische Einrichtungen für den ökumenischen Dialog 559
b) Interkonfessionelle und interreligiöse Rechtsbeziehungen 563
c) Rechtliche Instrumente für das interekklesiale Verhältnis 566
6. Proselytismus: Divergierende Prinzipien und Vorschriften 570
IV. Abschließende Betrachtungen 574
1. Rückschau auf den Fortgang der angestellten Überlegungen 574
2. Grundprinzipien des europäischen Religionsrechts 575
3. Die Verantwortung jedes Einzelnen 577
Quellenverzeichnis 580
Universales Völkerrecht 580
Multilaterale Verträge 580
Bilaterale Verträge 580
UN-Resolutionen 581
Quellen KSZE 581
Quellen Europarat – EMRK 581
Konventionen 581
Resolutionen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats 582
Rechtsprechung EGMR 582
Rechtsprechung EKMR 583
Quellen Europäische Union 584
Grundlegende Dokumente 584
Verordnungen 585
Richtlinien 587
Beschlüsse 590
Interne Ordnungen der Organe und Einrichtungen 591
Gemeinsame Erklärungen 591
Rechtsakte ZBJI 591
Europäischer Rat 592
KOM- und SEK-Dokumente 592
Entschließungen 593
Stellungnahmen des EWSA 594
Anfragebeantwortungen 594
Rechtsprechung EUGH 596
Gutachten EuGH 598
Rechtsprechung EuG 598
Sonstige Dokumente 598
Nationale Rechtsquellen 599
Deutschland 599
Österreich 599
Quellen Katholische Kirche 599
Rechtsakte Universalkirche 599
Schemata 600
Rechtsakte Teilkirchen 601
Rota-Urteile 601
Soziallehre der Kirche 601
Zweites Vatikanisches Konzil 602
Sonstige Dokumente Universalkirche 602
Sonstige Dokumente Teilkirchen 605
Ökumenische Dokumente 606
Literaturverzeichnis 607
Canonesregister 669
Register der Sekundärrechtsakte 673
Verordnungen 673
Richtlinien 673
Register der Judikatur 675
EGMR- und EKMR-Entscheidungen 675
EuGH- und EuG-Entscheidungen 675
Personen- und Sachregister 676