Mensch - Staat - Umwelt. -

Mensch - Staat - Umwelt. (eBook)

Georg Hermes (Herausgeber)

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2010 | 1. Auflage
171 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-52441-9 (ISBN)
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Der Band vereint die Beiträge zu einem Symposium aus Anlass des 65. Geburtstages von Professor Rainer Wahl und seine im Anschluss gehaltene Abschiedsvorlesung am 7./8. Juli 2006 in Freiburg. In seinem Beitrag zum wissenschaftlichen Gespräch richtet Rolf Grawert den Blick auf die demokratische Gesellschaft der Europäischen Union und die Aussichten für die Union der Völker und der Staaten, wenn Arbeitnehmer und Unionsbürger sich auf den Weg in den entgrenzten Raum der demokratischen Freiheiten begeben. Hasso Hofmann rückt die methodischen Probleme der juristischen Menschenwürdeinterpretation ins Zentrum der Aufmerksamkeit und plädiert dafür, Lebensschutz und Würdeschutz zu entkoppeln, Art. 1 Abs. 1 GG aus der Rolle einer Hilfsnorm des Lebensschutzes zu befreien und ihm die Würde einer unantastbaren Gründungsnorm des Staatswesens wiederzugeben. Ausgehend von dem Befund, dass sich - nicht zuletzt anlässlich der Diskussion um good governance - in nahezu allen Rechtsgebieten Ansätze für eine Flexibilisierung des Rechts jenseits verbindlicher Handlungsinstrumente ausmachen lassen, fragt Michael Kloepfer nach Funktion und Grenzen flexiblen Handelns des Staates und seiner besonderen Bedeutung für das öffentliche Recht. Eckard Rehbinder schließlich widmet sich am Beispiel der Verteilung von Luftqualität dem bislang wenig behandelten Problem der Verteilungsgerechtigkeit im Umweltrecht. Damit eröffnet er insoweit neue Perspektiven für staatliche Entscheidungen, als er die Verteilungsgerechtigkeit als abwägungserheblichen und ermessensleitenden Belang ausweist. Abgerundet wird das Themenspektrum durch die Abschiedsvorlesung von Rainer Wahl über das Verfassungsdenken jenseits des Staates, in der Grundfragen des Verfassungsdenkens vom Rechtsstaat über die Gewaltenteilung bis hin zur Eigenart der Europäischen Union, dem Problem der politisch demokratischen Prozesse sowie der Einheits- und Gemeinschaftsbildung unter veränderten Vorzeichen aufgeworfen und zugleich neue Lösungen gesucht werden.

Inhaltsverzeichnis 6
Ivo Appel und Georg Hermes: Rainer Wahl zum 65. Geburtstag 8
Rolf Grawert: Die demokratische Gesellschaft der Union. Zur Sozialdimension der europäischen Grundfreiheiten und Grundrechte 12
I. Von Tocqueville zur Union 12
II. Der Rechtswert der „demokratischen Gesellschaft“ 18
III. Unionsrechtliche Demokratie- und Gesellschaftskonzepte 22
IV. Gesellschaft der Gleichen und Anzugleichenden 27
V. Kommunikationsgesellschaft 31
VI. Wirtschaftsgemeinschaft 36
VII. Die Gesellschaft des Arbeitsmarktes 38
VIII. Aussichten 43
Hasso Hofmann: Methodische Probleme der juristischen Menschenwürdeinterpretation 48
I. 49
II. 50
III. 66
IV. 70
Michael Kloepfer: Über die Flexibilisierung staatlichen Handelns 80
I. Themenfeld 80
II. Chancen, Risiken und Strategien der Flexibilisierung 85
III. Flexibilisierung durch Deregulierung oder Privatisierung von Staatshandeln 88
IV. Ansätze für eine gesteigerte Flexibilisierung von Staatshandeln 91
V. Inhaltliche Flexibilität von Staatshandeln 92
1. Flexibilität für den Staat 92
2. Flexibilität für den Bürger 94
VI. Zeitliche Flexibilität von Staatshandeln 96
VII. Flexibles Staatshandeln und Verfassung 101
VIII. Zwänge zu flexiblem Staatshandeln und „schwacher Staat“ 103
Eckard Rehbinder: Verteilungsgerechtigkeit im Umweltrecht: Die Verteilung von Luftqualität als Beispiel 106
I. Das Problem 106
II. Umweltgerechtigkeit und Verteilung von Umweltqualität: Karriere eines programmatischen Begriffs 110
1. Begriffsvielfalt 110
2. Ursprünge der Debatte 112
III. Räumliche Differenzierung der Luftqualität im Umwelt- und Planungsrecht 115
1. Gesetzgebung und Rechtsprechung 115
2. Schutzkautelen 119
3. Soziale Aspekte räumlicher Differenzierung der Luftqualität 120
IV. Rechtliche Perspektiven der Korrektur von Umweltungleichheit 121
1. Die Rolle der Verteilungsgerechtigkeit im Entscheidungsprozess 121
2. Maßstäbe für die Entscheidung 124
3. Entscheidungsinhalte 130
V. Schlussbetrachtung 135
Rainer Wahl: Verfassungsdenken jenseits des Staates. Abschiedsvorlesung vom 8. Juli 2006 136
I. Fortschritte des inneren Verfassungsstaates 137
II. Die supranationale Integrationsgemeinschaft und ihre Mitgliedsstaaten 138
III. Die plötzlichen Fortschritte des Völkerrechts seit 1989 141
IV. Die politische Gemeinschaft in der zweistufigen Konstellation 142
1. Entstaatlichung und Denationalisierung 143
2. Kompensation durch die europäische Union? 143
3. Ambivalente Wirkung der Europäischen Union in der Gesamtkonstellation 144
4. Kompensationsfähigkeit der Europäischen Union 145
5. Der begrenzte Einheitswille der europäischen Völker 146
6. Folgen des begrenzten Einheitswillens 148
7. Die Entscheidung über die Grenzen des Einheitswillens bei Völkern 151
8. Zusammenfassung 152
V. Schluss 154
Schriftenverzeichnis Rainer Wahl 156
Monographien 156
Aufsätze 157
I. Veröffentlichungen zum Verfassungsrecht 157
II. Veröffentlichungen zum Verwaltungsrecht 160
III. Verwaltungsrecht mit Schwerpunkt Planungsrecht 161
IV. Verwaltungsrecht mit Schwerpunkt Umweltrecht 163
V. Verwaltungsrecht mit Schwerpunkt im Gentechnikrecht und der Freiheit der Wissenschaft 165
VI. Veröffentlichungen zur Verwaltungswissenschaft 166
VII. Veröffentlichungen zur Verfassungsgeschichte 168
VIII. Veröffentlichungen zur Europäisierung und Internationalisierung des Rechts 169
IX. Varia 171

Erscheint lt. Verlag 16.9.2010
Reihe/Serie Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte
Zusatzinfo 171 S.
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Allgemeines / Lexika
Recht / Steuern Öffentliches Recht Umweltrecht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Sozialwissenschaften Politik / Verwaltung
Schlagworte Menschenwürde • Recht • Staat • Verfassung
ISBN-10 3-428-52441-1 / 3428524411
ISBN-13 978-3-428-52441-9 / 9783428524419
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