Die FDP als liberale Partei? (eBook)

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,0, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie), Veranstaltung: Die Parteiensysteme in Bund und Ländern (BMRL) (SoSe 2010), Sprache: Deutsch, Abstract: „Die Liberalen“ – jener Namenszusatz antizipiert eine Verortung der FDP als Partei des liberalen Spektrums. Im allgemeinen Sprachgebrauch werden „Liberale“ und FDP in Deutschland nahezu synonym verwandt. Doch ist die FDP wirklich noch eine ganzheitlich liberale Partei, die dem selbstformulierten Anspruch des Liberalismus gerecht wird? Als „Steuersenkungspartei“ und Lobby der Kapitaleigner in Verruf geraten und mit massiven Einbußen in der Wählergunst konfrontiert, steht sie derzeit vor einer fundamentalen Weichenstellung : Soll sie sich weiterhin als Advokat der letzten Marktradikalen geben und als reine Wirtschaftspartei in einsamen Verharren als ewiger Juniorpartei auf die Union fixiert sein? Oder aber soll sie sich öffnen, auf humanistische, ganzheitlich- oder gar sozialliberale Traditionen besinnen, statt einzig wirtschaftlicher also auch wieder persönliche Freiheit als Quintessenz des politischen Liberalismus betrachten? So, auf Basis einer neuen programmatischen Linie, wären auch Bündnisse jenseits des sogenannten „bürgerlichen Lagers“ möglich, hätte eine ganzheitlich liberale Partei doch auf der Dimension der Werteebene des politischen Spektrums wesentlich größere Überschneidungen mit den „linken“ Parteien als der tendenziell utilitaristischen, repressiven, konformistisch-illiberalen und wertkonservativen Union. Tatsächlich jedoch sieht die „Westerwelle-FDP“ seit dem Bruch der sozialliberalen Koalition auf Bundesebene, welcher mit einer enormen Metamorphose der Partei einherging, einzig Bündnisse mit den Konservativen als ihrer Agenda adäquat an: Anscheinend wird die Schnittmenge in Sachen der Wirtschaftspolitik als einzige Determinante der Koalitionsbereitschaft der FDP bemüht – während andere Aussagen des potenziellen Koalitionspartners zu, für die persönliche Freiheit und Menschenwürde des Einzelnen im liberalen Sinne entscheidenden, Fragestellungen keinerlei Rolle zu spielen scheinen. Auch die Entscheidungen innerhalb und die Ergebnisse ihrer Realpolitik in Regierungsverantwortung stellen die Frage nach den mit ihnen konnotierten Idealen. Ob und inwiefern die FDP also noch eine liberale Partei im originären statt nur kapitalistisch-marktradikalen Sinne ist, diese Frage ist es, die es im Rahmen dieser Seminararbeit zu erörtern gilt.