Die Rechtsstellung der Bundestagsfraktionen

Eine Untersuchung auf der Grundlage des Fraktionsgesetzes

Berthold Stevens (Autor)

Buch | Softcover

2000
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-35362-2 (ISBN)

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Nach den Vorgaben der Verfassung und den Bestimmungen des 1995 in Kraft getretenen Fraktionsgesetzes müssen die Bundestagsfraktionen als verfassungsrechtliche Vereinigungen eigener Art angesehen werden, die als juristische Personen des Parlamentsrechts im allgemeinen Rechtsverkehr nur wie Privatrechtssubjekte handeln können. Dieser Befund bildet den Ausgangspunkt für die weitere Untersuchung, in deren Verlauf die Konsequenzen für einzelne Rechtswirkungen und Rechtsbeziehungen der Bundestagsfraktionen aufgezeigt werden. Dabei ist immer wieder deren besondere Phänomenologie zu beachten. Einerseits sind sie Organteile des Bundestages, andererseits aber auch rechtlich unabhängige Vereinigungen. Während ihre Rechtsbeziehungen im Bundestag und gegenüber den Abgeordneten dem öffentlichen Recht zuzurechnen sind, sind ihre Außenrechtsbeziehungen zwingend zivilrechtlich ausgestaltet.

Der Autor: Berthold Stevens wurde 1969 in Papenburg geboren. Er studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Leiden/Niederlande und Osnabrück, wo er 1994 sein Erstes Staatsexamen ablegte. Anschließend promovierte er an der Universität Osnabrück und war Inhaber eines Lehrauftrags für den Bereich Öffentliches Recht. Das Rechtsreferendariat, welches er im OLG-Bezirk Oldenburg absolvierte, schloß er 1998 mit dem Zweiten Staatsexamen ab. Derzeit ist er als Justitiar in der Rechtsabteilung eines überregionalen ostdeutschen Energieversorgungsunternehmens in Berlin tätig; Promotion 1999.

Aus dem Inhalt: Begriff und Rechtsnatur der Bundestagsfraktionen nach dem Fraktionsgesetz - Bildung und Auflösung, Rechte und Pflichten, Verfahren und Organisation der Bundestagsfraktionen - Verhältnis der Bundestagsfraktionen zu ihren Mitgliedern und Besonderheiten der rechtlichen Stellung des Abgeordneten als Fraktionsmitglied - Stellung der Bundestagsfraktionen im Rechtsverkehr und als Arbeitgeber.

Erscheint lt. Verlag	4.1.2000
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 2781
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	350 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
	Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Politische Theorie
	Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung ► Vergleichende Politikwissenschaften
Schlagworte	Berthold • Bundestag • Bundestagsfraktionen • Eine • Fraktion • Fraktionsgesetzes • Grundlage • HC/Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozessrecht • Rechtsstellung • Stevens • Untersuchung
ISBN-10	3-631-35362-6 / 3631353626
ISBN-13	978-3-631-35362-2 / 9783631353622
Zustand	Neuware