Sozialpolitik und Sozialstaat (eBook)

Dr. Reinhard Bispinck ist wissenschaftlicher Referent am Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut in der Hans-Böckler-Stiftung und Leiter des WSI-Tarifarchivs. Prof. Dr. Gerhard Bosch ist geschäftsführender Direktor des Instituts Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen. Dr. Klaus Hofemann war Professor für Sozialpolitik an der Fakultät für angewandte Sozialwissenschaften der Fachhochschule Köln. Dr. Gerhard Naegele ist Professor für Soziale Gerontologie an der Universität Dortmund und Direktor des Instituts für Gerontologie.

Inhalt 5
Gerhard Bäcker - Forscher, Lehrer und Beraterzu Sozialpolitik und Sozialstaat 9
Zu dieser Festschrift 12
Sozialpolitik und Sozialstaat 18
Deutschland - Ein Modell im Übergang1 19
1 Das deutsche Sozialstaatsmodell 19
2 Reformprojekte zum Sozialstaatsumbau zwischen Anspruch und Wirklichkeit 22
2.1 Das Projekt Riesterreform 23
2.2 Das ReJormprojekt Hartz IV 26
3 Die neue Kontur sozialer Sicherung 30
Literaturverzeichnis 35
"Aktivierender" Sozialstaat: eine politisch-soziologische Zwischenbilanz 38
1 Sozialpolitische Problemdiagnosen im "konservativen" Sozialstaat 38
2 Zwischen Subjektivierung und Resozialisierung: zur Soziologie der"Aktivierung" 42
3 Falsche Freunde? Sozialpolitische Diskurskoalitionen im "aktivierenden"Sozialstaat 45
Literaturverzeichnis 48
Soziale Inklusion - Gegenstand eines neuen Mainstreaming-Prozesses? 51
1 Europäische Sozialpolitik im Vierebenen-Sozialstaat, neue Begrifflichkeiten, neue Zugangsweisen 51
2 Armut und soziale Ausgrenzung: Skandalon oder Funktionalität für die Durchsetzung marktorientierter Verteilungsprozesse? 55
3 Soziale htklusion - Wer wird wie im Sozialstaat sozial eingegliedert? 56
Erweiterung des Versichertenkreises in der GSV 58
Sozialversicherungspjlichtigkeit und Normalarbeitsverhältnis 58
Der aktivierende Sozialstaat - ein Weg zur Inklusion? 61
4 Mainstreaming - Soziale Inklusion ein übergreifendes Ziel? 62
Literaturverzeichnis 66
Privatisierung von Lasten und Risiken - gefährlicher Irrweg in der deutschen Sozialpolitik 69
1 Einleitung 69
2 Riester-Reform - Paradigmenwechsel und Systembruch 70
3 GKV-Reformen - unsolidarisch und das Gegenteil von "nachhaltig" 74
4 Gewerkschaftliche Gegenstrategie - gute Konzepte und Bündnisse für ein solidarisches Sozialsystem 77
Literaturverzeichnis 81
Sozialstaatliche Erneuerung und gewerkschaftliche Revitalisierung - zwei Seiten einer Medaille 83
1 Gewerkschaften im Finanzmarkt-Kapitalismus 83
2 Gewerkschaftliches Kerngeschäft und sozialpolitisches Mandat 87
3 Sechs Leit1inien sozialstaatlicher Erneuerung 89
3.1 Überwindung des ökonomistischen Sozialstaatsverständnisses 89
3.2 Universalisierung von Beitragspjlicht und Versicherungsschutz in den deutschenSozialversicherungssystemen 90
3.3 Mehr Mindestsicherung und Lebens/aujorientierung 91
3.4 Neugewichtung von GeldtransJers, Dienstleistungen und öffentlichen Gütern 92
3.5 Neuverteilung der sozialstaatlichen Tragelast innerhalb der und zwischen den Klassen 93
3.6 Neuordnung des Arbeitsmarktes und Entprekarisierung von Arbeit 94
4 Ausblick: mosaik-linke Perspektiven 95
Literaturverzeichnis 96
Finanzmarktkrise und Sozialstaat 98
Vorbemerkung 98
1 Ursachen der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009 98
2 Rolle des Sozialstaates bei der Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008/2009 104
3 Wurden die nötigen Lehren aus der Krise gezogen? 106
4 Wie wird der Sozialstaat abschneiden? 107
Literaturverzeichnis 111
Kindergrundsichemng 112
1 Vorbemerkung 112
2 Der Kinderlastenausgleich steht bisher auf dem Kopf 115
3 Den Kinderlastenausgjeich auf die Füße stellen 117
4 Die Höhe der Kindergrundsicherung - die Suche nach dem kindlichen Existenzminimum 119
5 Übergangslösungen 122
6 Fazit 124
Literaturverzeichnis 124
Reformbedarf Mehrwertsteuer: Soziale Gestaltung ausbauen 130
Vorbemerkung 130
Mehrwertsteuer: Grundlagen, Verteilungswirkungen, Reformbedarf 131
1 Prinzipien und Kritik des Mehrwertsteuersystems 132
2 Steuerlastverteilung: regressiver Belastungsverlauf 135
3 Kritik des Vorschlags eines einheitlichen Mehrwertsteuersatzes 137
Literaturverzeichnis 140
Arbeitsmarkt, demografische Entwicklung und soziale Sicherung 142
Führt der demografische Wandel zu einem Fach- oder gar Arbeitskräftemangel? 143
1 Ein Blick auf die Vergangenheit 143
2 Gibt es gegenwärtig einen Fachkräftemangel? 145
3 Künftige Auswirkungen des demografischen Wandels auf das Arbeitsangebot und die Arbeitsmarktbilanz 148
4 Fazit und Ausblick 153
Literaturverzeichnis 155
Hochgebildet - ausgebremst - (re)aktiviert - alimentiert: Frauenerwerbsverläufe in Deutschland 157
1 Prolog 157
2 Fakten zur Entwicklung der Frauenerwerbstätigkeit 159
3 Frauenerwerbsverläufe: Ein Schauspiel in vier Akten 160
I. Hochgebildet: Junge Frauen als "Bildungsgewinnerinnen" 160
II. Ausgebremst: Retraditionalisierung der partnerschaftlichen Arrangements im Eheverlauf 161
III. (Re-)Aktiviert: Sozialstaotliche Modernisierung der Geschlechterrollen "von unten" am Beispiel von Familienerniihrerinnen 166
IV. Alimentiert: Sozialleistungsbezug und Altersarmut als Konsequenz 168
4 Eine Frage der Präferenzen? 172
5 Gleichstellungspolitik als Innovationspolitik und (Teil-)Antwort auf den Fachkräftemangel 173
6 Epilog 175
Literaturverzeichnis 176
Die zwei Gesichter der Flexibilität 183
1 Problemstellung 183
2 Flexibilität während der Wirtschaftskrise 2008/09 184
2.1 Formen der Flexibilität 184
2.2 Erweiterter Handlungsspielraum für Flexibilität 185
2.3 Interne Flexibilität während der Krise 186
2.4 Externe Flexibilität während der Krise 187
3 Bewertung 189
3.1 Interne Flexibilität 189
3.2 Externe Flexibilität 190
4 Fazit 192
Literaturverzeichnis 192
Sozial- und arbeitsmarktpolitische Regulierung durch Tarifvertrag 194
1 Verhältnis von tariflicher und gesetzlicher Regulierung 194
2 Lohnfortzahlung im Krankheitsfall 195
3 Beschäftigungssicherung und soziale Absicherung bei Unterbeschäftigung 198
3.1 Tarifliche Regelungen zur Kurzarbeit 198
3.2 Neuere Regelungen 200
3.3 Branchenspezijische Regelungen bei Arbeitsausfall 200
4 Berufliche Aus- und Weiterbildung 201
4.1 Tarifliche Förderung der beruflichen Ausbildung 201
4.2 Tarifliche Regelungen zur Qualifizierung und Weiterbildung 203
5 Altersteilzeit - Lebensarbeilszeit 205
6 Altersversorgung 207
7 Fazit 210
Literaturverzeichnis 211
Mindestlöhne, Tariflöhne und Lohnungleichheit 213
1 Einleitung 213
2 Die Auswirkungen von Mindestlöhnen und Tarifbindung auf Lohnungleichheit 215
3 Niedriglöhne und die Gesamtarchitektur von Lohnsystemen 220
4 Schlussfolgerungen 225
Literaturverzeichnis 229
Der Wandel der Arbeitslosigkeit am Ende desErwerbslebens vom privilegierten zum prekären Übergangspfad 231
1 Einleitung: Die Gestaltung des Altersübergangs als sozialpolitischeAufgabe 231
2 Der Altersübergang im Spannungsfeld zwischen betrieblicher Personalundstaatlicher Sozialpolitik 232
3 Elemente des Frühverrentungsarrangements und seiner Auflösung 239
4 Strukturwandel der Arbeitslosigkeit am Ende des Erwerbslebens 241
5 Fazit und Forschungsbedarf 245
Literaturverzeichnis 247
Hartz IV - Achillesferse der Arbeits- undSozialhilfepolitik 249
1 Ziele der Reform 249
2 N euausrichtung der Arbeitsförderung 251
3 Neujustierung sozialer Integrationshilfen 253
4 Neujustierung des Existenzminimums 254
5 Neujustierung des Sozialversicherungsschutzes 256
6 Gespaltene organisatorische Zuständigkeit fördert Interessenkonflikte 257
7 Verschiebebahnhof wird ausgebaut 260
8 Effiziente und bürgerfreundliche Betreuung kaum möglich 261
9 Rückwirkungen von Hartz IV auf Arbeitslosigkeit und Integrationschancen 263
10 Beschäftigungseffekte umstritten 266
11 Ausgabensteigerungen trotz Minimalversorgung 269
12 Reformbedarf 272
12.1 Entlastung des Hartz-IV-Systems 272
12.2 Schnittstellen zwischen Hartz N und Arbeitslosenversicherung abbauen 273
12.3 Stärkung sozialstaatlicher Fürsorgeelemente 273
12.4 Sicherstellung sozialer Integrationshilfen 274
12.5 Neujustierung der Arbeitsforderung 275
12.6 Mehr inhaltliche Verzahnung 276
12.7 Klare Verantwortlichkeiten und erweiterte Steuerungsmäglichkeiten 278
13 Schlussbemerkung 279
Literaturverzeichnis 281
Grundsicherung zwischen Annutsvenneidung und Arbeitsanreiz: Realitäten und alternative Konzepte 284
1 Zur Einführung - Fragestellungen und Abgrenzungen1 284
2 Ein Überblick über die gegenwärtigen Regelungen zur Sicherung eines soziokulturellen Existenzminimums 285
3 Zum Problem der Arbeitsanreize 286
4 Eine unbedingte, auf Kinder beschränkte und zu versteuernde Grundsicherung 292
4.1 Die Ausgestaltung 292
4.2 Brutto- und Nettoaufwendungen für eine unbedingte, zu versteuernde Kindergrundsicherung 293
4.3 Geschätzte Reduzierungen der Armutsquoten durch die Kindergrundsicherung 295
4.4 Kindergrundsicherung, Ein/rommensverteilung und Arbeitsanreize 296
Literaturverzeichnis 298
The next generation? 299
1 Einleitung 299
2 Neue Risiken und mangelnde Passförmigkeit der Arbeitslosenversicherung 300
2.1 Veränderung der kapitalistischen Produktionsweise und veränderte soziale Risiken 301
2.2 Mangelnde Passjörmigkeit zwischen Anforderungen des Arbeitsmarktes und Arbeitslosenversicherung 303
3 Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung 306
3.1 Das Konzept der Beschäjtigungsversicherung nach Günther Schmid 306
3.2 Weiterbildung als Teil einer Arbeitsversicherung 308
4 Fazit 309
Literaturverzeichnis 310
Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Pflege - eineBestandsaufnahme 313
1 Erwerbstätige Pflegende - einige grundlegende Informationen 314
2 Folgen mangelnder Vereinbarkeit am Arbeitsplatz 314
3 Interventionsstrategien zur Verbesserung der Situation von erwerbstätigen Pflegeleistenden 316
4 Weiterer Forschungsbedarf 319
5 Ausblick 321
Literaturverzeichnis 322
Wissenschaftliche Politikberatung in der angewandten Gerontologie und Demografie in Deutschland 324
1 Vorbemerkungen 324
2 Theorie und Praxis sozial(politiklwissenschaftlicher Politikberatung 324
3 Zur Praxis sozial(politiklwissenschaftlicher Politikberatung in derangewandten Gerontologie und Demografie 328
4 Versuch einer ,,Zwischenbilanz" 331
5 Ausblick 334
Literaturverzeichnis 335
Gesundheit 337
Die GKV (wieder einmal) am Scheidewege 338
1 Das Steuerungsmodell 338
2 Aktuelle Defizite und Schwächen des GKV-Modells 342
3 Wie diese Schwächen überwunden werden können 344
4 Die Kopfpauschale kann diese Probleme nicht lösen 345
5 Fazit 347
Literaturverzeichnis 347
Prekarisierung und Frauenarbeit - (k)ein Thema im Arbeits- und Gesundheitsschutz? 348
1 Eine kurze Bilanz der Frauenbeschäftigung 349
2 Arbeit.bedingungen und Arbeitsqualität 350
2.1 Geschlechtsspezifische Poltzrisierung der Arbeitszeiten 350
2.2 Atypische Beschiiftigung 353
2.3 Beschäftigung in Niedriglohnsektoren 355
2.4 Solo-Selbstständigkeit 356
3 Work-Life-Balance 356
4 Defizite der Arbeitsforschung 357
5 Gender Mainstreaming im Arbeitsschutz 360
Literaturverzeichnis 362
Alterssicherung 365
Immer noch ein leistungsstarkes System für jungeBeschäftigte? 366
Vorbemerkung 366
1 Rentenniveau der Pflichtsysteme im Vergleich 366
2 Interpretation der Ergebnisse in Bezug auf die unterschiedlichen Systemprofile der ausgewählten europäischen Alterssicherungen 371
2.1 Anmerkung zum Einfluss des Lohnfaktors auf das Absicherungsniveau 372
2.2 Anmerkung zum Einfluss des Zeitfaktors auf das Absicherungsniveau 372
3 Übergreifende Sicherungsziele und ihre Zuordnung zu den Säulen der Alterssicherung 373
Literaturverzeichnis 375
Gründe für einen Abschied von der "neuen deutschenAlterssicherungspolitik" und Kernpunkte einerAlternative1 376
1 Zur Charakterisierung der "neuen deutschen Alterssicherungspolitik" 376
2 Wichtige sozial- und verteilungspolitische Folgen der "neuen"Alterssicherungspolitik 381
2.1 Steigende Gesamtbelastung für Versicherte - Entlastung für Arbeitgeber und für öffentliche Haushalte 382
2.2 Auswirkungen auf die Einkommenslage im Alter und steigende Altersarmut 382
2.3 Einkommensverteilung im Alter 388
2.4 Folgen für Konzeption, Legitimation und Akzeptanz einer gesetzlichen Rentenversicherung 389
3 Eine Alternative zur "neuen deutschen Alterssicherungspolitik" 391
Literaturverzeichnis 395
Lebensstandardsicherung und Annutsfestigkeit im ,,Drei-Säulen-Modell" der Alterssicherung 398
1 Teilhabeäquivalenz 399
2 Abgesicherte Risiken und erfasster Personenkreis 401
3 Lebensstandardsicherung 403
4 Schließung von Sicherungslücken 405
5 Armutsfestigkeit des Solidarsystems 408
Literaturverzeichnis 409
Aufwachen oder weitermachen? 411
1 Einleitung: Nach der Finanzkrise - Alterssicherungspolitik am Wendepunkt? 411
2 Kritiken am Privatisierungspfad: sechs Argumentationslinien 412
2.1 Das Demografieargument 413
2.2 Das Verteilungsargument 414
2.3 Das Sicherungsargument 416
2.4 Das Überjorderungsargument 418
2.5 Das makroökarwmische Argument 419
2.6 Das Legitimationsargument 420
3 Wirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf das deutsche Alterssicherungssystem 421
4 Nach der Finanz- und Wirtschaftskrise: Wege in ein zukunfts- und armutsfestes Alterssicherungssystem 425
5 Schlussbetrachtung: Aufwachen oder weitermachen? 429
Literaturverzeichnis 431
Die Relevanz der Regelaltersgrenze in der GRV: Eine theoretische und empirische Bestandsaufnahme 434
1 Problemstellung 434
2 Die Soziologie des Lebenslaufs - ein (kurzer) Überblick 435
3 Ruhestand und Ruhestandsentscheidungen zwischen Individuum undInstitution 436
4 Die Relevanz der RegeWtersgrenze in der GRV - eine theoretische Annäherong 439
5 Die Relevanz der Regelaltersgrenze in der GRV - eine empirischeBestandsaufnahme 441
5 Die Relevanz der Regelaltersgrenze in der GRV - eine empirische Bestandsaufnahme 441
5.1 Die Relevanz der gesetzlichen Regelaltersgrenze im Zeitverlauj 442
5.2 Ostdeutschland12 448
5.3 Die Regelaltersrente wird bedeutsamer - aber nicht dominant 451
6 Diskussion und Ausblick 453
Reformdiskussion unterhalb der Regelaltersgrenze 454
Trends und Entwicklungen oberhalb der RegeWtersgrenze 456
Literaturverzeichnis 458
Die gesetzliche Rentenversichemng imwiedervereinigten Deutschland - Eine Bilanz 462
1 Der Weg zu einem einheitlichen Rentenrecht 463
2 Nach zwanzig Jahren noch keine Rechtseinheit im Rentenrecht 468
3 Der Paradigmenwechsel in der Altersvorsorge 473
4 Die demografische Situation in den neuen Bundesländern 476
5 Ein Resümee 477
Literaturverzeichnis 478
Prof. Dr. Gerhard Bäcker - Veröffentlichungen nach Themenschwerpunkten 480
Lehrbuch der Sozialpolitik 480
Probleme und Perspektiven von Sozialstaat und Sozialpolitik 480
Soziale Dienste 485
Soziale Ausgrenzung, Armut, Armutspolitik 486
Niedrigeinkommen, Sozialhilfe/Grundsicherung und Beschäftigung 488
Arbeitsmarkt, Arbeitszeit und Arbeitsmarktpolitik 491
Ältere ArbeitnehmerInnen zwischen Erwerbstätigkeit und Ruhestand 494
Soziale Gerontologie 496
Alterssicherung 497
Geschlechterrollen, Familienpolitik und Vereinbarkeit von Beruf und Familie 499
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren 501