Die Sozialordnung der Bundesrepublik Deutschland (eBook)

Lothar F. Neumann war Professor für Sozialpolitik an der Ruhr-Universität Bochum, Klaus Schaper lehrt und forscht dort an der Fakultät für Sozialwissenschaften.

Inhalt 6
1 Einführung 12
1.1 Reizthema »Sozialstaat« 12
1.2 Sozialökonomische Megatrends 15
1.3 Sozialordnung und Lebenslagen 17
2 Die geschichtliche Entwicklung der Sozialen Frage und der Sozialpolitik 21
2.1 Die Soziale Frage im Frühkapitalismus 21
2.2 Die Bismarcksche Sozialpolitik 28
2.3 Ausbau der Sozialordnung im 20. Jahrhundert 30
2.4 Die Entwicklung zum Sozialstaat Bundesrepublik Deutschland 35
2.5 Die Sozialpolitik in der DDR 38
2.6 Sozialunion und Aufbau Ost 40
3 Ideelle Grundlagen der Sozialordnung 48
3.1 Grundnormen der Sozialordnung 48
3.2 Der Wettbewerb ordnungspolitischer Leitideen 52
3.3 Soziale Gerechtigkeit und Verteilungsprinzipien 58
4 Die Eigenvorsorge 61
4.1 Die Pflicht zur Eigenvorsorge 61
4.2 Das System der Unterhaltspflichten 63
4.3 Das Grundrecht auf Eigenvorsorge 67
4.4 Bildungs- und Vermögenspolitik als »Hilfen zur Selbsthilfe« 69
4.5 Einkommensverteilung und steuerliche Umverteilung 72
4.6 Armut in Deutschland und Europa 78
5 Das System der Arbeitsbeziehungen 84
5.1. Die Arbeitsbeziehungen im Betrieb 84
5.1.1 Die Schutzrechte der Arbeitnehmer 84
5.1.2 Gruppenarbeit und Mitbestimmung am Arbeitsplatz 88
5.1.3 Betriebliche Mitbestimmung durch den Betriebsrat 90
5.1.4 Mitbestimmung auf Unternehmensebene 94
5.2 Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände 98
5.3 Tarifautonomie und Lohnpolitik 105
5.3.1 Der Flächentarifvertrag 105
5.3.2 Das »Modell Deutschland« unter Druck 109
5.3.3 Lohnpolitik und Massenarbeitslosigkeit 112
5.3.4 Arbeitszeit und Beschäftigung 118
5.3.5 Probleme der Tarifpolitik in Ostdeutschland 119
5.4 Tarifkonflikte und die Regulierung von Arbeitskämpfen 121
6. Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik 126
6.1 Die Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt 126
6.1.1 Die gesellschaftliche Bedeutung hoher Beschäftigung 126
6.1.2 Das deutsche Wirtschaftswunder und die Botschaft von John M. Keynes 127
6.1.3 Aktive Arbeitsmarktpolitik gegen strukturelle Arbeitslosigkeit 129
6.1.4 Die keynesianische Beschäftigungspolitik in der Krise 131
6.1.5 Die neoliberale Wende in der Wirtschaftspolitik 132
6.2 Alternative Konzepte einer Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik 135
6.2.1 Das marktradikale neoliberale Reformkonzept 135
6.2.2 Koordinierte Konjunktur- und Wachstumspolitik: Das modernisierte keynesianische Konzept für mehr Beschäftigung 138
6.2.3 Der Modernisierungsdiskurs: Der neue »dritte Weg« der Sozialdemokratie 141
6.3 Fördern und Fordern: Die Reform zu einer aktivierenden Arbeitsmarktpolitik 143
6.3.1 Die aktuelle Lage am deutschen Arbeitsmarkt 143
6.3.2 Entwicklungslinien der Arbeitsmarktpolitik 145
6.3.3 Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik in den neuen Bundesländern 147
6.3.4 Die neue aktivierende Arbeitsmarktpolitik ?Ziele und Instrumente der Hartz-Gesetze 149
6.4 Prognosen über die zukünftige Entwicklungdes Arbeitsmarktes 153
7 Das System der Sozialen Sicherung 157
7.1 Gestaltungsprinzipien der Sozialen Sicherung 157
7.2 Merkmale der deutschen Sozialversicherung 160
7.3 Zentrale Problemfelder der Sozialen Sicherung 168
7.3.1 Bevölkerungsentwicklung und Altersstruktur 168
7.3.2 Der halbierte Generationenvertrag 170
7.3.3 Umlagefinanzierung oder Kapitaldeckung (Mackenroth-Theorem) 173
7.3.4 Die Finanzierung der Sozialversicherung aus den Arbeitseinkommen (Lohnnebenkosten) 176
7.4 Sozialbudget und Sozialindikatoren 178
8 Die Sozialversicherung 184
8.1 Die Gesetzliche Rentenversicherung 184
8.1.1 Aufgaben, Organisation, Ziele und Leitprinzipien 184
8.1.2 Rentenleistungen nach der Rentenformel 186
8.1.3 Finanzierung nach dem Umlageverfahren 192
8.1.4 Rentenhöhe und Altersarmut 193
8.1.5 Probleme der Rentenversicherung 197
8.1.6 Reformen und Reformmöglichkeiten in der GRV 200
8.1.7 Private Altersvorsorge: Betriebs- und Riesterrente 202
8.1.8 Wie sicher ist die Rente? 203
8.1.9 Die Rente in den neuen Bundesländern 211
8.2 Die gesetzliche Krankenversicherung und das deutsche Gesundheitssystem 212
8.2.1 Das duale Versicherungssystem aus privater und sozialer Krankenversicherung 212
8.2.2 Aufgabenstellung, Prinzipien, Organisation und Leistungen der GKV 213
8.2.3 Finanzierung, Kassenwettbewerb und der neue Gesundheitsfond 218
8.2.4 Problemfelder der Gesundheitspolitik 223
8.2.5 Reformen im Gesundheitswesen 236
8.2.6 Langfristige Perspektiven des Gesundheitssystems 244
8.3 Die Gesetzliche Pflegeversicherung 246
8.3.1 Ziele, Leitprinzipien und Organisation 246
8.3.2 Das System der Pflegeleistungen und ihre Finanzierung 247
8.3.3 Das Angebot an Pflegeleistungen 251
8.3.4 Probleme der Pflegeversicherung und Reformideen 252
8.4 Die Gesetzliche Unfallversicherung 256
8.4.1 Aufgabenstellung, Organisation und Finanzierung 256
8.4.2 Leistungen und eingesetzte Instrumente 258
8.4.3 Situationsanalyse und Problemansprache 259
8.5 Die Arbeitslosenversicherung 261
8.5.1 Aufgabenstellung und Organisation 261
8.5.2 Leistungen der Arbeitslosenversicherung und ihre Finanzierung 262
9 Das System sozialer Grundsicherung nach dem Fürsorgeprinzip 265
9.1 Institutionen und Prinzipien sozialer Grundsicherung 265
9.2 Die Sozialhilfe 267
9.2.1 Die Grundsicherung – Hilfe zum Lebensunterhalt 267
9.2.2 Sonstige Hilfen im System der Sozialhilfe 270
9.3 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 271
9.4. Grundsicherung für Arbeitsuchende (Arbeitslosengeld II für erwerbsfähige Bürger) 271
9.5 Ist die Traglast der Grundsicherung zu hoch? 274
10 Sozialstaatliche Verantwortung für besondere Lebenslagen 277
10.1 Die Förderung von Rehabilitation, Selbstbestimmung und Teilhabe behinderter Menschen 277
10.2 Maßnahmen zur sozialen Entschädigung bestimmter Gruppen (insbesondere: Kriegsopferversorgung) 281
10.3 Lastenausgleich und Eingliederung 282
11 Familienpolitik und Jugendhilfe 287
11.1 Die Lage der Familie und Familienpolitik 287
11.1.1 Die Bedeutung der Familie heute und ihre sozialökonomische Lage 287
11.1.2 Der Wunsch nach Kindern und die Geburtenrate 291
11.1.3 Die gesellschaftliche und ökonomische Leistung der Familien 292
11.1.4 Leitbilder der Familienpolitik im Wandel 294
11.1.5 Ziele und Instrumente der aktuellen Familienpolitik 296
11.1.6 Probleme und Reformvorschläge 302
11.2 Kinder- und Jugendhilfe 305
12 Soziale Regulierung am Wohnungsmarkt 308
12.1 Die Wohnungspolitik im sozialen Wandlungsprozess 308
12.2 Ziele und Instrumente der sozialen Regulierung am Wohnungsmarkt 310
12.3 Wohnen in den neuen Bundesländern 316
13 Sozialpolitische Aspektedes Bildungssystems 317
13.1 Lebenslage und Bildung 317
13.2 Soziale Probleme im Ausbildungssystem 318
13.3 Die Ausbildungsförderung als sozialer Ausgleich im Bildungssystem 323
14 Kommunale Sozialpolitik, Wohlfahrtsverbände, Selbsthilfe und soziale Dienste 326
14.1 Die Krise der »sozialen Stadt« – Herausforderungen an eine neue kommunale Sozialpolitik 326
14.2 Soziale Dienste unter Kostendruck 328
14.3 Die Rolle der Wohlfahrtsverbände im Sozialstaat 330
14.4 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe-Bewegung und Sozialdienstpflicht 331
15 Sozialpolitik in der Europäischen Union 334
15.1 Nationale Sozialordnungen und das Subsidiaritätsprinzip 334
15.2 Die historische Entwicklung von der EWG bis zur EU 335
15.3 Instrumente der europäischen Sozialpolitik 337
15.4 Soziale Indikatoren zur sozialökonomischen Entwicklung der Europäischen Union 340
16 Der Globalisierungsdruck auf die Sozialordnung 345
16.1 Der Druck des Euro 345
16.2 Globalisierung und die internationale Konkurrenz der Sozialordnungen 348
16.2.1 Freihandel und Globalisierung bringen mehr Gewinner als Verlierer hervor 348
16.2.2 Der institutionelle Wettbewerb, Sozialdumping und der Sozialstaat 352
16.2.3 Politische Ökonomie des Sozialstaats: Sozialpolitik statt Protektionismus 354
17 Perspektiven der Sozialordnung – Umbau des Sozialstaates 356
17.1 Der Sozialstaat im Spannungsfeld der politischen Positionen 356
17.1.1 Finanzkrise des Wohlfahrtsstaates – die neoliberale Systemkritik 356
17.1.2 Der Sozialstaat in neokonservativer Perspektive 357
17.1.3 Der Wandlungsprozess der Grünen auf ihren Weg durch die Institutionen 359
17.1.4 Die Perspektive der Sozialdemokratie: Der aktivierende Sozialstaat 360
17.1.5 Die neue Linke: Von antikapitalistischen Sozialstaatskritikern zu den Verteidigern des deutschen Sozialstaats 363
17.2 Szenarien zur Zukunft des Sozialstaats 366
17.2.1 Bürgerversicherung, Solidarität in einer Klasse oder Minimal-Sozialstaat? 366
17.2.2 Sind die zentralen Probleme des Sozialstaats zu lösen? 368
17.2.3 Nachhaltige Sozialpolitik durch Kinder oder Kapitaldeckung? 371
Abkürzungsverzeichnis 374
Literaturverzeichnis 376
Personenregister 395
Sachregister 397