Die Afghanistaneinsätze der Bundeswehr (eBook)

Ulf von Krause ist Wirtschaftswissenschaftler, Militärökonom und Politikwissenschaftler. Als Generalleutnant a.D. der Bundeswehr war er zuletzt in einer führenden Position mit in die Vorbereitung deutscher Auslandseinsätze eingebunden.

Vorwort 6
Inhalt Erster Teil – Grundlagen 7
Erster Teil 14
1. Einführung 15
1.1 Empirischer Befund des ersten Augenscheins: Eskalation 15
1.2 Auslandseinsätze der Bundeswehr – Mittel der deutschen Außenpolitik seit den 90er Jahren 17
1.3 Einordnung in die politikwissenschaftliche Forschung 21
1.4 Entwicklung von Forschungsfragen 25
2. Angewandte Theorieelemente 27
2.1 Ansätze zur Erklärung des Inhalts von Außenpolitik 28
2.1.1 Einflüsse aus der internationalen Umwelt 28
2.1.1.1 Neorealismus Lange Zeit hindurch war der dominierende Ansatz zum Verständnis von Außenpo-litik die „exklusive“ Annahme, 28
2.1.1.2 Modifizierter Neorealismus 29
2.1.1.3 Neoliberaler Institutionalismus 30
2.1.1.4 Transnationaler Konstruktivismus 31
2.1.2 Einflüsse innerhalb von Staat und Gesellschaft 32
2.1.2.1 Utilaristischer Liberalismus Diese Prämissen der liberalen Theorie verbinden Freund/Rittberger mit der Annah-me rational 33
2.1.2.2 Sozietaler Konstruktivismus 36
2.1.2.3 Einflüsse auf der Ebene der Individuen 37
2.1.3 Integrative Ansätze 38
2.2 Spezifische relevante Theorieelemente 39
2.2.1 Multilateralismus 40
2.2.2 Nationale Interessen 43
2.2.3 Rollenkonzept der Zivilmacht 46
2.2.4 Zweck-Ziel-Mittel-Relation bei „klassischen Kriegen“ und bei asymmetrischen Konflikten 49
2.2.4.1 Primat der Politik Der Primat der Politik gilt heute als ein notwendiges Merkmal demokratischer Staaten57 und meint allg 49
2.2.4.2 Zweck-Ziel-Mittel-Relation bei Clausewitz 50
2.2.5.3 Kriterien für Auslandseinsätze Aus den vorstehenden Überlegungen zu den Theorien des Demokratischen Frie-dens und der In 64
3. Methodik der Studie 66
3.1 Forschungsdesign Einzelfallstudie 66
3.1.1 Angewandte Methodenvielfalt 66
3.1.2 Methodische Probleme bei nichtöffentlichen Entscheidungsprozessen und die Rolle der Medien im Rahmen von investigativem Jo 67
3.2 Fallauswahl 68
3.2.1 Einzelschritte der Afghanistanentscheidungen 68
3.2.2 Auswahl der Eskalationsschritte 69
3.2.3 Begründung der Fallauswahl / Einordnung der Fallstudie 71
Zweiter Teil 74
4. Allgemeine Einflussfaktoren auf die Entscheidungen 76
4.1 Akteure 76
4.2 Institutionelle Rahmenbedingungen 81
4.3 Traditionslinien der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland seit 1955 – Zivilmachtdenken und Multilateralismus 84
4.4 Zwischenresümee 88
5. Eigendynamische Komponenten der Einsatzausweitung 89
5.1 Defizite deutscher Zielvorstellungen 89
5.1.1 Situation in Afghanistan nach 2001 89
5.1.1.1 Geopolitische Situation 89
5.1.1.2 Gesellschaftliche Konfliktlinien 90
5.1.1.4 Bürgerkriegsökonomie Afghanistan wird zu den ärmsten Ländern der Welt gerechnet. 96
5.1.1.5 Informationslage nach 2001 97
5.1.2 Besondere Bedingungen deutscher Außenpolitik nach dem 11. September 2001 (9/11) 102
5.1.2.1 Streben nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat 102
5.1.2.2 Uneingeschränkte Solidarität und Bündnisfall 103
5.1.2.3 Zerwürfnis mit den USA über den Irak-Krieg und Versuch derWiederherstellung des transatlantischen Verhältnisses 105
5.1.3 Interessen und Zielvorstellungen bei Partnern und InternationalenOrganisationen 107
5.1.3.1 USA 108
5.1.3.2 Vereinte Nationen 114
5.1.3.3 NATO 118
5.1.3.4 EU 123
5.1.4 Deutsche Zielvorstellungen 126
5.1.4.1 Kriterien für Auslandseinsätze Die Entscheidungsgrundlagen für eine deutsche Beteiligung an Auslandseinsätzen sind erst 126
5.1.4.2 Vager politischer Zweck bei den Erstentscheidungen für OEF und ISAF 2001/2002 Der erste Afghanistaneinsatz – die Beteili 131
5.1.5 Zwischenresümee 155
5.2 Dominanz militärischer Aspekte 157
5.2.1 Diskrepanz zwischen zivilen und militärischen Komponenten in der Realisierung der Zielvorstellungen 157
5.2.2 Übergreifen der Eskalationstendenzen von OEF auf ISAF 166
5.2.3 Zwischenresümee 170
5.3 Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan 171
5.3.1 Analyse 171
5.3.2 Zwischenresümee 177
6. Eskalierende oder bremsende Einflüsse der Akteure 178
6.1 Übergewicht der Bundesregierung im parlamentarischen Verfahren 178
6.1.1 Agendasetting durch die Bundesregierung 179
6.1.2 Informationsvorsprung der Bundesregierung 180
6.1.3 Schwächen der parlamentarischen Kontrolle 187
6.1.3.1 Strukturproblem der parlamentarischen Demokratie 187
6.1.3.2 „Rally .Round the Flag“-Effekt und Pfadabhängigkeit Zu diesem strukturellen Merkmal kommt als zweite Ursache ein gewisse 188
6.1.4 Zwischenresümee 196
6.2 Dominanz der Bundesregierung im Diskurs über die Einsätze 198
6.2.1 Methodische Vorbemerkung 198
6.2.2 Skizze ausgewählter Diskursstränge zur Legitimation 199
6.2.2.1 Bündnissolidarität Das Diskursfragment der Bündnissolidarität wurde – wie die Darstellung im Ka-pitel 5.1.2.2 gezeigt ha 199
6.2.2.2 Verteidigung am Hindukusch Ausgangspunkt dieses neuen Diskursfragments war die Formel, die Verteidigungs-minister Dr. Pe 203
6.2.3 Grobanalyse zum Diskursstrang „Krieg“ oder „Nicht-Krieg“ 212
6.2.4 Zwischenresümee 239
6.3 Relevanz sonstiger Akteure 241
6.3.1 Parteien 242
6.3.2 Medien 245
6.3.3 Wissenschaft und „Think Tanks“ 246
6.3.4 Verbände 249
6.3.4.1 Deutscher Bundeswehrverband (DBwV) Der DBwV ist nach seinem eigenen Selbstverständnis keine Gewerkschaft, son-dern eine 249
6.3.4.2 Nichtregierungsorganisationen (NRO) 255
6.3.5 Militärische Führung 257
6.3.5.1 Nationale Führung und Erstentscheidungen 258
6.3.5.2 NATO-Führung und Folgeentscheidungen Nach Übernahme der Verantwortung der Führung von ISAF durch die NATO er-folgte die 260
6.3.5.3 Nationale Führung und Folgeentscheidungen Wie agierte nun die nationale militärische Führung in diesem Entscheidungsum-f 263
6.3.6 Zwischenresümee 268
Dritter Teil 271
7. Ergebnis 272
7.1 Ergebnis der Überprüfung der Hypothesen auf Plausibilität 272
7.1.1 Multilateralismus und Zivilmachtdenken als relevante Einflussfaktoren, nicht hingegen „nationale Interessen“ 272
7.1.2 Eskalatorische Wirkung des Multilateralismus 274
7.1.3 Spannungen zwischen Multilateralismus und Zivilmachttradition 275
7.1.4 Schwächung des Primats der Politik durch einen unpräzisen/ unrealistischen politischen Zweck 275
7.1.5 Durch Diskrepanz zwischen zivilen und militärischen Mitteln steigendes Gewicht militärischer Aspekte 277
7.1.6 Trotz „Parlamentsarmee“ Dominanz der Exekutive in den Entscheidungsprozessen 278
7.1.7 Wegen Dominanz der Exekutive im gesellschaftlichen Diskurs kaum Relevanz anderer Akteure 280
7.2 Bewertung der Eskalationsdynamik 281
7.2.1 Bewertung der einzelnen Eskalationsschritte 282
7.2.1.1 Erstentscheidungen OEF und ISAF und Übernahme der ISAF-Führung Die empirische Analyse hat deutlich gezeigt, dass bei den 282
7.2.1.2 Ausweitung des ISAF-Engagements über Kabul hinaus (Kundus, Feyzabad) Bei den Entscheidungen zur Ausweitung des deutschen 283
7.2.1.3 Übernahme der Verantwortung für den Norden 283
7.2.1.4 Tornadoentsendung Die Tornado-Entsendung im Frühjahr 2007 war ein Eskalationsschritt, der politisch besonders intensiv u 284
7.2.1.5 Übernahme der QRF-Aufgabe 285
7.2.1.6 Beendigung OEF-Beteiligung und signifikante Erhöhung 2008 Die Erwartung der Bundesregierung, durch die Tornado-Entsendun 286
7.2.2 Gewicht der Hypothesen im Eskalationsprozess 293
7.2.3 Beantwortung der zentralen Forschungsfrage 294
7.3 Folgerungen für die Theoriebildung 300
8. Lehren aus der Causa Afghanistan („Comparative Merit“) 304
8.1 Durch Pfadabhängigkeit herausragende Bedeutung der Erstentscheidung 304
8.2 Stärkung der Rolle des Parlaments 307
8.3 Stärkung gesellschaftlicher Diskurse 311
8.4 Folgerungen für die Forschungsagenda 314
Nachwort 317
9. Abkürzungsverzeichnis 323
10. Anlagen 325
10.1 Anlage 1: Forschungsfragen und Hypothesen 325
10.2 Anlage 2: Liste der Befragten / Interviewpartner 327
10.3 Anlage 3: Fragenkataloge 329
10.4 Anlage 4: Entscheidungsschritte Afghanistaneinsätze Entscheidungsschritte Operation Enduring Freedom (OEF) 337
11. Literaturverzeichnis 339
11.1 Veröffentlichungen 339
11.2 Tagesund Wochenzeitungen 355
11.2.1 Druckausgaben 355
11.2.2 Online-Ausgaben 355
11.3 Ausgewertete TV-Sendungen mit Afghanistanbezug 356
11.4 Genutzte Homepages 357
11.5 Nicht veröffentlichte Vorträge 358
Personen-/Sachregister 359